Die heutige Sitzung des Innenausschusses des sächsischen Landtages hat offenbar nicht viel geändert: Linke fordern wegen des „Fahrradgate“ weiter den Rücktritt des Innenministers, Grüne und SPD äußern Kritik an Polizei und Ministerium. Außerdem: In Leipzig klettert der Corona-Inzidenzwert über 100. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 26. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelDer November-Lockdown trifft nicht nur die Mannschaftssportarten. So spüren beispielsweise auch die Leichtathleten die aktuellen Einschränkungen unmittelbar: Es fehlt ihnen vor allem an Trainingshallen und greifbaren Zielen in Form von Wettkämpfen und Meisterschaften, an denen sie wachsen können. Thomas Uth ist Abteilungsleiter und ehrenamtlicher Trainer beim SV Lindenau 1848.
Kommt das Baugeschehen auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof jetzt wirklich ins Rollen? Mit 48 Pro-Stimmen, keiner Gegenstimme und 12 Stimmenthaltungen hat die Ratsversammlung am 24. November den Masterplan zum Projekt „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße“ beschlossen. Drei Neufassungen der Vorlage dazu hatte das Dezernat Stadtentwicklung und Bau entwickelt. Am Ende gab es noch einen Änderungsantrag von CDU und SPD.
LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 85, seit 20. November im HandelIn den vergangenen Jahren war es stets ein Ereignis, wenn der sächsische Verfassungsschutz im Frühling seinen Jahresbericht vorstellte – zumindest für Klimaaktivist/-innen, antifaschistische Gruppen, Unterstützer/-innen von Geflüchteten und ähnliche Akteur/-innen. Denn im Verfassungsschutzbericht konnten sie alle nachlesen, wie gefährlich ihre Arbeit für den Staat sei, während hingegen beispielsweise Pegida, die AfD und andere Teil des rechtsradikalen Spektrums stets weitgehend unter dem Radar der Behörde blieben. Auf sozialen Medien wie Twitter amüsierte man sich gemeinsam über die „lustigsten“ Passagen der jährliche Berichte.
Am Montag, 23. November, ließ die „Sächsische Zeitung“ Sachsens Kultusminister Christian Piwarz zu Wort kommen und ihn erklären, wie er mit den Schulen jetzt in Zeiten der hohen Corona-Positiv-Zahlen umgehen will. Aber eine wirklich klare Linie in seinen Aussagen konnte der Landeselternrat nicht entdecken. Im Gegenteil: Es scheint mit den Gewurstel einfach munter so weiterzugehen.
Im Verkehrsdezernat der Stadt Leipzig freut man sich sogar, wenn Stadtbezirksbeiräte nicht nur die Verkehrsprobleme im eigenen Stadtteil besprechen, sondern sich auch Gedanken über mögliche Lösungen machen. So, wie es der SBB Ost jetzt zu den Stellplatzproblemen in Anger-Crottendorf gemacht hat. Aber in der Schaffung von Superblocks wird die Lösung wohl nicht liegen, wenn zu viele Haushalte in engen Wohnquartieren unbedingt ein Auto vor der Tür stehen haben wollen.
Fünf Jahre ist das Pariser Klimaschutzabkommen jetzt alt, mehr als zwei Jahre fordern die Parents for Future mit den Fridays for Future dessen konsequente Umsetzung, um die Erderhitzung auf 1,5°C zu beschränken. Kurz vor dem fünften Jahrestag der Unterzeichnung des Pariser Abkommens durch 195 Länder tagt der Europäische Rat und entscheidet dort über die konkreten Klimaziele für die EU bis 2030.
Noch läuft der Pestizid-Prozess in Bozen, mit dem auch der Autor von „Das Wunder von Mals“ zum Abschwören gebracht werden soll. Und das, obwohl die Folgen des massiven Pestizideinsatzes nicht nur in Südtirol zu besichtigen sind. Das Insektensterben hat längst die Mehrheit zum Umdenken gebracht, wie eine neue repräsentative Bevölkerungsumfrage zeigt.
