Tag: 9. Juli 2020

Donnerstag, der 9. Juli 2020: Klimadebatten bestimmen den Tag

Für alle Leser/-innenSei es die anderthalbstündige Debatte im Stadtrat, die Präsenz von Klimaaktivist/-innen vor der Kongresshalle oder das Anbringen von Werbeplakaten in der Nacht zuvor – das Klimathema dominiert den Tag in Leipzig. Außerdem: Der Fall Oury Jalloh sorgt weiter für Fragezeichen und sächsische Kinos dürfen sich über finanzielle Hilfen freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Leipzig verschiebt die Klimarettung um eine Woche + Video

Leipzig war im vergangenen Oktober dem Beispiel vieler Städte gefolgt und hat den „Klimanotstand“ ausgerufen. Nun soll ein Sofortmaßnahmenprogramm folgen. Die Abstimmung darüber war eigentlich für Donnerstag, den 9. Juli, geplant. Doch weil kurzfristig noch einige Änderungsanträge hinzukamen, entschied sich die Mehrheit des Stadtrates, die Abstimmung um eine Woche zu verschieben.

Der Stadtrat tagt: Konzept für die Umweltbibliothek geplant, aber kurzfristig nicht mehr Geld + Video

Die Umweltbibliothek hat einen hohen Stellenwert für vergangene und aktuelle Kämpfe der Umweltbewegung. Darüber herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit. Kurzfristig mehr Geld bekommt sie dennoch nicht. Stattdessen soll die Verwaltung bis September ein langfristiges Konzept für den Erhalt der Einrichtung erarbeiten. Denkbar wäre, dass die Stadtbibliothek die Trägerschaft übernimmt.

Der Stadtrat tagte: Verwaltung hat jetzt aller zwei Jahre Berichtspflicht zum Ausbau des Radnetzes in Leipzig + Video

Eigentlich war es eher eine Informationsvorlage, die der Stadtrat zur Kenntnis nehmen sollte: Nach Jahren des Wartens hat das Dezernat Stadtplanung und Bau endlich ein neues Konzept „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ erarbeitet, das das veraltete Konzept aus dem Radverkehrsentwicklungsplan von 2010 ersetzen soll. Was nicht nur die SPD zu der drängenden Frage brachte: Und wann kommt endlich der neue Radverkehrsentwicklungsplan?

Pfarrer Andreas Dohrn im Interview: „In kirchlichen Konflikten klare Kante zu zeigen, hat sich bewährt.“

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit Freitag, 26. Juni im HandelEr ist engagiert und streitbar. Pfarrer Andreas Dohrn mischt sich ein und bringt sich ein. Zuletzt stritt er sich mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew und beide blockierten sich gegenseitig auf Facebook, beim Rücktritt des Sächsischen Landesbischofs Carsten Renzing bohrte Dohrn so lange, bis sich etwas tat. Aber haben nun die Konflikte in der Gesellschaft zugenommen oder mischt er sich gern ein? Was hat Corona mit der hiesigen Kirche gemacht und warum hat die Peterskirche die Toiletten tagsüber nun immer geöffnet?

Der Stadtrat tagt: Feuerwerk soll reduziert werden – Verwaltung zweifelt Rechtmäßigkeit an + Video

Silvesterfeuerwerk spaltet nicht nur die Meinungen jener, die es lieben oder hassen, sondern auch den Leipziger Stadtrat. Kaum eine Fraktion war sich am Donnerstag, den 9. Juli, einig, wie sie sich zu einem Antrag der Grünen verhalten soll, der auf eine deutliche Einschränkung des Feuerwerks abzielte. Am Ende gab es mehrheitlich Zustimmung. Die Verwaltung hat jedoch bereits erklärt, dass viele Maßnahmen rechtswidrig wären.

Der Stadtrat tagt: Die erste Fortsetzung der Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Für alle Leser/-innenEinen neuen Baubürgermeister gewählt, ein Statement gegen Islamfeindlichkeit beschlossen, die Termine für den Doppelhaushalt 2021/22 bestimmt und einiges mehr – das war der erste Teil der Ratsversammlung. Am heutigen Donnerstag geht es gleich weiter, unter anderem mit einer „klimapolitischen Stunde“. Die L-IZ wird darüber und über weitere Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Endlich wieder vor Publikum: TheaterBundT freut sich aufs Freilufttheater mit „Don Quijote“

Darf gespielt werden? Lange haben Theaterfreunde gezittert – jetzt gibt es auch von TheaterBundT die gute Nachricht: Ab Samstag, 18. Juli, gibt es wieder Sommertheater in Leipzig. In der Open-Air-Saison 2020 lockt der Cervantes-Klassiker „Don Quijote“ in einer denkbar kuriosen Inszenierung … Und das auch noch in Connewitz: auf der Freiluftbühne im „Willsons“ in der Bornaischen Straße 3.

