Tag: 19. November 2020

Donnerstag, der 19. November 2020: Leipzig kündigt hartes Vorgehen gegen „Querdenker“ an

Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung möchten Stadt und Polizei „hart ahnden“. Das haben sie heute mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag angekündigt. Vor allem Rechtsradikale aus der „Querdenken“-Szene werben für jenen Tag für einen unangemeldeten Aufzug über den Ring. Außerdem: Die Soko LinX ermittelt wieder wegen eines Brandes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 19. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Vergossene Milch: Wie „Querdenken“ die Corona-Diktatur und ein Krisenbusiness erfand

Die Ereignisse vom 7. November 2020 auf dem Leipziger Augustusplatz liegen nun fast zwei Wochen hinter verprügelten Journalisten, einer bloßgestellten Polizei und den Leipziger/-innen, und noch immer streiten alle involvierten Ebenen über die Verantwortung. Und diese reicht, beginnend bei der Leipziger Stadtverwaltung über die Landesebene bis in den Bundestag hinauf.

Laute Windmühlenstraße: 2021 gibt es wenigstens eine Notreparatur an den Gleisen der Straßenbahn

Es ist schon misslich, wenn man an einer verdammt lauten Straße wohnt, nicht einfach wegziehen kann und seit 14 Jahren darum kämpft, dass die Straße endlich leiser wird. Und eigentlich hatte die Windmühlenstraße schon längst leiser werden sollen. Doch diese Baumaßnahme wird jetzt erst im Jahr 2026 umgesetzt. Nur ein Trostpflaster hält die Stadt für den geplagten Anwohner bereit.

Soundcheck-Philosophie-Salon präsentiert den Klub der Populisten: „Endlich populär?“

Kurt Mondaugen: „Angesichts des aktuell so wirkmächtigen Rechtspopulismus verschlägt es uns manchmal die Sprache. Doch was lässt sich zum real existierenden Populismus der Gegenwart sagen? Wie sollte man es sagen? Und was ist eigentlich so falsch daran, im Reden und Handeln popularis sein zu wollen, also volksfreundlich? Aber wer ist überhaupt das Volk? Wir? Ihr? Oder einfach alle?“ Eine Frage, die am Dienstag, 24. November, vielleicht beantwortet wird.

Über 1.000 Funkzellenabfragen in anderthalb Jahren, aber keine Informationen für die Betroffenen

2011 war Dresden eigentlich das große Testfeld, auf dem Sachsens Ermittler ausprobierten, wie weit man Funkzellenabfragen nutzen konnte, um möglichst viele Menschen zu erfassen, die sich in ein unübersichtliches Demonstrationsgeschehen gewagt hatten. Der Protest gegen den üblichen Februaraufmarsch der Rechtsradikalen mündete ja dann bekanntlich in Dutzende Prozesse, in denen auch die Ergebnisse der Funkzellenabfrage gegen die Beschuldigten zitiert wurden. Seitdem hat Sachsens Polizei die Funkzellenabfrage regelrecht zur Routine gemacht.

Ausländerfeindlichkeit seit 2018 gesunken, Verschwörungsmythen weit verbreitet

Die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland hat abgenommen, aber es gibt ein dauerhaft hohes Niveau bei rechtsextremen Einstellungen. Zu beobachten ist zudem eine „Radikalisierung und Enthemmung unter extremen Rechten“. Das sind zentrale Ergebnisse der repräsentativen „Leipziger Autoritarismus-Studie“. Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig präsentierten die Studienergebnisse am Mittwoch, 18. November, in der Bundespressekonferenz in Berlin.

Zumutungen: Wie lebt man eigentlich in einer Gesellschaft, in der es keine „ewigen Wahrheiten“ mehr gibt?

Die moderne Welt ist eine Zumutung. Keine Frage. Sie überfordert viele Menschen, gibt ihnen das Gefühl, nicht mehr durchzublicken. Das Bombardement mit völlig unsortierten Nachrichten aus den „sozialen Netzwerken“ tut ein übriges. Aber Peter Strohschneider beschäftigt sich einmal nicht mit Verschwörungstheorien an sich und den Wirkungen der Filterblasen, sondern mit den tatsächlichen Zumutungen in einer Welt, in der niemand die Wahrheit für sich gepachtet hat.

