Tag: 16. April 2020

Donnerstag, der 16. April 2020: Reaktionen, Korrekturen und Forderungen zu den neuen Coronaregeln

Die Linkspartei im sächsischen Landtag scheint weitgehend zufrieden, Museen und Zoos dürfen doch nicht wieder öffnen und Geflüchteteninitiativen fordern eine „Gesundheitskarte“ für alle. Coronaregeln und -pandemie sorgen weiterhin für Diskussionen und Forderungen in vielen Bereichen. Neuigkeiten gibt es aber auch zum fast vergessenen Wasserwerke-Skandal. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Keine Chance für Bewohner des Waldstraßenviertels mit Nebenwohnsitz, einen Parkausweis zu bekommen

Die Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel ging ja mit einigem Geholper vor sich, denn mit der strikten Fixierung auf Bewohner mit Erstwohnsitz wurden nicht nur die ansässigen Gewerbetreibenden in eine Zwickmühle gebracht, Probleme bekamen auch die 160 Bewohner/-innen mit Nebenwohnsitz. Ihrer nahm sich der Stadtbezirksbeirat Mitte an. Doch der wird jetzt vom zuständigen Ordnungsdezernat eines anderen belehrt. Da gibt es nämlich einen Paragraphen.

Der Umsatz im Leipziger Immobilenmarkt stieg 2019 auf bislang unerreichte 3,4 Milliarden Euro

Auch Leipzig erlebte 2019, wie das aussieht, wenn Investoren weltweit nach jeder auch nur einigermaßen sicheren Anlage ihrer Gelder suchen. Dann fließt das Geld nämlich zu Billionen in Immobilien, was logischerweise den Markt leerfegt und die Immobilienpreise nach oben jazzt. Genau das hat Leipzig erlebt. Auch wenn es der Gutachterausschuss der Stadt sehr diplomatisch ausdrückt: „Der Leipziger Immobilienmarkt hat sich im Jahr 2019 sowohl bei den Transaktionszahlen als auch beim Geldumsatz noch sehr dynamisch gezeigt.“

Aus der Gottschedstraße 16 soll jetzt ein „Haus der Festivals“ werden

Es ist noch so eine zähe Kaugummigeschichte, die die Leipziger Politik nun seit sechs Jahren begleitet: 2014 wollte die Leipziger Stadtverwaltung das Haus Gottschedstraße möglichst meistbietend verkaufen, um mit dem Erlös die neue Spielstätte „Diskothek“ im Schauspiel Leipzig zu finanzieren. Ein Vorhaben, das bekanntlich im Stadtrat scheiterte. Was folgte, waren Jahre des zähen Ringens darum, wie das Haus für die Leipziger Kulturszene wieder nutzbar gemacht werden könnte.

Gerade die Coronakrise macht sichtbar, wie wichtig die bäuerlichen Betriebe in der Region sind

Mit dem Corona-Shutdown wird auf einmal so manches Thema sichtbar, das zuvor im täglichen Geschäft einfach unterging. Zum Beispiel die simple Tatsache, wie wichtig regionale Landwirtschaft zur Sicherung der Nahversorgung ist. Eigentlich wäre der 17. April so ein Tag, an dem man die Existenz der kleinbäuerlichen Landwirtschaft auch öffentlich feiert. Aber da das 2020 nicht möglich ist, lädt das Netzwerk „La Via Campesina“ jetzt zu einem Online-Protest für nachhaltige Landwirtschaft ein.

Der Ökolöwe kritisiert die Untätigkeit der Leipziger Baubürgermeisterin

Wer dieser Tage mit dem Rad durch Leipzig fährt, merkt, dass das Leipziger Radwegenetz überhaupt nicht für wachsende Radfahrerzahlen ausgelegt ist. Überall gibt es Engpässe, an Ampeln staut es sich, Baustellen versperren ganze Abschnitte. Aber die Aufrufe etwa des Ökolöwen an Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, jetzt endlich die Kapazitäten mit einfachen Mitteln zu erweitern, sind ohne Reaktion verhallt.

1719. Hochzeit des Jahrhunderts: Alexander Querengässer rekonstruiert die teuerste Hochzeit, die Dresden je erlebt hat

Geschichte ist ein Sammelsurium aus Chancen und vergeigten Gelegenheiten. Nicht nur, wenn es um den „richtigen Moment“ zum Beispiel für Erfindungen oder Revolutionen geht. Manchmal schüttelt die Nachwelt dann den Kopf. Zum Beispiel über diesen überambitionierten Kurfürsten Friedrich August I., den die Sachsen bis heute als den Starken verehren. Der hatte tatsächlich vor 300 Jahren mal die Kaiserkrone im Visier.