Auch die Mitstreiter/-innen von „health for future Leipzig“ wenden sich mit einem dringenden Appell an die Ratsfraktionen

Am heutigen Donnerstag, 9. Juli, hat der Stadtrat seine klimapolitische Stunde angesetzt. Ab 16 Uhr wollen sich Stadträtinnen und Stadträte intensiv mit den klimapolitischen Folgen für Leipzig beschäftigen. Initiativen wie „Fridays for Future“, „Parents for Future“ oder der BUND werden die Brisanz des Themas vor der Kongresshalle sichtbar machen, Und auch „health for future Leipzig“ meldet sich zu Wort. Denn viel zu oft wird vergessen, dass die Klimaerhitzung gravierende gesundheitliche Folgen haben wird.

Leipzigs Verkehrs- und Tiefbauamt arbeitet derzeit an acht Projekten zur Radwegmarkierung

Gibt es eine Stagnation beim Leipziger Radwegebau? „In den letzten Monaten wurden trotz Freigabe und Anordnung kaum neue Radwege markiert“, stellte die Linksfraktion trocken in ihrer Anfrage für die Ratsversammlung fest. Schon am 10. März, noch vor dem Corona-Lockdown, veröffentlichte ja der ADFC seine Auswertung zum Leipziger Radverkehrsentwicklungsplan, der in diesem Jahr ausläuft. Die Bilanz war ernüchternd. Drei Viertel der geplanten Radfahrstreifen wurden nicht gebaut.

Was passiert eigentlich, wenn sich das Kraftwerk Lippendorf schon lange vor 2035 nicht mehr rentabel betreiben lässt?

„EnBW stellt sich beim Kohleausstieg quer“ titelte das „Handelsblatt“ am 30. Juni. EnBW sei nicht zufrieden mit den Details zum Ende der Kohleverstromung „und will den Vertrag zur Braunkohle vorerst nicht unterschreiben“, hieß es weiter. EnBW gehört der Kraftwerksblock S im Kohlekraftwerk Lippendorf im Leipziger Südraum. EnBW wäre durchaus bereit gewesen, den Block früher vom Netz zu nehmen. Deswegen erstaunte die Nachricht auf den ersten Blick.

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #36

Heiraten bedeutet, seine Rechte zu halbieren und seine Pflichten zu verdoppeln. In Washington D.C. zu leben bedeutet, keine Rechte zu haben, aber seinen Pflichten voll nachkommen zu müssen. Klingt komisch, ist aber so. Zumindest was gewisse Wahl- und Repräsentationsrechte betrifft.

Corona-Infos für Delitzsch, 9. Juli 2020

Neue Anleitungen für Umsatzsteuer-Voranmeldung und -erklärung: Das Bundesfinanzministerium informierte im Zusammenhang mit den Steuersatzänderungen Anfang Juli über die neuen Anleitungen zur Umsatzsteuer-Voranmeldung 2020 für die Voranmeldungszeiträume ab Juli 2020 sowie zur Umsatzsteuererklärung 2020.

Alte Straße in Kitzscher kann ausgebaut werden

Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Kitzscher Fördermittel für den Ausbau der Alten Straße im Ortsteil Trages zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Anbindung an das überregionale Verkehrsnetz gewährt. Das Vorhaben wird mit einem Zuschuss in Höhe von 630.917 Euro durch den Bund und den Freistaat Sachsen aus dem Programm der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützt.

Bundeswettbewerb HolzbauPlus: Bewerbung bis 1. September

Bauherren und Architekten können sich jetzt um einen Preis beim Bundeswettbewerb HolzbauPlus 2020 bewerben. Gefragt sind Ideen von Akteuren, die bei Neubau oder Sanierung auf Holz und weitere nachwachsende Rohstoffe sowie auf intelligente Energiekonzepte setzen.

Integriertes Schutzkonzept für das Klima – Landkreis und Kommunen arbeiten zusammen

Der Landkreis übernimmt künftig mehr Verantwortung für Klimaschutzaufgaben und erhält dafür Mittel aus dem Bundesprogramm Nationale Klimaschutzinitiative. Gemeinsam mit Kommunen soll bis Ende 2022 ein Klimaschutzkonzept entwickelt werden, um künftig die Aktivitäten im Klimaschutz stärker strategisch auszurichten.

Liquiditätshilfe für sächsische Kinos in Zeiten von Corona

Am 1. Juli 2020 hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags drei Vorlagen der Sächsischen Staatskanzlei in Höhe von knapp fünf Millionen Euro zur Unterstützung von Maßnahmen für die sächsischen Medien bewilligt. Am 8. Juli 2020 ist die Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei über die Gewährung von Hilfen zur Sicherung der Liquidität von Kinos im Freistaat Sachsen in der Corona-Krise (Richtlinie Coronahilfe-Kinos) in Kraft getreten.

