Tag: 29. Januar 2020

Nach Urteil: Indymedia-Anwälte kündigen Verfassungsbeschwerde an

Den Schlussakkord unter ihre Dienstreise nach Leipzig hatten sich die Indymedia-Klägeranwälte Sven Adam, Angela Furmaniak und Lukas Theune vielleicht weniger schmetternd und eher als ein crescendo mit furiosem Abgang und Neustart für "Indymedia.linsunten" vorgestellt. Stattdessen musste sich das Trio am Ende eines langen Verhandlungstages den bohrenden Fragen der Reporter stellen. Die Juristen gaben sich trotz der krachenden Niederlage kämpferisch. Noch im Sitzungssaal kündigte Furmaniak trotzig den Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht an.

Rodig reflektiert: Alle wollen Jung bleiben

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 75, seit 24. Januar im HandelEtwas Einmaliges, etwas Unerhörtes, etwas in dieser Republik lang nicht mehr Dagewesenes passiert in diesem OBM-Wahlkampf in Leipzig: Der aussichtsreichste Kandidat ist bei der SPD. Burkhard Jung ist in diesen Tagen dabei, sein Amt zu verteidigen und alle Zeichen deuten auf einen Wahlsieg des Sozialdemokraten hin. Aber der Reihe nach.

Indymedia vor Gericht: Leipziger Richter bestätigen Linksunten-Verbot + Updates

Am Bundesverwaltungsgericht am Leipziger Simsonplatz hat am Mittwoch der Prozess um das Verbot der linksradikalen Internetplattform "Indymedia.linksunten" begonnen. Die Verhandlung findet zur Stunde unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen statt.

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Januar-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Es ist mittlerweile zur guten Tradition geworden, dass der Stadtrat für seine Sitzungen eine Fortsetzung braucht. Im Oktober war es so, im Dezember ebenfalls und nun im Januar schon wieder. Ab 15 Uhr treffen sich am Mittwoch, den 29. Januar, die Stadträte und Stadträtinnen im Neuen Rathaus. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Immer mehr sächsische Rentnerinnen und Rentner müssen weiterarbeiten

Wir leben zumindest in einer seltsamen Republik, in der, wenn es um Konzerninteressen geht, die Milliarden gleich mit der Schaufel ausgeteilt werden, wenn es aber um eine menschliche Lösung für die Einkommen der Menschen geht, die mit miesen Löhnen die ganzen Maloche-Arbeiten machen, dann fängt bei den diversen Lobbygruppen der Reichen das Geschrei an: Dafür ist gar nicht genug Geld da! – Also werden lauter Artikel ins Gesetz eingebaut, die dafür sorgen, dass auch die geplante Grundrente möglichst wenigen dieser Malocher zugute kommt.

SPD-Stadtrat versichert: Es gibt keine Notwendigkeit einer verlängerten S46 durch die Weinteichsenke

Seit ein paar Wochen wird wieder diskutiert über die Weinteichsenke in Markkleeberg, befürchten die Bürger, dass alte Pläne, eine Umgehungsstraße für die S46 zu bauen und das Quellgebiet des Weinteichgrabens mit Wohnbebauung zu versiegeln, nun doch noch umgesetzt werden. Hintergrund ist die in der Diskussion befindliche Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Darin geht es auch um die Weinteichsenke. Aber die Umgehungsstraße werde es mit der SPD nicht geben, versichert Rolf Müller.

Expertenkommission sieht in Sachsen sogar Bedarf für 14.900 Polizisten

Es ist noch gar nicht so lange her, da hatte der damalige sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) tatsächlich vor, die sächsische Polizei auf 12.000 Bedienstete herunterzuschrumpfen. Das Projekt nannte er „Polizeireform 2020“. Und der Freistaat leidet bis heute darunter. Den vom Schreibtisch aus geplanten Abbau stoppte erst das Beharren der SPD, die 2014 als Junior in die Regierung kam, den tatsächlichen Personalbedarf der Polizei zu ermitteln. Jetzt meldet Innenminister Roland Wöller (CDU), dass Sachsen eigentlich noch mehr Polizist/-innen braucht.

Ökolöwe freut sich über ein paar Stückchen Radfahrstreifen, aber an den brenzligsten Stellen bleibt es brenzlig

Wenn es nach der Stadt gegangen wäre, wäre der Innenstadtring in seiner Überdimensionierung für den Kfz-Verkehr noch viele Jahre so erhalten geblieben. Doch seit 2018 ist alles anders. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen bestätigte, dass das von der Stadt am Innenstadtring verhängte Radfahrverbot größtenteils rechtswidrig ist. Die Stadt hat die Radfahrverbotsschilder zwar nicht sofort abgehängt. Aber das hat Gründe.

