Tag: 22. Mai 2019

Paukenschlag im Stadtrat: Milieuschutzsatzung verschoben

Die am heutigen 22. Mai 2019 mit großer Spannung erwarteten Tagesordnungspunkte 14.25 und folgende machten anders Furore als gedacht. Statt sogenannte Erhaltungsatzungen zum Schutz von Mietern vor steigenden Mieten in immerhin zehn Leipziger Stadtteilen auf Antrag der Linksfraktion zu beraten und zu beschließen, kam es erst einmal zu einem deutlich verzögerten Start der Ratsversammlung. Bis etwa 16:20 Uhr kam es zu massiven Einflussnahmen auf die Stadträte durch Baudezernentin Dorothee Dubrau und Oberbürgermeister Burkhard Jung, die Anträge zu verschieben. Gegen vorherige Bekundungen stimmten die Fraktionen bis auf die Linke dieser danach zu.

Der Stadtrat tagt: LVV-Darlehen wird zu Eigenkapital

Eigentlich wollte der Stadtrat bereits am Mittwoch, den 15. Mai, über einen Antrag der SPD-Fraktion abstimmen, ein Darlehen der Stadt an die L-Gruppe in Höhe von rund 228 Millionen Euro bis Ende 2020 in Eigenkapital umzuwandeln. Doch wegen rechtlicher Unsicherheiten einigte man sich darauf, das Thema auf die Fortsetzung der Ratsversammlung am 22. Mai zu vertagen.

Der Stadtrat tagt: Clubs sollen bei Stadtplanung mehr berücksichtigt werden

Mit Ausnahme der AfD hat der Stadtrat am Mittwoch, den 22. Mai, einstimmig dafür gestimmt, die Interessen der Clubs zukünftig stärker zu berücksichtigen, beispielsweise bei großen Bauvorhaben. Ausgangspunkt war ein Antrag der SPD, zu dem es Änderungsanträge von Linksfraktion und Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann gab.

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Mai-Sitzung im Livestream

Am Mittwoch, den 22. Mai, kommt der Stadtrat zum zweiten Mal in diesem Monat zusammen. Eigentlich sollte in der Woche der Kommunalwahl keine Sitzung stattfinden. Doch weil die Tagesordnung in der vergangenen Woche unter anderem wegen der Diskussion über das 365-Euro-Ticket nicht abgearbeitet werden konnte, wird die Sitzung nun fortgesetzt. Die L-IZ wird über die wichtigsten Themen berichten und bietet wie gewohnt einen Livestream an.

Der Stadtrat tagt: BUND erhält knapp 30.000 Euro für Mehrwegbecher-Pfandsystem

In der modernen und zunehmend hektischen Welt bleibt für einen gemütlichen Kaffee offenbar immer weniger Zeit. Vor allem Arbeiter und Studierende bestellen häufig einen Coffee to Go, also einen Kaffee für unterwegs. Dies bringt jedoch Müllprobleme mit sich, die der BUND Leipzig mit einem Mehrwegbecher-Pfandsystem eindämmen will. Das dafür nötige Geld hat der Stadtrat bewilligt.

Zur politischen Auseinandersetzung sollte immer auch ein respektvoller Ton und Wortwahl gehören

In den „sozialen Medien“ benimmt sich auch die Leipziger CDU nicht wie ein Waisenknabe. Es wird gehauen und gestochen und draufgehalten, wenn es irgendwie Punkte im Kampf um die Meinungshoheit zu bringen scheint. Als nun aber mal jemand aus einer anderen Partei ähnlich hemdsärmelig dreinschlug, gab’s gleich mal eine Stadtratsanfrage: Darf der denn das?

UFZ-Forschungsreise will herausfinden, was aus Mikroplastik im Ozean wird

Dass riesige Mengen von Plastik in den Meeren treiben und Plastik sogar im 11.000 Meter tiefen Marianengraben auftaucht, das hat sich ja herumgesprochen. Aber was passiert eigentlich, wenn diese Plastikmengen über Jahre zerbröseln und sich in Mikroplastik verwandeln? Was passiert mit Mikroplastik im Meer? Das soll jetzt erstmals das Projekt MICRO-FATE erkunden, das unter Leitung des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) startet.

