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Samstag, 21. Dezember 2024

Monat: Juni 2019

Wenn Mietpreise mit den Einkommen nichts mehr zu tun haben ... Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Warum die unsichtbare Hand des Marktes dumm ist und für politische Lösungen nichts taugt

„Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor arbeitete der promovierte Volkswirt als Vizechefredakteur des manager magazin“, teilt der „Spiegel“ über seinen Kolumnisten mit, der in seinen „Spiegel“-Kolumnen das demonstriert, was man als marktkonforme Wirtschaftslehre bezeichnen kann. Dabei kommt ab und zu so etwa heraus wie am 23. Juni die Kolumne „Die Städte verstopfen, die Dörfer veröden“.

Ganz gleich, was am 1. September 2019 geschieht: Sie werden umkrempeln, wohl aber erst später. Paula Piechotta (Grüne), Anne Kämmerer (Grüne), René Jalaß (Linke), Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke), Irena Rudolph-Kokot (SPD) und Sophie Koch (SPD). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Na gugge ma da: Junge Politiker werden Sachsen umkrempeln + Video

Seit Wochen liegt der Fokus nun bereits auf der Frage, geht die CDU nun mit der AfD in eine Koalition oder nicht? Oben, wie nun erst wieder seitens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), ruft es nein, nie und nimmermehr. Und unten in der CDU munkelts hier und da: nun ja, wenns dem Machterhalt dient, über kurz oder lang? Eine weitere Variante lautet stets, dass sich die Grünen wohl mit SPD und CDU in einer sicher knirschenden, aber irgendwie nötigen Koalition einfinden könnten. Beiden Ideen sagen die Glaskugeln aktuell prozentuale Chancen voraus. Doch der Politikwechsel am 1. September in Sachsen könnte durchaus Linke, Grüne und die SPD lauten.

Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann
Leben·Gesundheit

Der Anteil der übergewichtigen Sachsen steigt seit 2003 immer weiter an

Adipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist ein Thema der Zeit. Auch viele Sachsen schleppen viel zu viele Pfunde mit sich herum, eine Last, die dann oft noch viele andere Erkrankungen nach sich zieht. Aber stimmt denn die Aussage noch „Die Sachsen werden immer fetter?“ Susanne Schaper, die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Linksfraktion im Landtag, wollte das jetzt mal genauer wissen.

Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Bis zum endgültigen Schlussstrich unters Landesbank-Debakel dauert’s noch, meint der Finanzminister

Ende 2018 konnte man ja das Gefühl bekommen, dass die ewige Geschichte um das Desaster der Sächsischen Landesbank endlich ein Ende findet. Augenscheinlich waren die letzten Ausfallposten aus dem Sealink-Fund, den die LBBW verwaltete, bezahlt, Sachsen konnte die Restposten wieder übernehmen. Die geplanten 2,75 Milliarden Euro mussten nicht komplett ausbezahlt werden. Die Linksfraktion im Landtag beantragte jetzt so eine Art Abschlussbilanz.

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig fand lobende Worte für seinen Landesverband. Foto: René Loch
Politik·Sachsen

Auch in der Klimapolitik muss sich die SPD endlich deutlicher von der CDU abgrenzen

Es ist nicht leicht für die sächsische SPD, erst recht, wenn sie sich vom Koalitionspartner CDU absetzen will. Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und auch beim Thema Kohleausstieg war diese Koalitionsfähigkeit indirekt Thema, als auf dem Programmparteitag in Neukieritzsch am 22. Juni nämlich über den Kohleausstieg bis 2038 debattiert wurde. Etlichen Genossen ist das Ausstiegsdatum 2038 viel zu spät.

Frederik Weinert: Hilfe, mein Kind ist ein Smombie. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Hilfe, mein Kind ist ein Smombie: Ein Buch für Eltern, deren Kinder online gehen

Dieses Buch ist ein Schocker. Zumindest dürfte es das für Eltern sein, die sich noch nie damit beschäftigt haben, was ihre Kinder im Internet so treiben. Oder mit ihrem Smartphone anstellen, selbst dann, wenn sie scheinbar friedlich in der Sofaecke sitzen. Ignorieren hilft leider nicht, stellt der Medienexperte Frederik Weinert fest. Wer seine Kinder liebt, beschäftigt sich mit dem Horror. Rechtzeitig.

