Tag: 5. Oktober 2020

Montag, der 5. Oktober 2020: Videoüberwachung am Connewitzer Kreuz war rechtswidrig

Als sich die Polizei vor anderthalb Jahren weigerte, während einer Demonstration am Connewitzer Kreuz die stationäre Kamera abzuschalten, agierte sie rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden. Klägerin Juliane Nagel (Linke) sieht einen „Etappensieg“. Außerdem: In Leipzig gibt es so viele neue Corona-Fälle wie seit April nicht mehr. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 5. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Am 8. Oktober in der Cinémathèque Leipzig: Für Sama

Waad studiert im syrischen Aleppo Wirtschaftswissenschaften, als die Menschen auf die Straße gehen und Freiheit einfordern. Während der Demonstrationen lernt sie den Arzt Hamza kennen, die beiden verlieben sich, heiraten und bekommen ihre Tochter Sama – all das inmitten eines mittlerweile katastrophalen Krieges.

Doppelantrag der Grünen: Wie kann die LWB preiswert sanieren und wie werden leerstehende Läden wieder mit Leben erfüllt?

Natürlich gibt es sie noch: die Leerstandspotentiale in Leipzig. Häuser stehen leer, Wohnungen, aber auch viele Ladenlokale. Und das, obwohl es genug Interessenten gibt in Leipzig, die sich in Sanierung und Neunutzung hineinstürzen würden, wenn sie nur könnten. Das könnte, so die Grünen, eine Stadtwerk(statt)Wohnungsleerstand beheben helfen. Denn oft müssen die Hausbesitzer nur erst einmal mit den möglichen Nutzern an einen Tisch kommen.

Umweltinstitut München: Pestizide aus Südtirol belasten die Luft auch in benachbarten Gemeinden in der Schweiz

Am 29. September sorgte eine Studie des Umweltinstituts München für Aufmerksamkeit, die zeigte, dass die in der Landwirtschaft verwendeten Pestizide nicht einfach auf den Feldern bleiben, sondern durch den Wind kilometerweit getragen werden und auch mitten in Naturschutzgebieten, in Großstadtbereichen (auch in Leipzig) oder gar auf dem Brocken nachgewiesen werden können. Da überrascht es auch nicht, dass die Pestizide aus Südtirol sogar bis in die benachbarte Schweiz ziehen.

Warum Straßenbenennungen nichts mit Stadtgedächtnis zu tun haben, aber jede Menge mit politischer Raumbesetzung

Es war eigentlich ein Geniestreich, der Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) mit seinem Antrag gelang, die Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße umbenennen zu lassen. Danach mobilisierten ja bekanntlich die Arndt-Verfechter ihre Truppen und drängten den Stadtrat, die Umbenennung abzublasen. Mit den falschen Argumenten. Wie üblich. Als wenn es um Arndt gegangen wäre.

Eine Finanzierung für die Einführung des 365-Euro-Tickets 2021 ist bis heute nirgendwo zu sehen

Nicht nur im Sächsischen Landtag beginnen jetzt die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/2022, wo die SPD-Fraktion vielleicht zu Recht befürchtet, dass wegen der Corona-Folgen jetzt auch im Haushalt des Freistaats an lebenswichtigen Stellen gekürzt wird. Auch in Leipzig wird Finanzbürgermeister Torsten Bonew demnächst den Entwurf zum städtischen Doppelhaushalt 2021/2022 vorstellen. Und auch hier mahnt die SPD schon vorab, nicht wieder in ein falsches Sparen zu flüchten.

Dialog statt Spaltung: Patrick Nini erklärt, wie man wieder lernt, im Gespräch richtige Brücken zu bauen

Es läuft etwas falsch in unserer Welt. Das ist nicht erst seit Trump so. Und auch nicht erst seit Pegida oder AfD. Es war schon vorher da, nur haben es ziemlich wenige Leute wirklich ernst genommen. Waren ja erst einmal nur „Shitstorms“, „Filterblasen“, „Hass-Postings“ und „Fakenews“, die jeweils für sich mediale Aufregung erzeugten, wieder aus der Wahrnehmung verschwanden, bis die nächste Welle für Aufregung und Entsetzen sorgte. Irgendetwas an unseren politischen Debatten ist heillos kaputt.

