Tag: 27. September 2019

Justizministerium bestreitet Kenntnis über veröffentlichte Connewitz-Liste

Ist es denkbar, dass der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) beziehungsweise sein gesamtes Ministerium jahrelang nicht wussten, dass im Internet eine Liste mit den Namen jener Personen kursiert, die am 11. Januar 2016 als Neonazimob in Connewitz randaliert haben sollen? Ja, es ist nicht nur denkbar, sondern sogar Tatsache – zumindest wenn man einem Sprecher des Justizministeriums glaubt, der genau das in einem MDR-Beitrag behauptet hat.

Leipzig schafft erstmals über 1,7 Millionen Kilometer beim Stadtradeln

Wenn natürlich Städte wie Berlin mitmachen, geht der Wettbewerb im Stadtradeln in Deutschland erst richtig los. Und zwar gerade weil in Berlin das Thema eines besseren Radverkehrs seit Jahren auf der politischen Agenda steht und dort mit deutlich härteren Bandagen ausgekämpft wird als zum Beispiel in Leipzig. Leipzig hat zwar in der Vergangenheit schon mal das Stadtradeln gewinnen können. Aber mit Berlin geht es jetzt in völlig andere Dimensionen.

Haltestelle Hauptbahnhof entlasten, mehr Bahnen über den Westring fahren lassen

Dass der Leipziger Promenadenring umgebaut werden muss, damit der Straßenbahnverkehr hier schneller flutscht, ist längst klar. Doch es kann noch zwei Jahre dauern, bis die Stadtplaner die Umbaupläne für den Ring fertig haben. Aber aktuell wird gerade der neue Nahverkehrsplan im Stadtrat debattiert. Wie aber soll das Nadelöhr der Haltestelle am Hauptbahnhof entschärft werden, wenn erst in ein paar Jahren Vorschläge dazu kommen? Die CDU-Fraktion hatte da so eine Idee.

Lene Voigt hat den Raum gewechselt, hat aber den Ratskeller Leipzig nicht verlassen

Das Bild stammt noch aus einer Zeit, als der Schülerwettbewerb um das Gaggaudebbchen klein genug war, um im Lene-Voigt-Kabinett des Leipziger Ratskellers ausgetragen zu werden. Das war 2004. Das Kabinett war mit lauter Erinnerungsstücken an die Leipziger Mundartdichterin Lene Voigt ausgestattet. Auch die Lene-Voigt-Gesellschaft traf sich hier regelmäßig. Das Gaggaudebbchen ist längst umgezogen ins Kabarett Sanftwut.

Letzter Abschnitt des Elstermühlgrabens soll 2020 in Angriff genommen werden

Die ersten Zahlen für das noch fehlende Stück Elstermühlgraben zwischen Elsterstraße und Lessingstraße gab Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal schon im Juni zur Freigabe des vorletzten Stücks zwischen Thomasiusstraße und Lessingstraße bekannt. Dass dieses letzte Stück tatsächlich 2020 angepackt werden kann, beschloss die Dienstberatung des Oberbürgermeisters am Donnerstag, 26. September.

Dienstleistung wird auch 2020 in Sachsen für stabile Beschäftigung sorgen

Wie das Wirtschaftsjahr 2020 wirklich wird, weiß man zwar auch bei der sächsischen Agentur für Arbeit nicht. Aber dort ist man jetzt sehr zuversichtlich, dass das Beschäftigungsniveau in Sachsen im nächsten Jahr sehr stabil bleiben wird. Errechnet und am Donnerstag, 26. September, veröffentlicht hat die neuen Zahlen das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur.

Rente mit 40: Die Sache mit dem Frugalismus und was daran auch für Wenigverdiener hilfreich sein kann

Bei Wikipedia taucht das Wort „Frugalismus“ tatsächlich unter dem Stichwort Bescheidenheit auf. „Es handele sich bei Frugalisten um ,Menschen, die nicht arbeiten wollen, bis sie 67 Jahre alt sind‘“, kann man lesen. Frugal heißt ja auch im Deutschen „bescheiden“. Aber eigentlich geht es um etwas völlig anderes, auch wenn man sich als normal verdienender Ostdeutscher natürlich fragt: Wie will man bei dem Gehalt mit 40 schon in Rente gehen können?