Hilfe gesucht für das UNIKATUM Kinder- und Jugendmuseum – Es winken tolle Dankeschöns!

Gerade in seinem 10. Jahr ist nun auch das UNIKATUM Kinder- und Jugendmuseum als Freier Träger von der aktuellen Situation bedroht. Trotz anteiliger Förderung ist es auf die Eintrittseinnahmen unbedingt angewiesen. Große Hoffnungen liegen nun auf dem Crowdfunding.

Telekom schützt ihre Mitarbeiter vor Covid 19: Schutzmaßnahmen und Home-Office mit ver.di vereinbart

Ver.di begrüßt die Aktivitäten der Deutschen Telekom und ihrer Töchter, die Beschäftigten vor Infektionsgefahren zu schützen. Bereits im Januar hat die Deutsche Telekom Service Notfallpläne erstellt, die im Falle einer Pandemie zum Einsatz kommen sollten.

Nico Brünler: Sachsen sollte sich an Unternehmen beteiligen können

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig wirbt heute in der Freien Presse angesichts der Coronakrise plötzlich „nachdrücklich für ein Landesbeteiligungsprogramm.“ Dazu erklärt Nico Brünler, Sprecher der Fraktion für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik: „Ein solches Beteiligungsprogramm hatten wir im letzten Wirtschaftsausschuss beantragt, nämlich einen ,Sachsenfonds' für den Einstieg des Freistaates in gefährdete Unternehmen.“

Neue Allgemeinverfügung zum Schutz vor Afrikanischer Schweinepest

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) beim Wildschwein ist auf etwa 10,5 Kilometer an die deutsch-polnische Grenze herangerückt. In den vergangenen Wochen wurden in Westpolen zudem zwei Ausbrüche der ASP in Hausschweinbeständen festgestellt. Daher müssen zwingend weitere Präventionsmaßnahmen, insbesondere zur Früherkennung der ASP, ergriffen werden.

Oper Leipzig: Verschiebung Vorverkaufsstart

Aufgrund der aktuellen Situation und der erforderlichen Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus wird der geplante Vorverkaufsstart der Oper Leipzig online und an den Tageskassen für die Spielzeit 2020/21 vom 18. April 2020 auf den 2. Juni 2020 verschoben. Der neue Termin gilt unter der Voraussetzung, dass die kommende Saison nach den Theaterferien am 2. September 2020 – mit einem entsprechend angepassten Spielplan – beginnen kann.

Corona-Krise – Europäisches Parlament ermöglicht flexible Mittel für Regionen

Das EU-Parlament bringt am Donnerstag und Freitag das zweite Hilfspaket für die Regionen in der Corona-Krise auf den Weg. Nachdem im ersten Schritt schon 37 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurden, folgen jetzt weitere Erleichterungen für die Regionen.

Ausverkaufte Festivals am Ring und im Park abgesagt wegen des Verbots von Großveranstaltungen bis zum 31. August

In ihrer erlebnisreichen und bewegten Geschichte wurden Deutschlands populärste Open-Air-Festivals Rock am Ring und Rock im Park schon mehr als einmal mit unerwarteten und schwierigen Situationen konfrontiert. Jetzt erzwang das verfügte Verbot aller Großveranstaltungen wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August die Absage der Jubiläums-Events am Nürburgring und in Nürnberg.

Umweltschutz, jetzt erst recht!

In der Corona-Krise rücken drängende Umweltprobleme, wie der Klimawandel oder das Artensterben, scheinbar in den Hintergrund. Einige Politiker/-innen nutzen diese Situation, um gegen Klima- und Umweltschutz mobil zu machen.

Es wird eine Zeit nach Corona geben: Auszubildende schützen und duale Berufsausbildung retten

Auch Auszubildende und Ausbildungsbetriebe sind in Sachsen durch die Coronakrise stark betroffen. Während sich die Einen nicht vor Arbeit retten können sitzen die Anderen zu Hause. In beiden Situationen leiden die Ausbildungsqualität und die jungen Menschen. Es besteht die Gefahr besteht, dass Ausbildungsziele nicht erreicht werden. Hier sind die Ausbildungsbetriebe trotz Krise in der Pflicht.

