Muss sich der Profifußball an den Kosten für Polizeieinsätze beteiligen? Ja, sagte 2014 die Bremer Bürgerschaft und verabschiedete ein höchst umstrittenes Gesetz. Danach können die Veranstalter sogenannter Hochrisikospiele anteilig zur Kasse gebeten werden. Seit Dienstag steht die Bremer Regelung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf dem Prüfstand.
Wenn nächtliche Schriftenmaler durch die Stadt ziehen, sind sie nicht immer gut informiert. Das musste am Buchmesse-Wochenende auch der Pro Leipzig e.V. mit seinem Büro im Waldstraßenviertel erleben. Denn da tauchten Schmierereien auf dem Eingangsschild zum Büro des Vereins in der Waldstraße auf. Neben obszönen Beleidigungen wird der Verein als „Nazi e. V.“ diffamiert. Der das da hinschrieb, war wohl völlig desinformiert. Die Leipziger Geschichte bürgerschaftlichen Engagements kennt er jedenfalls nicht.
Nur nicht lockerlassen. Vor einem Jahr sind die Pläne für den Bau der 15 Millionen Euro teuren „Wasserschlange“ von der Pleiße zum Markkleeberger See krachend gescheitert. „Nicht genehmigungsfähig“, beschied die Landesdirektion. Im Herbst entschied dann die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland, trotzdem weiterzumachen. Jetzt hat sie ein paar Ideen skizziert, wie sie vielleicht doch noch eine Bootsverbindung hinbekommt.
Die Versäumnisse der Vergangenheit werden zur Belastung der Gegenwart. Jahrelang hat Sachsens Regierung das Problem rechtsradikaler Strukturen im Land ignoriert. Viel zu lange. Und so richtig ernst nimmt man die Aktivitäten der organisierten Rechten noch immer nicht, seien es nun die zunehmende Zahl von Konzerten oder das, was die Rechten so gern Zeitzeugenvorträge nennen.
Seit über zwölf Jahren geht das jetzt so, verstößt der Flughafen Leipzig/Halle gegen die wichtigsten Auflagen aus dem Planfeststellungsbeschluss, verlärmt immer größere Teile des Leipziger Nordens und Westens und in der Fluglärmkommission werden die Leipziger Anträge abgebügelt, vertagt, ausgesessen. Die große Stadt sitzt am Katzentisch. Drei Stadträte haben davon endgültig die Nase voll und beantragen eine Sondersitzung der Ratsversammlung.
Am 2. Mai jährt sich Leonardos Todestag zum 500. Mal. In den Buchläden stapeln sich die neuen Biografien. Der Mann aus Vinci beschäftigt die Gemüter noch immer wie zu Lebzeiten, vielleicht sogar noch mehr, weil er in so gar keine Schablone zu passen scheint, weder als Künstler, noch als Forscher. Seine unsortierten Aufzeichnungen erzählen von einem Mann, der selbst für das beginnende naturwissenschaftliche Denken 100 Jahre zu früh kam. Ein Genie? Oder doch ein Rätsel?
Aus Anlass des 70. Todestages Erich Zeigners findet am 05.04. eine Gedenkveranstaltung in Ehren des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig statt. Sie beginnt 16:00 Uhr am Grabe Zeigners auf dem Südfriedhof (Abteilung 11) und wird vom Erich-Zeigner-Haus e.V. organisiert. Vertreter*innen städtischer Parteien und der Stadtverwaltung werden Gedenkreden in Ehren an den ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten und Oberbürgermeister Leipzigs halten. Außerdem soll sein Grabstein geputzt werden.
