Geschäfte öffnen wieder, Busse fahren häufiger, doch wer irgendetwas davon nutzen möchte, muss Mund und Nase bedecken. Wie genau Anwendung und Kontrolle umgesetzt werden sollen, ist vielen noch nicht ganz klar. Derweil ist die Grippesaison in Sachsen mit 50 Todesopfern und mehr als 20.000 Erkrankten zu Ende gegangen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schon das Vorfeld der heutigen Demonstrationsanmeldung für den Leipziger Marktplatz war nicht leicht für „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Da gab es erst einen ordnungsamtlichen Hinweis auf die noch letzte Woche gültigen Ausgangsbeschränkungen, welche man mit dem aktuellen Verfassungsgerichtsurteil konterte, welches bereits ein generelles Demonstrationsverbot verneint. Und Einzelfallprüfungen und Beauflagungen vorsieht, die nun am heutigen Montag, 20. April, trotz gelockerter Regelungen in Leipzig zur Absage von LnP eine Stunde vor Demobeginn führten. Die PARTEI hingegen zog sich unverdrossen Masken über und versammelt sich seit 17 Uhr auf Augustusplatz, während LnP mit „nicht tragbaren Auflagen“ ringt.
Ob nun ausgerechnet die Coronakrise der Grund dafür ist, dass Briten und Deutsche mehr Elektroautos kaufen wollen, wie kryptoszene.de meldet, darf man wohl bezweifeln. Eher trifft wohl zu, dass sowohl auf der Insel als auch in Deutschland das Wissen um die dramatischen Folgen des Klimawandels nicht einfach verschwindet, bloß weil die Menschen daheim festsitzen. Tatsächlich hält der Trend zu mehr E-Autos schon länger an.
Im Februar stellte das Leipziger Liegenschaftsamt eine Beschlussvorlage ins Ratsinformationssystem mit dem Titel „Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH“. Es war wohl mal wieder so ein Schnellschuss, der irgendwie raus musste. Denn seitdem folgt ein Änderungsantrag dem nächsten.
Am 24. April ist mal wieder Freitag, eigentlich wieder der Tag, an dem Fridays for Future streiken würde fürs Klima und für eine ehrliche Klimapolitik. Aber das machen die notwendigen Allgemeinverfügungen aufgrund der Corona-Epidemie unmöglich. Was tun? Ein ganzes Bündnis hat sich deshalb zusammengetan, den Klimastreik an diesem 24. April komplett ins Internet zu verlegen und dort mit einem großen Livestream zu zeigen, dass das Thema wegen Corona überhaupt nicht vom Tisch darf. Im Gegenteil.
Am 17. April beschloss die Sächsische Staatsregierung ganz offiziell „Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens“. Doch anders als andere Bundesländer übernahm sie nicht die „dringende Empfehlung“ der Bundesregierung zum Tragen von Schutzmasken, sondern machte sie an zwei Orten sogar verpflichtend zur Bedingung. Und das ab heute, Montag, 20. April. Das empfinden viele Sachsen als massiven Grundrechtseingriff. Denn so etwas hat man in Deutschland in den letzten Jahrzehnten nicht erlebt: Maskenpflicht in der Öffentlichkeit?
Im Osten gärt es – seit ein paar Jahren wieder heftiger. Man fühlt sich wieder als „Bürger 2. Klasse“. Die Nach„wende“geschichte wird wieder aktuell, als wäre das nicht alles vor über 20 Jahren passiert. Und auch Fernsehsender wie NDR und MDR haben die Geschichte der Treuhand in mehreren Beiträgen neu thematisiert. Denn so mancher Bürger macht das Wirken der Treuhandanstalt von 1990 bis 1994 verantwortlich für die Benachteiligungen des Ostens. Ist also die Treuhand der Sündenbock?
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Detaillierte Informationen zur Landbedeckung sind wichtig für ein besseres Verständnis unserer Umwelt - etwa zur Abschätzung von Ökosystemleistungen wie Bestäubung oder um Nitrat- und Nährstoffeinträge in Gewässer zu quantifizieren. Diese Informationen werden zunehmend aus zeitlich und räumlich hochaufgelösten Satellitenbildern gewonnen.