Paw Patrol – Vorschulkinderserie am 29. September im Cineplex Leipzig

PAW PATROL, die beliebte Zeichentrickserie, lässt seit einigen Jahren die Herzen vieler Kinder höher schlagen! Nun kommen Ryder und seine Welpenfreunde erstmals auf die große Kinoleinwand und nehmen ihre kleinen und großen Fans mit auf neue Abenteuer.

Polizeibericht, 27. September: 82-Jährige beraubt, Pkw entwendet und in Brand gesetzt

In der Röntgenstraße riss ein Unbekannter einer 82-Jährigen vor der Haustür kraftvoll die Tasche aus der Hand. Ihr kamen zwei Retter zu Hilfe, die den Dieb verfolgten und von diesem mit Reizgas besprüht wurden. Ein dritter Helfer konnte dann die Handtasche an sich bringen – Die Polizei sucht nach diesen Rettern und weiteren Zeugen +++ Unbekannte Täter brachen in ein Einfamilienhaus ein und entwendeten einen Pkw-Schlüssel zu einem weißen Hyundai i40, mit dem sie von dannen fuhren. In einem Garagenhof in Nähe der Gundermannstraße fanden Polizeibeamten den gestohlenen Pkw – Auch hier werden Zeugen gesucht.

Verkehrsbetriebe einigen sich mit Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

Nach mehreren Verhandlungsrunden haben die Leipziger Verkehrsbetriebe und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ein Verhandlungsergebnis erreicht, das eine schrittweise Angleichung der Tariflandschaft bei LeoBus, LSVB und LVB beinhaltet. Damit setzt die Unternehmensgruppe die Harmonisierung von Beschäftigungs- und Entgeltbedingungen konsequent fort.

Archäologische Ausgrabungen am Getreidemarkt in Chemnitz beendet: Fristgerechter Abschluss einer der größten Stadtkerngrabungen in Sachsen

Mit 5800 m² gehörten die archäologischen Ausgrabungen am Getreidemarkt zu den größten Stadtkerngrabungen in Sachsen. Heute fanden sie nun fristgerecht nach einjähriger Dauer ihren Abschluss. Die Archäologinnen und Archäologen konnten auf dem Gelände vielfältige Spuren der Arbeits- und Lebenswelt vergangener Jahrhunderte, von der ersten Siedlungsphase bis heute, sichern.

Teilhabe darf nicht an Sprache scheitern

Immer wieder scheitert menschliche Kommunikation an Barrieren. Seien es Fremdwörter, die nicht jeder versteht oder komplizierte Sätze, die entmutigen. Manche können die Schrift nicht lesen, weil sie zu klein gedruckt ist. Andere hören nicht alles, was gesprochen wird. Nicht so beim Teilhabeforum „Ich gehör‘ dazu“ am 26. September im Kongresszentrum Leipziger Kubus. 200 Menschen mit und ohne Handicap diskutierten gemeinsam zum Teilhabeplan der Stadt Leipzig. Es wurde in einfacher Sprache gesprochen, es gab Gebärdensprache und Brailleschrift. Das war für alle eine besondere Erfahrung.

Alkoholisierter Autofahrer noch am selben Tag verurteilt: Beschleunigtes Verfahren gegen 20jährigen Serben endet mit Geldstrafe

Heute Nacht gegen 2.40 Uhr fiel einer Polizeistreife in Zwickau ein Renault auf, der sehr langsam und in Schlangenlinien die Kreuzung Leipziger Straße/Pölbitzer Straße überquerte. Es stellte sich heraus, dass der Fahrer keine Fahrerlaubnis hatte und stark alkoholisiert war.

Toter Hund im August: Wolf als Verursacher bestätigt, Genetische Untersuchungen abgeschlossen

Anfang August wurde in der Gemeinde Weißkeißel (Landkreis Görlitz) ein toter Hund gefunden (das LfULG berichtete). Nach den Fundumständen bestand der dringende Verdacht, dass ein Wolf den Hund getötet hat. Um Gewissheit zu bekommen, wurde die Untersuchung von genetischen Proben beauftragt. Die Untersuchungsergebnisse bestätigen nun den Verdacht und damit das Ergebnis der Vor-Ort-Begutachtung.

