Tag: 20. Dezember 2019

Rodig reflektiert: Bekenntnisse eines PARTEI-Genossen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, seit 20. Dezember 2019 im HandelWer dachte, dass Die PARTEI eine Gruppe von Format ist, eine Partei, die anders ist als die bürgerlichen Parteien, irrt gewaltig. Es ist noch viel schlimmer als Sie dachten. Interne Machtspiele, Korruption und Unterschlagung, persönliche Bereicherung, Sex, Drogen, Partys. Alles, was Sie nicht zu glauben gewagt haben, ist mehr als wahr. Es passiert tagtäglich bei gleichzeitiger Verschleuderung von Unmengen an Steuergeldern. Ihren Steuergeldern, liebe Leserin!

Die neue Leipziger Zeitung ist da: Wenn Leipziger/-innen träumen

Die letzte LZ des Jahres 2019 ist da. Während andere am Jahresende vor allem zurückblicken, wollen wir ein bisschen über die kommenden Herausforderungen nachdenken und von dem, was Wünschenswert ist, träumen. Wie schon in den Jahren zuvor, haben wir erneut zahlreiche Leipziger/-innen gebeten, uns ihre Träume mitzuteilen. Herausgekommen ist eine Mischung aus persönlichen Einblicken und Hoffnungen für die Gesellschaft als Ganzes.

Sächsischer Flüchtlingsrat blickt auf 2019 und die Wahlen zurück

Das zu Ende gehende Jahr war nicht nur für den Sächsischen Flüchtlingsrat ereignisreich. Es gab zahlreiche Wahlen, in denen sich häufig Parteien durchsetzen konnten, die das Leben für Geflüchtete nicht einfacher machen möchten. Zudem gab es Ereignisse, die weit über Sachsen hinaus für Schlagzeilen sorgten, darunter die Abschiebung an der Eisenbahnstraße im Juli dieses Jahres. In seinem Jahresmagazin blickt der Flüchtlingsrat auf 2019 zurück.

Leipzigs OBM-Wahlkampf startet erst am 2. Januar

Am 2. Februar haben die Leipziger wieder die Wahl, dann wählen sie eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister. Acht Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Auf eine Initiative der Leipziger Linkspartei haben sich die großen demokratischen Parteien darauf geeinigt, einen „Weihnachtsfrieden“ auszurufen und den Plakatwahlkampf zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl erst ab dem 2. Januar 2020 zu eröffnen.

Was passiert mit dem Deponiegas, dem Sickerwasser und den Wertstoffen auf der Deponie Cröbern?

Ist es wirklich so, dass den Leipzigern egal ist, was aus ihrem Müll wird? Oder gar, was da draußen auf der Zentraldeponie Cröbern, wo die Stadt Leipzig und der Landkreis Leipzig ihren Hausmüll abliefern, mit den Lieferungen passiert? Wahrscheinlich doch nicht, auch wenn es nur wenige Leipziger wirklich zu den Tagen der Offenen Tür auf der Zentraldeponie schaffen. Dass Deponiebetreiber und Abfallverband jetzt stärker den Klimaschutz in den Fokus nehmen, dürfte mancher Leipziger doch sehr aufmerksam wahrnehmen.

Der neue Nahverkehrsplan legt durchaus eine Grundlage für das 365-Euro-Jahresticket

Ist denn gar nichts Gutes am neuen Nahverkehrsplan? Aus Sicht des Leipziger Ökolöwen ist die am Mittwoch, 18. Dezember, vom Stadtrat beschlossene Fortschreibung des Nahverkehrsplans doch so etwas wie eine Weichenstellung. Nach 15 Jahren Sparen und Knausern wird Nahverkehr in Leipzig jetzt endlich wieder als Ausbaumodell gedacht. Zaghaft zumindest. Und das 365-Euro-Ticket hat eine gewisse Chance, umgesetzt zu werden.