Anna Burstein und Halina Neumann. Synagoge und Begegnungszentrum e.V.
Veranstaltungen·Bühne

Vortrag, Musik und Ausstellung zum Gedenken an Anna Burstein und Halina Neumann

Zwei jüdische Studentinnen aus Osteuropa legten in den 20er Jahren ihr Examen am weltweit renommierten Leipziger Konservatorium ab, wurden Leipzigerinnen mit ihren Familien und gefragte Pianistinnen, die in ungewöhnlicher Art an zwei Flügeln konzertierten bis ihnen die Nazis dieses bereits 1933 untersagten. Halina (Neumann) Schulsinger wurde in das Warschauer Ghetto deportiert, überlebte und immigrierte in die USA. Anna (Burstein) Bieler-Suwalski konnte über Palästina in die USA immigrieren. Beide setzten als Professorinnen ihre gemeinsamen Auftritte fort.

Sachsen-Fahne im Himmelsblau. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Drei rechtsradikale Gruppierungen werden vom Landeswahlausschuss nicht als Partei anerkannt

Die Landtagswahl im September naht. Das bedeutet auch: Es muss geklärt werden, welche Parteien und Gruppierungen dann auf dem Wahlzettel stehen dürfen. Der Landeswahlausschuss hat sich dazu am Freitag, 21. Juni, zur Sitzung getroffen. Für vier Vereinigungen wurde die Parteieigenschaft festgestellt. Dies ist erforderlich, da sich nur Parteien mit Landeslisten (Listenkandidaten) an der Wahl beteiligen können. Ausnahme: Direktkandidaten.

Wagner-Denkmal am Promenadenring. Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Der Ruhm seines Vaters ließ ihn nicht ruhen: Siegfried Wagner in Leipzig

Für den Leipziger Richard-Wagner-Verband (RWV) gab es nach dem Erinnern an die Eröffnung der Zoppoter Waldoper am 11. August 1909, später dann als das „Bayreuth des Nordens“ bekannt geworden und existent bis 11. August 1944, nun am 19. Juni ein weiteres Jubiläum in diesem Jahr mit einem Vortrag zu würdigen. Diesmal galt es, an den 150. Geburtstag von Siegfried Wagner (1869-1930) zu erinnern.

Linie 4 in der Arnoldstraße in Stötteritz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Ein Parkraumkonzept würde das Parkchaos in Stötteritz wohl nicht lösen

Nicht nur innenstadtnahe Wohnquartiere bekommen so langsam heftige Stellplatzprobleme, so wie Stötteritz, 16.974 Einwohner (2017), 7.087 Kraftfahrzeuge, 347 pro 1.000 Einwohner. „Das durch eine enge Bebauung geprägte Viertel in Stötteritz weist aufgrund der hohen Wohndichte und der im öffentlichen Straßenraum sowie auf Privatflächen nur begrenzt zur Verfügung stehenden Stellplätze einen hohen Parkdruck auf“, stellte die Grünen-Fraktion Anfang des Jahres in einem Antrag fest.

Einrichtung der Waffenverbotszone 2018. Foto: René Loch
Politik·Brennpunkt

Linke fordert Beteiligung der Stadt Leipzig an der Auswertung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße

Im November 2018 wurde mit viel Tamtam die Waffenverbotszone an der Eisenbahnstraße eingeführt. Seitdem besitzt die Polizei zusätzliche Rechte, Passanten auf das Mitführen von Waffen und gefährlichen Gegenständen zu kontrollieren. „Placebo-Politik“ nannte es damals FDP-Stadtrat René Hobusch. Die Grünen sprachen von der Stigmatisierung eine ganzen Viertels. Der Stadtrat war bei diesem Placebo-Projekt des Sächsischen Innenministers nie gefragt worden.

Quelle: Kabarett academixer
Veranstaltungen·Bühne

Sommerkabarett der academixer: Das Beste im Paulaner-Palais

Am 28. Juni startet das Sommerkabarett der academixer im Paulaner-Palais mit einer Premiere. "Na Bestens!" heißt das Stück, denn das Gute ist gut, doch das Beste ist besser. Und ein Best of setzt noch einen droff! Die academixer greifen aus den Programmen der letzten Jahre die großen Erfolge heraus und fügen sie zu einer Hitparade zusammen, einem Best of Kabarett.

