Tag: 8. Dezember 2020

Dienstag, der 8. Dezember 2020: Vier Wochen Weihnachtsferien in Sachsen

Nun also doch: Sachsen wird ab dem kommenden Montag in einen mindestens vier Wochen andauernden Lockdown gehen, der unter anderem verschärfte Maskenpflicht und die Schließung der meisten Geschäfte beinhaltet. Außerdem: Dresden verbietet eine „Querdenken“-Demo und Sachsens Verfassungsschutz will die AfD offenbar zum „Verdachtsfall“ erklären. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 8. Dezember 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Trinkwasserschutz mit ökologischem Landbau: Wo Leipzig unbelastetes Trinkwasser erhält

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelManchmal wiederholt sich Geschichte: Als vor 110 Jahren Leipzig auf 600.000 Einwohner wuchs und das Trinkwasser knapp wurde, war die Errichtung des 30 Kilometer entfernten Wasserwerks Canitz die bahnbrechende Lösung. Als die Nitratbelastung im Grundwasser Anfang der 1990er zum Problem wurde, war die Umstellung auf Ökolandbau im Wassergut die neuartige Lösung.

Aus einstigem Postbank-Gebäude in Schönefeld soll ein attraktives Bürohaus für Leipzig werden

Da hatte die Postbank extra einen riesigen postgelben Neubau an die Rohrteichstraße in Leipzig bauen lassen – und dann strukturierte sie bei der Fusion mit der Deutschen Bank um, verschlankte ihr Filialnetz und auch das große Gebäude in der Rohrteichstraße leerte sich. Doch jetzt hat es einen neuen Eigentümer. Und der hat so einiges vor mit dem Gebäude.

Wer weiß, was aus der Familie von Ernst Clemens Matthes aus der Pfaffendorfer Straße geworden ist?

Corona verhindert derzeit vieles – auch das Verlegen neuer Stolpersteine. Auch Josef Weißmann soll einen bekommen. Er wurde in Auschwitz ermordet. „Für ihn soll ein Stolperstein gesetzt werden, wenn das wieder möglich ist“, erzählt Annelis Tienelt. „Und da werden auch die Nachkommen des Sohnes aus Amerika kommen. Der wurde von einer Familie Matthes aus Leipzig in der Pfaffendorfer Straße in den letzten Monaten des Krieges versteckt und ist nach dem Krieg nach Amerika ausgewandert.“

Auch der Leipziger Klett Kinderbuch Verlag hat für die Flüchtlingskinder auf Lesbos gespendet

Auf Anregung der Schauspielerin Katja Riemann und des Klett Kinderbuch Verlags haben zahlreiche Kinder- und Jugendbuchverlage Anfang Dezember Sachspenden an das One Happy Family Community Center (OHF) nach Lesbos geschickt. Darunter natürlich auch jede Menge Kinderbücher.

Klimaschutz: Oxfam-Bericht zu ungleichen CO2-Emissionen in Europa

Eigentlich ist überhaupt nicht überraschend, was der jetzt von Oxfam vorgestellte Bericht „Confronting Carbon Inequality in the European Union“ feststellt: Die gesamte CO2-Einsparleistung in der EU zwischen 1990 und 2015 ist Bürger/-innen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zuzuordnen. Die reichsten zehn Prozent der Europäer/-innen hingegen haben ihren C02-Ausstoß gesteigert.

Bronzezeitlicher Fundort bei Göttwitz: Alte Kultanlage auf dem Mutzschener Berg soll sichtbar gemacht werden

Manchmal hat Straßenbau auch etwas Gutes. Zumindest, wenn man so neugierig ist wie die Archäologen. Denn bei den Vorfelduntersuchungen kann man sich oft in unberührte historische Fundschichten hinabgraben. Und in Westsachsen muss immer damit gerechnet werden, dass man auf sehr alte Siedlungsstrukturen stößt – so wie 2012 und 2013 beim Ausbau der Staatsstraße 38 zwischen Mutzschen und Wermsdorf. Eine alte Kultstätte könnte dort jetzt zu einem neuen spannenden Ausflugsziel werden.

Bereitschaft, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, liegt über 80 Prozent

Eine Gesellschaft lebt vom Vertrauen. Und das wird besonders in Zeiten von Krisen und Pandemien wichtig. Das gilt auch für die Corona-Pandemie und die demnächst möglichen Impfungen. Das Vertrauen in das Gesundheitssystem, die Politik und die Medien spielen eine ziemlich große Rolle bei der Frage, ob sich Menschen künftig gegen das neue Coronavirus impfen lassen wollen. Und eine große Mehrheit scheint dazu bereit.