Dass dieses Deutschland irgendwie doch zusammengewachsen ist, merkt man nicht in der Politik oder den Medien. Da ist alles noch streng geteilt nach Wir und Die, nach Hüben und Drüben. Da herrscht institutionalisierte Selbstgerechtigkeit. Man merkt es erst, wenn man sich mit jüngeren Großstadtbewohnern unterhält, die sich in München und Hamburg, Leipzig und Berlin alle mit denselben Problemen herumschlagen. Den Problemen, die eine Alte-weiße-Männer-Welt ständig produziert. Und die Captain Futura in punktgenaue Grafiken verwandelt.
Erben ist nicht immer ein Segen, eine Erbschaft kann zugleich eine große Last sein und viele neue Probleme mit sich bringen. Wenn die Eltern nicht mehr leben, erben in der Regel die Kinder das Haus, in dem die Familie gemeinsam gelebt hat. Eine andere Möglichkeit ist, dass die Eltern ihr Geld in Immobilien angelegt haben und die Kinder die Häuser erben. Während die Kinder das geerbte Elternhaus selbst beziehen können, können sie die Häuser auch verkaufen. Dies hört sich einfacher an, als es ist, denn bei diesem Thema gibt es Einiges zu beachten.
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Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Susann Rüthrich, sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete für Meißen und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem am 25. November im Kabinettausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossenen Maßnahmenpaket: „Die Beschlüsse der Bundesregierung in Form eines umfangreichen Maßnahmenpakets gegen Rassismus und alle Formen der Menschenfeindlichkeit sowie eines Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetzes sind Meilensteine zur Stärkung unserer Demokratie in Deutschland.“
Ein neues Forschungsprojekt soll ein länderübergreifendes System für die Überwachung der Artenvielfalt und Ökosysteme in Europa entwickeln. Koordiniert wird es von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gemeinsam mit dem Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig. Die Ergebnisse des Projekts sollen die Grundlage für politische Entscheidungen der Europäischen Kommission und anderer Entscheidungsträger bilden. Die EU fördert das Projekt mit drei Millionen Euro. Vom 1. bis 3. Dezember findet ein virtuelles Kickoff-Meeting der Projektpartner statt.
Das Online-Portal Kom.EMS hat den diesjährigen PERPETUUM-Energieeffizienzpreis der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) gewonnen. Mit dem Tool Kom.EMS können Städte, Gemeinden und Landkreise ein Energiemanagement aufbauen und dadurch bei den eigenen Gebäuden die Kosten und CO2-Emissionen deutlich reduzieren.
Unter dem Motto "Welch' schöne Bescherung!" führen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Blutbank des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) vom 1. bis 30. Dezember eine Weihnachtsaktion durch.
Über eine Einstiegsqualifizierung - kurz EQ - haben Unternehmen die Chance, sich schon jetzt ihren Azubi für das kommende Ausbildungsjahr zu sichern und ihre zukünftige Nachwuchskraft in der betrieblichen Praxis kennenzulernen. Jugendliche, die bisher noch keine Ausbildung für sich klarmachen konnten, bereiten sich mit EQ auf die Lehre in ihrem Wunschberuf vor.
Zum Vorhaben des Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM), die Förderung der Medienkompetenzzentren der Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanäle (SAEK) im Juni 2021 auslaufen zu lassen, erklärt Dr. Claudia Maicher, die für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag in die Medienversammlung der SLM entsendet ist: „Die Pläne sind nicht haltbar.“
Der Dies academicus der Universität Leipzig findet in diesem Jahr rein digital statt. Das Programm können alle Interessierten am 2. Dezember online verfolgen. Etwa 30 Veranstaltungen sind geplant. Traditionell erinnert die Universität am Dies academicus an den Jahrestag ihrer Gründung vor 611 Jahren. Diesmal gibt es auch eine Premiere: Das neue Universitätsmagazin geht online. Es soll die Universität Leipzig in ihrer Einzigartigkeit und ganzen Vielfalt darstellen.
Weihnachtstanne verziert den Marktplatz: Eine zwölf Meter hohe Coloradotanne verziert seit Mittwoch, den 25. November 2020 den Eilenburger Marktplatz. Der Weihnachtsbaum wurde von Frau Pliquett aus Jesewitz gesponsert. Bei der Stadtverwaltung haben sich in diesem Jahr insgesamt 15 Privatpersonen gemeldet, welche einen Baum für den Marktplatz zur Verfügung stellen wollten. Die Stadtverwaltung Eilenburg bedankt sich recht herzlich für alle eingegangenen Angebote.