Sachens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) 2019 unterwegs als Sachsenversteher. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Klimakonferenz in Leipzig: Michael Kretschmer und der Tatendrang der Jugend + Video der Debatte & Interview Fridays Sachsen

Jugend ist ungeduldig, es ist ihr Privileg von der handelnden Politik Lösungen und mehr Tempo zu fordern - zumal, wenn sie richtig liegt. Auf der „Klimakonferenz“ in Leipzig machten die 500 Teilnehmer am 22. Juni 2019 abermals deutlich, dass Reden nicht mehr genügt und forderten nach Workshops und Gesprächen mit Experten verschiedenster Interessengruppen in der Abschlussdiskussion mit Michael Kretschmer (CDU) konkrete Taten. Insbesondere beim Braunkohleausstieg in Sachsen wurden die Widersprüche überdeutlich. Am Ende gaben die Jugendlichen dem Ministerpräsident eine Agenda mit auf den Weg, die man auch ein grünes Wahlprogramm für die CDU nennen könnte.

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig fand lobende Worte für seinen Landesverband. Foto: René Loch
Politik·Sachsen

SPD-Landesparteitag in Neukieritzsch: Die Angst vor dem 1. September

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig hat auf dem Parteitag in Neukieritzsch am Samstag, den 22. Juni, seine Vorstellungen für den Wahlkampf in den kommenden Wochen präsentiert. Es gehe darum, keinen Lagerwahlkampf zu führen und zumindest wieder das Ergebnis von 2014 zu erreichen. In vielen Reden spielten die Angst vor einem AfD-Erfolg und der Zustand der SPD eine große Rolle.

Luan Zejneli im Februar 2017. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Abschiebungsverbot eingeklagt: Luans Familie bleibt

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, dass der Vater des mittlerweile 20-jährigen Luan Zejneli aus gesundheitlichen Gründen in Deutschland bleiben darf – und damit auch der Rest der Familie. Vor zwei Jahren hatten bereits Luan, der Sächsische Flüchtlingsrat und tausende Unterstützer ein Bleiberecht für den damaligen Schüler erkämpft. Ein Bruder hat Deutschland jedoch bereits verlassen und ein weiterer muss bald um sein Aufenthaltsrecht bangen.

Sanierungen sollen durch Erhaltungssatzungen nicht verhindert werden. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

SPD-Fraktion schreibt ein dickes Änderungspaket zum Milieuschutz-Antrag der Linksfraktion

Zur Ratsversammlung im Mai war es ein Paukenschlag: Die Beschlussfassung über die geplanten sozialen Erhaltungssatzungen in einzelnen Leipziger Stadtgebieten wurde kurzerhand von der Tagesordnung abgesetzt. Aber was nun? Zur nächsten Ratsversammlung am 26. Juni legt die SPD-Fraktion einen dicken Änderungsantrag vor, der den ursprünglichen Antrag der Linksfraktion in vielen Punkten ergänzt.

Fahnen vor dem Messeturm. Foto: Leipziger Messe/ Grubitzsch
Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Messe kratzte 2018 wieder an der 90-Millionen-Euro-Marke

Machen wir’s kurz: Die Leipziger Messe hat sich wirtschaftlich stabilisiert. Die Jahre, als die Gesellschafter zweistellige Millionensummen zubuttern mussten, sind vorbei. Die Zuschüsse liegen mittlerweile im einstelligen Bereich. Dafür landen die Jahresumsätze mittlerweile konstant deutlich über 80 Millionen Euro. So auch 2018 wieder.

Thesenanschlag 2019 mit Rektorin der Universität Leipzig, Prof. Dr. Beate Schücking, Prof. Dr. Ulrich Brieler (Stadt Leipzig, Referat Wissenspolitik) und Thomaspfarrerin Britta Taddiken. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Zur Leipziger Disputation 2019 diskutieren diesmal Gregor Gysi und Lothar de Maizière

Noch vor einem halben Jahr freute sich die Kirchgemeinde St. Thomas riesig. Da war Annegret Kramp-Karrenbauer gerade frisch zur CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Aber seit Monaten stand schon fest, dass sie 2019 zur Leipziger Disputation kommen würde. Mit dem einstigen Vorsitzenden der Linken, Gregor Gysi, sollte sie über das spannende Thema „Mit Religion Staat machen“ diskutieren. Und das auch noch im 500. Jahr nach der berühmten Leipziger Disputation zwischen Luther und Eck.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Wenn sich Konservative mit Konservativen in der Staatskanzlei über den Konservatismus unterhalten

Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und das treibt seltsame Blüten gerade bei der Dauerregierungspartei CDU. Nicht nur mit der von der Staatskanzlei organisierten Klimakonferenz in Leipzig gerät die Regierungsspitze dabei ins Zwielicht. Auch ein „Foyergespräch“, das am 23. Juni in der Kuppelhalle der Staatskanzlei stattfinden soll, wirft die Frage auf: Vermischt Sachsens Ministerpräsident hier nicht eklatant Staat, Partei und Wahlkampf?

