Tag: 5. Juli 2019

Leere Plätze in den Reihen der AfD würden viele Menschen in Sachsen freuen. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Ein Hammer zur Landtagswahl Sachsen: Taktisch wählen für AfD-Gegner

Eine Entscheidung, die man wohl erst einmal sacken lassen und die möglichen Folgen bedenken muss. Wenn die AfD mit ihrem angekündigten, gerichtlichen Vorgehen gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses am heutigen 5. Juli unterliegt, hat sie nur noch 18 Kandidaten auf ihrer Landesliste (Partei- oder Zweitstimmen). Eine Einladung für alle rund 75 Prozent Nicht-AfD-Wähler, bei der Sachsenwahl nach dem Vorbild der OB-Wahl in Görlitz im Vorfeld des 1. September die Umfragen im Auge zu behalten. Und mit einer taktischen Verteilung ihrer Erststimmen dafür zu sorgen, dass am Ende statt derzeit prognostizierten über 30 nur 18 AfD-Mandate von den gesamt rund 120 verfügbaren herauskommen.

Da wollte wohl wer zeigen, was er von der AfD hält? Foto: Lucas Böhme
Politik·Sachsen

Mein rechter, rechter Platz ist leer: Was die geschrumpfte AfD-Landesliste für die Sachsenwahl bedeuten könnte

Falls es für die AfD am 1. September bei der Landtagswahl richtig schlecht läuft, könnte es passieren, dass sie nur etwa die Hälfte ihrer eigentlich errungenen Plätze mit Abgeordneten besetzen kann. Der Grund dafür wäre die vom Landeswahlausschuss deutlich reduzierte Landesliste. Realistisch ist das aber nicht. Sollten die derzeitigen Wahlprognosen und -umfragen stimmen, dürfte sich nur wenig ändern.

Pegida Dresden am 1. Juli 2019 am Hauptbahnhof. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Hass-Statements bei Pegida Dresden: Staatsanwaltschaft ermittelt, Dulig fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat laut einem Medienbericht Ermittlungen gegen Pegida-Anhänger eingeleitet, die im TV den Mord an Walter Lübcke gebilligt hatten. Laut einem Pressesprecher seien Verfahren wegen Belohnung und Billigung von Straftaten gegen Unbekannt eingeleitet worden. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig forderte die Beobachtung von Pegida durch den Verfassungsschutz.

Pressesprecher Frank Viereckl, OBM Burkhard Jung und die SWL-Geschäftsführer Karsten Rogall und Maik Piehler. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Leipzig lässt den Fernwärmeliefervertrag aus Lippendorf 2022 auslaufen

Es bleibt dabei: Am 30. September 2022 werden die Leipziger Stadtwerke den Fernwärmeliefervertrag mit der LEAG kündigen. Ob es danach noch einen Vertrag irgendeiner Art mit dem Betreiber des Kraftwerksblocks in Lippendorf geben wird, ist offen, sagte OBM Burkhard Jung am Freitag, 5. Juli, bei der versprochenen Pressekonferenz zum Leipziger Kohleausstieg. Lippendorf sei nicht das Problem, die Kohle schon.

Plakat der AfD zur Bundestagswahl 2017. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Überraschung im Landeswahlausschuss: AfD-Liste für sächsische Landtagswahl größtenteils ungültig

Die AfD möchte stärkste Fraktion im kommenden Landtag sein. Bislang galt dieses Vorhaben als durchaus realistisch, schließlich liegt die Partei in Umfragen zusammen mit der CDU vorn. Doch der Landeswahlausschuss hat diese Hoffnungen nun gedämpft. Wegen formeller Fehler schrumpft die Landesliste der AfD von 61 auf 18 Kandidaten. Einige Sitze im Landtag könnten deshalb unbesetzt bleiben.