Härtere Gangart bei „Querdenken“ am Samstag in Leipzig: Auflagen und ein Infektionsschutzgesetz im Rücken + Updates

In unglaublicher Geschwindigkeit wurde das am 18. November 2020 beschlossene „Infektionsschutzgesetz“ durch Bundestag und Bundesrat gebracht und hat seine Rechtskraft noch am gleichen Tag durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2020, Teil I Nr. 52) am 18. November 2020 erlangt. Dies und die Erfahrungen mit den „Querdenkern“ vom 7. und 18. November 2020 lassen für eine weitere „Querdenken“-Anmeldung eines mutmaßlich Thüringer Veranstalters am 21. November 2020 nun drastischere Maßnahmen seitens Stadt und Polizei zu.

Linke Leipzig fordert zum Welttoilettentag: Mehr saubere, ökologische und kostenfreie Klos für alle – in Leipzig und weltweit!

Anlässlich des Welttoilettentags der Vereinten Nationen am 19.11 organisierte der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme zusammen mit dem INTERIM Projekte- und Abgeordnetenbüro eine Kundgebung auf dem Lindenauer Markt. Es ging zum einem um das Aufzeigen eines globalen Problems, nämlich dass 40 % der Menschen weltweit keinen Zugang zu Sanitäranlagen haben und damit auch die Trinkwasserverfügbarkeit nicht sichergestellt ist.

Mediothek Borna am 21. November 2020 geschlossen

Aufgrund von Wartungsarbeiten an der EDV bleibt am Sonnabend, dem 21.11.2020 die Mediothek Borna geschlossen. Die Leihfristen entliehener Medien wurden entsprechend verlängert.

Spielbetrieb unter Pandemiebedingungen mit Hygienekonzept wieder ermöglichen

Zur heutigen Videokonferenz von Ministerpräsident Michael Kretschmer mit den Intendanten öffentlich geförderter Theater sowie einem Theaterintendanten aus der freien Theaterszene erklärt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion und Schauspieler von Beruf: „Mit dem Slogan ,Theater muss sein!‘ warb der Deutsche Bühnenverein für den Bestand von Theatern und Orchestern hierzulande. Der Anlass, über die Finanzierung und Zukunftsaussichten von Theatern und Orchestern nachzudenken, liegt zwar mehr als zehn Jahre zurück, doch die eindringliche Forderung hat an Bedeutung nichts eingebüßt.“

Kliese: Diskussionen über Corona-Maßnahmen mit Maß und Mitte

Hanka Kliese, Sprecherin für Verfassung und Recht der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag in der Landtagssondersitzung zum AfD-Antrag „Grundrechte und Freiheit schützen – Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesrat durch den Freistaat Sachsen“ (Drs 7/4595).

Staatssekretär Lippold: Unternehmerische Potenziale für Energiewende nutzen

Sachsens Energie-Staatssekretär Dr. Gerd Lippold hat am Donnerstag (19.11.) das Oederaner Unternehmen Noxmat GmbH im Rahmen einer Videokonferenz mit dem Sächsischen Gewerbeenergiepass ausgezeichnet. Staatssekretär Lippold: „Mit dem Gewerbeenergiepass für Noxmat würdigen wir Leistung und Engagement eines Unternehmens, das sich in Sachen Energie nicht ausruht.“

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 1478 bestätigte Fälle (Stand am 19. November 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1478 (+ 7 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 176 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 725 Personen. Hinzu kommen noch etwa 170 SchülerInnen aus Grimma, für die per Allgemeinverfügung Quarantäne angeordnet wurde.

Parfüm gestohlen – U-Haft

Gestern Abend gegen 18 Uhr wurde ein 38-jähriger Inder nach einem Diebstahl in einer Filiale in den Promenaden Leipzig Hauptbahnhof von der Bundespolizei Leipzig festgenommen. Der polizeibekannte Mann hatte Waren im Wert von rund 150 Euro gestohlen.