Nahverkehrsplan wurde beschlossen, obwohl er die Erwartungen der Ratsfraktionen nicht erfüllt

Am Mittwoch, 18. Dezember, beschloss der Leipziger Stadtrat nun die 2. Fortschreibung zum Leipziger Nahverkehrsplan. Vorher gab es 37 Änderungsanträge, die deutlich machten, dass die Vorlage der Verwaltung so einfach nicht auf der Höhe der Zeit war. Und den Unmut an der Vorlage machten mehrere Fraktionen sehr deutlich. Beschlossen haben sie das Papier eigentlich nur, weil nun anschließend schon die nächste Fortschreibung fällig ist.

Was haben das Auto des OBM, Heizpilze und Laubbläser mit dem Klimanotstand zu tun?

Es sind nicht nur die Jugendlichen von „Fridays for Future“, die keine Geduld mehr mit den Erwachsenen haben, die sich von ihrem klimaschädlichen Lebensstil nicht trennen wollen. Auch andere Leipziger stellen ungemütliche Fragen, so wie Stephan Kraa jetzt mit Berufung auf den im Oktober vom Stadtrat beschlossenen Klimanotstand.

Spuren des Menschen: Das bilderreiche Buch zum aktuellen Stand der Archäologie in Deutschland

Es ist ein Riesenbuch geworden, nicht nur vom Format und Gewicht her, das Eszter Bánffy, Kerstin P. Hofmann, Philipp von Rummel hier zusammengestellt haben, alle drei ausgewiesene Archäologen. Sie kennen ihr Metier und wissen, was alles inzwischen erforscht ist aus der nachweisbaren Geschichte des Menschen auf diesem Fleckchen Erde, das heute Deutschland heißt. Sie kennen die Akteure und die großen Sammlungen. Und es ist eine bilderreiche Reise durch 800.000 Jahre geworden.

Erneuter Bombenfund im Leipziger Norden – Bombe entschärft (3. Update)

Erst Anfang Dezember war auf einer Baustelle in der Essener Straße eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Diese konnte entschärft werden. Nun müssen dieselben Personen erneut evakuiert werden, da auf dieser Baustelle eine weitere Bombe gefunden wurde. Die Polizei möchte auch diese Bombe entschärfen lassen. Kurz nach Mitternacht war die dafür notwendige Evakuierung des Gebiets abgeschlossen.

Ministerpräsident Kretschmer stellt neue Regierung vor

Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute (20. Dezember 2019) sein neues Kabinett vorgestellt. In der Sächsischen Staatskanzlei überreichte er die Berufungsurkunden an die Mitglieder der Sächsischen Staatsregierung.

Amtsübergabe im Justizministerium: Katja Meier als Ministerin in ihr Amt eingeführt

Die neue sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier hat heute von ihrem Amtsvorgänger Sebastian Gemkow die Leitung des Hauses übernommen.

Prof. Dr. Roland Wöller bleibt Innenminister in Sachsen

Zu seiner heutigen Ernennung zum Innenminister sagt Prof. Dr. Roland Wöller: »Ich freue mich, weiter das Vertrauen des Ministerpräsidenten zu haben und als Innenminister dem Freistaat dienen zu können. Ich übernehme gerne die Verantwortung für den sehr zentralen Bereich der inneren Sicherheit.«

SMWA: Neue Hausleitung stellt sich vor

Heute wurden die StaatsministerInnen und StaatssekretärInnen durch Ministerpräsident Michael Kretschmer berufen und das neue Kabinett im Sächsischen Landtag vereidigt. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wird auch in der aktuellen Legislaturperiode von Staatsminister Martin Dulig geleitet. Er wird unterstützt von Staatssekretärin Ines Fröhlich und Staatssekretär Dr. Hartmut Mangold, der auch Amtschef des SMWA wird.

Silvester 2019 und Neujahr 2020 in Leipziger Kirchen – Konzerte und Besinnliches zum Jahreswechsel

Traditionell am 31. Dezember, 13.30 Uhr, findet in der Thomaskirche die Silvestermotette mit dem Thomanerchor und dem Gewandhausorchester statt. Der Eintritt kostet 2 Euro. Es erklingt die dritte Kantate aus dem Weihnachtsoratorium.