Das lange LZ-Interview: Irena Rudolph-Kokot (LnP, SPD) über fehlende Kommunikation zu Silvester, Eskalationen und CDU-Sicherheitspolitik

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 75, seit 24. Januar 2020 im HandelFür FreikäuferDie Silvesternacht in Leipzig war sicherlich an vielen Orten in der Stadt turbulent und nicht immer ganz frei von unangenehmen Geschehnissen. Besonders ragte in diesem Jahresübergang der Angriff von vermummten Personen auf insgesamt drei Einsatzbeamte um 0:15 Uhr heraus. Doch auch die Umstände der daraufhin erfolgenden Reaktion der rund 250 Polizeibeamten am Connewitzer Kreuz gegenüber den rund 1.000 Feiernden, die Falschmeldung einer „Notoperation“ und eine persönliche Wortmeldung des neuen Leipziger Polizeichefs Torsten Schultze gerieten in die Kritik.

Musikstadt Leipzig: Ein paar überraschende Puzzle-Steine zur Geschichte einer Selbstlobpreisung

In den vergangenen Jahren gab es ja ein regelrechtes Feuerwerk, mit dem die Musikstadt Leipzig gefeiert wurde. Besonders die Jubiläen von Clara und Robert Schumann ragten heraus. Der Thomanerchor feierte 800 Jahre und der Musikverlag Breitkopf & Härtel 300 Jahre. Und dicke Bücher dazu gab es auch. Nun gibt es noch eins. Quasi nachträglich. Denn das Thema zum „Tag der Stadtgeschichte“ 2016 war die Musikstadt. Mit erstaunlichen Ergebnissen. Denn auch die „Musikstadt“ hat so ihre Tücken.

Alisa Fatum: Weltrekord. WM-Gold. Woman of the Year?

Im vergangenen Jahr hatte Alisa Fatum ordentlich geliefert. Die Leipziger Eisschwimmerin stellte gleich in ihrem ersten Wettkampf im übertrieben kühlen Nass einen neuen Weltrekord über 1.000 Meter auf. Über die selbe Strecke schwamm sie später außerdem zum Weltmeistertitel. Für diese starke Premiere-Saison könnte die 24-Jährige nun eine besondere Auszeichnung erhalten: Sie steht auf der Kandidatenliste der Wahl zur „Woman of the Year 2019“.

Programm bis Mitte Februar im Museum für Druckkunst Leipzig

Der Startschuss für Jahr der Industriekultur in Sachsen fiel letzte Woche in Dresden. Das Museum für Druckkunst freut sich auf ein spannendes Jahr mit tollem Programm. Die Sonderausstellung zum Themenjahr wird die Fotografie in den Fokus rücken.

Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 29. Januar 2020

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute einen Polizeieinsatz zur Absicherung des Versammlungsgeschehens in der Messestadt durchgeführt. Vor dem Hintergrund der noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zum Verbot der Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ wurden vor dem Gerichtsgebäude eine Versammlung am Morgen und eine am Nachmittag bei der zuständigen Behörde der Stadt Leipzig angezeigt. Zusätzlich gab es mehrere Veranstaltungen anlässlich der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl.

Petra Köpping gratuliert Geert Mackenroth zur Wiederwahl als Sächsischer Ausländerbeauftragter

Der langjährige Sächsische Ausländerbeauftragte, Geert Mackenroth, ist heute im Sächsischen Landtag erneut ins Amt gewählt worden. Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping gratuliert.

Regierungserklärung im Sächsischen Landtag zum Auftakt der neuen Legislaturperiode

Ministerpräsident Michael Kretschmer hat dazu aufgerufen, den Freistaat weiter mit Mut, Ideen und Selbstbewusstsein zu gestalten. »Sachsen ist ein Land mit beeindruckender Natur, großem kulturellen Reichtum und mit einer großen industriellen und wissenschaftlichen Basis. Wir haben alle Voraussetzungen, um auch in den nächsten Jahrzehnten dieses Land positiv zu entwickeln, es stark und zu einer guten Heimat zu machen für die Menschen, die hier leben«, sagte Kretschmer am Mittwoch im Sächsischen Landtag in seiner Regierungserklärung zum Auftakt der neuen Legislaturperiode.

Gesundheitsministerin begrüßt einheitlichen Mindestlohn für Beschäftigte in der Altenpflege

Die Pflegekommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern hat sich auf die seit langem geforderte Ost-West-Tarifangleichung zum 1. September 2021 geeinigt. Dann sollen einheitlich mindestens 12 Euro Stundenlohn bezahlt werden. Der soll danach sukzessive auf über 15 Euro angehoben werden.

SC DHfK Leipzig e.V. von Hackerangriff betroffen: Warnung, Anhang nicht zu öffnen

Der SC DHfK Leipzig e.V. ist am Dienstag, dem 28. Januar 2020, ab ca. 06:00 Uhr Ziel eines deutschlandweiten Hackerangriffs geworden. Dabei wurde eine noch unbekannte Anzahl von E-Mails unberechtigterweise von verschiedenen Mitarbeiterkonten des SC DHfK verschickt. Der Verein ist aktuell in Klärung möglicher Ursachen mit dem externen E-Mail-Provider Strato AG.