Abschluss Rohbau für die Erweiterung des Clemens-Winkler-Baus in Freiberg

Unter Leitung der Außenstelle Freiberg der Niederlassung Chemnitz des SIB wird ein Jahr nach Grundsteinlegung der Rohbau für den Mittel- und Südflügel des Clemens-Winkler-Baus der TU Bergakademie Freiberg abgeschlossen. Die Neubauten entlang der Westseite des markanten Bestandsgebäudes an der Leipziger Straße sind Teil der Gesamtsanierung des Clemens-Winkler-Baus.

Geflügelpest bei toter Wildente am Torgauer Elbufer festgestellt

Bei einer am Torgauer Elbufer geborgenen, toten Wildente hat sich der Verdacht auf eine Infektion mit dem Geflügelpestvirus H5N8 bestätigt. Das teilte das Friedrich-Loeffler-Institut nach Untersuchung des Tierkörpers heute (19.11.20) dem Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Nordsachsen mit. Dabei handelt es sich um die erste amtliche Feststellung der Wildvogelgeflügelpest in Nordsachsen in diesem Jahr.

Bündnisgrüne fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch wenn die Ereignisse in Leipzig vom 07. November noch längst nicht vollständig aufgearbeitet sind, erwarte ich, dass die Sicherheitsbehörden aus den bekanntgewordenen Fehleinschätzungen sichtbare Konsequenzen für kommende Versammlungen der Querdenken-Bewegung ziehen.“

Plasmaspender mit überstandener Covid-19-Infektion für die Behandlung schwer erkrankter Covid-19-Patienten gesucht

Nach einer überstandenen Covid-19-Infektion entwickelt der Mensch in der Regel Antikörper gegen das Corona-Virus, die im Blutplasma zu finden sind. Sogenannte neutralisierende Antikörper können in den meisten Fällen vor einer erneuten Infektion schützen und schwerkranken Menschen helfen, die aktuell unter einer SARSCoV-2 Infektion leiden und lebensbedrohlich erkrankt sind. Durch eine Plasmaspende können die Antikörper an erkrankte Personen weitergegeben werden.

Landkreis Leipzig vergibt Fördermittel aus Bundesprogrammes „Demokratie leben!“

Durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Freistaat Sachsen den Landkreis Leipzig, die Lokale Partnerschaft für Demokratie als regionales Bündnis weiterzuentwickeln. Das Landratsamt hat Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro beantragt und unterstützt damit Initiativen und Projektträger, die Demokratie vor Ort erlebbar machen.

Einbruch in Historisches Grünes Gewölbe: Fahndung nach zwei Tatverdächtigen wird mit Hochdruck weitergeführt

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Dresdner Polizei führten am vergangenen Dienstag im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe zahlreiche Exekutivmaßnahmen in Berlin durch (siehe gemeinsame Medieninformationen der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden vom 17.11.2020, abrufbar unter www.medienservice.sachsen.de).

Service: Jetzt Steuerklassenwahl für 2021 prüfen

Verheiratete Arbeitnehmer, die beim monatlichen Lohnsteuerabzug der tatsächlichen Jahressteuer möglichst nahe kommen wollen, sollten jetzt ihre Steuerklasse überprüfen. Eine andere Wahl kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn sich die Lohn- und Gehaltsverhältnisse geändert haben.

Demonstrationen: Stadt und Polizei werden Verstöße gegen Corona-Schutz-Verordnung konsequent ahnden

In Vorbereitung auf angemeldete Versammlungen am kommenden Samstag wird die Stadt Leipzig in Absprache mit der Polizei bei Missachtung der Kontaktverbote und des Mindestabstandes konsequent durchgreifen und sämtliche Verstöße hart ahnden. Wer gegen die geltenden Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung verstößt, wird mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro belangt werden.

Das Löwentrio wird flügge

Löwenkater Majo hat seine Aufgabe mit Bravour gemeistert: Seit Februar dieses Jahres hat er sein Jungtier-Trio erfolgreich aufgezogen – und erzogen. Hanna, Elsa und Mateo sind unter seiner Obhut von kleinen Löwenwelpen zu prächtigen Junglöwen herangewachsen. Heute hieß es nun Abschied nehmen von den drei Rabauken, die in den Zoo Berlin umgezogen und wohlbehalten angekommen sind.

