Tag: 6. November 2020

Freitag, der 6. November 2020: Demo-Wochenende startet in Connewitz und Chaosbefürchtungen + Update: Eilanträge vor VG ohne Erfolg

Und da war es noch eine mehr: Am Freitagabend wollen Linke in Connewitz gegen die Verhaftung einer angeblichen „Linksextremistin“ demonstrieren. Zeitgleich beginnt auf dem Markt das „Querdenken“-Wochenende. Unterdessen ist ein „Aufbaustreit“ auf dem Augustusplatz entbrannt und Leipzig wartet auf ein erstes Gerichtsurteil zur Samstags-Demo. Morgen drohen in der Innenstadt chaotische Zustände. Außerdem: Die Julis kritisieren die komplette Absage des Weihnachtsmarktes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 6. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Unfassbarer Fall am Landgericht: Überließ Mutter ihre Tochter einem Vorbestraften zum Missbrauch?

Ein außerordentlich erschütternder Kriminalfall beschäftigt seit Freitag das Leipziger Landgericht: Eine 49-jährige Frau soll ihre eigene, kleine Tochter einem deutlich jüngeren Mann zum Missbrauch überlassen, ihn dabei sogar noch bestärkt und einschlägiges Bildmaterial ihres Kindes gefertigt haben. Das Duo schwieg zunächst zu den Vorwürfen.

AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat bittet um Gnade: Bitte weniger Anträge, das ist uns zu viel!

Mit elf Stadträt/-innen ist die AfD im Leipziger Stadtrat seit der Kommunalwahl 2019 vertreten. Damit ist die AfD nach Linken, Grünen und CDU die viertstärkste Fraktion. Da könnte man eigentlich erwarten, dass die Männer und Frauen, die sich hier ins Stadtparlament haben wählen lassen, auch denselben Fleiß an den Tag legen wie die anderen Stadträtinnen und Stadträte. Aber schon nach einem Jahr ist die Luft raus. Ein sehr eigenartiger Antrag erzählt von einer völlig überforderten Fraktion.

„Querdenker“ in Leipzig: Eine Stadt wehrt sich

Es sind nun mal Coronazeiten, Shutdown bis 30. November und so musste auch die Pressekonferenz zum morgigen Einsatzgeschehen rings um die „Querdenken“-Demonstration in Leipzig heute in einer Online-Schalte abgehalten werden. Trotz mancher Tonstörungen waren alle Ansagen vonseiten der Polizei und Stadtverwaltung verständlich und überdies sehr deutlich. Man ist offenbar sehr gewillt, am 7. November 2020 den nötigen Corona- und Bevölkerungsschutz mit dem Versammlungsrecht in Einklang zu bringen. Und Verstöße auch klar zu sanktionieren.

Freier Eintritt in die Dauerausstellungen Leipziger Museen: Kulturdezernat schlägt 2023 als Jahr der Einführung vor

Da dachte noch niemand so recht, dass auch Leipzig mal von der Corona-Pandemie überrollt werden würde, als der Stadtrat im Februar die „Museumskonzeption 2030“ beschloss. Ein ganz zentraler Baustein dabei war die baldmögliche Aufhebung der Entgelte zum Besuch der Dauerausstellungen im Stadtgeschichtliches Museum, Naturkundemuseum, GRASSI Museum für Angewandte Kunst und Museum der bildenden Künste. Mit einer Bedingung: Der Stadtrat wollte wissen, was es kostet.

Stadtwerke Leipzig: Grundversorgung mit Strom, Gas und Fernwärme wird 2021 preiswerter

In den nächsten Tagen flattern bei den Leipziger Stadtwerke-Kunden wieder die Preisinformationen fürs nächste Jahr in die Briefkästen. Das ist insbesondere für Haushalte im Grundtarif wichtig, denn dieser Tarif ändert sich jedes Jahr, weil er sich allen Kostenveränderungen am Markt anpasst. Und eigentlich wäre 2021 ein neuer Preisanstieg dran gewesen. Doch aufgrund der Corona-Programme wird auch die EEG-Umlage gesenkt, was im Schnitt 13 Euro Ersparnis für Stromkunden im Grundtarif bedeutet.

