Den Kommunen in Sachsen fehlen wegen Steuerverlusten in der Coronakrise hunderte Millionen Euro. Das sächsische Finanzministerium kündigte nun einen „Rettungsschirm“ in Höhe von 750 Millionen Euro an. Aus einigen Parteien kommen Forderungen, auch längerfristig stärker in die Kommunen zu investieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 5. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der erste Pflock ist eingeschlagen für den Kohleausstieg der Stadt Leipzig: Die Stadtwerke haben den Kauf zweier Gasturbinen für ihr neues Gaskraftwerk besiegelt. Die Leipziger Stadtwerke haben am Dienstag, 5. Mai, den Vertrag zur Lieferung zweier Gasturbinen des Typs SGT800 (Siemens Gasturbine 800) mit Siemens unterzeichnet. Die Gasturbinen mit einer Gesamtleistung von 2 mal 62 MW werden im neuen Heizkraftwerk (HKW) Leipzig Süd in der Bornaischen Straße zum Einsatz kommen.
Kommunikation ist nicht die Stärke der aktuellen Leipziger Verwaltungsspitze, nicht einmal dann, wenn es um Kostenzuwächse von mehreren Millionen Euro geht und völlig veränderte Baupläne wie bei der Apollonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz. Und die Corona-Ausnahmesituation kann dafür keine Ausrede sein, denn das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wusste seit August 2019, dass sich beim geplanten Erweiterungsbau für die Oberschule fast alles geändert hatte.
Dass in Leipzig irgendwann E-Busse rollen, ist schon seit Jahren klar. Nur den Anbietermarkt für leistungsfähige E-Busse gab es noch nicht, als 2013 das erste Testprojekt für Elektrobusse im Leipziger Liniennetz geplant wurde. Der erste Testbus rollte 2016 los. Nach ersten Tests in Dresden suchte das Fraunhofer Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme (IVI) in Zusammenarbeit mit den LVB nach der richtigen Lösung für Leipzig. Jetzt wurde tatsächlich die erste E-Bus-Flotte bestellt.
Es sind immer die Schwächeren, die in einer Situation wie der Coronakrise aus dem Blickfeld geraten, obwohl sie von den möglichen Folgen viel stärker betroffen sind als andere. Das betrifft auch die Geflüchteten in Sachsen, die oft immer noch in großen Massenunterkünften untergebracht sind. Das ist auch ein Forschungsthema. Forscherinnen am Leibniz-Institut für Länderkunde haben mit Akteuren in Geflüchteteninitiativen in Leipzig gesprochen. Die Ergebnisse ihrer Recherche verdeutlichen die schwierige Lage in den Asylunterkünften und Betreuungseinrichtungen und unterstreichen den verstärkten Handlungsbedarf bei Unterbringung, Kommunikation und Bildung.
Auch dieses Thema wird jetzt wieder drängender, wenn nach und nach die Corona-Einschränkungen zurückgefahren werden: das Artensterben in der Welt, das ja auch um Sachsen keinen Bogen macht. Am Freitag, 13. März, war das auch noch Thema bei einer Veranstaltung, die die Gemeinde Großpösna, der Kuhstall e. V. und der UferLeben e. V. gemeinsam veranstalteten. Die Idee zum „Informationsabend blühendes Großpösna“ entstand im Frühjahr 2019 als Reaktion auf das dramatische Insektensterben und den globalen Verlust der Biodiversität.
Dieses Buch hatte schon einen Vorgänger im Jahr 1991: „Mozart in Kursachsen“. Doch mittlerweile haben die Beteiligten emsig weitergeforscht und viele kleine Spuren weiterverfolgt, weil ihnen das Nacherzählen von Mozarts Besuch im Frühjahr 1789 in Sachsen einfach zu wenig war. Denn das ließ spannende Fragen völlig unbeantwortet. Zum Beispiel: Warum kam Mozart ausgerechnet nach Sachsen? Und warum nach Leipzig? Und was hat es mit der Glasharmonika auf sich?
Friseure, Schulplätze, Gedenkstätten, Museen – sie alle dürfen wieder öffnen. Allerdings ist die Wiedereröffnung mit vielen Einschränkungen verbunden. In Leipzig gibt es zudem einen neuen Rettungswagen für hochansteckende Patient/-innen. Unterdessen berichtet die Polizei von mutmaßlichen Neonazis, die in einem Wald nahe Leipzig ein Camp errichtet haben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 4. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In Leipzig sind am Montag, den 4. Mai, etwa 200 Menschen durch die Innenstadt „spaziert“, um damit gegen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu protestieren. Sie blieben zwar still – doch aus diesem noch weitgehend unübersichtlichen Spektrum des Protestes hatte es in den vergangenen Tagen bereits Kundgebungen mit Redebeiträgen gegeben. Dort wurde die Kritik an den Maßnahmen teilweise mit Verschwörungstheorien verknüpft.