Dank für besonderes Engagement: Oberbürgermeister verleiht Goldene Ehrennadel

Acht ehrenamtlich tätige Leipzigerinnen und Leipziger sind heute im Rahmen einer Festveranstaltung im Neuen Rathaus für ihr Engagement von Oberbürgermeister Burkhard Jung mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Leipzig geehrt worden. Mit dieser Auszeichnung, die aufgrund eines Stadtratsbeschlusses seit 1999 vergeben wird, soll auf das für die Gesellschaft unverzichtbare ehrenamtliche Wirken aufmerksam gemacht werden.

Attentat vor einer Synagoge in Hamburg: Schluss mit den verharmlosenden Reflexen!

Am Sonntagnachmittag wurde vor einer Synagoge in Hamburg ein jüdischer Student von einem Mann mit einem Klappspaten angegriffen. Der Angreifer schlug dem jungen Mann mit dem Spaten gezielt auf den Kopf und verletzte ihn dabei. Polizei und Staatsschutz ermitteln. DaMigra, Dachverband der Migrantinnen*organisationen, verurteilt diese Tat auf das Schärfste und kritisiert den Umgang von Medien und Polizei.

DGB Sachsen warnt vor sozialem Kahlschlag in Sachsen

Mit Blick auf die laufenden Haushaltsverhandlungen in Sachsen warnt der Vorsitzende des DGB Bezirks Sachsen, Markus Schlimbach vor einem sozialen Kahlschlag in Sachsen. „Gerade in der Krise muss in die Zukunft der Menschen investiert werden. Jetzt bei der Arbeitsmarkt- oder Sozialpolitik zu sparen, ist genau der falsche Weg. Pauschale Kürzungsforderungen sind grundsätzlich falsch“ so Schlimbach weiter.

Oschatzer Kita vorsorglich geschlossen – Corona-Test bei 74 Kindern

Das Gesundheitsamt des Landkreises Nordsachsen hat heute (05.10.20) die Kita „Bummi“ in Oschatz vorsorglich unter Quarantäne gestellt, nachdem ein Krippenkind mit Erkältungssymptomen positiv auf das neuartige Corona-Virus getestet worden war.

Kommunalswitch: Erzgebirgskreis erhält Fördermittel für Onlineplattform

Die Digitalisierung soll auch unsere Verwaltung unterstützen, vereinfachen und stärken. Doch die Landkreise sowie ihre Städte und Gemeinden stehen mit der Digitalisierung vor einer rasant ansteigenden Datenflut. Nicht alle Daten können zeitnah in Fachprogramme gefasst werden, obwohl eine systematische Steuerung notwendig wäre.

Noch freie Plätze im Freiwilligen Ökologischen Jahr

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt bietet noch freie Plätze im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) in verschiedenen Einsatzstellen in Sachsen an. Wer sich beruflich orientieren möchte, auf einen Studienplatz wartet oder noch nicht weiß, in welche berufliche Richtung es gehen soll, hat im FÖJ die Möglichkeit, ein Jahr lang Praxisluft zu schnuppern und sich für Natur und Umwelt zu engagieren.

Blütenpollen effizient bestimmen

Ob Pollenflugvorhersage, Honiganalyse oder das Verstehen klimabedingter Veränderungen von Pflanzen-Bestäuber-Interaktionen - die Analyse von Blütenpollen spielt in vielen Forschungsbereichen eine wichtige Rolle. Goldstandard ist dabei nach wie vor die Mikroskopie, die jedoch viel Zeit und Expertise erfordert.