Weinberge an der Elbe erhalten! Anträge auf Förderung für Steillagenweinbau ab heute online

Für die neue Förderung zum Erhalt von Rebflächen in Steillagen können Winzer seit heute (27. September 2019) Anträge stellen. Die entsprechenden Unterlagen sind auf dem Förderportal Umwelt, Landwirtschaft, Ländlicher Raum und Forsten zu finden. Grundlage ist die »Förderrichtlinie Startprämie für den Erhalt der Steillagenbewirtschaftung im Weinbau (RL Startprämie Weinbau/2019)«. Anträge für dieses Jahr können bis zum 31. Dezember 2019 gestellt werden.

Moderne und sichere Verbindung zwischen Bad Elster und Hranice: Landesdirektion Sachsen erteilt Baurecht für Ausbau der S306

Die Landesdirektion Sachsen hat den Planfeststellungsbeschluss für den deutschen Abschnitt des grenzüberschreitenden Straßenbauprojektes S306 Bad Elster – Hranice erlassen. Damit verfügt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Vorhabenträger über Baurecht.

Freistaat unterstützt Sommer-Finals im Skispringen in Klingenthal mit 40.000 Euro

Der Freistaat Sachsen unterstützt die beiden Sommer-Finals im Skispringen in Klingenthal mit insgesamt 40.000 Euro. Mit den Wettkämpfen in der FIS-Continental-Cup-Serie am bevorstehenden und der FIS-Sommer-Grand-Prix-Serie am nächsten Wochenende schließen die Athleten im sächsischen Vogtland ihre Saison ab. Zu den beiden Wettbewerben werden wieder mehrere tausend Besucher in die Sparkasse-Vogtland-Arena nach Klingenthal strömen.

Leipzig ist idealer Ort für die Auseinandersetzung mit Stasi-Akten, Bürgerrechten und Demokratie

Die Stadt Leipzig begrüßt die Neu-Organisation der Stasi-Unterlagenbehörde und die damit verbundene Professionalisierung der Dokumentation und Forschung in den ostdeutschen Bundesländern. Oberbürgermeister Burkhard Jung sagte: „Wir wollen auf dem ehemaligen Matthäikirchhof in den nächsten Jahren ein ‚Forum für Freiheit und Bürgerrechte‘ entwickeln, in dessen Zentrum ein modernes und bürgeroffenes Archiv für die Stasi-Unterlagen steht.“

Wahlergebnis bestätigt: Neuer Kreistag kann sich konstituieren

Die Landesdirektion hat heute (27.09.19) das Ergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai in Nordsachsen offiziell für gültig erklärt. Damit kann sich der neue Kreistag am 9. Oktober auf Schloss Hartenfels in Torgau zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.

Bushaltestellen auf der Franzosenallee werden barrierefrei

Ab Montag, den 30. September, werden in der Franzosenallee in Probstheida die Bushaltestellen „Feldstraße“ und „Schweizerbogen“ der Linie 76 barrierefrei umgebaut. Der Verkehr wird daher über eine Ampel wechselseitig an der Baustelle vorbeigeführt.

Nagel: Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch für Geflüchtete!

Ein von der Linken im Bundestag in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gibt der Auffassung von Gerichten, NGO und der Linken recht: Die in Artikel 13 des Grundgesetzes verbriefte Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch für Geflüchtete. Für das Eindringen in die Wohnbereiche zum Zwecke der Abschiebung sei demnach ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss nötig.

Am 28. September: „Auf in die Welt-Messe“ in der Leipziger Stadtbibliothek

Am Samstag, dem 28. September, laden die Deutschen Stiftung Völkerverständigung und die Leipziger Stadtbibliothek von 10 bis 16 Uhr junge Leute und Familien ein, sich Insider-Informationen zu Schüleraustausch und Auslandsaufenthalten nach der Schule zu holen.

Premiere am 3. Oktober im Schauspiel Leipzig: “Die Hermannsschlacht” von Heinrich von Kleist

„Die Hermannsschlacht“ zählt zu den legendärsten Werken Heinrich von Kleists. Ihre Rezeptionsgeschichte macht sie zugleich zu einem der meist diskutiertesten Werke des Autors. Spät wurde überhaupt diskutiert, was „Die Hermannsschlacht“ eigentlich darstellt: politisches Tendenzdrama, nationales Pamphlet? Aufruf zum Widerstand der Deutschen gegen Napoleon?