Landkreis Leipzig: Erneuerung zweier Fahrbahnen

In der Zeit vom 23.11. - 04.12.2020 plant der Landkreis die Erneuerung der Decken auf zwei Kreisstraßen. Auf einer Länge von 1.000 m wird die Fahrbahn der K 7957 von Werben bis Kreuzung nach Segel erneuert. Die Maßnahme im Wert von etwa 135.000 Euro wird durch KEMNA Bau Ost aus Leipzig ausgeführt.

Soko LinX ermittelt wegen Brandstiftung an einer Baumaschine in Leipzig

In den frühen Morgenstunden des 19. November 2020 brannte ein Bagger auf einer Baustelle im Leipziger Stadtteil Sellerhausen-Stünz. In einer ersten Bewertung muss von einer vorsätzlichen Brandlegung ausgegangen werden.

Prämiensparen: Zinsen nicht verjähren lassen!

Die Sparkasse Leipzig hat nach Ansicht der Verbraucherzentrale Sachsen ihren Prämiensparer/-innen wie viele andere sächsische Sparkassen jahrelang zu wenig Zinsen gezahlt. Die Verbraucherschützer haben deswegen Musterfeststellungsklage gegen das Kreditinstitut erhoben. Für Betroffene, die sich dieser Klage nicht angeschlossen haben, droht nun die Verjährung ihrer Ansprüche. Im Schnitt geht es um 3.100 Euro pro Sparvertrag. Wer sich sein Geld sichern will, muss jetzt handeln!

Solidarität statt Querdenken – Anzeige gegen Querdenker/-innen gestellt

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat Anzeige gegen die Versammlungsleiter der Versammlung der Querdenker/-innen vom 7.November 2020 eingereicht und gegen die Personen, die derzeit zur Versammlung am Wochenende aufrufen. Am kommenden Samstag, den 21.November 2020, wollen abermals sogenannte Querdenker/-innen in Leipzig auf dem Ring demonstrieren. Es sind allerdings keine Versammlungen dafür angezeigt. Die Demonstration wird zwar nicht vom Leipziger Ableger der Querdenker/-innen organisiert aber in deren Foren ausdrücklich beworben.

Rico Gebhardt: Endlich die Parlamente bei Infektionsschutz-Maßnahmen beteiligen

Zur heutigen Sondersitzung des Landtages erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Rico Gebhardt: „Die Linksfraktion im Bundestag hat gegen das von den Koalitionsfraktionen vorgelegte ,Dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung‘ gestimmt. Aus unserer Sicht zementiert es schwere Grundrechtseingriffe durch die Regierung ohne demokratische Kontrolle durch die Parlamente.“

Tumorbestrahlung mit höchster Präzision: Neuer Linearbeschleuniger am UKL in Betrieb gegangen

An der Klinik und Poliklinik für Strahlentherapie des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) ist ein neuer Linearbeschleuniger in Betrieb genommen worden. Das hochmoderne Gerät verbindet höchste geometrische Präzision bei der Bestrahlung von Tumoren und Metastasen mit Neuerungen, welche die Behandlung für die Patienten komfortabler und angenehmer machen. In Leipzig und der umliegenden Region ist es das erste Gerät dieser Klasse im Einsatz.

Neue Selbsthilfegruppe „Twinless Twin – Fehlender Zwilling“

Menschen, die den Verlust ihres Zwillings erlitten haben, möchten eine Selbsthilfegruppe gründen. Zwillingspaare, vor allem eineiige, fühlen sich ihr Leben lang intensiver als normale Geschwisterpaare miteinander verbunden. Dieses Gefühl der Untrennbarkeit bestimmt ihr ganzes Leben stark. Umso schwieriger ist es für sie, mit Trennung voneinander oder gar dem Tod des anderen Zwillings zurecht zu kommen.

Online-Infoabend zum Ausbau der Ratzelstraße

Im Jahr 2022 planen das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig, die Leipziger Verkehrsbetriebe und die Leipziger Wasserwerke die Ratzelstraße zwischen Diezmannstraße und Schönauer Straße grundhaft auszubauen. In einer digitalen Bürgerinformationsveranstaltung am Montag, dem 23. November, 17 Uhr, informieren Vertreter der Bauherren über den aktuellen Stand der Planungen, Termine, Bauabschnitte und Verkehrseinschränkungen während der Bauzeit. Interessierte Anwohner und Gewerbetreibende gelangen über die Website der Stadt www.leipzig.de/ratzelstrasse zur Direktübertragung.