Kurzstatement zur Bundestagskandidatur Holger Mann für Leipzig

Holger Mann: „Ich habe in den letzten Tagen gegenüber den Mitgliedern der Leipziger SPD meine Bereitschaft erklärt, im kommenden Jahr im Wahlkreis Leipzig 1 (Nord) für den Bundestag zu kandidieren. Die Corona-Pandemie beschleunigt den digitalen Wandel im Bereich von Arbeit, Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft, schafft Handlungsdruck, aber auch neue Gestaltungsspielräume. Ich möchte die Entwicklung Leipzigs zum führenden Standort für Digitalisierung und Forschung im Bundestag weiter vorantreiben.“

CDU Fraktion: „Ungeheuer pietätlos und Wasser auf Mühlen der Verschwörungstheoretiker“

Wenige Tage vor dem 9. Oktober, an dem in Leipzig traditionell das Lichtfest begangen und die Mutigen Widerständler vom Herbst 1989 gefeiert werden, bewirbt die Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite den Film „Das andere Leben – Demokratie und Zusammenleben in der DDR“. In der CDU-Fraktion sorgt dieses Vorgehen für Unverständnis.

Beschäftigte in Dresdner Kindertageseinrichtungen sollen Arbeitszeitreduzierungen hinnehmen

Am Mittwoch gingen mehrere hundert Erzieherinnen des Eigenbetriebes der Kindertageseinrichtungen Dresden für ihre Tarifforderungen auf die Straße. Eine überwältigende Resonanz auf den Aufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft, so die Einschätzung des Bezirksgeschäftsführers Daniel Herold.

Borna: Trauungen im Ratssaal

Im Jahr 2021 können Brautpaare, die sich in Borna das Ja-Wort geben möchten, im wunderschönen großen Saal des Rathauses heiraten. Aufgrund von Bauarbeiten am Bürgerhaus „Goldener Stern“ muss das Trauzimmer in der Zeit von Anfang März bis Ende Juni 2021 in das Rathaus verlegt werden.

VSW-Forderungen zur Finanzpolitik sind wirtschaftsfeindlich und unsozial

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Forderung des VSW (Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V.) nach einer radikalen Kürzungspolitik im Freistaat Sachsen: „Die Forderungen des VSW hätten radikale Kürzungen in allen Bereichen im Leben der Sachsen zur Folge – vom Arbeitsmarkt über Freizeit und Kultur bis zur Feuerwehr.“

Leipziger Handballer im ersten Auswärtsspiel beim Aufsteiger Coburg gefordert

Nach einem gelungenen Auftakt, dem 27:19-Heimsieg gegen die Eulen Ludwigshafen, steht für die Handballer des SC DHfK Leipzig das erste Auswärtsspiel der Saison 2020/21 an. Die Grün-Weißen treffen am Dienstagabend 19 Uhr in der HUK-COBURG arena auf den Aufsteiger HSC 2000 Coburg mit ihrem Chef-Trainer Alois Mráz.

Anfertigen von Bild- und Tonaufnahmen während einer friedlichen Demonstration war rechtswidrig

Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 15. Juli 2020 - 1 K 737/19 - hat die zuständige 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig festgestellt, dass im konkreten Einzelfall bei der von der Klägerin angemeldeten Demonstration am 6.4.2019 in Leipzig die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen in dem Bereich Leopoldstraße/Ecke Wolfgang-Heinze-Straße bis Kochstraße kurz vor Einmündung Scheffelstraße mittels der stationären Videokamera am Connewitzer Kreuz rechtswidrig war.

Schlag gegen die Drogenkriminalität in Dresden: Zwei Beschuldigte in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 32-jährigen Ungarn und eine 25-jährige Ungarin wegen des Verdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Aufgrund von Erkenntnissen aus einem anderen Ermittlungsverfahren hatten sich Hinweise darauf ergeben, dass eine Wohnung an der Reitbahnstraße in Dresden als Umschlagplatz für Betäubungsmittelgeschäfte dienen könnte.