Verwaltung stimmt Antrag des Jugendparlaments zur Radstation im Hauptbahnhof weitgehend zu

Die jungen Parlamentarier aus Leipzigs Jugendparlament beobachten sehr aufmerksam, was in der Stadtpolitik passiert. Und sie registrieren auch, wenn wichtige Projekte einfach feststecken und über Jahre nichts geschieht – so wie bei der geplanten Radstation im Hauptbahnhof. Abstellplätze für Fahrräder könnte man schon bauen, hatte das Planungsdezernat dazu mitgeteilt. Aber eine richtige Radstation gäbe es wohl frühestens 2023. Aber den Antrag der Jugendparlamentarier nimmt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau dennoch ernst.

Grüne beantragen mehr Klagerechte für anerkannte Verbände im Natur-, Tier- und Denkmalschutz

Dass die Umweltpolitik in Sachsen derart mau aussieht und sich die Regierung mit Umweltschutz-Federn schmückt, die gar keine sind, hat auch damit zu tun, dass Umweltvereine so gut wie keine Mitsprache- und auch kaum Klagerechte haben. Vor allem dann, wenn staatliche Instanzen gegen Umweltschutzauflagen verstoßen. Sie können nicht mal damit rechnen, dass ihre fachlichen Einwände überhaupt berücksichtigt werden.

Am 17. Oktober im Täubchenthal: XAVI – Analoge Liebe Tour 2019

Es war seine allererste Deutschlandtour, die Singer-Songwriter XAVI Anfang des Jahres ankündigte, trotzdem dauerte es keine 24 Stunden bis die erste Show komplett ausverkauft war! Zum Start der „König dieser Straße“ Tour im Mai2019 meldeten dann alle Tourstädte „AUSVERKAUFT“ –was für ein Erfolg! Nun legt XAVI direkt nach und kündigt für Oktober die „Analoge Liebe Tour“an.

Landtagsabgeordnete Juliane Nagel legt eine Broschüre zu „gefährlichen Orten“ und Kontrollbereichen vor

Sachsens Innenminister sind zutiefst davon überzeugt, dass man Kriminalität am besten dadurch in den Griff bekommt, dass man Überwachung und Kontrolle ausweitet. Am besten in Bereichen, wo die sozialen Konflikte unserer Gesellschaft am stärksten sichtbar werden. Die Waffenverbotszone im Leipziger Osten ist nicht das einzige Relikt dieses Denkens. Mit einer Broschüre zu „gefährlichen Orten“ beleuchtet Die Linke jetzt das Problematische dieser Kontrolldrucks.

1. Tarifrunde im Einzel- und Versandhandel ohne Ergebnis

Die 1. Verhandlungsrunde im Einzel- und Versandhandel erbrachte keine Annäherung der beiden Tarifparteien. Die Arbeitgeber legten ein erstes Angebot vor, das von ver.di als völlig unzureichend zurückgewiesen wurde.

Tschechischer Salon in der Volkshochschule Leipzig

Am morgigen Donnerstag, dem 23. Mai, lädt die Volkshochschule Leipzig von 18 bis 20:30 zu einer Lesung mit anschließendem Gespräch mit dem Schriftsteller Martin Becker in die Löhrstraße 3-7 ein. Im Salon soll dem Nachbarland Tschechien ein Besuch abgestattet werden.

Kicken gegen Krebs: Firmen laden erneut zum Mitteldeutschen Fußballcup

Der Mitteldeutsche Firmen-Fußballcup geht am 22. Juni in die dritte Runde: Was 2017 als fixe Idee der Leipziger TAS AG und der Meuselwitzer bluechip AG begann, ist jetzt zu einer festen Größe in der Region geworden. Kein Wunder, denn bei dem Charity Turnier spielen Firmen nicht nur unter Profibedingungen Fußball, sie tun auch etwas für den guten Zweck. 2019 peilen die Organisatoren erneut einen Spendenrekord zur Unterstützung krebskranker Kinder an.