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Der bundesweite Aktionstag „Girl’s Day“ findet in diesem Jahr am 28. März statt. Traditionell beteiligt sich auch die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag an dem Zukunftstag, bei dem Mädchen in verschiedene Berufsfelder hineinschnuppern können.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (26. März 2019) im chinesischen Chongqing ein Kommunique mit dem dortigen Amt für auswärtige Angelegenheiten unterzeichnet. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und die Stadt Chongqing wollen ihre freundschaftlichen Beziehungen weiterentwickeln und ausbauen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bereiche Umweltschutz, Landwirtschaft und Landtechnik sowie die Ernährungswirtschaft.
Heute hat der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Dr. Matthias Haß, die Fotoausstellung „Lichtblicke“ eröffnet. Die Ausstellung im Lichthof des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zeigt Fotografien von Norbert Büchner, der seit 2014 Dompfarrer der Kathedrale des Bistums Dresden-Meißen ist.
In der Heiterblickallee wurde eine 18-Jährige überfallen und beraubt +++ Ein bisher unbekannter Täter hatte sich in einem Einkaufsmarkt in der Max-Liebermann-Straße seinen Rucksack mit Waren vollgepackt und wollte flüchten. Als man ihn festhalten wollte, riss er sich los und flüchtete +++ In der Nacht setzten unbekannte Täter in der Ernst-Mey-Straße einen Opel Combo einer Sicherheitsfirma in Brand +++ In Groitzsch wurden Solarmodule und Wechselrichter im Wert von mehreren 10.000 Euro gestohlen – In allen Fällen werden Zeugen gesucht.
Das Sozialministerium fördert 2019 mit dem Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ erneut den Abbau von bestehenden Barrieren für Menschen mit Behinderungen. Bereits zum sechsten Mal hat das Ministerium das Programm in diesem Jahr aufgelegt und stellt für die Umsetzung insgesamt 3 Millionen Euro zur Verfügung.
Die ganz treuen DHfK-Fans der ersten Stunde werden sofort ins Schwärmen kommen, wenn sie sich zurückerinnern an die ehemalige Japan-Fraktion beim SC DHfK Handball. Mit Masayuki Ishiguro (2007-2009) und Ken Matsumoto (2007-2009), die beide im Jahr 2017 zum 10-jährigen Jubiläum beim „Spiel der Legenden“ nochmal die Schuhe für den SC DHfK schnüren durften, sowie Tatsuya Ogano (2012-2013), begleiteten drei Japaner den SC DHfK Leipzig auf dem Weg von der Oberliga bis in die Bundesliga.
Heute hat Justizminister Sebastian Gemkow ehrenamtliche Richter der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit in das Sächsische Staatsministerium der Justiz eingeladen, um ihnen persönlich für ihr Engagement zu danken. Die ehrenamtlichen Richter waren im Jahr 2018 schon zwei oder sogar vier Amtsperioden und damit 10 oder 20 Jahre tätig.
Die SPD hat ein Konzept für ein Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung vorgelegt. Die SPD-Initiative zur Grundrente wird auch durch den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt, der nun eine bundesweite Unterschriftenaktion gestartet hat.
Das EU-Parlament hat heute einer überarbeiteten Richtlinie für ein künftiges Urheberrecht zugestimmt. Änderungen wurden nicht zugelassen. Die jetzige Form kommt hauptsächlich großen Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder VG Wort sowie großen Verlagshäusern zugute, nicht jedoch den Urhebern oder Nutzern.
In Markkleeberg gibt es im Jahr 2019 einen verkaufsoffenen Sonntag. Einen entsprechenden Beschluss darüber hat der Markkleeberger Stadtrat auf seiner jüngsten regulären Sitzung gefasst. Der Termin steht im Mai bevor. Aus Anlass des 28. Markkleeberger Stadtfestes können Verkaufsstellen im Stadtgebiet am 05. Mai 2019 öffnen.
Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich (348 dafür / 274 dagegen) für die umstrittenen Regelungen zum Europäischen Urheberrecht gestimmt. Änderungsanträge wurden nicht zugelassen. Die Linke stimmte dagegen.