Wieder Leben in Burkhardtsdorfer „Villa Pfau“

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (5. Oktober 2020) in Burkhardtsdorf (Erzgebirgskreis) dem Eigentümer der „Villa Pfau“, Tobias Gahlert, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 200 000 Euro überreicht. Mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen soll der bauliche Erhalt der ehemaligen Fabrikantenvilla sichergestellt werden, damit das Kulturdenkmal nach der Sanierung wieder als Wohnraum genutzt werden kann. Ziel ist es, die originale Substanz weitestgehend zu erhalten, um die geschichtlichen Zeugnisse zu bewahren.

2. Polizeibericht 5. Oktober: Gefährdung des Straßenverkehrs, Verkehrsunfall in Engelsdorf

Am Freitagabend fuhr der 18-jährige Fahrer eines Pkw BMW auf der B 176 von Neukieritzsch kommend in Richtung Lobstädt. Er überholte gegen 19:25 Uhr bei Dunkelheit in einer nicht einsehbaren Linkskurve zwei Fahrzeuge+++Am 1. Oktober 2020 ereignete sich gegen 15:10 Uhr in Engelsdorf in der Arthur-Winkler-Straße vor dem Gymnasium ein Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Kind.

Angleichung der Renten im Beitrittsgebiet an das Westniveau ist eine „regelmäßige“ Rentenanpassung

Wer seinen Einspruch gegen den Einkommensteuerbescheid damit begründet hat, dass die Angleichung der Renten im Beitrittsgebiet an das Westniveau keine „regelmäßige“ Rentenanpassung im Sinne des § 22 des Einkommensteuergesetzes sei, dem bleibt der Erfolg verwehrt. Durch eine Allgemeinverfügung vom 5. Oktober 2020 haben die obersten Finanzbehörden der Länder diese Einsprüche und Anträge zurückgewiesen.

Zertifikat verliehen: 117 familienfreundliche Gastgeber laden in Sachsen zu Urlaubs- und Freizeiterlebnissen ein

Familienurlaub in Sachsen ist im Trend. Wenn in Deutschland die Herbstferien starten, ist Sachsen mit seinem speziell auf die Bedürfnisse von Familien ausgerichteten Angebot bestens aufgestellt. Mit aktuell 117 als „familienfreundlich“ ausgezeichneten Freizeiteinrichtungen, Unterkünften und Orten laden landesweit so viele Gastgeber wie noch nie zu Familienurlaub aller erster Güte ein.

DigitalPakt: Kultus-Staatssekretär Wolff übergibt Fördermittelbescheid an die Stadt Crimmitschau

Kultus-Staatssekretär Herbert Wolff übergibt am Mittwoch (7. Oktober) Fördermittel von insgesamt rund 892.000 Euro an die Stadt Crimmitschau für die digitale Ausstattung von sechs Schulen. Es handelt sich um Fördermittel aus dem DigitalPakt. Mit diesen Mitteln ist geplant, den Schulen einen leistungsstarken Internetzugang in den Schulgebäuden zu ermöglichen und digitale Arbeitsgeräte für Lehrer und Schüler anzuschaffen.

Gesundheitsbescheinigung sparsam einsetzen: Nicht jeder Schnupfen bedeutet Corona-Infektion

Zu Beginn der Erkältungssaison weisen das sächsische Gesundheits- sowie das Kultusministerium noch einmal darauf hin, dass nicht jeder Schnupfen, gelegentlicher Husten bzw. Kratzen im Hals oder Räuspern zwangsläufig auf eine Corona-Infektion hinweist. Treten diese leichten Symptome auf, können die Kinder trotzdem die Schule oder die Kindertagesbetreuung besuchen und benötigen keine gesonderte Gesundheitsbescheinigung.