Weiterhin kein Infektionsfall durch Corona-Virus in Sachsen

Aktuell wurde noch bei keinem Einwohner des Freistaats Sachsen eine Infektion mit dem Corona-Virus festgestellt. Trotzdem stehen alle Behörden auf Landes- und lokaler Ebene, die Krankenhäuser, Verbände und Gesellschaften in engem Kontakt und wären auf den ersten Infektionsfall vorbereitet.

Unfallserie auf der Micktener Straße in Dresden

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 32-jährigen Deutschen Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts Dresden u. a. wegen versuchten schweren Raubes in drei Fällen, schweren räuberischen Diebstahls, vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs und unerlaubten Entfernens vom Unfallort erhoben.

Erneute Schwerpunktkontrollen der Bundespolizei am Flughafen Leipzig/Halle verhindern Einreisen mit erschlichenen Visa

Immer wieder stellt die Bundespolizei Leipzig bei der Einreisekontrolle am Leipziger Flughafen Fluggäste mit erschlichenen Visa fest. Grund genug für einen erneuten Schwerpunkteinsatz am gestrigen Tag.

Polizeibericht 29. Januar: Dringender Zeugenaufruf, Kinderwagen angezündet, Hunde bissen Gänse tot

Zu dem Unfall Dieskaustraße/Huttenstraße suchen die Beamten des Verkehrsunfalldienstes dringend Zeugen+++Unbekannte Täter zerkratzten den Lack von mindestens 13 Fahrzeugen+++Gestern Abend verschaffte sich ein Unbekannter Zugang zum Mehrfamilienhaus und zündete dort einen abgestellten Kinderwagen an+++Unbekannte Täter verschafften sich Zugang zu einer Baustelle und entwendeten einen dort gesichert abgestellten Radlader

Goerdeler-Preise werden verliehen

In einer Festveranstaltung verleiht die Stadt Leipzig gemeinsam mit der Carl und Anneliese Goerdeler-Stiftung und dem Institut für den öffentlichen Sektor e. V. am 3. Februar die Carl-Goerdeler-Preise für Kommunalwissenschaft. Die Auszeichnungen sind mit jeweils 1.000 Euro dotiert.

Festliche Einweihung der Schuke-Hoffrichter-Hybrid-Orgel im Gemeindehaus Marienbrunn, Lerchenrain 1

Im Gemeindehaus Leipzig-Marienbrunn gelang ein besonderes Vorhaben. Die einmanualige Orgel der Firma Schuke (Potsdam) aus den 60er Jahren wurde durch eine Digitalorgel der Firma Hoffrichter (Salzwedel) erweitert.

Gemeinsames Gedenken am Ehrenhain

Der 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau war Anlass für eine Gedenkveranstaltung auf unserem Ehrenhain in der Lobstädter Straße. Mit dabei waren Bürgermeister Karsten Richter, Eberhardt Schneidenbach, Dr. Dietrich Oettler, Pfarrer unserer katholischen Kirchgemeinde, Superintendent Dr. Jochen Kinder als Vertreter unserer evangelischen Gemeinde und Frank Rübner in Vertretung des Landrates.

Durchführung von Vergabeverfahren im LASuV: Ab Februar nur noch elektronische Angebote zulässig

In den vergangenen Jahren wurde die Durchführung der Vergabeverfahren zunehmend digitalisiert. Um dieser Entwicklung gerecht zu werden, lassen die Vergabestellen der Zentrale und der Niederlassung Leipzig des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr für alle nationalen Ausschreibungen, die ab dem 1. Februar 2020 veröffentlicht werden, nur noch die Abgabe von elektronischen Angeboten zu. Die Abgabe von Angeboten in Papierform wird dann zum Ausschluss des Angebotes führen.

Verbraucherzentralen veröffentlichen Online-Rechner mit Infos über Renditen und Risiken ausgewählter Anlagestrategien

Eine wichtige Stellschraube im Vermögens­aufbau ist die Entscheidung, wieviel vom Ersparten relativ sicher, dafür aber wenig verzinst angelegt werden soll und welcher Teil in ertragsstärkere, aber damit auch riskantere Geldanlagen investiert werden kann. Die Verbraucherzentralen haben einen Renditerechner entwickelt, mit dem Sparer einfach die für ihre Anlage­ent­schei­dung notwendigen Informationen über historische reale Ren­diten abrufen und verschiedene Entwicklungen vergleichen können. Er kann insbesondere zur Vorbereitung auf eine persönliche Altersvorsorgeberatung genutzt werden.

Neues Onkologisches Zentrum am Klinikum St. Georg bündelt und optimiert Prozesse bei der Krebsbehandlung

Die Behandlung von Krebspatienten ist eine interdisziplinäre Aufgabe. Um einen optimalen Behandlungserfolg zu erreichen, ist meist das enge Zusammenspiel von Experten unterschiedlicher diagnostischer und therapeutischer Fachrichtungen erforderlich. Das Klinikum St. Georg vereint mit dem Onkologischen Zentrum (OZ) künftig verschiedene Behandlungsmöglichkeiten unter einem Dach und gewährleistet durch die Zertifizierungen der Deutschen Krebsgesellschaft (DKG) höchste Qualitätsansprüche.