Der Radweg vor dem Haupbahnhof. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

ADFC und Fridays for Future demonstrieren gemeinsam für einen Radweg am Hauptbahnhof

Seit zehn Jahren geht das so: Die Stadt kündigt an, endlich ein paar aufgestaute Verkehrsprobleme zu lösen. Dann passiert erst mal nichts. Dann fragen die Fraktionen nach, machen Vorschläge. Die Stadt schlägt einen Prüfauftrag vor. Und es passiert erst mal nichts ... So auch für den Radweg vorm Hauptbahnhof. Am nächsten Wochenende tun sich ADFC und Fridays for Future zusammen, um zwei Tage lang gegen den unmöglichen Zustand zu demonstrieren.

Im Südraum fast überall zu sehen: das Kraftwerk Lippendorf. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Leipzig

Die Grünen haben am 26. Juni ein ganzes Fragenpaket zum Kohleausstieg an OBM Jung und fordern den Komplettausstieg 2023

Am Donnerstag, 20. Juni, wurde der Aufsichtsrat der Stadtwerke darüber informiert, was die Stadtwerke nun vorhaben mit dem Bau des neuen Gaskraftwerks und der Beendigung der Fernwärme-Lieferverträge aus dem LEAG-Block des Kohlekraftwerks Lippendorf. Plaudern dürfen sie darüber nicht. Der OBM will erst am 5. Juli öffentlich darüber informieren. Aber die Grünen wollen ihn schon am 26. Juni in der Ratsversammlung zur Rede stellen.

Rechtsextreme bei einer Demonstration. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Die Spur des mutmaßlichen Lübcke-Mörders führt nach Sachsen

Während das genaue Ausmaß des neonazistischen NSU noch immer nicht bekannt ist, sehen manche bereits Anzeichen für eine Fortsetzung der Aktivitäten des Terrornetzwerkes. Anlass dazu geben unter anderem aktuelle Erkenntnisse über Stephan E., den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Dieser soll sich in Sachsen vor wenigen Monaten mit Mitgliedern der rechtsterroristischen Gruppe „Combat 18“ getroffen haben.

Ein schwieriger Prozess, der dennoch gelingen kann. Leipzig steigt aus der Braunkohle aus. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Ein Ausstieg mit Folgen: Wird Leipzig 2023 wirklich kohlefrei?

So ein Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung durch ein Kohlekraftwerk ist verwickelt. So verwickelt, dass auch Medien mal schnell auf abschüssige Bahnen geraten können, wenn sie zu früh schreien, etwas zu wissen. Am gestrigen Donnerstagabend geschah in der bis etwa 22 Uhr andauernden Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke mitnichten das, was die LVZ zuvor postuliert hatte. Der Kohleausstieg Leipzigs kommt definitiv und bis 2023 will man raus. Es wird nur deutlich verschlungener, als zum Beginn des Prüfungsprozesses vielleicht gedacht.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Parteitag in Neukieritzsch: Sächsische SPD will Programm für Landtagswahl beschließen

Während die SPD auf Bundesebene derzeit über das neue Führungspersonal diskutiert, sind die Verhältnisse in Sachsen geklärt: Der Landesvorsitzende Martin Dulig ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl in etwas mehr als zwei Monaten. Am Samstag, den 22. Juni, findet in Neukieritzsch ein Landesparteitag statt. Dort möchte die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen. Es geht vor allem um Kitas, Mobilität und Löhne.

Arno Rink: Ich male! Foto: studioVie
Bildung·Medien

Gleich drei Preise der Stiftung Buchkunst für Buchgestaltungen aus Leipzig

Wenn ab und zu wieder wichtige Preise für die künstlerische Gestaltung von Büchern vergeben werden, sind regelmäßig auch Bücher darunter, die von Leipziger Buchkünstlern gestaltet wurden. Am 17. Juni konnte das Museum der bildenden Künste so einen Erfolg schon für den recht ungewöhnlich gestalteten Katalog zur Ausstellung „Arno Rink. Ich male!“ vermelden. Auch wenn der Gestaltungsauftrag nach Wien ging. Jetzt gibt es auch noch ein paar Auszeichnungen für ganz junge Buchkünstler/-innen.