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Den heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die durch die Corona-Pandemie derzeit für alle anzutreffenden erschwerten Bedingungen, hat der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, zum Anlass genommen, mit den Sächsischen Behindertenverbänden ins Gespräch zu kommen.
Die Bundespolizei informiert über einen möglichen Betrugsfall, bei dem sich bisher unbekannte Personen als zivile Bundespolizisten ausgaben und ein Bußgeld in Höhe von 50EUR wegen des angeblichen Verstoßes gegen die Corona-Beschränkungen vollstreckten.
Gemäß Verordnung wird Stadtfest abgesagt: In der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ist die Durchführung von Großveranstaltungen bis Ende August 2020 untersagt. Damit muss das Delitzscher Stadtfest mit dem historischen Peter & Paul-Markt für dieses Jahr abgesagt werden.
Am späten Nachmittag des gestrigen Tages, stellte die Polizei eine Gruppe von etwa 100 Personen am Nikolaikirchhof fest, die sich dort ohne Anmeldung versammelt hatten und zwei Transparente mitführten+++Bei der Anlieferung von Schrott in einer Firma stellten Mitarbeiter eine Handgranate fest+++Am gestrigen Abend kam es zu einem Brand in einem Wohn- und Geschäftshaus+++Unbekannte begaben sich in das Treppenhaus eines Geschäftshauses, hebelten im Anschluss die Zugangstür zu den Büros eines Möbelgeschäfts auf und entwendeten aus diesen eine Kaffeemaschine.
Die Corona-Krise führt zu großen Mehrausgaben für den Freistaat. Die Linksfraktion fordert (Drucksache 7/2246), dass die Staatsregierung dennoch die Bündnisse und Initiativen, die gegen Fremden- und Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, die extreme Rechte, Hass und Gewalt auftreten, auskömmlich fördert. Kriminalisierung und/oder Fördermittel-Sanktionierung sind auszuschließen.
Ab Donnerstag, den 7. Mai 2020, ist das Völkerschlachtdenkmal und FORUM 1813 zu den regulären Öffnungszeichen und unter Einhaltung der Regelungen des spezifischen Schutz- und Hygienekonzeptes wieder täglich 10 bis 18 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich.
Die Grundschule „Schule am Adler“ in Leipzig-Kleinzschocher will künftig den Namen „Schule am Grünen Gleis“ tragen. Die Verwaltungsvorlage dafür brachte Oberbürgermeister Burkhard Jung auf Vorschlag von Bürgermeister Thomas Fabian auf den Weg. Den Beschluss fasst die Ratsversammlung voraussichtlich im Juni.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bezieht Stellung zu Demonstrationen, die sich gegen behördliche Beschränkungen in der Corona-Krise richten. Hintergründe und Verbindungen der Gruppe „Bewegung Leipzig“, die sich als Teil von „Nicht ohne uns“ und „Hygienedemo“ generiert, und zuletzt am gestrigen Montag für zwei nicht genehmigte Ansammlungen im Leipziger Stadtzentrum sorgte, wird dargestellt. Das Aktionsnetzwerk ruft zur kritischen Begleitung der Gruppierung auf, meldet jedoch keine Gegendemonstrationen – wie bisher üblich – an.
Für den 13. Juni 2020 war in diesem Jahr das Promenadenfest am Westufer des Kulkwitzer Sees geplant. Leider macht die aktuelle Coronakrise auch nicht halt vor dem Markranstädter Veranstaltungskalender. Deshalb muss die Stadt das fröhlich bunte Familienfest in diesem Jahr absagen.
Sehr gute Noten für das Jura-Studium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Die aktuelle Ausgabe des CHE-Hochschulrankings bescheinigt der Rechtswissenschaft an der MLU erneut hervorragende Studienbedingungen. Besonders zufrieden sind die Studierenden mit der Studiensituation und -organisation insgesamt, der Betreuung durch die Lehrenden sowie mit der Unterstützung am Studienanfang. Die Erhebung wird heute im Zeit-Studienführer 2020/21 veröffentlicht.