Schadensrisiko für Kulturgut aufgrund zu geringer relativer Luftfeuchte in Innenräumen von national wertvollen Kulturgütern

Die Klimaerwärmung ist nicht mehr nur ein Problem für die Land- und Forstwirtschaft und historische Parks und Gärten. Inzwischen machen sich Hitze- und deutlich längere Trockenperioden im Sommer auch in historischen Gebäuden bemerkbar. Waren bisher zu hohe Luftfeuchten das Problem, werden jetzt in Innenräumen immer öfter kritische Werte unter 40 % gemessen.

Digitalpakt: Kultusminister Piwarz übergibt Fördermittelbescheid an Ebersbach-Neugersdorf

Kultusminister Christian Piwarz übergibt am Freitag (10. Juli) an die Stadt Ebersbach-Neugersdorf rund 435.000 Euro Fördermittel für die digitale Ausstattung öffentlicher Schulen. Mit dem Geld sollen zwei Grundschulen und eine Oberschule digital aufgerüstet werden. So ist geplant, den Schulen einen leistungsstarken Internetzugang in den Schulgebäuden zu ermöglichen und digitale Arbeitsgeräte für Lehrer und Schüler anzuschaffen.

Seidenstraße: Auch Hirten hielten Katzen als Haustiere

Gewöhnliche Hauskatzen, wie wir sie heute kennen, haben kasachische Hirten schon vor über 1.000 Jahren als Haustiere begleitet. Das belegen neue Analysen eines fast vollständigen Katzenskeletts, das bei einer Ausgrabung im Süden Kasachstans an der einstigen Seidenstraße gefunden wurde.

Neue eCommerce-Plattform der kommunalen Wirtschaftsförderung bringt lokale Unternehmen zusammen

Angebot und Nachfrage von kleinen oder großen Unternehmen auf lokaler Ebene zu bündeln, die Geschäftstätigkeit innerhalb der Region zu fördern und dadurch den Wirtschaftsstandort Leipzig weiter zu stärken, ist das Ziel der vom Amt für Wirtschaftsförderung initiierten B2B-Plattform „Leipzig vernetzt“ (www.leipzig-vernetzt.de).

Leipzig-Engelsdorf bekommt eine „Wall of Fame“

Ein Hauch von New York in Leipzig-Engelsdorf: 40 Jahre nach der ersten Wall of Fame in New York – East Harlem kann sich nun auch Engelsdorf mit einer legalen Wand schmücken, an der sich Graffiti-Künstlerinnen und -Künstler treffen und sprayen können.

Polizeibericht 9. Juli: Polizeiposten mit Glasflaschen beworfen, 80-jährige in Wohnung überfallen, Einbruch

Unbekannte brachen über eine Notausgangtür in ein Bildungszentrum ein+++Durch eine Gruppierung von drei Personen wurden entlang der Arthur-Hoffmann Straße mehrere Verkehrsschilder, Warnbaken und Mülltonnen auf die Straße geworfen, sodass diese eine Gefahr für den Straßenverkehr bildeten+++Drei unbekannte Tatverdächtige näherten sich einem Polizeiposten und warfen Glasflaschen auf dessen äußere Sicherheitsverglasung.

Leipzig sollte mehr Community wagen!

SPD-Stadtvorsitzender Holger Mann: „Am Freitag wird die Regenbogenfahne wieder vor dem Leipziger Neuen Rathaus gehisst und kündigt so die Christopher Street Day - Woche an. Wir sind als SPD Leipzig wieder queer dabei und wollen dabei insbesondere auf die schwierige Lage von sicheren Räumen durch Corona aufmerksam machen.“

Die Corona-App ist nur sicher, wenn Missbrauch per Gesetz ausgeschlossen wird

Die Staatsregierung sollte sich in Berlin dafür einsetzen, dass die Corona-App der Bundesregierung eine gesetzliche Grundlage bekommt. Dafür macht sich die Linksfraktion im Landtag stark (Drucksache 7/2842).

Prof. Ursula M. Staudinger zur neuen Rektorin der TU Dresden bestellt

Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow hat Professorin Ursula M. Staudinger am Mittag offiziell zur neuen Rektorin der TU Dresden bestellt. Sie tritt die Nachfolge von Prof. Hans Müller-Steinhagen an, der die Universität zehn Jahre lang führte.