Sperrung der Grenzstraße

Kurz hinter dem Kreuzungsbereich mit der Kunigundengasse muss die Grenzstraße bis auf weiteres voll gesperrt werden. Grund ist der gefährliche Zustand des Giebels eines anliegenden Privathauses, der auf die Straße stürzen könnte.

Einbruch in Historisches Grünes Gewölbe: DVB AG unterstützt bei Fahndung

Vom 23.12.2019 bis 30.12.2019 wird die Dresdner Verkehrsbetriebe AG die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizei bei der Fahndung nach den unbekannten Tätern unterstützen. In einem Clip des Fahrgastfernsehens wird um Hinweise zu dem Fluchtfahrzeug gebeten.

Tod eines Babys in Dresden: Staatsanwaltschaft stellt Antrag auf Erlass eines Haftbefehls

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat heute beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden Antrag auf Erlass eines Haftbefehls gegen eine 36-jährige Deutsche gestellt. Der Beschuldigten liegt Totschlag durch Unterlassen zur Last.

Leipziger Weihnachtsmarkt 2019 – Rückblick

Der Weihnachtsmarkt startet über das vierte Adventswochenende in seine letzten Tage, doch schon jetzt kann das Marktamt eine positive Bilanz ziehen. „Auch wenn noch nicht alle Daten vorliegen und die Zahlen des letzten Wochenendes noch fehlen, ist davon auszugehen, dass wir in diesem Jahr mehr Besucher als im letzten Jahr verzeichnen können. Bei fast durchweg schönem Wetter und an allen drei bisherigen Wochenenden mit einem Besucherplus gegenüber dem Vorjahr können wir davon ausgehen, mit rund 2,5 Millionen Besuchern das Vorjahresergebnis deutlich zu übertreffen“, freut sich Marktamtsleiter Dr. Walter Ebert.

CDU-Fraktionschef zur Wahl des Ministerpräsidenten: „Ein guter Tag für Sachsen!“

Heute Vormittag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Danach wählte der Sächsische Landtag mit 61 von 118 Stimmen im ersten Wahlgang Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten.

Ver.di zieht Streik bei Amazon in Leipzig bis Heiligabend durch

Auf der Streikversammlung der streikenden Amazon-Beschäftigten wurde heute die Fortsetzung des Streiks bis Heiligabend beschlossen. „Seit Montag dieser Woche sind täglich deutlich über 400 Amazon-Beschäftigte in Leipzig im Streik. Gerade in der Adventszeit wollen wir damit zeigen, dass die Beschäftigten keine Geschenke erwarten, sondern faire Arbeitsbedingungen und tarifliche Bezahlung fordern“, so Streikleiter Thomas Schneider.

Verkehrsfreigabe in der Friedrich-Ebert-Straße

Der nächste Abschnitt beim Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße ist fertig. Heute Morgen konnte der Bereich zwischen Energiestraße und Pater-Kolbe-Straße für den Verkehr wieder freigegeben werden.

FDP Sachsen: Sachsenkenia baut auf schlechte Grundlagen

Heute wurde im Sächsischen Landtag Michael Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt, nachdem am Morgen bereits der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde. Später werden noch die Minister benannt. Die Freien Demokraten halten den Koalitionsvertrag für eine schlechte Grundlage für die Zukunft des Freistaates.

Rico Gebhardt: Michael Kretschmer führt ein Zwangsbündnis, kein Zukunftsbündnis

Zur erneuten Wahl von Michael Kretschmer (CDU) zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen und zur geplanten Zusammensetzung des Kabinetts erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Im Interesse der Bevölkerung und trotz unserer politischen Differenzen beglückwünsche ich Herrn Kretschmer zur Wahl und wünsche ihm Klugheit und Besonnenheit bei der Ausübung seines Amtes.“

Familienpaten dringend in Grimma und Umgebung gesucht!

Das Projekt „Familienpaten“ der Diakonie-Freiwilligenzentrale gibt es seit mehr als zehn Jahren im Landkreis Leipzig. Momentan engagieren sich darin 24 ehrenamtliche Patinnen und Paten. Sie unterstützen Kinder im Alter von 0 bis 7 Jahren und bauen zu ihrem Patenkind eine ganz besondere Beziehung auf.