Die Freien Demokraten unterstützen den Aufruf von Sozialministerin Köpping, Vorschläge für eine Verbesserung des Sächsischen Bestattungsgesetzes einzureichen. Diese können bis zum 17.01.2021 unter bürgerbeteiligung.sachsen.de eingereicht werden.
Die Frühjahrsmessen HAUS-GARTEN-FREIZEIT und mitteldeutsche handwerksmesse können nicht wie geplant vom 6. bis 14. Februar 2021 durchgeführt werden. Grund hierfür sind die aktuellen pandemischen Entwicklungen und die vom Bund beschlossene Verlängerung der verschärften Corona-Maßnahmen, die eine weitere Planung nicht mehr möglich machen. Die nächste Ausgabe des Messedoppels findet vom 19. bis 27. Februar 2022 auf der Leipziger Messe statt.
In den Morgenstunden des 25.11.2020 wurden fünf polnische Beschuldigte (21, 25, 29, 31, 42) unter dem Tatverdacht vorläufig festgenommen, in der Nacht vom 24.11.2020 auf den 25.11.2020 auf mehreren Autobahnparkplätzen an der Bundesautobahn 14 zwischen Leipzig und Magdeburg die Planen von dort abgestellten Sattelzügen mit Anhängern aufgeschlitzt zu haben, um diese auf stehlenswerte Ladung zu überprüfen und bejahendenfalls die Ladung zu entwenden.
Unter Regie der SIB-Niederlassung Zwickau wird derzeit auf dem Areal der Polizeifachschule Schneeberg der Neubau für eine der modernsten Raumschießanlagen Sachsens errichtet. Weniger als ein Jahr nach Baubeginn wurde nun der Rohbau fertiggestellt. Es entsteht eine Raumschießanlage mit vier Schützenständen und einer Schussentfernung von bis zu 25 Metern. Erstmalig in einer Schießanlage in Sachsen sollen bei speziellen Entfernungen auch Schießübungen in einem Winkel von 180° möglich sein. Darüber hinaus ist sowohl ein stationäres als auch ein dynamisches Mehrdistanzschießen möglich.
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, erklärt zur Bund-Länder-Verständigung auf neue Corona-Regeln und zur Debatte um eine weitere Corona-Schutzverordnung für Sachsen: „Bei allen Diskussionen über Maßnahmen bleibt eine wichtige Frage ungeklärt: Wer trägt die Krisenlasten? Breite Wirtschaftshilfen sind weiterhin notwendig und an manchen Stellen zu gering. Die Kosten wachsen auf jeden Fall. Deshalb fordern wir eine Corona-Vermögensabgabe auf das Privatvermögen jener Menschen, die das reichste Prozent unserer Gesellschaft bilden. Die Kosten dürfen nicht bei denen hängen bleiben, die sowieso schon wenig Geld haben!“
Gestern Nacht stellten Bundespolizisten in der Westhalle des Leipziger Hauptbahnhofes zwei Tunesier ohne Mund-Nasen-Schutz fest. Die beiden Männer zeigten sich einsichtig, setzten die Masken auf und verließen die Westhalle in Richtung Innenstadt.
Mit Erschüttern hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Leipzig-Nordwestsachsen (ASJ) den Fall der Hebamme Adelina Ajeti Kenntnis genommen. Frau Ajeti wurde vergangene Woche überraschend aus Leipzig in den Kosovo abgeschoben. Die 30jährige, die 2015 mit einem Bachelor in Midwifery (Hebamme) in der Tasche aus dem Kosovo nach Leipzig kam, stellte damals erfolglos einen Asylantrag, erhielt in den folgenden Jahren aber immer wieder befristete Duldungen.
Bei größerem und vor allem unübersichtlichem Infektionsgeschehen nutzt der Landkreis Leipzig die Möglichkeit, die häusliche Quarantäne über eine Allgemeinverfügung anzuordnen. Diese richtet an einen definierten Personenkreis. Es werden keine Bescheide für Einzelpersonen erstellt.