Worauf Diabetiker im Sommer achten sollten

Der Sommer ist da. Und mit den Temperaturen steigt bei Diabetikern die Gefahr einer Über- oder Unterzuckerung, darauf weist die BARMER hin. So sind viele der rund 7,6 Millionen Diabetiker in Deutschland auf die Gabe von Insulin angewiesen. Da Hitze die Durchblutung anregt, gelangt das Insulin schneller in den Körperkreislauf und das Risiko einer Unterzuckerung steigt.

Kultusminister Piwarz ehrt die besten Oberschüler

Als Anerkennung für ihren hervorragenden Abschluss erhalten die 145 besten Oberschüler in diesem Jahr per Post ihre Auszeichnung vom Kultusministerium. Das sind deutlich mehr als im letzten Jahr, da waren es 111. Neben einer Urkunde gibt es anerkennende Glückwunschschreiben von Ministerpräsident Michael Kretschmer, Kultusminister Christian Piwarz sowie den Präsidenten der IHK und HWK.

Krankschreibungen wegen Covid-19: Sachsen und Thüringen unter Bundesdurchschnitt

Beschäftigte in Gesundheitsberufen waren von März bis Mai 2020 am stärksten von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Covid-19 betroffen. Das ergab eine Analyse der Arbeitsunfähigkeitsdaten der AOK-Mitglieder durch das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO).

Baumschnittarbeiten im Mariannenpark beginnen am Montag

Am Montag, 13. Juli, wird im städtischen Auftrag mit den Baumschnittarbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Schönefelder Mariannenpark begonnen. Um Gefahr zu vermeiden, werden den Sommer über einzelne Parkteile temporär so kleinräumig wie möglich abgesperrt.

Anträge auf Grundsicherung (ALG II) online stellen

Anträge auf die Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) sollten bevorzugt über die Online-Plattform www.jobcenter.digital, inkl. aller notwendigen Anlagen, eingereicht werden. Das ist der aktuell schnellste Weg der Antragstellung, anschließenden Bearbeitung und Gewährung der Geldleistungen.

18. Schülerwettbewerb der Stiftung König-Albert-Gymnasium Leipzig

Erstmals in der fast 20-jährigen Geschichte ihres Schülerwettbewerbs war die Stiftung König-Albert-Gymnasium Leipzig in diesem Jahr gezwungen, auf die sonst übliche Auszeichnungsfeier zu verzichten. Schon bald nach Einsendeschluss Ende März war Vorstand und Kuratorium klar, dass durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr alles anders sein würde als zuvor und die Auszeichnung nicht wie üblich in einer Feierstunde zum Schuljahresende erfolgen könnte.

Verkehrseinschränkungen rund um Triathlon am 26. Juli 2020

Am Sonntag, 26. Juli 2020, fällt am Kulkwitzer See der Startschuss zum 37. Leipziger Triathlon. Bei diesem breitensportlichen Ereignis werden insgesamt 800 Sportler teilnehmen. Gestartet wird in zwei Staffeln mit je 400 Sportlern über die Distanzen des Olympischen Triathlons und des Fitnesstriathlons.

Erstes Krankenkassen-finanziertes Therapie-Programm für Patienten mit Adipositas am UKL

Das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) und die AOK PLUS haben einen Vertrag zur integrierten Versorgung (IV-Vertrag) über ein konservatives Adipositas-Therapieprogramm für Patienten mit starkem Übergewicht geschlossen, zu dem jetzt die Ergebnisse des ersten Behandlungsjahres vorliegen. Fazit: Das Programm wirkt.

Am 12. Juli: Bürgerfest Kleinzschocher in Kirche und Pfarrgarten

Bereits zum sechsten Mal richtet die Bürgerinitiative Kleinzschocher mit Unterstützung vieler anderer Akteure im Pfarrgarten der Taborkirche, Windorfer Str. 45a, am Sonntag, dem 12. Juli 2020, von 14 bis 19 Uhr ein kleines Fest aus. Anlass ist die Uraufführung der Bauernkantate von Johann Sebastian Bach in Kleinzschocher.

Stadt geht gegen gefälschte Werbeplakate vor

Die Stadt Leipzig wird rechtlich gegen gefälschte Werbeplakate vorgehen. In der Nacht zu Donnerstag waren an einigen Haltestellen der Stadt illegal Plakate aufgehängt worden, die das Wappen der Stadt missbräuchlich verwenden sowie mutmaßlich gegen Urheber- und Persönlichkeitsrechte verstoßen.

25-jähriger Tatverdächtiger gesucht

Heute Morgen gab es in Delitzsch einen Polizeieinsatz der Polizeidirektion Leipzig, bei dem unter anderem das Spezialeinsatzkommando eingesetzt war. In der Rudolf-Breitscheid-Straße wurde nach dem Tatverdächtigen eines versuchten Totschlags vom April 2020 in Leipzig gesucht.