Wasserspringer Stephan Feck sagt Start bei Deutschen Meisterschaften ab

Zwei Olympia-, vier WM-Teilnahmen, fünfmal in Folge EM-Silber, mehrfacher Deutscher Meister – SC DHfK-Wasserspringer Stephan Feck blickt auf viele Erfolge zurück. Weitere sollen folgen, doch seit mehr als einem Jahr kann der 29-Jährige aufgrund von Rückenschmerzen nur eingeschränkt trainieren. Nun sagte Feck seinen Start bei den Deutschen Meisterschaften ab. Nicht jedoch, ohne ein großes Ziel zu haben.

Rico Gebhardt und Klaus Bartl: Grundgesetz schützen – „Verfassungsschutz“ auflösen

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!“ sagt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: "Die Mütter und Väter des Grundgesetzes wussten ganz genau, dass eine allzu große soziale Spaltung die Gesellschaft gefährdet. Deswegen steht für mich das Grundgesetz vor allem:- für uneingeschränkte Menschenwürde, - für Sozialverpflichtung des Eigentums, - für eine konsequent friedliche Welt und - für einen klaren Bruch mit der NS-Zeit.“

Bundesverdienstorden für engagierten Brückenbauer: Joachim Rudolph aus Sachsen im Schloss Bellevue geehrt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch in Berlin bei einer Veranstaltung zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes 16 Frauen und Männer aus allen 16 Bundesländern für herausragendes Engagement in der politischen Bildung und bei der Vermittlung der Werte des Grundgesetzes mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Crowdfundig-Kampagne für Bienen in Torgau – So werden tolle Ideen lebendig

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) setzt mit Unterstützung durch das SMUL mit den Partnern im Netzwerk Umweltbildung Sachsen (NUS) und den Naturschutzstationen ein innovatives Projekt zur Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in Naturschutz und Umweltbildung um. Dabei wird aktuell die durch den Verein „Naturpark Dübener Heide e.V.“ entwickelte Internetplattform RegioCrowd in acht weiteren sächsischen Regionen erprobt und eingeführt.

Neuerscheinung „Denkmalpflege in Sachsen – Jahrbuch 2018“

Im soeben erschienenen Jahrbuch für 2018 des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen (LfD) berichten traditionell Kunsthistoriker, Architekten, Landschaftsarchitekten und Restauratoren wieder über Kulturdenkmale verschiedener Denkmalgattungen der sächsischen Kulturlandschaft. Die Themen reichen vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert.

Polizeibericht, 22. Mai: Räuberische Erpressung, 19-Jährige beraubt, Verteiler von Wahlflyern angegriffen

Nach Ladenschluss wurde am 30. April 2019 eine Mitarbeiterin eines Getränkemarktes in Engelsdorf von einem Mann abgepasst, der mit einem Messer die Herausgabe von Geld forderte – Die Polizei sucht nach weiteren Zeugen +++ In der Leonhard-Frank-Straße wurde eine 19-Jährige von einem Unbekannten zuerst verfolgt und dann wurde ihr der Stoffbeutel entrissen +++ Ein 72-Jähriger war von einer Firma beauftragt, Flyer mit Wahlwerbung verschiedener Parteien in Briefkästen zu verteilen. Dabei wurde er in der Hedwigstraße von mehreren Unbekannten angegriffen – Auch zu diesen und noch weiteren Fällen werden Zeugen gesucht.

Täglich grüßt das Murmeltier – oder: den Bock zum Gärtner gemacht

Seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten, wird von der Basis, sprich den Städten und Gemeinden, gegenüber der Staatsregierung die zunehmend ausufernde Bürokratie beklagt. Unter dem Druck der Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2017 wurde am 15. Mai 2018 durch die Sächsische Staatsregierung „die Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren“ eingesetzt – dem alten Grundsatz folgend: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis.