Kelten an der Elbe? Das Buch zum Sensationsfund von Pirna-Pratzschwitz ist da!

2018 ist ein ganz besonderes Jahr für die sächsische Landesarchäologie. Bei archäologischen Ausgrabungen im Kieswerk von Pirna-Pratzschwitz entdeckte ein Grabungsteilnehmer einen sensationellen Fund, ein kleines vergrabenes Gefäß, bis zum Rand gefüllt mit verschiedenen Schmuckstücken, wie man sie in solcher Zusammenstellung und Qualität in Sachsen noch nie gesehen hatte.

Panter kritisiert Blockade des Rundfunkstaatsvertrags

Dirk Panter, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Blockade des Rundfunkstaatsvertrages durch Sachsen-Anhalt: „Ich habe wenig Verständnis für die Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff. Dass die CDU in Sachsen-Anhalt lieber auf Populismus statt auf Sachpolitik setzt, ist ein Fehler. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Blockade der Beitragserhöhung vor dem Bundesverfassungsgericht standhalten wird.“

Nico Brünler: Koalition schiebt Haushaltsstreit nur hinaus

Heute hat das Kabinett den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Dazu sagt Nico Brünler, Sprecher der Linksfraktion für Haushalts- und Finanzpolitik: „Die Kenia-Koalition hat sich in den letzten Monaten viel und öffentlich gestritten, vor allem über die Frage, ob der Freistaat weitere Kredite aufnehmen soll. Seitdem ist die Zivilgesellschaft im Land massiv verunsichert und befürchtet ein Vereinssterben.“

Premiere: Deutsche Meisterschaften der Wasserspringer finden dezentral statt

Es war eine Deutsche Meisterschaft der etwas anderen Art für die Nachwuchs-Wasserspringer des SC DHfK Leipzig. Am vergangenen Wochenende konnten sich die A- bis C-Jugendlichen nach langer Pause endlich wieder in einem Wettkampf messen – aufgrund der aktuellen Pandemie jedoch nicht im direkten Vergleich mit anderen Vereinen in der Sprunghalle, sondern im Fernduell mit digitaler Aufzeichnung der Sprünge. Die finalen Meisterschafts-Ergebnisse gibt es dann Anfang nächster Woche.

Sächsisches Kabinett beschließt Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022

Die sächsische Staatsregierung hat heute den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Für 2021 stehen 21,2 Milliarden Euro und für 2022 rund 21,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes war aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Ausfälle bei den Steuereinnahmen nur durch eine, genau diese Steuerausfälle betreffende Kreditaufnahme möglich. Dazu werden aus dem Coronabewältigungsfonds für die kommenden zwei Jahre insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro eingesetzt.

Landesdirektion genehmigt Ausbau der Ortsdurchfahrt und Sanierung von Stützmauern

Die Landesdirektion Sachsen hat den Ausbau und die Verbreiterung der Kreisstraße K 9301 im Kirchberger Ortsteil Wolfersgrün genehmigt. Der Beschluss umfasst auch die Erneuerung der angrenzenden Stützmauern entlang des „Crinitzer Wassers“, die beim Hochwasser 2013 stark beschädigt wurden. Antragsteller im Verfahren war der Landkreis Zwickau, dem nun auch der Planfeststellungsbeschluss zugegangen ist.

Rico Gebhardt: Höchste Zeit für entschlossene Eindämmungsmaßnahmen

In Sachsen sind schärfere Corona-Eindämmungsmaßnahmen im Gespräch, die wohl ab dem 14. Dezember gelten sollen. Dazu sagt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: „Die Pandemie galoppiert in Sachsen weiter. Die Krankenhäuser sind voll und das Personal vielerorts überlastet.“

Beschäftigte im Handel häufig schutzlos dem Corona-Virus ausgesetzt

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft kritisiert die unzureichenden Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten im Handel. Im Lebensmitteleinzelhandel explodieren seit Beginn des Jahres die Umsätze. Die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden zu weiteren Umsatzsteigerungen führen.