Am Felsenkeller sorgten abgefahrene Gleise für einen Unfallschwerpunkt für Radfahrer. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Wenn gerade Radfahrer in einem zunehmend turbulenten Verkehrsgeschehen übersehen werden

Eigentlich ist die Entwicklung positiv, sagt Frank Gurke, bei der Polizeidirektion Leipzig zuständig fürs Verkehrsunfallgeschehen: Die Unfallzahlen sinken seit 2015. Im gesamten Direktionsbezirk genauso wie in Leipzig – von 13.409 im Jahr 2017 auf nunmehr 13.006 im vergangenen Jahr. Auch die Anzahl der Schwerverletzten ist von 425 auf 384 gesunken. Und dann das dicke Aber: Allerdings ist die Zahl der Verkehrstoten von neun auf 14 gestiegen, auch der Trend bei Unfällen mit Radfahrern ist gegenläufig.

Straßenbahnstau in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Die Einschnitte im LVB-Angebot machen sich auch in den Fahrgastzahlen des Frühjahrs 2019 bemerkbar

Als sich im Frühjahr 2018 abzeichnete, dass sich das seit 2014 beobachtete Fahrgastwachstum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf einmal in Luft auflöste, zweifelten wir ja selbst noch an den Zahlen. Vielleicht berappelte sich das ja noch im Jahresverlauf. Aber es berappelte sich nicht. Eine winzige Steigerung von 400.000 Fahrgästen gegenüber dem Vorjahr wurde erreicht, ein winziges Plus von 0,2 Prozent. Kein Wunder, dass der Stadtrat rebellisch wurde.

Jana Pinka (Linke). Foto: DiG/trialon
Politik·Sachsen

Vielleicht wird ja wenigstens das Birkhuhn im Erzgebirge vor dem Aussterben gerettet

Die sächsische Regierungspolitik ist eine Katastrophe, geprägt durch Klienteldenken, Angst vor Veränderungen und falschen Schwerpunktsetzungen. Aber das merkt nur, wer sich ehrenamtlich im Land engagiert und an Ministerien und Landesbehörden immer wieder scheitert. Der Artenschutz ist nur eins von vielen Themen, wo ein verkrusteter Regierungsapparat regelrecht zum Stillstand gekommen ist.

Wanderungsaldo Leipzigs mit dem Umland 2018. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht 1 / 2019
Politik·Kassensturz

Immer mehr Gemeinden in den leipzignahen Landkreisen profitieren vom Leipziger Bevölkerungswachstum

Die Karte zum Wanderungssaldo der Stadt Leipzig mit dem Umland haben Leipzigs Statistiker ganz kommentarlos auf Seite 2 des neuen Quartalsberichts platziert. Sie wirkt da wie ein Relikt, als hätte sich ein tapferer Statistiker vorgenommen, dazu eine sechs Seiten lange Analyse zu schreiben – hat dann aber aus Verzweiflung aufgegeben, weil die Arbeit mit den ganzen Wahlen die Zeit und die Kräfte verschlingt. Aber die Karte spricht für sich.

Zuwachs ausgewählter Bevökerungsgruppen in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht 1 / 2019
Politik·Kassensturz

Hauptgrund für den Dämpfer im Leipziger Bevölkerungswachstum 2018 ist ziemlich sicher der Wohnungsmarkt

Dass Leipzig gerade in den Jahren 2011 bis 2017 so stark wuchs, hat viel mit der Zuwanderung aus dem Ausland zu tun. Das sind die Jahre, die bei der Vorausberechnung der möglichen Bevölkerungsentwicklung dazu verführten, 2030 eine Bevölkerung von 720.000 bis 760.000 Leipzigern erwarten zu können. Aber Leipzigs Statistiker hatten nicht ohne Grund schon vorher Bauchschmerzen: Denn woher sollen die Zuwanderer kommen, wenn wichtige Quellen versiegen?

Melder vom 5.7.2019

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Polizeischild
Polizeimelder

Die nächsten Seniorenselbstbehauptungskurse der Polizei

Die Polizei bietet auch 2019 wieder Seniorenselbstbehauptungskurse an. Die Kurse finden vom 27.08.2019 bis 19.09.2019 und vom 05.11.2019 bis 28.11.2019, im Umfang von 8 Kurseinheiten jeden Dienstag und Donnerstag von 09:30 Uhr bis 11:30 Uhr im Wintergarten-Hochhaus Leipzig, 2. Etage (Alter, Leben und Gesundheit) statt.