Seit September baut die Bahn die südlichen Gleise und Brücken in der Elsteraue

Manche Ereignisse, die in früheren Zeiten mit großem Tamtam, Sekt und Prominenz zelebriert worden wären, gehen im Corona-Jahr sehr still über die Bühne. So auch beim Bau der neuen Eisenbahnbrücken in der Elsteraue, wo im September quasi Halbzeit war: die nördlichen Gleise und Brücken sind fertig und ein Drohnenvideo zeigt nun, wie das Ganze von oben aussieht.

Poesiealbum Nummer 356: Die unbeirrbaren Gedichte von Jürgen Fuchs in einer einfühlsamen Auswahl

Verdient hatte es Jürgen Fuchs schon lange. Jetzt hat Utz Rachowski ein Poesiealbum mit seinen Gedichten und Poemen zusammengestellt, die dem Herausgeber auch deshalb sehr vertraut sind, weil er Ähnliches erlebt hat. Gefängnis und Verhöre sind auch an Jürgen Fuchs nicht spurlos vorübergegangen, der 1999 im Alter von 48 Jahren starb. Auch weil ihm die Stasi auch noch im Westen zusetzte. Einige der Gedichte stammen direkt aus den Stasi-Unterlagen.

„Wissenschaft ist und bleibt zuverlässige Informationsquelle“

Vor dem Hintergrund einer von der Initiative „Querdenken“ angekündigten Großdemonstration in Leipzig am 7. November 2020 veröffentlichen Leipziger Wissenschaftseinrichtungen folgende gemeinsame Stellungnahme.

Stiftung Friedliche Revolution: Querdenker-Demo missbraucht Ereignisse vom Herbst 1989

Die Stiftung Friedliche Revolution hat die für Samstag vorgesehene Demonstration des Netzwerks „Querdenken“ in Leipzig verurteilt. Wer, wie die Initiatoren der Demonstration, zu einer „Revolution 2.0“ aufruft und sich dabei auch noch auf die Demonstrationen im Herbst 1989 in der DDR beruft, missbraucht nicht nur die Friedliche Revolution. Er will auch den Rechtsstaat beseitigen, statt ihn durch demokratische Teilhabe zu reformieren, betont der Stiftungsvorstand in einer am Freitag in Leipzig verbreiteten Erklärung.

4. Sächsische Landesausstellung: Über 100.000 Besucherinnen und Besucher bis Anfang November

Die gute Nachricht lautet: Mit dem Ende der Herbstferien hat die 4. Sächsische Landesausstellung Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen die Schallmauer von 100.000-Besucherinnen und Besuchern durchbrochen! Exakt 103.892 an der Industriekultur Interessierte haben vom 11. Juli bis zum 1. November 2020 die Zentralausstellung im Audi-Bau Zwickau oder mindestens einen der sechs dezentralen Schauplatzausstellungen besucht.

Endspurt beim Fahrradklima-Test in Leipzig

Noch bis 30. November läuft der Fahrradklima-Test, bei dem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) die Zufriedenheit mit dem Radverkehr in Deutschland ermittelt. Die weltweit größte Befragung zum Radfahren findet nun schon zum neunten Mal statt. Mitmachen können nicht nur ADFC-Mitglieder, sondern alle, die in ihrem Alltag das Fahrrad nutzen, ob auf dem täglichen Weg zur Arbeit oder nur gelegentlich.