Corona-Infos für Delitzsch, 16. April 2020

Neue Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen erst am Wochenende: Im Zusammenhang mir den neuen, ab Montag geltenden Regelungen zu den Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus können aktuell noch keine konkreten Aussagen gemacht werden. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Abstimmung und das weitere Vorgehen werden vom Freistaat Sachsen in einer Allgemeinverfügung geregelt. Die Veröffentlichung dieser Allgemeinverfügung wird bis zum Wochenende erwartet.

Panter: Lockerung der Corona-Maßnahmen mit Augenmaß und größter Vorsicht

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zu den anstehenden Lockerungen in der Corona-Krise: „Eine derartige Krise wie jetzt durch Corona haben wir in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt. Auch in den kommenden Wochen und Monaten wird unser Leben in allen Bereichen durch das Virus beeinflusst und eingeschränkt werden.“

Linien-Busverkehr ab Montag wieder im Normalbetrieb

In Nordsachsen rollen die Linien-Busse ab Montag (20.04.20) wieder nach Normalfahrplan. Aufgrund der Schulschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte der Landkreis am 24. März 2020 vorübergehend den sogenannten Ferienfahrplan in Kraft gesetzt.

“Sachsen hilft sofort”: Ausweitung der Unternehmens-Soforthilfe startet am Freitag

Rund 15.000 Anträge sind bislang für das Soforthilfe-Programm »Sachsen hilft sofort« bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB) eingegangen. Seit dem 23. März können Unternehmen – auch Soloselbstständige – mit einem Jahresumsatz von bis zu einer Million Euro von diesem Darlehensprogramm profitieren und Hilfen bis zu 50.000 Euro beantragen.

Covid-19: Staatsregierung wird Beschränkungen im öffentlichen Leben teilweise lockern

Die Beschränkungen im öffentlichen Leben zum Schutz vor einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus werden in Sachsen teilweise gelockert. Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung leichte Lockerungen beraten, nachdem sich zuvor die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über deren Ausmaß verständigt hatten.

Polizeibericht 16. April + Update: Betrunkener Quadfahrer, Trabant entwendet, Einbrecher in Arztpraxis

Zwischen Dienstag und Mittwoch verschaffte sich ein unbekannter Täter Zugang zu einem Studentenclub, indem er gewaltsam die Eingangstür öffnete+++Gestern Nachmittag bemerkte der Hausmeister bei seinem Kontrollgang in der Tiefgarage, dass ein Trabant (Baujahr 1961) fehlte+++Die Betreiberin eines Clubs erstattete am Mittwochvormittag Anzeige wegen Einbruchs bei der Polizei.

Einsatzgeschehen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, 16. April

Im Zeitraum von Mittwoch, 06:00 Uhr, bis heute Morgen 06:00 Uhr, registrierte die Polizeidirektion Leipzig 34 Einsätze mit Corona-Bezug. 24 Einsätze machten sich in der Stadt Leipzig erforderlich, acht im Landkreis Leipzig sowie zwei im Landkreis Nordsachsen. Die Mehrzahl der Mitteilungen und der sich daran anschließenden Überprüfungen bezog sich auf das Nichteinhalten der Abstandsregel bzw. Ausgangsbeschränkungen. In den meisten Fällen waren es jedoch „Fehlalarme“.

Politikwissenschaftlerin Nina Kolleck zu Auswirkungen der Corona-Krise auf ländliche Kulturangebote

Kulturelle Bildungseinrichtungen in ländlichen Räumen sind aufgrund schwieriger wirtschaftlicher und sozialer Bedingungen meist unmittelbar von den zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Dies gilt bereits jetzt vor allem für die nicht-staatlichen Einrichtungen und Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wie Galerien, Kinos oder Buchhandlungen. Aber auch staatliche Einrichtungen trifft die Krise schwer, wie Prof. Dr. Nina Kolleck vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig sagt. Sie leitet das kürzlich gestartete Forschungsprojekt MetaKLuB, das sich mit dieser Thematik befasst.

Wir müssen die Niederschlagung des Nationalsozialismus als Befreiung feiern!

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft alle Leipzigerinnen und Leipziger am 18. April als Zeichen der Erinnerung an den Tag der Befreiung der Stadt Leipzig vom Nationalsozialismus und in Gedenken an alle, die dafür gekämpft haben und an die Millionen, die ihr Leben lassen mussten, dazu auf, weiße Fahnen aus ihren Fenstern und Balkonen zu hängen.