Der alte Stasi-Neubau auf dem Areal des Matthäikirchhofs. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Entscheidung für sächsischen Archivstandort in Leipzig hat Sachsens Regierung wohl schon 2016 getroffen

Zum Unmut, der derzeit durch die politischen Landschaften Ostdeutschlands wabert, gehört auch die Unzufriedenheit mit einem Politikstil, der nichts erklärt, der wichtige Entscheidungen im Hinterzimmer fällt und dann trotzdem so tut, als sei man mit seiner Kommunikationsfaulheit in irgendeiner Weise „volksnah“. Das war dann auch am Mittwoch, 19. Juni, Thema in einem Landtagsausschuss, der sich mit dem künftigen Standort der sächsischen Stasi-Akten beschäftigte.

Hier stellt Christian Irmscher, Mitarbeiter der Fakultät Bauwesen, die Anwendung digitaler Methoden im Bauingenieurwesen vor. Rechts im Bild: Petra Förster, Leipziger Niederlassungsleiterin des SIB. Foto: Robert Weinhold/ HTWK Leipzig
Bildung·Forschung

Stiftungsprojekt von Hochschule und Deutscher Telekom AG findet Lob und skeptische Kritik

Es war notgedrungen eine Hauruckaktion, als die HTWK Leipzig praktisch die Nachfolge der Hochschule für Telekommunikation antrat und mit Stiftungsprofessuren der Deutschen Telekom AG seit November 2018 die neue Fakultät „Digitale Transformation“ aufbaute. Am Mittwoch, 19. Juni, wurde diese Inkorporation an der HTWK samt Ministerbesuch gefeiert und als neuer Digital-Leuchtturm gewürdigt. Dass die Neugründung aber nicht ohne Rumpeln vor sich geht, das merkte zumindest der StuRa an.

Das Bildungsideal eines vergangenen Jahrhunderts. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen hat 41.353 bestätigte Unterschriften für den Volksantrag gesammelt

Am Donnerstag, 20. Juni, lud das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen nach Dresden ein, um das Finale der großen Unterschriftensammlung für den Volksantrag zur Einführung einer Gemeinschaftsschule bekannt zu geben. 41.353 bestätigte Unterschriften wurden für den Volksantrag gesammelt, mit dem ein völlig erstarrtes Schulsystem in Sachsen endlich geöffnet werden soll.

Die Kinder der benachbarten Kita durften mitmachen beim Banddurchschnitt für den Gutspark Paunsdorf. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Jetzt möchte die 24. auch unbedingt Grundschule am Gutspark Paunsdorf heißen

Da hätte wohl auch Schulbürgermeister Thomas Fabian kurz mal mitfahren sollen nach Paunsdorf zur Eröffnung des neu gestalteten Gutspark Paunsdorf. Denn die Kinder fanden den Park in seiner neuen Gestalt toll. Aber einen Wunsch mussten sie dann noch intonieren: Ihre Schule soll hinfort nicht mehr 24. Grundschule heißen, sondern – weil der Park so schön geworden ist – Grundschule am Gutspark Paunsdorf.

Poesiealbum neu: Größe spüren. Musikgedichte. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Größe spüren: Ein Poesiealbum neu mit lauter Musikgedichten

Für den Musikwissenschaftler Thomas Schinköth ist der Übergang von Musik zum Gedicht ganz einfach. Denn Lyrik kommt ja von Lyra, jenem Instrument, mit dem die alten Griechen ihre Lieder begleiteten. Von Anfang an gehören Rhythmus und Gedicht zusammen, was selbst jene Dichter wissen, die ihre Gedichte nicht in Strophen, Verse und Reime packen. Aber tatsächlich ist es ganz schön schwer, Gedichte über Musik zu schreiben.

Probenfoto: Thilo Neubacher
Veranstaltungen·Bühne

Heute Uraufführung im Westflügel: Kukułka – Eine fiktionale Dokumentation

Eine kaputte Kuckucksuhr, damit fängt es an. Gefunden in einem Schuppen, einem Haus tief in den Wäldern Ostpolens, nahe der Stadt Białystok. Von acht Menschen, die in Wald- wie Dachböden, Kellern und Kirchenbüchern stöbern auf der Suche nach der Vergangenheit eines Ortes. Und kaum ziehen sie an einem rostigen Metallteil im Wald, hängt daran ein versunkenes Bett. Wie an einem Ariadnefaden ziehen sie immer weitere Bruchstücke alltäglicher wie mysteriöser Geschichten hervor.