Polizeimelder

Polizeibericht, 5. Juli: Motorrad weg, Baby gewürgt, Giftköder ausgelegt, Einbruch in Küchenstudio

In Eilenburg wurde eine Yamaha Typ RN 22 in einem Zeitwert von ca. 8.000 Euro entwendet +++ In der Straßenbahn der Linie 4 war eine 29-jährige Frau mit Kinderwagen unterwegs, als ein Unbekannter zustieg, unvermittelt zum Kinderwagen ging, an den Hals des Babys griff und dieses würgte +++ In Sachsendorf stellte eine Hundebesitzerin Giftköder auf ihrem Grundstück fest +++ Unbekannte brachen in die Räume eines Küchenstudios in Dölzig ein und entwendeten Werkzeuge in unbekanntem Wert – In allen Fällen werden Zeugen gesucht.

Rettungswesten von Mission Lifeline in Leipziger Kirchen. Ev.-Luth. Kirchenbezirk
Wortmelder

Sechs Rettungswesten der Mission Lifeline für Leipziger Kirchen

Seit nunmehr über einem Jahr wird die Seenotrettung im Mittelmeer systematisch behindert und kriminalisiert. Die Folge ist, dass tausende Menschen sterben. Ein neuer trauriger Höhepunkt wurde am vergangenen Wochenende durch die Verhaftung der Kapitänin der Sea-Wach 3, Carola Rackete, erreicht. Auch wenn Carola Rackete inzwischen wieder auf freiem Fuß ist, steht sie dennoch weiter unter Anklage, während das Sterben im Mittelmeer fortschreitet.

Burkhard Jung (SPD), Oberbürgermeister Leipzig. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Gutachterausschuss für Grundstückswerte konstituiert sich neu

Oberbürgermeister Burkhard Jung hat die Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Leipzig neu bestellt. Der Gutachterausschuss ist ein selbständiges und unabhängiges Kollegialgremium, das Informationen zum örtlichen Immobilienmarkt auswertet und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt.

Wortmelder

St. Elisabeth-Krankenhaus überträgt erstmals Live-OP nach Moskau

Im Rahmen des „2nd Russian Forum of Prosthetics & Orthotics“ hat das St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig erstmals zwei OPs nach Moskau übertragen. Dabei konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums die Arbeit der Operateure der unfallchirurgisch-orthopädischen Abteilung des St. Elisabeth-Krankenhauses live verfolgen. Dr. med. Gotthard Knoll, Chefarzt der Abteilung, kommentierte das Geschehen im Moskauer Expocentre.

Kultusstaatssekretär Herbert Wolff. Foto: SMUL/Lars Neumann
Wortmelder

Kultus-Staatssekretär Wolff zeichnet Fachschulen für Technik aus Dresden, Glauchau und Leipzig aus

Kultus-Staatssekretär Herbert Wolff wird am kommenden Freitag (5. Juli) den Technikerpreis 2019 verleihen. Die vier Preisträger kommen von Fachschulen für Technik aus Dresden, Leipzig und Glauchau. Sie erhalten den Technikerpokal, eine Urkunde und ein Preisgeld von je 1.000 Euro. Insgesamt haben sich in den vier Kategorien: Bautechnik, Elektrotechnik, Maschinentechnik und Freie Kategorie in diesem Jahr neun Fachschulen beworben. Aus diesen Schulen wurden der Jury die 13 besten Abschlussarbeiten Staatlich geprüfter Techniker zur Bewertung vorgelegt.