Online-Vortrag der Verbraucherzentrale zur neuen Lebensmittelampel

Wer auf einen Blick erkennen will, welche Tiefkühlpizza oder welches Frühstücksmüsli die bessere Zusammensetzung mitbringt, hat es im Supermarkt nicht unbedingt leicht. Das Studium der Nährwert-Tabellen auf der Rückseite der Verpackung erfordert nicht nur fundiertes Fachwissen, es beantwortet auch nicht alle Fragen.

Neue Arbeitsplätze in Cottbus: Deutsche Bahn und LEAG schmieden Bündnis für die Zukunft

Die Deutsche Bahn und die LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG) wollen zusammen Arbeitsplätze in der Lausitz sichern, neue Stellen schaffen und Zukunft gestalten und haben deshalb heute den Grundstein für eine weitreichende Kooperation gelegt.

Eilanträge gegen versammlungsrechtliche Beschränkungen bleiben vor VG ohne Erfolg

Mit soeben an die Beteiligten bekanntgegebenen Beschlüssen hat das Verwaltungsgericht Leipzig die beiden Eilanträge zweier Anmelder von Versammlungen abgelehnt. In der Leipziger Innenstadt sollen am morgigen Samstag, den 7. November 2020, mehrere Veranstaltungen stattfinden, die zwar thematisch zusammenhängen (Grundrechtsbeschränkungen durch staatliche Maßnahmen in der Corona-Krise), aber als selbstständige, organisatorisch abgetrennte Versammlungen mit unterschiedlichen Teilnehmerzahlen angemeldet wurden. Für zwei der Veranstaltungen hat die Stadt Leipzig mit Bescheiden vom gestrigen Tag Beschränkungen ausgesprochen.

2. Polizeibericht 6. November: Verkehrsunfallflucht , Zwei Motorräder entwendet, Holzbalken entwendet

Ein Hinweisgeber meldete aus einem Fastfood-Restaurant der Polizei zwei Personen, welche auf dem Gelände eines Baumarkts, mitten in der Nacht, Holzbalken auf ihre Fahrradanhänger geladen haben+++Durch den Mitarbeiter eines Wachdienstes wurde der Einbruch in einem Garagenkomplex gemeldet+++Der Halter einer schwarzen Honda CB1100 mit dem amtl. Kennzeichen L - PB 78 wurde durch seinen Nachbarn darauf aufmerksam gemacht, dass nur noch die Abdeckplane seines Motorrads am Abstellort liegt.

Im Einsatz für die Stadtsauberkeit

Gemeinsam und trotzdem jeder für sich: Aufgrund von Corona ist die nächste Abfallsammelaktion des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig nicht auf eine öffentliche Fläche begrenzt, sondern auf die gesamte Stadt verteilt. „Um größere Menschenansammlungen zu vermeiden, rufen wir die Leipzigerinnen und Leipziger am 21. November 2020 auf, selbst eine öffentliche Fläche zum Aufräumen auszuwählen und dort Abfälle einzusammeln“, erklärt Björg Köber, Projektleiterin Stadtsauberkeit des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig.

Hobusch (FDP): Schadenersatzanspruch bei pandemiebedingten Betriebsschließungen gesetzlich regeln

Der Leipziger FDP-Kandidat zur Bundestagswahl 2021, René Hobusch, hat die Regierungskoalition aufgefordert, die aktuellen Pläne zur erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch zu nutzen, um einen gesetzlichen Schadensersatzanspruch für vom Lockdown betroffene Soloselbstständige und Unternehmen einzuführen.

Soko Rex durchsucht wegen Verdacht eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz

Ermittler der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen durchsuchten auf der Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes Chemnitz am Morgen des 6. November 2020 die Wohnung eines 29-jährigen Tatverdächtigen in Mittweida. Hintergrund sind Ermittlungen in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen des Verdachts des unerlaubten Umgangs mit explosionsgefährlichen Stoffen.