Halle Lecture: Philosoph Georg Bertram über unser Verhältnis zur Welt

Befinden wir uns in einer Welt, in der wir nicht mehr über die „eigentlichen“ Dinge sprechen, sondern uns in Diskussionen darüber verlieren? Gibt es dafür einen Ausweg? Diesen Fragen geht am 26. November Prof. Dr. Georg W. Bertram vom Institut für Philosophie der Freien Universität Berlin im Rahmen der „Halle Lectures“ der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) nach. Der Vortrag wird vom Interdisziplinären Zentrum für Pietismusforschung (IZP) organisiert und findet aufgrund der Pandemie online statt. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr.

Fahrplanabweichungen vom 23. bis zum 27. November 2020 im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn

Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt es vom 23. bis 27. November 2020 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.

Grüne, Linke und SPD rufen gemeinsam zum Protest gegen Querdenker-Demo am Samstag auf

Das Verhalten der so genannten Querdenker, der Menschen, die das Coronavirus für eine Verschwörung halten und der reaktionären Kräfte, die bereitwillig auf diesen Zug aufspringen, ist unverantwortlich. Sie gefährden mit ihrer Ignoranz der einfachsten Infektionsschutzmaßnahmen nicht nur sich selbst, sondern alle Bürger/-innen. Am 7.11. brachten sie nicht zuletzt die polizeilichen Einsatzkräfte und auch alle Demonstrierenden in Gefahr, die sich in der Pandemie verantwortungsvoll verhalten.

Weniger Mickey Maus und Wilma Feuerstein unter den Corona-Kontakten

Durch das gestern von Bundestag und Bundesrat beschlossene Dritte Bevölkerungsschutzgesetz und die damit verbundenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz erhalten die Corona-Schutzmaßnahmen eine stärkere parlamentarische Legitimation. Bemerkenswert sind die Regelungen zum Schutz von Kontaktdaten, die zur Nachverfolgung von Infektionen erhoben werden.

Wenn die Trauer nicht nachlässt… StudienteilnehmerInnen gesucht

Wenn ein geliebter Mensch stirbt, gerät die Welt der Hinterbliebenen aus den Fugen und Trauer ist die natürliche Reaktion auf einen solchen Verlust. Bei den meisten lässt sie innerhalb der ersten sechs Monate langsam nach. Einige Verluste können jedoch nur schwer verarbeitet werden und manche Betroffene bleiben in der Trauer stecken.

Informationen zu Ausbildungs- und Studiengängen der Stadt

50 Erzieherinnen und Erzieher bildet die Stadt im kommenden Jahr berufsbegleitend aus – Bewerbungen hierfür sowie für weitere Ausbildungs- und Studiengänge im Verwaltungsbereich sind noch bis 30. November möglich. Bis Ende Februar können sich Schülerinnen und Schüler sowie andere Interessenten zudem noch für Plätze in gewerblich-technischen Ausbildungsberufen sowie für die städtischen Studiengänge in diesem Bereich bewerben.

Hohes Lohnplus für Staplerfahrer und Transporteure im Umfeld der großen Autowerke in Leipzig

Die IG Metall Leipzig hat – der Corona-Krise zum Trotz – in neun Unternehmen Tarifverträge erstritten. Diese bescheren den rund 2.600 Beschäftigten der Kontraktlogistik im Automobilcluster Leipzig nicht nur mehr Geld und freie Tage, sondern auch hohe steuerfreie Einmalzahlungen, zum Teil nur für Mitglieder der IG Metall.

Polizeibericht 19. November: Motorroller angezündet, Alkoholisierter Pkw-Fahrer, Pkw zerkratzt

In den frühen Morgenstunden drangen Unbekannte durch Einschlagen einer Glasscheibe in einen Spätverkauf ein und entwendeten mehrere Zigarettenschachteln im Wert einer niedrigen vierstelligen Summe+++Unbekannte zerkratzen mittels eines unbekannten Gegenstands einen weißen Citroen DS 5+++Gestern Abend wurde ein Motorroller auf unbekannte Art und Weise in Brand gesetzt.