Eingang zur Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Am 8. Juli: Schließtag in Städtischen Bibliotheken

Am Montag, dem 8. Juli, bleiben die Stadtbibliothek, alle Stadtteilbibliotheken und die Fahrbibliothek geschlossen. Auch die Online-Services (wie zum Beispiel Konten-Einsicht, Fristverlängerung, Streaming oder Herunterladen von E-Books) können nicht genutzt werden, da Arbeiten am Bibliothekssystem erfolgen.

Vor der 25 Jahre alten Drehleiter der Schkeuditzer Feuerwehr übergibt Jens Kabisch (links) den mehr als eine halbe Million schweren Fördermittelbescheid. Foto: Landratsamt/Bley
Wortmelder

Neue Drehleitern für Taucha, Schkeuditz und Oschatz

Die Zeichen stehen auf Erneuerung: Gleich drei Spezialfahrzeuge der Feuerwehr im Landkreis Nordsachsen werden Ende 2021 ausgetauscht. Oschatz, Schkeuditz und Taucha bekommen dann jeweils eine neue Drehleiter. Die etwa 2,2 Millionen Euro teure Investition wird mit rund 1,5 Millionen Euro vom Freistaat Sachsen gefördert.

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Verkehrsmelder

Sperrung wegen Schaden an Abwasserleitung

Voraussichtlich ab Montag, den 08. Juli 2019, bis Mittwoch, den 17. Juli 2019, muss die Städtelner Straße im Bereich zwischen den Straßen Am Krähenfeld und Amselweg voll gesperrt werden. Grund dafür ist ein Schaden an der Abwasser-Hauptleitung.

Einweihung des Blindenmobils, Foto: Blindenfreunde e.V.
Wortmelder

Blindenmobil ab sofort in Leipzig und Halle im Einsatz

Mit der symbolischen ersten Drehung des Zündschlüssels, führten der Bürgermeister für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Stadt Leipzig, Prof. Dr. Thomas Fabian sowie Thorsten Bräuer als Geschäftsführender Vorstand der Gemeinschaft Deutscher Blindenfreunde von 1860 Moon`scher Blindenhilfsverein e.V. heute offiziell das Blindenmobil Leipzig ein.

2017 zusammen mit der Flagge „Mayors for Peace“ gehisst: die Regenbogenflagge. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

8. Juli: Leipzig zeigt Flagge für den Frieden

Anfang Juli wehen in zahlreiche Städten des Bündnisses „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) die Flaggen des Netzwerkes: eine weiße Taube auf grünem Grund. Leipzig beteiligt sich auch in diesem Jahr an der Aktion: In Anwesenheit von Torsten Bonew, Erster Bürgermeister, wird die Friedensflagge am 8. Juli, 16 Uhr, auf dem Rathausvorplatz gehisst. Für die musikalische Umrahmung sorgen Musiker aus dem Iran, Syrien und Deutschland, die gemeinsam im Netzwerk “Klänge der Hoffnung – Musik verbindet” musizieren.

Foto: MTV Herzöge Wolfenbüttel
Sportmelder

Basketball: Zwei Entwicklungsspieler ergänzen den Kader der Wölfe

Der SYNTAINICS MBC hat gemeinsam mit seinem Kooperationspartner BSW Sixers zwei junge Spieler unter Vertrag genommen und diese mit einer Doppellizenz für die easyCredit BBL und ProB ausgestattet. Mit Power Forward Anthony Okao von den Herzögen Wolfenbüttel und Point Guard Marko Krstanovic von den ScanPlus Baskets Elchingen kommen gleich zwei junge Talente mit ProB Erfahrung an die Saale.

Wirtschaftsbürgermeister Uwe-Albrecht. Foto: Alexander Böhm
Wortmelder

Delegation aus Long An: Gespräche in Leipzig erfolgreich beendet

Eine Delegation aus der vietnamesischen Provinz Long An hat ihren Aufenthalt in Leipzig erfolgreich beendet. Wichtigster Punkt des Besuchs war die Unterzeichnung einer Absichtserklärung („Memorandum of Understanding“) zwischen dem Vize-Vorsitzenden des Volkskomitees Long An, Pham Van Canh und dem Wirtschaftsbürgermeister Leipzigs, Uwe Albrecht, in Anwesenheit des vietnamesischen Botschafters in Deutschland, Nguyen Minh Vu.