Wie wichtig die Desinfektion der Hände werden kann, haben uns die letzten Wochen gezeigt. Plötzlich gilt eine sorgfältige Händehygiene auch außerhalb des Krankenhauses als elementare Maßnahme gegen die Ansteckung mit dem Coronavirus.
Wegen der Corona-Pandemie steigen die Preise für bestimmte Lebensmittel wie frisches Obst und Gemüse, obwohl keine Versorgungsengpässe drohen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Hartz IV-Regelsatz ist zu niedrig – das ist nichts Neues. Menschen in Sozialleistungsbezug müssen genauer auf die Preise schauen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht.“
Am Dienstag, den 17. Dezember 2019, fuhr ein 9-jähriges Mädchen mit der Straßenbahn von zu Hause aus zu einer Freizeitaktivität. Hierfür stieg das Mädchen an der Haltestelle Leibnizstraße in die Straßenbahn der Linie 15 und fuhr bis zur Haltestelle der Saarländerstraße. Dort stieg die 9-Jährige aus – mit ihr allerdings auch ein älterer Mann, der dem Mädchen bereits in der Bahn aufgefallen ist, da sie ihn unlängst auf dem Nachhauseweg am selben Tag von der Schule aus gesehen hatte.
Ab Donnerstag, den 7. Mai 2020, öffnet das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig mit der ständigen Ausstellung im Alten Rathaus, dem Schillerhaus, dem Völkerschlachtdenkmal / FORUM 1813 sowie den Sonderausstellungsräumen im Haus Böttchergässchen unter Berücksichtigung der spezifischen Schutz- und Hygienebestimmungen zu den regulären Öffnungszeiten wieder seine Pforten.
„Hände waschen ist unverzichtbare Basishygiene – erst recht in Corona-Zeiten", sagt mit Blick auf den Welt-Händehygienetag am 5. Mai Prof. Dr. Iris Chaberny, Direktorin des Instituts für Hygiene, Krankenhaushygiene und Umweltmedizin am Universitätsklinikum Leipzig. „Der 5.5. wurde für diesen Tag gewählt, weil das Datum für die zweimal fünf Finger der Hand steht. Aber natürlich gehört sich regelmäßige Handhygiene an jedem Tag.“
Das ASB-Objekt „Am Sonnenpark“ in Leipzig-Probstheida ist zurzeit noch für den Besucherverkehr geschlossen. Doch das Seniorenbüro Südost bietet weiterhin kostenfrei, unabhängig und vertraulich folgende Beratungsleistungen per Telefon oder E-Mail an: Seniorenberatung, Vermittlung von Einkaufshilfen und Botendiensten, individuelle Beratung zu altersspezifischen Anliegen z.B. Beantragung von Pflegegeld.
Landrat Kai Emanuel hat nach einem telefonischen Hilferuf seines Amtskollegen Gerhard Bauer (beide parteilos) aus dem Partnerlandkreis Schwäbisch Hall (Baden-Württemberg) für schnelle Unterstützung gesorgt. Im dortigen Klinikum Crailsheim waren schwer beschaffbare Medikamente zur intensivmedizinischen Betreuung von Covid-19-Patienten knapp geworden.
Ab dem morgigen 6. Mai sind die über 300 öffentlichen Spielplätze in Leipzig wieder zum Spielen freigegeben. Dies gilt allerdings nur unter Einhaltung von bestimmten Abstands- und Hygieneregeln. Eine entsprechende Lockerung der Corona-Beschränkungen hat der Freistaat mit der Rechtsverordnung vom 30. April beschlossen.
Wer energiesparend bauen möchte, kann sich am Dienstag, 12. Mai, zwischen 17 und 18 Uhr, über das Umweltinformationszentrum (UiZ) kostenlos telefonisch zum Thema beraten lassen.
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das Deutsche Genossenschaftsmuseum in Delitzsch ab dem 5. Mai zu den regulären Öffnungszeiten – Dienstag bis Freitag von 14 - 17 Uhr – wieder seine Pforte öffnet! Dies ist aufgrund der Handlungsempfehlung für eine schrittweise Öffnung von Museen durch den Freistaat Sachsen möglich (Neue Regelungen vom 30. April 2020).
Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum bevorstehenden Autogipfel: „Der sogenannte Autogipfel heute hätte besser als Zukunftsgipfel Mobilität angesetzt werden sollen. Erneut Abwrackprämien auszureichen, geht an den Herausforderungen der Zeit vorbei“, so Holger Mann.