Leben·Fälle & Unfälle

Keine Waffen für NPD-Sportschützen

Wer in aktiver Weise, insbesondere durch Wahrnehmung von Parteiämtern oder Mandaten in Parlamenten und Kommunalvertretungen Bestrebungen einer Partei unterstützt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind, besitzt in der Regel nicht die für eine waffenrechtliche Erlaubnis erforderliche Zuverlässigkeit. Mit dieser Begründung wies das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch, 19. Juni, die Klage eines sächsischen NPD-Mitglieds ab.

Ab 13:30 Uhr bis zum Sitzungsbeginn versammelten sich rund 40 bis 50 Demonstranten vor dem Gebäude der SWL an der Eutritzscher Straße und begrüßten einige Aufsichtsräte. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Kohleausstieg für Leipzig: Jeder hat die Absicht ein Kraftwerk zu betreiben + Video

Zur Stunde sitzt der Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig beieinander und berät, 18 Uhr soll der Tagesordnungspunkt Fernwärmevertrag mit dem Kraftwerk Lippendorf und die Möglichkeiten der Stadtwerke Leipzig anstehen. Wenige Stunden vor dem Zusammenkommen war es hektisch geworden und nun warten alle gespannt auf die Ergebnisse der Beratungen. Denn der Ausstieg Leipzigs aus der Braunkohle-Energie steht wieder zur Debatte, obwohl es noch Ende 2018 ganz sicher schien, 2023 das Ende für die fast 600.000-Einwohnerstadt zu erreichen. Zuvor gab es also eine eilige Demonstration vor dem SWL-Gebäude an der Eutritzscher und jede Menge Gerüchte.

Wie die Leipziger den Kulturetat einschätzen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage
Politik·Kassensturz

90 Prozent der Leipziger aller Altersstufen finden die hohe Kulturförderung wichtig

Es ist noch gar nicht lange her, da diskutierte der Stadtrat mit harten Bandagen über Kürzungen in der Kultur. Selbst vor der Schließung beliebter Häuser wie der Muko oder gar des Schauspiels schreckten einige Fraktionen nicht zurück. Selbst als die Debatte längst abgeebbt war, preschte die CDU-Fraktion mit Plänen für eine Art Theaterkonzern vor. Und scheiterte. Denn ohne die breite Kulturlandschaft würde Leipzig viel Attraktivität verlieren. Aber: Sehen das auch die Bürger so?

Protestaktion am Kraftwerk Lippendorf: Kohle(er)Setzen. Foto: L-IZ
Wirtschaft·Leipzig

Leipzigs Kohleausstieg ist so oder so eine Niederlage für die sächsische CDU

Dass Leipzigs Stadtwerke jetzt versuchen, den Fertigstellungstermin für ihr neues Gaskraftwerk etwas „nach hinten raus“ zu verschieben und damit den Ausstiegstermin 2023 nicht mehr schaffen können, hat auch ganz pragmatische Gründe, wie Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, feststellt. Es geht dabei auch um wichtige Fördermittel.

Frühnebel über der Neuen Luppe. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Freistaat ist von einem echten Auenprogramm für Leipzig noch meilenweit entfernt

Seit Jahren fordern die Leipziger Umweltverbände gemeinsam Szenarien zu entwickeln, die Auenrevitalisierung und Hochwasserschutz verknüpfen. Doch immer, wenn es konkret wird, bleibt es beim Althergebrachten: Die komplette Aue wird seit Jahrzehnten trockengehalten. Ende Juni soll eine Analyse der Landestalsperrenverwaltung veröffentlicht werden, die verschiedene Flutungen der Nordwestaue simuliert. Dies wurde vorab in der LVZ präsentiert.

Volkmar Müller, Michael M. Theis und Burkhard Jung zur Bilanzpressekonferenz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Stadtwerke und Wasserwerke schaffen ordentliche Gewinne und auch für die LVB ist mehr Geld im Topf

Eigentlich sollte es am Mittwoch, 19. Juni, zur Bilanzkonferenz der Leipziger Gruppe nicht unbedingt um den konkreten Termin des Kohleausstiegs für Leipzig gehen. Darüber diskutiert der Aufsichtsrat der Leipziger Stadtwerke ja erst am heutigen 20. Juni. Am Mittwoch sollte endlich öffentlich Bilanz gezogen werden für das vergangene Jahr. Immerhin sind die Zeiten noch nicht lange her, da war die Stadtholding LVV ein Zuschussgeschäft.