13.000 Funklöcher sind nicht nur ein Nachteil für die betroffenen Menschen

Eine schriftliche Anfrage der Linken Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Anlage) hat ergeben, dass es in Sachsen immer noch 13.000 Funklöcher gibt. Am stärksten betroffen sind die Landkreise Görlitz, Erzgebirge, Sächsische Schweiz / Osterzgebirge, Nordsachsen und Bautzen.

Markranstädt: Stadt erhält Fördermittel für Laufbahn und Weitsprunganlage

Für die Sanierung der Laufbahn und der Weitsprunganlage der Sportanlage Stadion am Bad erhält die Stadt Markranstädt Fördermittel in Höhe von ca. 86.600 Euro vom Freistaat Sachsen. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Vereins- und Breitensports. Insgesamt sind für das Projekt etwa 177.700 Euro veranschlagt. Bis zum Jahresende müssen die Mittel aufgebraucht und abgerechnet sein.

Saisonarbeiter schützen und ordentlich bezahlen!

Heute sollen die ersten Saisonarbeiter aus Rumänien in Sachsen per Flugzeug eintreffen. „Die Saisonarbeiter müssen vor einer Ansteckung mit dem Corona Virus und vor Arbeits- und Sozialdumping geschützt werden. Der Tod eines rumänischen Erntehelfers in Baden-Württemberg muss Warnung genug sein, hier endlich grundlegende Verbesserungen durchzusetzen“, so der Vorsitzende des DGB Sachsen, Markus Schlimbach und die stellvertretende Regionalleiterin der zuständigen Gewerkschaft IG BAU, Ulrike Steinert-Dietrich in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Verbraucherzentrale warnt vor unerwünschter Telefonwerbung und untergeschobenen Verträgen

Unvermindert beschweren sich Verbraucherinnen und Verbraucher über unerwünschte Telefonwerbung. Durch die derzeitigen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie sind mehr Menschen zu Hause und telefonieren wieder häufiger. Worauf Verbraucher achten sollten, wenn nicht Opa oder Freundin, sondern ein findiger Anbieter am anderen Ende der Leitung ist, und was sie gegen unerwünschte Anrufe unternehmen können, erklärt die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB).

Einladung zur digitalen Bürgersprechstunde am 17. April

Am morgigen Freitag, 17. April 2020, lädt der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) zwischen 15 und 16.30 Uhr zur digitalen Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ein. Die Sprechstunde wird aufgrund der aktuellen Lage als Online-Sprechstunde via Facebook Live und per WhatsApp-Chat durchgeführt.

Leipziger Windröschen ist die Leipziger Auwaldpflanze 2020

Das Leipziger Windröschen ist die Leipziger Auwaldpflanze 2020. Dies wurde heute von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal bekanntgegeben. „Das blassgelb blühende Leipziger Windröschen, die Anemone x lipsiensis, ist unsere Auwaldart 2020, weil sie vor allem in und um Leipzig vorkommt, damit etwas lokal Besonderes ist und die Vielfalt unseres Leipziger Auenökosystems besonders hervorhebt“, erläutert Heiko Rosenthal.

Rico Gebhardt: Lockerungen durch verantwortungsvolles Handeln rechtfertigen

Zum bevorstehenden Kabinettsbeschluss über eine neue Rechtsverordnung zu pandemiebedingen Ge- und Verboten in Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Die neue Rechtsverordnung muss klare Regeln aufstellen und eindeutige Formulierungen verwenden – darauf haben die Bürgerinnen und Bürger ebenso ein Recht wie die, die die Verordnung durchsetzen sollen.“

Highfield Festival 2020: Festival infolge von Corona-Pandemie abgesagt

Aufgrund des bundesweiten Veranstaltungsverbots bis zum 31. August 2020 muss das für den 14.-16.08.2020 geplante Highfield Festival abgesagt werden. Semmel Concerts & FKP Scorpio begrüßen diese Entscheidung als verständliche und wichtige Sicherheitsmaßnahme für die Bevölkerung und setzen alles daran, eine reibungslose Besucherkommunikation zu gewährleisten.

Weitere Hilfsmittel kamen im Landkreis an

Mitarbeiter des Landratsamts und des Feuerwehtechnischen Zentrums (FTZ) in Trebsen haben derzeit alle Hände voll zu tun, neue Pakete mit Hilfsmitteln zu schnüren. Bereits am Karsamstag nahm Landrat Henry Graichen gemeinsam mit Enrico Pfütze vom FTZ eine neue Lieferung entgegen.