Borna: Sprechstunde der Schiedsstelle 2021

Die nächste Sprechstunde der Schiedsstelle Borna findet am Dienstag, dem 5. Januar 2021 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Erdgeschoss des Bürgerhauses „Goldenen Stern“, Markt 11 in 04552 Borna statt.

Johny Pitts erhält den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung

Der Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2021 wird dem britischen Essayisten, Schriftsteller und Fotografen Johny Pitts für sein Buch „Afropäisch. Eine Reise durch das schwarze Europa“ verliehen. Das nachdenkliche Buch verknüpft Reportagen und literarische Essays zu einem zeitgenössischen Portrait auf der Suche nach seiner postkolonialen Identität. Es erschien im September 2020 bei Suhrkamp in Berlin. Helmut Dierlamm hat das Werk aus dem Englischen übersetzt.

Corona-Infos für Delitzsch, 8. Dezember 2020

Noch keine Informationen zu Notbetreuung: Auch wir haben heute die Ausführungen des MP Kretschmer in der Live-Pressekonferenz aufmerksam verfolgt. Bisher wissen wir nur: Alle Einrichtungen der Kindertagesbetreuung werden ab dem 14. Dezember 2020 bis zum 8. Januar 2021 geschlossen.

Statement von IHK-Präsident Kristian Kirpal zum erneuten harten Lockdown in Sachsen

„Dass der Freistaat Sachsen jetzt zurück in den harten Lockdown geht, damit zollen wir einen ganz bitteren Tribut – für viele Unternehmen ist das schlicht eine Katastrophe. Die Pandemie ist außer Kontrolle geraten, und die Politik hat viel zu lange abgewartet, statt mit wirklichen Lösungen aufzuwarten.“

Harter Lockdown ist Scherbenhaufen fehlender Vorbereitung und falscher Reaktionen auf die zweite Corona-Welle

Zu den heute vorgestellten Plänen der sächsischen Staatsregierung zu neuen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen ab 14. Dezember 2020 erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Viel zu lange haben der Bund und das Land Sachsen die Vorbereitungen auf die zweite Corona-Welle verschlafen. Und als die Welle schließlich da war, wurde auf die falschen Maßnahmen gesetzt.“

Forderung: Kein Bußgeld für zivilgesellschaftliches Engagement!

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ fordert im Nachgang des Demonstrationsgeschehens am 21. November den Ordnungsbürgermeister auf, auf die Ausstellung der angedrohten, aber den Prinzipien der Gleichbehandlung sowie der Verhältnismäßigkeit widersprechenden Bußgeldbescheide zu verzichten.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 2.898 bestätigte Fälle (Stand am 8. Dezember 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 2.898 (+95 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 27 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.

Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal

Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Rainer Haseloff, hat offenbar im Alleingang entschieden, den Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages zurückzuziehen. Die Folge dessen ist ein Scheitern des Vertrages.

2. Polizeibericht 8. Dezember: Beschuldigte in Haft, Verstoß gegen Corona-Schutz-Verordnung

Am Sonntagabend sollen zwei Beschuldigte versucht haben, in ein Friseur- sowie in ein Modegeschäft einzubrechen+++Gestern Abend versammelten sich etwa 20 bis 30 Personen vor einem Kiosk im Leipziger Stadtteil Connewitz. Die Gruppierung wuchs im Verlauf des Abends auf etwa 30 bis 40 Menschen an.

Hobusch (FDP): Nun zahlen auch die Leipziger die Zeche

Zu dem heute von Ministerpräsident Kretschmer angekündigten harten Lockdown ab kommendem Montag sagte der Leipziger FDP-Kandidat zur Bundestagswahl, René Hobusch, in einer ersten Reaktion: „So verständlich es ist, so kritisch dürfte es vor den Gerichten werden.“

Panter: Der Zusammenhalt wird im Haushalt nicht unter die Räder kommen

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushalt und Finanzen, zum Kabinettsbeschluss des Doppelhaushaltes 2021/22: „Die Corona-Krise hält Sachsen in Atem. Wir stehen vor einem weiteren Lockdown. Die Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft sind bisher kaum bezifferbar. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Haushaltspolitik der Koalition.“

Besuche in Pflege- und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis

Besuche von Angehörigen in Alten-, Pflege- und stationären Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sollen trotz der angespannten Corona-Infektionslage in Sachsen weiter möglich sein. Um die Bewohner zu schützen, darf Besuchern der Zutritt in diesen Einrichtungen künftig nur nach erfolgtem Coronatest mit negativem Testergebnis gewährt werden.