Sport·Fußball

Kein „Farmteam“: Kooperation zwischen RB Leipzig und Paderborn geplatzt

Die Geschichte von RB Leipzig ist nicht nur eine Geschichte des rasanten Aufstiegs, sondern auch eine Geschichte mittlerweile kaum noch zählbarer Absagen. Immer wieder vereinbarte der Club vor allem Testspiele mit anderen Vereinen, die dann – häufig nach Fanprotesten – wieder abgesagt wurden. Nun scheiterte eine längerfristige Kooperation mit Bundesligaaufsteiger Paderborn. Offiziell ist von „unterschiedlichen Ansichten“ die Rede.

Christoph Hein, Elmar Faber: Ich habe einen Anschlag auf Sie vor. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Briefwechsel von Christoph Hein und Elmar Faber: Ich habe einen Anschlag auf Sie vor

Acht Jahre lang ruhte der Verlag Faber & Faber. 2011 hatte sich der Verleger Elmar Faber, immerhin schon 77 Jahre alt, aus dem Verlagsgeschäft zurückgezogen. Sohn und Partner im Verlag, Michael Faber, war damals noch Kulturbürgermeister in Leipzig. 2017 starb Elmar Faber und die Grabrede hielt kein anderer als der Schriftsteller Christop Hein, dem der Verleger seit 1983 hochachtungsvoll verbunden war.

Gehsteig nach dem Überfall.
Leben·Gesellschaft

Juristenausbildung: Der Referendar mit den Hakenkreuz-Tattoos

Seit vergangener Woche schlägt ein Foto in sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem Überfall vom 11. Januar 2016 auf die Connewitzer Heinze-Straße hohe Wellen. Die Aufnahme zeigt den Kampfsportler Brian E. in halbnackter Pose. Auf dem Oberkörper trägt der Leipziger eine Tätowierung. Das großflächige Motiv beinhaltet nicht nur Anleihen an nordische Mythologie, sondern auch reichlich rechtsextreme Symbolik. Das Problem: Der Mann steht als Rechtsreferendar im Staatsdienst.

Protest am Kraftwerk Lippendorf 2018: Kohle(er)Setzen. Foto: L-IZ
Wirtschaft·Leipzig

Sollte der Leipziger Fernwärmeausstieg 2023 nur die Gemüter beruhigen?

Am 30. April sendete der BUND Leipzig an OBM Burkhard Jung und die Aufsichtsräte von Stadtwerken und der LVV-Gruppe einen Offenen Brief zum Start der Kampagne „Leipzig steigt aus – wir helfen den Stadtwerken aus der Kohle!“. Die Kampagne hat das Ziel, den durch den OBM im Dezember 2018 verkündeten Ausstieg aus der kohlebasierten Fernwärmeversorgung konstruktiv zu unterstützen. 2023 sollte dabei schon das Ziel sein, so der BUND.

Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig schließt das Jahr 2018 wahrscheinlich mit einem Überschuss von über 100 Millionen Euro ab

Man hört zwar in Sachsen immer wieder Warnungen, wie knapp das Geld sei und dass man sich Freudensprünge einfach nicht leisten könne. Auch Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew hat solche Warnungen drauf. Aber jetzt hat er zum ersten Mal einen kleinen Jahresabschluss für das letzte Jahr vorgelegt. Und wie in den Vorjahren ging Leipzig wieder mit einem Haushaltsüberschuss ins neue Jahr. Sparen haben Sachsens Kommunen nämlich gelernt.

Am 20. Juni soll die Entscheidung über den Liefervertrag mit Lippendorf fallen. Die Stadtwerke Leipzig an der Eutritzscher Straße. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Protest bei Lindner-Vorlesung und vor Stadtwerke-Zentrale in Leipzig

Vor einigen Monaten hatte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gefordert, dass die „Fridays for Future“-Aktivist/-innen die Klimapolitik „den Profis“ überlassen sollen. Die Angesprochenen antworteten nun mit einer Aktion an der Universität Leipzig, wo sie einen Gastvortrag Lindners störten. Für Freitag mobilisiert „Fridays for Future“ zum „Internationalen Streik-Tag“ in Aachen. Zudem möchten Leipziger Umweltschützer am Donnerstag vor den Stadtwerken Leipzig für den Kohleausstieg demonstrieren.

Blick über den Zwenkauer See zum Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Stadtwerke wollen mit der LEAG über eine Verlängerung der Lieferverträge aus Lippendorf verhandeln

Es lief schon ein wenig auf Leserverklapsung hinaus, als die LVZ am Mittwoch, 19. Juni, meldete: „Leipzig: Braunkohle-Ausstieg für das Jahr 2023 ist vom Tisch“. Man suggerierte seinen Lesern, irgendjemand hätte beschlossen, sofort 2023 aus der Fernwärmelieferung aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf auszusteigen. Und das hätte nun die Geschäftsleitung der Leipziger Stadtwerke gekippt. Aber so etwas hatte SWL-Geschäftsführer Karsten Rogall am 5. Dezember 2018 gar nicht angekündigt.