In Krisenzeiten sind Auszubildende besonders zu schützen. Die Stadt Leipzig ist mit einem Hilfsprogramm für Betriebe vorangegangen. Ausbildungsbetriebe, die für ihre Auszubildenden Kurzarbeit angemeldet haben, können 927 Euro erhalten. Ein Schutzschirm für Ausbildung möchte auch die Landesregierung beschließen. Auch wir sehen dringend Handlungsbedarf.
Wie schon angekündigt müssen die Konzerte der Pet Shop Boys im Mai 2020 verschoben werden, da die Gesundheitsbehörden aktuell alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt haben, um eine Ausbreitung des Coronavirus in größeren Menschenmengen zu verhindern.
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung, von dem Verkauf des Markthallengrundstücks am Wilhelm-Leuschner-Platz vor dem Hintergrund einer zukünftigen Verwaltungsunterbringung Abstand nehmen zu wollen, ohne dass der Stadtrat über Verwaltungsunterbringung entschieden hat. Der Stadtratsbeschluss zur Beendigung der Vertragsverhandlungen mit einem bisherigen Interessenten soll in der Ratsversammlung am 29. April 2020 ergehen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofes kümmern sich rührend um die öffentlichen Grünflächen der Gemeinde. Dabei verfolgen sie auch neue natürliche Pflanzkonzepte, um Schmetterlingen, Hummeln, Bienen und anderen Insekten zu helfen. „Wo es sich anbietet, setzen wir auf eine naturnahe Bepflanzung durch wilde Wiesen und eingesäte Blühstreifen“, teilte Bauhofleiter Stefan Schuricht mit.
Informationen des Landratsamtes Nordsachsen: Linien-Busverkehr wieder im Normalbetrieb. In Nordsachsen rollen die Linien-Busse ab heute wieder nach Normalfahrplan. Aufgrund der Schulschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte der Landkreis am 24. März 2020 vorübergehend den sogenannten Ferienfahrplan in Kraft gesetzt. Aufgrund der unverändert geltenden Kontaktbeschränkungen öffnen die Busfahrer weiterhin nur die hinteren Türen und verkaufen keine Fahrscheine.
Nach der Einstellung des Publikumsverkehrs im Unternehmenssitz in der Wintergartenstraße 4 und in den Servicekiosken hat die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) in einer ersten Stufe heute (20. April 2020) ihre Vermietungsaktivitäten wiederaufgenommen. Sowohl Beratungsgespräche in der Zentralen Vermietung als auch Wohnungsbesichtigungen sind ab sofort nach Voranmeldung möglich. Termine können per Telefon oder auf Anfrage per E-Mail vereinbart werden. Eine Wiederaufnahme von Beratungen und Besichtigungen ohne Anmeldung ist noch nicht möglich.
In der Berliner Straße brachen Unbekannte in einen Bürokomplex ein+++Am Sonntagvormittag musste eine Mitarbeiterin einer Physiotherapie feststellen, dass in das Ärztehaus eingebrochen worden war, denn die Hauseingangstür stand offen und wies Beschädigungen au+++In der Nacht zum Sonntag drangen Unbekannte in die Kfz-Firma in der Essener Straße ein, indem sie die Tür aufhebelten+++In Markkleeberg hatten Unbekannte in der Nacht zum Montag gegen die Außenspiegel von zahlreiche Fahrzeugen getreten.
Nach den Osterferien sollen die Schulen in Sachsen für Schülerinnen und Schüler aller Abschlussklassen unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsregeln wieder öffnen. Um die Schulen bei der Erfüllung der Anforderungen an die Hygiene zu unterstützen, werden rund 5.000 Liter Desinfektionsmittel in Behältern zu je 200 ml durch den Freistaat bereitgestellt.
Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in Zusammenarbeit mit dem Landesfrauenrat Sachsen e. V. eine Plakatkampagne auf den Weg gebracht, um über Möglichkeiten der Unterstützung im Fall von Gewalt in der Familie, Partnerschaft oder sich zuspitzenden familiären Spannungen zu informieren.