Corona-Schutzimpfung: Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams

Wie Ende November bekannt gegeben, laufen in Sachsen die Vorbereitungen für eine bald verfügbare Corona-Schutz-Impfung. Zur Organisation hat das Sozialministerium das Deutsche Rote Kreuz Sachsen (DRK) mit der Koordinierung der Errichtung und des Betriebs der Impfzentren beauftragt.

Kabelwerk-Betriebsrat entzieht sich seiner Verantwortung

Die Kabelwerk Meißen Wilhelm Balzer GmbH befindet sich seit langem in einer wirtschaftlich angespannten Lage: Im Durchschnitt der vergangenen acht Jahre betrug der jährliche Verlust 1,45 Mio. Euro. Insgesamt wurden trotz leichter Gewinne in den Jahren 2018/19 Verluste in Summe von 11,7 Mio. Euro gemacht. Damit beträgt der Schuldenstand der Kabelwerk Meißen Wilhelm Balzer GmbH aktuell rund 20 Mio. Euro bei einem negativen Eigenkapital von 3 Mio. Euro.

Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig soll neue Fahrzeuge erhalten

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) soll 83 neue Fahrzeuge erhalten. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Geplant ist unter anderem der Kauf von Kehrmaschinen in verschiedenen Größen, Leicht-LKWs sowie Abfallsammel- und Containerautos. Hinzu kommen außerdem ein Traktor sowie Papierkorbsammel- und Sperrmüllpressfahrzeuge. Die Anschaffungen für insgesamt rund 13,75 Mio. Euro erfolgen, vorbehaltlich der Bestätigung der jeweiligen Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs sowie deren Genehmigung durch die Landesdirektion, ab dem Jahr 2021.

Die nächste Stufe der Wasserstoffforschung in Chemnitz

Wasserstoff kann und soll der Energieträger der Zukunft in Sachsen werden. Das Wissenschaftsministerium unterstützt deshalb die Forschung, die dazu nötig ist. Die Technische Universität Chemnitz und das Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik IWU Chemnitz erhalten insgesamt acht Millionen Euro um zur Nutzung von Wasserstoff für Mobilität, Industrie und Wärme sowie als Energiespeicher zu forschen.

Kosten für Hausnotrufsystem steuerlich absetzbar

Die Kosten eines Hausnotrufsystems sind als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich absetzbar. Dies hat das Sächsische Finanzgericht mit Urteil vom 14. Oktober 2020 entschieden. Für Senioren, die in betreuten Wohnanlagen leben, ist die steuerliche Anerkennung durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs geklärt. Das Sächsische Finanzgericht hat nunmehr klargestellt, dass auch bei allein lebenden Senioren die Kosten eines externen Hausnotrufsystems steuerlich berücksichtigt werden können.

UEFA EURO 2024: Leipzig wird Standort des International Broadcast Centre (IBC)

Die Leipziger Messe wird Standort des International Broadcast Centre (IBC) für die UEFA EURO 2024. Diese Entscheidung traf die Europäische Fußball-Union in den vergangenen Tagen. Das IBC wird während des Turniers zum Arbeitsmittelpunkt für alle Medienpartner der UEFA EURO 2024 und somit das „Tor nach Deutschland“ für alle Medienschaffenden, wo alle Sendeaktivitäten rund um die UEFA EURO 2024 gebündelt werden.

Stadt investiert 2,7 Millionen Euro in die Sanierung der Turnhalle Nerchau

Der Stadtrat der Stadt Grimma machte den Weg für die Sanierung der Turnhalle Nerchau frei. Rund 2,7 Millionen Euro plant die Kommune für das Vorhaben ein. Vor allem die Erneuerung des maroden Dachstuhles und die Erneuerung bzw. Aufarbeitung der Fenster ist zwingend notwendig. Die Instandsetzung der denkmalgeschützten Klinker-Putz-Fassade erfolgt.

Energieminister Günther: Kommunen sind wichtige Basis für Energiewende

Das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft und die Sächsische Energieagentur SAENA haben neun sächsische Kommunen für ihr Energiemanagement nach Kom.EMS ausgezeichnet. Das Preisgeld in Höhe von je 3.000 Euro können die Kommunen nun für weiterführende Energieeffizienzmaßnahmen einsetzen.