Prüfbericht bescheinigt UKL-Transplantationszentrum hervorragende Arbeit

Sehr gute Ergebnisse für das UKL-Transplantationszentrum: Der aktuelle Bericht der Prüfungs- und Überwachungskommission bescheinigt den Transplanteuren am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) ein sehr sorgfältiges und fundiertes Vorgehen bei den Programmen für Leber, Nieren und Pankreas.

Weihnachtsoratorium zum Mitsingen in der Peterskirche am 29. Dezember

Am Sonntag, dem 29. Dezember 2019, wird 17 Uhr zum Mitsingen des Weihnachtsoratoriums von J. S. Bach in die Peterskirche eingeladen. „Unter dem Weihnachtsbaum bei Kaffee, Tee, Glühwein und Gebäck dem Weihnachtsoratorium von Johann Sebastian lauschen oder gar mitsingen? Was im Konzert gar nicht geht, bei uns ist das gewünscht: Mitsingen, laut oder leise, alle Chöre und Choräle oder nur ab und zu“, machen die Veranstalter allen Sangesfreudigen Mut, das Weihnachtsoratorium einmal selbst aus vollem Herzen mitzusingen.

Neuer Schulstandort in Lützschena-Stahmeln gesucht

Im Leipziger Ortsteil Lützschena-Stahmeln soll eine neue Grundschule entstehen. Um einen Standort dafür zu finden, gibt es am 27. Januar 2020 eine so genannte Bürger-Werkstatt. Darin sollen jene Flächen öffentlich diskutiert werden, die für eine Planung und Realisierung zur Verfügung stehen. Der künftige Standort soll von einem möglichst breiten Konsens zwischen Bewohnern und Akteuren im Stadtteil sowie Vertretern der Politik und der Verwaltung getragen werden.

Öffnungszeiten von Weihnachten bis Neujahr: Verbraucherzentrale in Leipzig auch zwischen den Feiertagen geöffnet

Wer die Ruhe zwischen Weihnachten und dem Jahreswechsel nutzen will, um schon lange drängende Fragen oder akute Probleme in Angriff zu nehmen, kann sich in der Verbraucherzentrale in Leipzig zwischen Weihnachten und Neujahr am Montag, dem 23.12.2019 und am Montag, dem 30.12.2019 in der Zeit von 9 bis 11 Uhr und 13 bis 18 Uhr beraten lassen. Am Freitag, dem 27.12.2019 bleibt die Beratungseinrichtung geschlossen.

Sportbäder begrüßen 1-millionsten Schwimmhallengast in diesem Jahr

Zum ersten Mal seit der Gründung der Leipziger Sportbäder 2004 haben binnen eines Jahres mehr als eine Million große und kleine Badegäste die acht Schwimmhallen in Leipzig besucht. Gemeinsam mit den Besuchern der Freibadsaison wurde die Millionenmarke am Ende der Vorjahre bereits regelmäßig geknackt. "Die Schallmauer allein mit den Schwimmhallen zu durchbrechen, ist in diesem Jahr aber in der Tat ein Novum", sagt die Kaufmännische Geschäftsführerin Dr. Brigitte Teltscher.

Betreiber kleiner Solaranlagen werden von Gewerbesteuerpflicht befreit

Mit Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes am 18. Dezember 2019 werden Betreiber kleiner Photovoltaik-Anlagen mit einer installierten Leistung bis zu 10 Kilowatt von der Gewerbesteuerpflicht befreit. Der neue Befreiungstatbestand erweitert Paragraph 3 des Gewerbesteuergesetzes und gilt bereits für den Erhebungszeitraum 2019.

Roter Stern Leipzig investiert eine Million Euro in neue Connewitzer Fußballplätze

Am Freitag, dem 20. Dezember, um 16:30 Uhr erhält Roter Stern Leipzig ´99 e.V. (RSL) Förderbescheide der Stadt Leipzig und des Freistaat Sachsen. Diese sind Grundlage für weitreichende Sanierungsmaßnahmen auf der RSLSportanlage Teichstraße in Connewitz. Es werden 1,5 Großfelder allwettertauglich saniert.