Grundschule Hohnstädt erhielt neuen Schulhof

Normalerweise ist es in den Ferien ziemlich ruhig in der Grundschule Hohnstädt. In den Sommerferien sah das jedoch anders aus. „Bauarbeiter, Handwerker, Bagger- und LKW-Fahrer werkelten Tag für Tag, um unseren Schulhof neu zu gestalten. Mit Hilfe der Fördergelder durch die Stadt Grimma und der guten Zusammenarbeit mit Frau Kutscher (Schulträger Grimma), Herrn Otto (Bauhof), Frau Wagner (Bauamt Grimma) und Herrn Köhler (Landschaftsbüro Köhler) wurde vieles umgestaltet und erneuert“, freut sich Schulleiterin Ricarda Geidelt.

Sächsische Mitmach-Fonds vergeben Publikumspreise

Seit gestern läuft das Online-Voting für die regionalen Publikumspreise der Sächsischen Mitmach-Fonds 2019. Noch bis zum 6. Oktober 2019, 23:59 Uhr, können Bürgerinnen und Bürger aus der Lausitz und aus Mitteldeutschland unter www.mitmachfonds-sachsen.de/publikumspreis unter insgesamt 18 Projekten über den Publikumspreis in ihrer Region abstimmen. Die beiden Preise sind jeweils mit bis zu 15.000 Euro dotiert.

Piwarz übt heftige Kritik an Kita-Studie der Bertelsmann-Stiftung

Deutliche Kritik hat Sachsens Kultusminister Christian Piwarz am Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann Stiftung geübt. »Die Bertelsmann-Stiftung setzt auf Masse statt auf Klasse. Sie geht westdeutsch geprägten Phantasiegebilden nach, statt die besondere ostdeutsche Situation zu berücksichtigen. Es ist falsch, lediglich den Blick auf den Personalschlüssel zu richten und die Betreuungsquoten sowie den Ausbildungsgrad des Kitapersonals außer Acht zu lassen. So wird aus der Betrachtung ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen«, sagte Kultusminister Piwarz.

Stadt und Partner vergeben Leipziger Zukunftspreis für Initiativen und Unternehmen in Leipzig

Am Donnerstag, dem 26. September 2019, wurde im Neuen Rathaus der Leipziger Zukunftspreis in drei Kategorien vergeben. Preisgelder von insgesamt 12.000 € erhielten Organisationen und Initiativen, die sich in unterschiedlicher Weise für eine nachhaltige Entwicklung in Leipzig engagieren. Die Preisgelder wurden zur Verfügung gestellt von der Leipziger Gruppe, der Sparkasse Leipzig, der VNG AG sowie von der Stiftung Bürger für Leipzig. Daneben unterstützt die WEV – Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH junge Initiativen mit einer Starthilfe im Rahmen des Projektfonds des Zukunftspreises.

Zentrum für Integrationsstudien an der TU Dresden feiert dreijähriges Bestehen

Das Zentrum für Integrationsstudien (ZfI), eine Einrichtung der Geistes- und Sozialwissenschaften an der TU Dresden, wird drei Jahre alt. Im September 2016 haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Fachrichtungen und Disziplinen ihre Arbeit aufgenommen, um die Anforderungen an Sprache, Kultur und soziale Praxis für eine erfolgreiche Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu erforschen.

Info-Veranstaltung zu Diskriminierung und weitere Spezialangebote im Willkommenszentrum im Oktober

Im Oktober setzt das Willkommenszentrum der Stadt Leipzig seine Reihe spezieller Info-Veranstaltungen für Migranten fort, am 8. Oktober um 17 Uhr zum Thema Diskriminierung. In Kooperation mit dem Antidiskriminierungsbüro Sachsen e. V. behandelt die Veranstaltung unter anderem folgende Fragen: Was ist Diskriminierung und wer ist davon betroffen? Welche Arten von Diskriminierung gibt es und was kann man dagegen tun?

Zeugenaufruf: Exhibitionistische Handlung in Dresdner S-Bahn

In den Morgenstunden des Montags, dem 16.09.2019 kam es in der S-Bahn der Linie S1 zwischen den Haltepunkten Dresden-Niedersedlitz und Dresden-Freibergeber Straße zu einer exhibitionistischen Handlung. Der Täter manipulierte dabei an seinem entblößten Geschlechtsteil. Eine Geschädigte forderte den Mann lautstark auf, dies zu unterlassen.