Tötungsdelikt in Dresden: Neue Erkenntnisse

Im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt auf der Schloßstraße liegen zwischenzeitlich neue Erkenntnisse vor. Bei den zwei Geschädigten (53, 55) handelt es sich um deutsche Staatsbürger. Beide stammen aus Nordrhein-Westfalen und hielten sich gemeinsam als Touristen in der Landeshauptstadt Dresden auf.

Kindernachtrennen zum Selberfahren sammelt dank 320 Teilnehmern 3.000 Euro für den guten Zweck

Besondere Zeiten erfordern besondere Ideen. Das dachten sich auch die Organisatoren des beliebten Kindernachtrennens des SC DHfK Leipzig und starteten in diesem Jahr Corona-bedingt eine Variante zum Selberfahren. 320 kleine und große Teilnehmer folgten dem Aufruf, strampelten auf ihrer eigenen Runde, sicherten sich damit ihre Heldenurkunde und taten mit ihrer Startgebühr gleichzeitig noch Gutes. Den Erlös von 3.000 Euro spendete der SC DHfK auch in diesem Jahr an zwei gemeinnützige Leipziger Einrichtungen.

Etappensieg: stationäre Polizeikamera bei Versammlung war rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat am 15. Juli 2020 über eine Klage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel verhandelt. Diese begehrte feststellen zu lassen, dass das Anfertigen von Bild- und Tonaufnahmen durch die stationäre Polizeikamera am Connewitzer Kreuz während einer Demonstration im April 2019 gewesen rechtswidrig war.

Markkleeberg: Begrüßungsgeld für Babys wird wieder ausgezahlt

Die Stadt Markkleeberg zahlt ab Dienstag, 13. Oktober 2020, das Begrüßungsgeld für Babys in Höhe von 50,00 Euro wieder aus. Pandemiebedingt gelten allerdings Regeln: Der Besuch des Rathauses ist weiterhin nur beschränkt möglich. Die Auszahlung wird mit Termin vorgenommen. Termine erhalten Anspruchsberechtigte unter Telefon 0341 35 33 100.

Corona-Virus: Aktuell 253 bestätigte Fälle (Stand am 5. Oktober 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 253 (+ 5 zum Freitag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 11 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Neues Terminmodul für Parkausweise und Genehmigungen

Im Sachgebiet Genehmigungen des Ordnungsamtes ist ein neues Terminmodul in Betrieb genommen worden. Unter anderem für die Beantragung von Bewohnerparkausweisen, Ausnahmegenehmigungen für das sogenannte Anwohnerparken oder Parkerleichterungen für Schwerbehinderte können auf der Internetseite www.leipzig.de/genehmigungen Termine einfach online vereinbart werden.

Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst: Warnstreik am 7. Oktober in Dresden

Im Zusammenhang mit der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen) ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikanten bei der Landeshauptstadt Dresden am Mittwoch, 7. Oktober 2020, zu einem ganztägigen Warnstreik auf.

Markkleeberg: Infoveranstaltung zu Radweg entlang der S46

Voraussichtlich im Jahr 2021 soll zwischen Wachau und Liebertwolkwitz entlang der Staatsstraße 46 ein Radweg gebaut werden. Die Planung hat bereits begonnen, ein Vorentwurf liegt vor. Die LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen, die vom Sächsischen Wirtschaftsministerium mit der Umsetzung betraut wurde, möchte den Stand der Dinge in einer Informationsveranstaltung gemeinsam mit der Stadt Markkleeberg vortragen.

Pilzberatung mit Experten im Umweltinformationszentrum möglich

In Kürze bietet das Umweltinformationszentrum (UiZ, Prager Str. 118-136) kostenfreie Pilzberatungen an. An den Montagen, 12., 19. und 26. Oktober, stehen in der Zeit von 15 bis 17 Uhr Experten zur Verfügung. Eine telefonische Anmeldung unter Rufnummer (0341) 123-6711 wird dringend empfohlen. Weitere Informationen gibt es im Internet auf der Seite www.leipzig.de/uiz.