Quelle: Westbesuch e.V.
Wortmelder

Westbesuch am 6. Juli: offizielle Eröffnung des Ballspielfeldes

Am Samstag den 06. Juli 2019 findet auf dem Bürgerbahnhof Plagwitz die Eröffnung des neu entstandenen Ballspielfeldes zum Start des zweiten Westbesuch 2019 statt. Wie schon im Früjahr wird hierzu das Areal südlich des Plagwitzer Bahnhof zwischen Annalinde, dem Bauspielplatz, dem Café 'Heiter Bis Wolkig' und dem Hildegarten genutzt.

Wortmelder

VS Frotscher-Druck GmbH insolvent: Unternehmen wird fortgeführt

Der Druckdienstleister VS Frotscher-Druck GmbH hat Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Leipzig bestellte den erfahrenen Insolvenzverwalter Rüdiger Bauch von Schultze & Braun zum vorläufigen Insolvenzverwalter. Der Geschäftsbetrieb läuft unverändert weiter. Die 71 Mitarbeiter sollen über das Insolvenzgeld bis einschließlich August abgesichert werden.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Entscheidung des Welterbekomitees der UNESCO zur Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří erwartet

Am Sonntag, den 7. Juli 2019 feiert „So geht sächsisch.“ in der Saigerhütte Olbernhau das 25. Jubiläum der Saigerhüttenknappschaft. Dabei wird der Entscheidung des Welterbekomitees der UNESCO in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zum Welterbetitel für die Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří gemeinsam entgegen gefiebert. 19 Uhr wird die Entscheidung aus Baku auf Großbildschirmen bekannt gegeben. Dabei wird auch der Ministerpräsident Michael Kretschmer zu Wort kommen, der in Baku vor Ort ist. Der MDR Sachsenspiegel schaltet um 19 Uhr live nach Olbernhau, um über die Reaktionen auf die UNESCO-Entscheidung in Baku zu berichten.

31 junge Mauersegler kamen allein am 30. Juni in die Wildvogelhilfe Leipzig. Die Vögel sind Opfer der ungewöhnlichen Hitze und müssen nun mühsam von Hand aufgezogen werden, es entstehen dafür Futterkosten von über 1.300 Euro. Foto: NABU Leipzig
Wortmelder

NABU lädt ein zum 6. Leipziger Mauerseglertag: Vogelleid durch Klimawandel und Bauboom

Mauersegler sind berühmte Sommerboten, Flugkünstler und Stadtbewohner. In Leipzig sind sie noch zahlreich zuhause, doch das Überleben ist für sie immer schwerer. Naturzerstörungen sorgen für Nahrungsmangel, denn den Vögeln fehlen die Insekten. Baumaßnahmen führen zu Nistplatzmangel, weil bei Sanierungsarbeiten vielfach die gesetzlich geschützten Nisthöhlen beseitigt werden, ohne dass dafür der gesetzlich vorgeschriebene Ersatz geschaffen wird.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Aktuelle Debatte im Landtag zu Antrag zur Freiheit der Kunst

Aus Anlass der gestrigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktion der AfD „Freiheit der Kunst eine Einbahnstraße?“ sagte Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Bereits der Titel dieser Anfrage reiht sich ein in die inzwischen gängige manipulative Wortwahl der AfD, vor der ich warne und an die ich mich nicht gewöhnen werde.“

Logo Fridays For Future Leipzig
Wortmelder

Klimastreik am 5. Juli von Fridays for Future Leipzig

Seit über einem halben Jahr gehen jeden Freitag junge Menschen auf die Straße um für eine bessere Klimapolitik zu streiken, doch eine effektive Verbesserung der Klimapolitik ist noch nicht zu sehen. Deshalb wird auch am 05. Juli 2019 in zahlreichen Städten wieder die Schule bestreikt, um für besseren Klimaschutz zu protestieren.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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