Auch in den Leipziger Kommunalunternehmen ist das Thema faire Beschaffung angekommen. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Leipzig bewirbt sich wieder um den Titel „Hauptstadt des fairen Handels“

2015 reichte es zu einem 4. Platz. Hauptstadt des fairen Handels wurde damals Saarbrücken. Leipzigs Bemühen darum, eine Stadt fairen Handels zu werden, wurde zumindest mit einem Anerkennungspreis gewürdigt. 2019 will Leipzig nun erneut in das Rennen um den Titel „Hauptstadt des fairen Handels“ gehen. Der Weg zu einer wirklich fairen Handelswelt ist noch weit. Da müsste eigentlich die EU-Kommission in sich gehen und all ihre Freihandelsverträge auf den Prüfstand stellen.

Zugeklebte Fenster: Olympia-Bahn von 2016. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ab 2024 dürfen LVB-Fahrgäste vielleicht wieder aus dem Fenster gucken

Ein Nahverkehrsplan, wie ihn die Stadt Leipzig seit 1998 hat, beschreibt auch die Rahmenbedingungen zum Umgang eines ÖPNV-Unternehmens mit seinem Fahrpersonal und seinen Fahrgästen. Und LVB-Fahrgäste wissen, wie sehr ihnen das stadteigene Unternehmen immer wieder zeigt, dass es sie eigentlich nicht mag. Egal, ob es ständig steigende Fahrpreise waren oder völlig zugeklebte Straßenbahnscheiben, die wie ein Stinkefinger wirken: Beschwert euch doch!

Vorrang für die Straßenbahn? Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplan geht jetzt endlich zur Diskussion in den Stadtrat

Lang hat’s gedauert. 1998 hat Leipzig seinen ersten Nahverkehrsplan beschlossen. 2007 gab es die Fortschreibung. 2015 beschloss der Stadtrat die 2. Fortschreibung zu beauftragen. Aber schon 2016 stellte sich heraus: Mit einfach Fortschreiben kommt man nicht weiter. Nicht dann, wenn die Stadt weiter so wächst und man irgendwann mal 23 Prozent ÖPNV-Anteil an den täglichen Wegen der Leipziger erreichen will.

Das Goethe-Zitat ist seit 2015 am Schauspiel Leipzig zu lesen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Wenn öffentliche Zivilcourage einer Rechtspartei schon zu viel der Meinungsfreiheit ist

Leipzig hat das Theater schon im Jahr 2015 erlebt, als die Leipziger AfD-Fraktion versuchte, dem Leipziger Schauspiel Mund und Meinung zu verbieten. Es ist schon verblüffend, wie gern die AfD zu uralten Methoden der Einschüchterung und Zensur greift, wenn es um Meinungsäußerungen anderer Menschen geht, die nicht in ihr kleinkariertes Weltbild passen. Derzeit erleben es das Theater Freiberg und die Semperoper in Dresden.

In Görlitz war die AfD das erklärte Feindbild. Archivfoto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Kommentar zur OBM-Wahl in Görlitz: Alle zusammen gegen den Faschismus

Ein großer Wahlerfolg für die AfD ist offenbar nur eine Frage der Zeit. Nur gemeinsam konnten die demokratischen Parteien am vergangenen Sonntag einen AfD-Oberbürgermeister in Görlitz verhindern. Der Wahlausgang ist ein Grund zur Freude. Erschreckend sind jedoch die – in Anbetracht der drohenden Gefahr – geringe Wahlbeteiligung und einige Reaktionen aus der CDU.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

38-Jähriger wegen Facebook-Hetze gegen Geflüchtete zu Geldstrafe verurteilt

Rassistische Kommentare in sozialen Medien sind seit dem Höhepunkt der Fluchtbewegungen nach Deutschland vor vier Jahren ein großes Thema. Seit vielen Jahren beschäftigen sich Gerichte deshalb mit zahlreichen Anklagen. In einem aktuellen Fall verurteilte das Amtsgericht Leipzig einen Mann, der Geflüchtete als Vergewaltiger bezeichnete. Weil persönliche Informationen auf Facebook ebenso sichtbar waren wie seine rassistische Einstellung, konnte ihn ein Polizist identifizieren.

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