Die Zahl der gemeldeten Influenza-Fälle in Sachsen ist weiter rückläufig. Die diesjährige, saisonale Grippewelle endete mit der 12. Kalenderwoche. Seit Saisonbeginn Ende September 2019 wurden im Freistaat insgesamt 20.582 Influenza-Fälle, darunter 50 Todesfälle gemeldet. 97,2 Prozent der Betroffenen konnten keinen aktuellen Grippe-Impfschutz nachweisen. 11 Prozent der Erkrankten mussten im Krankenhaus behandelt werden. 28 Männer und 22 Frauen im Alter zwischen 20 und 95 Jahren verstarben. Der Durchschnitt lag bei 81 Jahren. Alle Verstorbenen litten an Vorerkrankungen.
Infolge der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus vom 17. April 2020, finden am Schauspiel Leipzig vom 20. April bis mindestens zum 3. Mai 2020 weder Eigen- noch Fremdveranstaltungen statt, auch der Publikumsverkehr ist weiterhin untersagt.
Zur weiteren Reduzierung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona-Virus verlängert der Freistaat Sachsen per Verordnung vom 17. April 2020 das Verbot von privaten und öffentlichen Veranstaltungen. Die Verfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gilt ab 20. April 2020 bis zunächst 3. Mai 2020.
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD Sachsen und Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen fordern die Betreuung in Kindertageseinrichtungen zeitnah für Alleinerziehende zu öffnen: „Die schrittweise Ausdehnung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen begrüßen wir ausdrücklich. Denn sie ermöglicht weiteren Kindern den Weg zurück in ihre Bildungseinrichtungen, und zugleich werden mehr berufstätige Familien unterstützt. Das ist nicht nur eine wichtige Erleichterung für die Betroffenen, sondern – wenn sich die Pandemie nicht erneut verschlimmert – ein kleiner Schritt hin zu mehr Normalität.“
Ein 31-jähriger Patient aus Italien mit COVID-19-Erkrankung ist am vergangenen Samstag, dem 18. April, verstorben. Sein Zustand hatte sich über Ostern noch einmal deutlich verschlechtert. Das medizinische Team hatte bis zuletzt versucht, seinen kritischen Zustand mithilfe einer künstlichen Lunge, der sogenannten ECMO-Therapie, zu stabilisieren.
Zum Start der Abiturprüfungen und zur alsbaldigen Wiedereröffnung der Schulen in Sachsen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Luise Neuhaus-Wartenberg: „Der Beginn der Abiturprüfungen ist der erste Schritt auf dem Weg zur Öffnung der Schulen. Den Schülerinnen und Schülern, die ihre Abiturprüfungen jetzt ablegen, wünsche ich viel Erfolg. Wer sich bis jetzt aufgrund der besonderen Situation noch nicht ausreichend vorbereitet fühlt, sollte ohne Scheu von dem Angebot Gebrauch machen, die späteren Prüfungstermine zu nutzen.“
Durch die Corona-Krise ist besonders die Lage der sächsischen Hoteliers, Gaststätten- und Restaurantbetreiber dramatisch. Deshalb fordert die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages jetzt von der Bundespolitik deutliche Maßnahmen, die ein wirtschaftliches Überleben der Branche sichern können.
Zum April wird am Universitätsklinikum Leipzig als neue Struktur die Klinik und Poliklinik für Onkologie, Gastroenterologie, Hepatologie, Pneumologie und Infektiologie etabliert. Die Leitung übernimmt Prof. Florian Lordick. Der 54-Jährige hat 2012 das Universitäre Krebszentrum (UCCL) am UKL aufgebaut und leitet dieses seitdem. 2018 übernahm Lordick zudem zusammen mit Prof. Uwe Platzbecker die Führung der Klinik und Poliklinik für Hämatologie, Zelltherapie und Hämostaseologie. Mit der neu geschaffenen Struktur trägt das Leipziger Universitätsklinikum nun der großen Bedeutung der Krebsmedizin weiter Rechnung.
Die Linksfraktion fordert die Landesregierung auf (Drucksache 7/2153), unverzüglich ein Landesprogramm zur Aufnahme von bis zu 500 Geflüchteten aus den griechischen Lagern aufzulegen. Rechtsgutachten haben herausgestellt, dass die Bundesländer in humanitären Notlagen selbst handeln können und der Bund sein Einvernehmen zur Aufnahme schwer verweigern kann.
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