Fachkräftestrategie 2030 für den Freistaat Sachsen verabschiedet

Sachsen hat eine neue Fachkräftestrategie. Nach einem umfassenden Beteiligungsverfahren hat das Kabinett die „Fachkräftestrategie 2030 für den Freistaat Sachsen“ am vergangenen Dienstag verabschiedet. In einer „Gemeinsamen Erklärung“ hat sich die Fachkräfteallianz Sachsen auf ihrer heutigen Sitzung zur neuen Strategie bekannt.

Öffentlichkeitsfahndung nach Raubstraftat

Am 15.02.2019, gegen 18:00 Uhr, war eine 46-Jährige zu Fuß auf der Prager Straße in Richtung Innenstadt unterwegs. An der Ecke Marienbrunnenstraße kamen ihr zwei Fahrradfahrer entgegen und fuhren an ihr vorbei. Dann wendeten sie und näherten sich erneut. Plötzlich hielt ihr einer der Radfahrer eine Waffe oder einen pistolenähnlichen Gegenstand vor und drohte ihr damit. Er war maskiert und fordert ihr Portemonnaie. Die Geschädigte übergab aus Angst Bargeld in Höhe von ca. 65 Euro. Als der Angreifer das Geld bekommen hatte, kam der zweite Fahrradfahrer hinzu und beide flüchteten mit ihren Fahrrädern in Richtung Völkerschlachtdenkmal.

Schulbibliotheken und Leseräume profitieren durch Buchpatenschaft der Leipziger Wirtschaftsjunioren

Zum bereits achten Mal haben die Wirtschaftsjunioren Leipzig e.V. heute die ersten Bücher des Jahres 2019 aus ihrem Projekt „Buchpatenschaft“ an die Leipziger Schulbibliotheken und Leseräume übergeben. Stellvertretend konnten die Schülerinnen und Schüler der Anna-Magdalena-Bach-Schule - Grundschule der Stadt Leipzig 26 aktuelle Medien für ihre intensiv genutzte Schulbibliothek in Empfang nehmen.

Geld aus dem DigitalPakt kann fließen – Kultusministerium legt neue Förderrichtlinie vor

Als erstes Flächenland hat Sachsen eine Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigitalPakts Schule vorgelegt. Damit können Schulträger ab Juni Fördermittel beantragen. Insgesamt stehen den Schulen 250 Millionen Euro bis 2024 für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Davon kommen 225 Millionen Euro vom Bund und 25 Millionen Euro je zur Hälfte von Land und Schulträgern.

Dulig: Ja, ich bin ein Verfassungspatriot!

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai: „Ja, ich bin ein Verfassungspatriot! Ich bin stolz auf unser Grundgesetz! Ich bin stolz auf unsere Grundrechte! Das Grundgesetz garantiert Freiheit und Frieden, Vielfalt und Solidarität. Es ist das Fundament für Freiheit, Menschen- und Bürgerrechte, aber auch für die Würde jeder und jedes Einzelnen“.

DHfK-Handballer empfangen HC Erlangen

Die Handballer des SC DHfK Leipzig bestreiten am Donnerstag (Anwurf 19:00 Uhr) das vorletzte Heimspiel der Saison 2018/19. Die Männer von Chefcoach André Haber treffen in der ARENA Leipzig auf den HC Erlangen. 9:3 Punkte holten die DHfK-Männer in den letzten sechs Partien.

Basketball: Academy will weiter europäisch spielen

In der Mitteldeutschen Basketball Academy (MBA) und im Basketballverband Sachsen-Anhalt (BVSA) ist man sich einig, auch für das Spieljahr 2019/2020 eine Teilnahme der MBA Rookies an der Central European Youth Basketball League (Ceybl) zu beantragen. Die MBA Rookies sind ein in der zurückliegenden Spielzeit erstmals ins Leben gerufenes Projekt der MBA, die wiederum ein Nachwuchsprojekt des Mitteldeutschen Basketball Clubs und des BVSA ist. In den Ceybl-Turnieren gingen die besten U-14-Spieler aus sieben Vereinen Sachsen-Anhalts in einer Mannschaft an den Start.