Pallas: „Querdenken-Versammlung“ ist egoistisch – Stadt und Polizei müssen Auflagen durchsetzen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum bevorstehenden Demonstrationsgeschehen in Leipzig: „Kritik an den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist legitim. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt auch in dieser außerordentlich belastenden Zeit. Dennoch: Zu einer Versammlung mit erwarteten 20.000 Teilnehmern unter den derzeitigen Bedingungen aufzurufen, das ist verantwortungslos und egoistisch.“

Einsatz von Studierenden der Hochschule Meißen und Fortbildungszentrum in den Gesundheitsämtern

Nach einer Bitte der sächsischen Staatsregierung unterstützen seit 2. November 2020 mehr als 140 Studierende der Hochschule Meißen die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte insbesondere bei der Rückverfolgung von Infektionsketten. Diese Studierenden absolvieren seit 1. September 2019 an der Hochschule Meißen den dualen Bachelorstudiengang Allgemeine Verwaltung.

Linksfraktion fordert Maßnahmenpaket für besseren Infektionsschutz von Gefangenen und Bediensteten

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Pandemie und ersten Ausbrüchen in sächsischen Gefängnissen, konkret offenbar in der JVA Torgau, fordert die Linksfraktion ein umfassendes Maßnahmenpaket für einen krisenfesten Strafvollzug (Drucksache 7/4465). Mit verschiedenen Maßnahmen soll der Schutz von Leib, Leben und Gesundheit der Bediensteten und Beschäftigten sowie der Strafgefangenen der Justizvollzugseinrichtungen gewährleistet werden.

Großeinsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens

Beginnend mit dem heutigen Abend steht der Leipziger Polizei an diesem Wochenende ein intensiver Großeinsatz bevor. Aufgrund der erwarteten Teilnehmerzahlen von über 20.000 Personen sowie der räumlichen Dimension hat die Polizeidirektion über das Sächsische Innenministerium Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei angefordert.

Register für Musterklage eröffnet

Das Bundesamt für Justiz hat gestern das Register zur Anmeldung für die Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Muldental online freigeschaltet. Prämiensparer können sich nun kostenfrei selbst eintragen, um sich der Klage der Verbraucherzentrale Sachsen anzuschließen.

Sanierung Radrennbahn: Pachtvertrag mit Dachverband signiert

Auf Leipzigs traditionsreicher Radrennbahn in Kleinzschocher rückt die Sanierung der Fahrbahn, dem Herzstück der Anlage, in greifbare Nähe. Die Voraussetzung dafür schafften heute Sportbürgermeister Heiko Rosenthal und Henrik Wahlstadt, Vorstand des Stadt- und Kreisfachverbands Radsport e.V., mit ihren Unterschriften unter einen Pachtvertrag für die Piste.

Corona-Infos für Delitzsch, 6. November 2020

Abhol- und Lieferdienste auf delitzsch.de: Inzwischen hat sich die Internetseite mit den Abhol- und Lieferdiensten der Delitzscher Gastronomie schon gut gefüllt. Interessenten finden die Übersicht auf www.delitzsch.de/gastgeber

Schlüsselübergabe kann nicht stattfinden

Wie in den letzten Jahren auch, wollten sich die Närrinnen und Narren des Carnevalsclub Wyhratal e.V. (CCW), mit Unterstützung der Bornaer Tanzelfen, auch im diesem Jahr am 11.11. das Zepter für die fünfte Jahreszeit und den Rathausschlüssel zurückerobern. Leider ist dies aufgrund der aktuellen Corona-bedingten Einschränkungen nicht möglich.

In der Corona-Zeit: Verbraucherzentrale warnt vor betrügerischen Anrufen

Viele Verbraucher/-innen verbringen im „Corona-Lockdown light“ mehr Zeit zu Hause: Eine ideale Voraussetzung für betrügerische Anrufe. Bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) häufen sich nun die Beschwerden. Die vermeintlichen Gründe der Anrufer zur Kontaktaufnahme mit den Verbrauchern sind abwechslungsreich – das Ziel immer das eine: Ihr Geld. Die Verbraucherzentrale Brandenburg erklärt, wie Sie sich schützen können.