Die Stadt Annaberg-Buchholz errichtet im Rahmen einer komplexen Baumaßnahme in enger Kooperation mit der TU Chemnitz sowie weiteren potenten Partnern am Standort Unterer Bahnhof ein Campusgebäude zur Bahnforschung. Das Vorhaben ist neben der Teststrecke der Erzgebirgsbahn Annaberg-Buchholz–Schwarzenberg, einem digitalen Stellwerk sowie weiteren mobilen und festen technischen Einrichtungen ein zentraler Bestandteil des „Smart Rail Connectivity Campus“ (SRCC).
Kultusminister Christian Piwarz und der Vorstand der AOK PLUS, Dr. Stefan Knupfer, haben erneut eine Kooperationsvereinbarung zum Bundeswettbewerb der Schulen „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“ unterzeichnet. Damit wird die langjährige Partnerschaft auch im Schuljahr 2020/2021 fortgeführt.
Mit Blick auf die gestrigen Bund-Länder-Beschlüsse u. a. zu einer Verlängerung des Teil-Lockdowns bis vorerst 20. Dezember kritisieren die sächsischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) die fehlende Planungssicherheit für die weiterhin geschlossenen Bereiche; Freizeit-, Tourismus-, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe.
Innenminister Wöller: „Mit der Vorlage des Prüfberichts von Herrn GenStA a. D. Fleischmann ist ein wesentlicher Beitrag zur Aufarbeitung der Ereignisse um die ehemalige ZentraB Fahrrad in Leipzig geleistet worden. Den im Bericht aufgezeigten Schwachstellen werden wir mit strukturellen Veränderungen begegnen und dabei eine adäquate Medienarbeit prüfen. Nach Abschluss aller strafrechtlichen Verfahren gegen die Beschuldigten werden in Abhängigkeit der gerichtlichen Entscheidungen personelle Konsequenzen gezogen.“
Der Innenausschuss des Landtages befasste sich heute mit dem Korruptionsskandal #Fahrradgate, der Löschaffäre beim Landesamt für Verfassungsschutz und mit dem Staatsversagen bei den Infektionsschutzgegner-Demos in Leipzig am 7. und am 21. November 2020.
In Sachsen laufen die Vorbereitungen für eine bald verfügbare Corona-Impfung. Zur Organisation hat das Sozialministerium das Deutsche Rote Kreuz Sachsen (DRK) mit der Koordinierung der Errichtung und des Betriebs der Corona-Impfzentren beauftragt. Gemeinsam mit dem Landeskommando der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk hat das DRK einen Arbeitsstab eingerichtet, der auf Ebene der Landkreise durch lokale Einsatzstäbe ergänzt wird. Einbezogen sind zudem die Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Johanniter Unfallhilfe und die Malteser sowie die kommunale Ebene.
Das Kabinett hat sich auf die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2021/22 geeinigt. Für den Bereich Wirtschaft heißt das: Auch in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie unterstützt der Freistaat die Unternehmen im Land weiterhin finanziell. Durch gezielte Förderung kann die Wirtschaft in Sachsen einerseits wettbewerbsfähig bleiben und sich andererseits für die Zukunft stark aufstellen.
1. Fall: Ort: Leipzig (Probstheida), Lene-Voigt-Straße, Zeit: 20.11.2020, zwischen 14:00 Uhr und 15:20 Uhr. Zwei unbekannte Tatverdächtige klingelten an der Wohnungstür einer älteren Frau (88), gaben sich als Gerichtsvollzieher aus, überrumpelten die Rentnerin verbal und suchten in ihrer Wohnung die EC-Karte samt PIN. In der Folge wurde von einem Geldautomaten ein niedriger vierstelliger Geldbetrag abgehoben. Die Geschädigte bemerkte die Abhebung erst beim nächsten Aufsuchen der Bank. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Diebstahls und Betrugs eingeleitet.
Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ermittlungsbericht zum Bericht des Sonderermittlers zum ‚Fahrrad-Gate‘ im Landtags-Innenausschuss: „Der Bericht des Sonderermittlers liefert einen Sachstandsbericht zu den Ermittlungen, der sich auf Aussagen der Generalstaatsanwaltschaft stützt und, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, keine abschließende Bewertung zu Taten, Strukturen und möglicher Korruption ermöglicht.“
Am 21. November 2020 fanden im Innenstadtbereich von Leipzig zahlreiche Kundgebungen statt. Nach Beendigung der Kundgebungen wurde im Bereich des Floßplatzes gegen 17:30 Uhr eine Gruppe von fünf Personen, welche zuvor an der „Querdenken“-Versammlung teilgenommen hatten und nun zu Fuß in stadtauswärtiger Richtung unterwegs waren, durch eine größere Gruppierung von ca. 20 dunkel bekleideten und vermummten Personen angegriffen. Nach den bisherigen Erkenntnissen wurden dabei drei Personen verletzt.
Die Sammlung von Verpackungsabfällen liegt bundesweit in den Händen der Dualen Systeme. In der Regel aller drei Jahre wird sie neu ausgeschrieben und im Vorfeld eine Abstimmungsvereinbarung geschlossen, in welcher unter anderem festgelegt ist, wie die Sammlung zu erfolgen hat. Im Landkreis Nordsachsen wird ab 1. Januar 2021 wieder die ALBA Berlin zusammen mit ihren Auftragnehmern vor Ort diese Aufgabe übernehmen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1.872 (+ 92 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 231 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 1313 Personen.
Am 14. 11. ist mit den letzten Festivalfilmen on Demand die 63. Ausgabe von DOK Leipzig zu Ende gegangen. Insgesamt haben 47.615 Besucher/-innen die Angebote der hybriden Festivalausgabe genutzt – vor Ort in Leipzig und im Netz.
Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gehört zu den Gründungsmitgliedern eines Konsortiums, das neue Standards für biologische Experimente im Weltall setzen möchte. Dabei geht es um die Erhebung, das Speichern und vor allem um die Analyse von großen Datenmengen. Ziel ist ein verbessertes Verständnis dafür, welche Folgen Langstreckenflüge, zum Beispiel zum Mars, und längere Aufenthalte im Weltall auf den Menschen und andere Lebewesen haben. Das Team stellt sich und seine Arbeit in der Fachzeitschrift „Cell Systems“ vor.
Zu den gestrigen Beschlüssen in der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben einen bunten Strauß von noch schärferen Corona-Maßnahmen beschlossen, der jeden roten Faden vermissen lässt. Sie sind ein kurzatmiges politisches Stückwerk, das keinerlei langfristige Perspektive bis zum Ende des Winters aufzeigt.“
Mit den neuerlichen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen, setzt der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im hiesigen Stadtrat, Sören Pellmann, wieder verstärkt auf Online-Angebote. Für Dienstag, den 1. Dezember hat er sich die Landesvorsitzende der Linken in Sachsen, Vorsitzende des Sozialausschusses im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich dem Thema der gesundheitlichen wie sozialen Herausforderungen, vor denen Sachsen im Zuge der Corona-Pandemie steht.
Unbekannte Tatverdächtige hebelten in der Nacht von Dienstag zu Mittwoch ein Fenster zu einem als Lager für Baustellen genutzten Raum auf+++Vermutlich zwischen Mitternacht und 06:30 Uhr gelangten unbekannte Tatverdächtige in das Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses und brachen von dort aus den Zugang zu einem Imbiss auf+++Gestern Nachmittag meldeten Zeugen eine Schlägerei zwischen mehreren Personen in der Holzhäuser Straße.
Der exil-DramatikerInnenpreis 2020 vergeben von den WIENER WORTSTAETTEN in Kooperation mit dem Schauspiel Leipzig und dem Verein exil geht an Emre Akal für sein Stück „Hotel Pink Lulu – Die Ersatzwelt“ Seit 2007 unterstützen die WIENER WORTSTAETTEN die exil-Literaturpreise, eine Initiative des Vereins exil, mit einem Preis in der Kategorie „Drama“.
Sachsens Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier befürwortet den von der Europäischen Kommission vorgelegten EU-Aktionsplan für eine Gleichstellung der Geschlechter und eine Stärkung der Rolle von Frauen in den EU-Außenbeziehungen.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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