70 Jahre Grundgesetz – für Leipziger SPD doppelt Grund zum feiern

Der 23. Mai ist für die Sozialdemokratie ein wichtiges Datum – zusammen mit unserem Grundgesetz hat die SPD Geburtstag, denn der ADAV wurde in Leipzig vor 156 Jahren gegründet. In diesem Jahr wird unsere Verfassung zugleich 70 und das ist für uns Grund zum Feiern und für einen Blick in die Geschichte.

Das Elsaß genießen – Köche aus Straßburg kochen in der Mensa am Elsterbecken

Französische Köche kochen am 22. und 23. Mai in der Mensa am Elsterbecken. Wie könnte die Partnerschaft zwischen dem Crous Strasbourg und dem Studentenwerk Leipzig schöner erlebbar gemacht werden? An zwei Tagen präsentieren die französischen Gastköche in der Mensa authentische französische Küche und Esskultur.

Die Linke Leipzig unterstützt den Europaweiten Klimastreik und ruft zur Beteiligung auf

Am kommenden Freitag, dem 24. Mai 2019, findet ab 12:30 Uhr auf dem Simsonplatz in Leipzig der „Europaweite Klimastreik“ des Bündnisses #Fridaysforfuture statt. Die Leipziger Linke unterstützt diese Aktion und ruft zur Beteiligung daran auf.

Digitalland Sachsen: Zukunft wird vor Ort gemacht

Kommunen stehen aktuell vor großen Herausforderungen: Demographischer Wandel, Digitalisierung der Verwaltung, Digitalpakt Schule – und nicht zuletzt der Breitbandausbau. Welche Chancen die Digitalisierung darüber hinaus mit sich bringt, um Städte und Regionen attraktiver zu gestalten und die Lebensqualität zu erhöhen, gerät dabei häufig ins Hintertreffen.

Programm der Lachmesse Leipzig steht: Jetzt Karten im Vorverkauf sichern

Das 29. Internationale Humor- und Satirefestival bietet vom 20. bis 27. Oktober 2019 auf 14 Bühnen Leipzigs insgesamt 80 Veranstaltungen an. Zu den Mitwirkenden zählen unter anderen Gardi Hutter, Christoph Sieber, Wilfried Schmickler, Luise Kinseher, Reiner Kröhnert, Lizzy Aumeier, HG Butzko und Gernot Hassknecht.

Grimmas Spielplatzoffensive: Diese Spielplätze werden saniert beziehungsweise neugebaut

Für Spielplätze werden in der Stadt Grimma im Jahr 2019 rund 200.000 Euro eingesetzt. Mit dem Geld sollen Standorte in zehn Dörfern überholt werden. Teilweise waren die bestehenden Geräte sehr verschlissen, die Verkehrssicherung nicht mehr gegeben, ein Rückbau erfolgte. Denn eine Reparatur ist meist nicht wirtschaftlich.

4. Bärenherz Sommernacht: Benefiz-Abend zugunsten des Kinderhospizes Bärenherz Leipzig am 22. Juni

Am 22. Juni 2019 findet die 4. Bärenherz Sommernacht zugunsten des Kinderhospizes Bärenherz statt – dieses Mal exklusiv im gläsernen Mediengarten der „media city leipzig“. Mit ihrer Teilnahme können sich Gäste für unheilbar kranke Kinder und ihre Familien einsetzen: Der Erlös der Veranstaltung kommt dem Kinderhospiz Bärenherz Leipzig zugute, das auf Spenden dringend angewiesen ist.

Students for Future streikt für das Klima

Die Bewegung Students for Future streikt am Freitag, den 24. Mai 2019, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen und die Schüler*innen-Bewegung bei ihren weltweiten Demonstrationen zu unterstützen.

Klimastreiks in über 100 Ländern und in über 230 Städten in Deutschland

Fridays For Future macht weiter und zwar mit einem globalen Klimastreik, am Freitag, den 24.05.2019. Aufgrund der Inkonsequenz der klimapolitischen Versprechen in der Politik und der anthropogenen Umweltzerstörung gehen international Schüler*innen auf die Straße, um dagegen zu protestieren. Inzwischen gibt es allein in Deutschland über 500 aktive Ortsgruppen.