Moderne Berufsorientierung an sächsischen Schulen mit Virtual-Reality-Brillen

Ab sofort können sächsische Oberschulen, Gymnasien und Förderschulen zur Berufsorientierung Virtual-Reality-Brillen in den Medienpädagogischen Zentren (MPZ) ausleihen. Die insgesamt 114 Brillen sind mit 15 besonderen Filmen bestückt. Es sind 360-Grad-Videos zu Berufen, die die Schüler in einem Praktikum so hautnah nicht erleben könnten.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 908 bestätigte Fälle (Stand am 6. November 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 908 (+ 35 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 209 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 922 Personen.

Beschränkungen für Demonstrationsgeschehen notwendig

Unter dem Motto „Versammlung für die Freiheit“ war für Samstag, 7. November 2020, 13 bis 20 Uhr, eine Versammlung einer natürlichen Person mit etwa 20.000 Teilnehmern angezeigt. Im Zuge des Kooperationsgesprächs wurde diese Zahl auf 16.000 korrigiert. Nach Prüfung der Rechtslage kann die ursprünglich auf dem Augustusplatz angemeldete Versammlung entsprechend der im Bescheid genannten Beschränkungen auf den Parkplätzen im Bereich Neue Messe durchgeführt werden.

Sächsische Unternehmen reisen virtuell

Die pandemiebedingten Reisebeschränkungen erfordern auch neue Wege für außenwirtschaftliche Aktivitäten. Die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) reist daher vom 09. bis 12. November 2020 ausschließlich virtuell nach Irland. Mit dabei sein werden sechs Unternehmen aus dem Freistaat. Sie treffen digital auf rund 35 irische Unternehmen und Netzwerke. Alle Teilnehmer kommen aus dem Maschinen- und Anlagenbau.

40 Online-Angebote für effizientes Lernen in hoher Qualität

Mit einer Vielfalt von Online-Kursen ist die Volkshochschule im November für ihre Besucher da. Die kommunale Weiterbildungseinrichtung unterbreitet 40 Online-Angebote. Ihre Vorteile: Sie sind effizient, zeitsparend und ermöglichen flexibles Lernen. Erfahrene Kursleitende begleiten die Teilnehmenden und sichern ein interaktives, qualitativ hochwertiges Lernen.

Polizeibericht 6. November: Falscher Polizeibeamter, Diebstahl aus Tresor, Verkehrsunfall

Zeugenaufruf nach Verkehrsunfall Ort: Leipzig (Schönefeld-Abtnaundorf), Berliner Straße/Rackwitzer Straße, Zeit: 30.10.2020, gegen 18:30 Uhr Am 30. Oktober 2020 fuhr die Fahrerin eines blauen Toyotas (50) die Berliner Straße in nördöstliche Richtung mit der Absicht geradeaus auf der Mockauer Straße weiterzufahren. An der Kreuzung Berliner Straße/Rackwitzer Straße kollidierte die 50-Jährige mit einem entgegenkommenden VW Transporter (Fahrer: […]

Bombenfund: Landesdirektion Sachsen unterstützt Stadt Chemnitz bei Evakuierungsmaßnahme

Seit Donnerstagnachmittag hat die Landesdirektion Sachsen ihren Regionalstab in Chemnitz als Führungseinrichtung im Krisen- und Katastrophenmanagement aktiviert und unterstützt die Stadt bei den umfassenden Evakuierungsmaßnahmen. Aus den strukturgebundenen Katastrophenschutzeinheiten des Freistaates Sachsen hat der Regionalstab am späten Abend des 5. November 45 Krankentransportwagen und drei Betreuungsgruppen (Mannschaftstransportwagen- und Gerätewagen Betreuung) über die jeweiligen Leitstellen in Sachsen aktiviert.

Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf!

Unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zum Bau einer Kindertagesstätte in der Ortschaft Knautnaundorf im Südwesten Leipzigs eingereicht. Ziel des Antrages ist die konzeptionelle Verknüpfung des neu zu entwickelnden städtischen Grundstückes des ehemaligen Gemeindehauses für den ortsansässigen Verein mit dem Bau einer kleinen Kita, um die soziale Infrastruktur in der Ortschaft neu entstehen zu lassen.

B 2 bei Markkleeberg nach Brückenarbeiten ab dem Wochenende uneingeschränkt befahrbar

Nach rund drei Monaten Bauzeit werden zum Ende der Woche die Arbeiten an den Brücken über die Mühlpleiße sowie über die Mönchereistraße an der B 2 bei Markkleeberg abgeschlossen.

Lang: Weniger Bürokratie schafft mehr Zeit und sorgt für bessere Arbeitsbedingungen

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Koalitionsantrag Entbürokratisierung („Potentiale für den Abbau von Bürokratielasten in Gesundheits- und Pflegeberufen erkennen“ Drs. 7/4248): „Der Wegfall unnötiger Bürokratie wird die Arbeitssituation der Menschen in Gesundheits- und Pflegeberufen verbessern.“

Drückjagden unter Pandemiebedingungen möglich

Um eine effiziente Bejagung von Schwarzwild zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu gewährleisten, hat der Freistaat Regeln erlassen, die gemeinschaftliche Jagden auch unter Corona-Pandemiebedingungen ermöglichen.

Sächsische Polizei testet Streifenwagen der Zukunft

Sachsens Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar und Reinhard de Vries, Geschäftsführer Technik und Logistik bei Volkswagen Sachsen, haben heute in Zwickau einen Kooperationsvertrag über die künftige Zusammenarbeit geschlossen. Fortan werden zwei der ersten Volkswagen Golf 8 Polizei-Sonderfahrzeuge aus St. Egidien im dienstlichen Alltag getestet, vor allem in der Polizeidirektion Zwickau.

Gründungen von Gemeinschaftsschulen auch ehrenamtlich unterstützen

Nachdem zum 1. August 2020 die Gemeinschaftsschule ins Sächsische Schulgesetz aufgenommen wurde, beginnt eine neue Phase für das Unterstützernetzwerk. Am Dienstag, 3. November 2020, fanden turnusmäßige Neuwahlen im Verein „Gemeinsam länger lernen in Sachsen e.V.“ statt.

Was macht menschliche Zellen anfällig für das neue Coronavirus?

Ein Forschungsteam der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) untersucht in einem neuen Projekt, welche Rolle bestimmte Proteine des Coronavirus SARS-CoV-2 und menschlicher Zellen bei der Infektion spielen. Der Fokus liegt auf dem sogenannten Spike-Protein auf der Außenhülle des Virus und einem Rezeptor der menschlichen Zellmembran, deren Fusion der erste Schritt der Erkrankung ist.

Ausstellung zum Stadtraum Bayerischer Bahnhof im Stadtbüro

Eine Ausstellung im Stadtbüro informiert bis Freitag, 20. November, zum aktuellen Planungsstand für den Stadtraum Bayerischer Bahnhof. Auf dem Areal im Zentrum Südost entstehen bis 2027 ein modernes Quartier mit Wohnungen für rund 2.700 Menschen, Büro- und Gewerbeflächen, drei Kitas, eine Schule sowie ein Stadtteilpark.

Stiller Protest: Aufklärung statt Konsum

In unterschiedlichen Le­bens­mit­tel­ge­schäften, wie Kaufland, Konsum, Aldi oder Netto, wurden am 05.11.2020 Flyer mit Bilder und Texte in die Regalen der Milch,-Fleisch, und Eierprodukte gelegt, die auf die Auswirkungen des Konsums tierischer Produkte auf die aktuelle Umweltzerstörung aufmerksam machen.