Umfrage: MLU-Mitglieder kommen gut durch die Corona-Krise

Als die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) im Frühjahr 2020 wegen der Corona-Pandemie kurzfristig und vollständig auf digitale Lehre umgestellt hat, haben das 56 Prozent der Studierenden gut bis sehr gut bewältigt. Das zeigen Ergebnisse des ersten Universitätsbarometers der MLU, einer umfassenden Umfrage unter ihren Mitgliedern, die nach dem Ende des digitalen Sommersemesters durchgeführt wurde. Auf diesen basieren auch die Entscheidungen des Rektorats zur Gestaltung des laufenden hybriden Wintersemesters.

Deutsche Gesellschaft für Kardiologie – Herz- und Kreislaufforschung e.V. bestätigt erneut hohe Behandlungsqualität

Die Brustschmerzeinheit (Chest Pain Unit – CPU) der Klinik für Kardiologie und Internistische Intensivmedizin am Klinikum St. Georg wurde im November 2020 für weitere fünf Jahre von der Deutschen Gesellschaft für Kardiologie – Herz- und Kreislaufforschung e.V. (DGK) rezertifiziert.

Tötungsdelikt in Großenhain

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage zum Schwurgericht des Landgerichts Dresden gegen vier deutsche Beschuldigte erhoben. Drei Beschuldigten, zwei Männern (28 und 51 Jahre) und einer Frau (31 Jahre), liegt u.a. versuchter Mord und gemeinschaftlicher Mord zur Last. Einer weiteren 51-jährigen Beschuldigten liegt u.a. Beihilfe zum versuchten Mord zur Last.

Polizeibericht 8. Dezember: Sachbeschädigung an Parteibüro, Unfallflucht, Fahrzeug fängt Feuer

Am Montagabend warf ein Mann Bierflaschen sowie andere Gegenstände gegen mehrere Fensterscheiben eines Mehrfamilienhauses+++Ein Jogger lief gestern Nachmittag mit seinem Hund auf dem Battauner Weg in Richtung Sprotta. Er beobachtete, dass aus einem haltenden Fahrzeug ein Mann ausstieg, der illegal Müll entsorgte+++Gestern fand der bundesweite Kontrolltag zur Durchsetzung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr statt.

Innenministerkonferenz – Bündnisgrüne: Abschiebestopp nach Syrien muss verlängert werden

In den kommenden Tagen tritt die Innenministerkonferenz zu ihrer 213. Sitzung zusammen, unter anderem soll bei dem Treffen über eine Verlängerung des aktuell geltenden Abschiebestopps nach Syrien entschieden werden. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Für uns Bündnisgrüne steht außer Frage, dass der Abschiebestopp verlängert werden muss.“

Vitamin-Pillen im Abo: Falsche Versprechen inklusive

Der Gesundheit etwas Gutes tun, wer will das nicht? Die Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln preisen ihre Produkte meist vielversprechend an. Viele Verbraucher/-innen greifen dann gern zu und schließen dabei häufig gleich ein Abo über mehrere Monate ab. Auch die Firma GF Naturprodukte UG aus Dresden bietet unter dem Logo Naturnah Premium Ernährung unter anderem Multivitamin Kapseln im Abo an. Der aktuelle Geschäftsführer der Firma ist der Verbraucherzentrale Sachsen nicht unbekannt.

Respekt und Wertschätzung von Beschäftigten geht uns alle an! Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch!

Die Beschäftigten im öffentlichen und privatisierten Sektor erleben zunehmend Gewalt und Aggressivität. Während der Corona-Pandemie haben sich die Angriffe noch verstärkt. Der DGB macht dieses Problem und die betroffenen Berufsgruppen mit 800 Plakaten der DGB Kampagne „Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch“ vom 7. bis 21.12.2020 im Leipziger Stadtgebiet sichtbar.

Polizei fahndet nach Tatverdächtigem einer räuberischen Erpressung

Im Juli 2020 wandte sich die Polizeidirektion Leipzig mit der Medieninformation 360|20 bereits an die Öffentlichkeit und bat um Mithilfe bei der Suche nach einem Tatverdächtigen aufgrund des Verdachts einer räuberischen Erpressung. Trotz umfangreicher Ermittlungen konnten keine weiteren Erkenntnisse gewonnen werden. Aus diesem Grund erhofft sich die Polizei nun durch die Öffentlichkeitsfahndung, die Identität des Mannes klären zu können.