Am Donnerstag, 7. Mai um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Berichts aus Berlin ein. In der aktuellen Sitzungswoche des Bundestages werden wieder neue Gesetze beschlossen und weitere Maßnahmen im Kontext der Corona-Krise ergriffen. Das Kurzarbeitergeld soll beispielsweise teilweise erhöht werden und der Bezug von Arbeitslosengeld I verlängert werden.
Seit Montag, den 04.05.2020, müssen die sächsischen Examenskandidat*innen im Lehramt für ihre mündlichen Prüfungen persönlich an der Universität Leipzig erscheinen. Dazu erklärt Felix Fink, Referent für Lehramt des Student_innenRates: „Trotz einer sehr umfangreichen Petition, welche viele Professor/-innen, Dozierende, Studierende und die Bildungsgewerkschaft GEW unterzeichnet haben, hält der sächsische Kultusminister an seinen ‚Sinnlosprüfungen‘ fest. Die Studierenden, welche sich aufgrund ausfallender staatlicher Kinderbetreuung, geschlossenen Bibliotheken und weiterer Nachteile kaum auf ihre Prüfungen vorbereiten konnten, werden nun für ihre Prüfungen in die Universität gebeten.“
Vor dem heutigen Automobilgipfel bei der Bundeskanzlerin, sagt Sachsens Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Martin Dulig: „Eine reine Kaufprämie, um den Absatz von Neuwagen anzukurbeln, halte ich für deutlich zu kurz gesprungen. Kaufentscheidungen werden vorgezogen, der Absatz würde – wie in der Finanzkrise zu sehen war – in den Folgejahren erneut einbrechen.
Die Große Kreisstadt Borna öffnet ihre Außensportanlagen (Rudolf-Harbig-Stadion, Sportplatz Eula-Kesselshain und Sportplatz Neukirchen) entsprechend der neuen, seit dem 04. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung ab Dienstag, den 05. Mai für den Vereinssport.
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID 19 verbietet auch weiterhin private und öffentliche Veranstaltungen und sperrt Kultureinrichtungen für den Publikumsverkehr. Infolgedessen finden zunächst bis zum 20. Mai 2020 weder Eigen- noch Fremdveranstaltungen oder Unterricht in der Oper Leipzig und der Musikalischen Komödie im Westbad statt.
Zum Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn zur Einführung eines Immunitätsnachweises für Covid-19: „Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes droht ein nie dagewesener Tabubruch. Durch die geplante Einführung eines notwendigen Immunitätsnachweises während der Corona-Pandemie und damit angedrohten „individualbezogenen Maßnahmen“ bei Nichterfüllung, greift Gesundheitsminister Spahn direkt die Grundrechte des Einzelnen an“, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke).
Die unterzeichnenden studentischen Organisationen fordern den sofortigen Rücktritt von Bundesministerin Anja Karliczek. Leonie Ackermann, Vorstand des bundesweiten studentischen Dachverbands fzs, verurteilt das Vorgehen der Ministerin in der Krise scharf: „Anja Karliczek hat durch ihr politisches Agieren in den vergangenen sechs Wochen grob fahrlässig gegenüber Studierenden in Not gehandelt und deren Situation mit jedem Tag, der tatenlos vergangen ist, verschlimmert.“
Nach Angaben von Cathleen Hickmann vom Deutschen Wetterdienst (DWD), Außenstelle Leipzig, war der April in Leipzig gegenüber dem vieljährigen Mittel 2,4 °C zu warm. Es gab bedeutend mehr Sonnenstunden als sonst, und mit 2,1 Liter Niederschlag pro Quadratmeter erreichte der gesamte Monat April nur 4,1% des vieljährigen Mittels (51,4 Liter/Quadratmeter). Vor diesem Hintergrund fordert der Parteivorstand der Leipziger Bündnisgrünen die Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand und mahnt die Eilbedürftigkeit der Baumbewässerung an.
Seit gestern kann der seit Mitte März aufgrund der Corona-Pandemie geschlossene Wildpark Leipzig wieder besucht werden. Die Abteilung Stadtforsten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer bittet jedoch um Verständnis, dass der Besuch nur mit Einschränkungen möglich ist.
Entsprechend der neuen, seit dem 04. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung sind die Spielplätze in der Große Kreisstadt Borna ab sofort wieder freigegeben. Das Gesundheitsamt des Landkreises Leipzig empfiehlt, die gültigen Hygieneregeln auch hier bestmöglich einzuhalten.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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