Wenn jeder Augenblick zählt: Aktionszeitraum für Video-Wettbewerb „Schüler retten Leben“ verlängert

Seit Mitte September läuft die Video-Challenge „Schüler retten Leben“, eine gemeinsame Aktion des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) und seiner Partner im Aktionsbündnis „Leipzig drückt“. Alle Leipziger Schüler ab Klassenstufe 5 sind aufgerufen, in einem kurzen Video andere für das Thema Wiederbelebung zu begeistern.

Gesprächsabende in der Peterskirche: Trost und Stärkung in der Krise

Die Pandemie dieses Frühjahres hat Spuren hinterlassen. Manche Gewissheiten sind ins Wanken geraten. Wir sehen uns persönlich wie auch in Kirche und Gesellschaft konfrontiert mit ganz elementaren Problemen: Wie geht es weiter? Was muss sich ändern? Was trägt wirklich? Es sind Fragen, wie sie sich eben in einer echten Krise stellen. Und sie sind nicht neu! Auch viele biblische Erzählungen sind aus Krisenerfahrungen hervorgegangen.

Residenzprogramm für Autoren geht in neue Runde

Nach der erfolgreichen Premiere des deutsch-tschechischen Residenzprogrammes 2018 haben sich die Partnerstädte Leipzig und Brünn für eine Fortsetzung des gemeinsamen Projektes in den Jahren 2020-2023 mit je einem Stipendiaten pro Jahr entschieden. Damit nehmen die Städte auch bereits das 50-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum in den Blick, welches im Jahr 2023 mit zahlreichen Projekten und einem umfangreichen Kulturprogramm in beiden Städten gefeiert werden soll.

Völkerschlachtdenkmal als politisches Denkmal – Vortrag und Rundgang

Die Volkshochschule Leipzig lädt zu Vortrag und Rundgang zum Thema „Das Völkerschlachtdenkmal – das politische Denkmal“ ein. Kursbeginn ist am Donnerstag, 8. Oktober, 18.30 bis 20 Uhr mit einem Vortrag in der Löhrstraße 3 – 7; der Rundgang startet am Freitag, 9. Oktober, um 16 Uhr.

Markranstädt: Umbau Altes Ratsgut nimmt nächste Hürde

Der Umbau des Alten Ratsguts zum neuen Mehrgenerationenhaus Markranstädt hat die nächst Hürde genommen. Mit Vollmacht der Eigentümergemeinschaft teilte der Verwalte die Genehmigung für den Umbau des Gebäudes in der Hordisstraße 1 mit. „Damit können wir das Projekt weiter voranbringe.“, erklärt Bürgermeister Jens Spiske sichtlich erfreut über diese gute Nachricht.

Polizeibericht 5. Oktober: Diebstahl Pkw, Balkonsturz, Fahrzeug erfasste Mann

Gestern Nachmittag warf ein zunächst unbekannter Tatverdächtiger mit einem Stein die Seitenscheibe eines abgestellten Transporters ein+++Von Samstag zu Sonntag wurde durch Unbekannte der ordnungsgemäß parkende schwarze Pkw VW Passat mit dem amtlichen Kennzeichen L-BY 1915 entwendet+++Gestern Abend ließ sich ein 36-Jähriger eine Pizza nach Hause liefern. Als der Lieferant die Bestellung überreichte, wollte der Tatverdächtige nicht bezahlen und verpasste dem Mann einen Kopfstoß.

IG Metall und Beschäftigte der Roßweiner Schmiede rufen zur Demoteilnahme am 10. Oktober auf

Die 110 Kolleginnen und Kollegen der Frauenthal Powertrain GmbH setzten sich entschieden für eine Fortführung ihres Betriebes ein. Nach Planung der Geschäftsführung sollen die Roßweiner Schmiedewerke zum Jahresende geschlossen werden.