Die Staatsregierung investiert in den Ausbau der Forschungsinfrastruktur für die Künstliche Intelligenz. Deshalb wird sich der Freistaat am Ausbau und der Verstetigung des Kompetenzzentrums für Künstliche Intelligenz ScaDS Dresden/Leipzig beteiligen. Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Zur Übertragung der Tarifeinigung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder wurden gestern Eckpunkte zwischen Finanzminister Dr. Matthias Haß und Markus Schlimbach, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bezirk Sachsen, Nannette Seidler, Landesvorsitzende des SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen, sowie Reinhard Schade, Landesvorsitzender des Sächsischen Richtervereins, unterzeichnet.
Zur Abstimmung des EU-Parlaments für eine Urheberrechtsreform erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die Meinungsfreiheit. Die Ansprüche von Künstlerinnen und Künstlern müssen durchgesetzt werden. Sie haben ebenso wie alle Urheberinnen und Urheber ein Recht darauf, für ihr geistiges Eigentum auch entsprechend bezahlt zu werden. Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sind aber die falsche Antwort auf die Urheberrechtsprobleme im digitalen Zeitalter."
Der zweite Bauabschnitt zur Sanierung der Grundschule Borna West kann in Kürze starten. Anfang der Woche erhielt die Große Kreisstadt Borna postalisch den entsprechenden Fördermittelbescheid zu den beantragten Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das vier Millionen Euro teure Projekt – 80 Prozent davon, gut 3,2 Millionen Euro, werden als Fördermittelt im Rahmen des Programms „Borna – nachhaltig voran!“ gewährt, die Differenz von rund 800.000 Euro bringt die Stadt als Eigenmittel auf.
Am heutigen Dienstagmittag hat das Europäische Parlament mehrheitlich für die EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt abgestimmt. 348 Abgeordnete stimmten dafür, 274 dagegen, 38 enthielten sich.
Die Stadt Leipzig will die Jubiläumsausstellung anlässlich des 100. Todestages von Max Klinger (1857 -1920) 2020 im Museum der bildenden Künste (MdbK) mit maximal 350.000 Euro unterstützen. Diesen Vorschlag von Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke hat Oberbürgermeister Burkhard Jung heute in seiner Dienstberatung auf den Weg gebracht. Endgültig entscheidet darüber der Stadtrat in seiner Mai-Sitzung.
Voneinander lernen und so wichtige Projekte in Ländern mit Entwicklungsbedarf anschieben: In Dresden kommen dazu Kommunen, Landkreise, Vereine und kommunale Unternehmen im Hygienemuseum Dresden zusammen. Ziel der Konferenz „Global denken – lokal handeln: Chancen und Möglichkeiten der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit“ ist es, sich über bereits realisierte Projekte und bestehende Kooperationen untereinander auszutauschen, einen Überblick über Fördermöglichkeiten zu erhalten und Anstöße für neue Initiativen zu geben. Es ist die erste Konferenz dieser Art in Sachsen.
Laut einer aktueller Studie der Hans-Böckler-Stiftung fehlen inzwischen mehr als 46.000 bezahlbare Wohnungen, die Mieten in der Stadt sind um 34 Prozent gestiegen. Das sind unerträgliche Zustände. Reden wir darüber, sagt der DGB und ruft auf zurFotoaktion, am 28. März, 14 Uhr, in Leipzig, Bornaische Straße/Höhe Agra-Park.
Für den 22. Wettbewerb um den Tadeusz-Mazowiecki-Journalistenpreis 2019 haben die nationalen Jurys in Berlin und Warschau 27 Beiträge nominiert. Die Ehrung in den fünf Kategorien Print, Hörfunk, Fernsehen, Multimedia und „Journalismus in der Grenzregion“ erfolgt bei einer Gala am 13. Juni im Schloss Topacz in der Woiwodschaft Niederschlesien. Die Veranstaltung ist Höhepunkt der Deutsch-Polnischen Medientage, die in diesem Jahr unter dem Motto „Zerfällt Europa?” vom 13. bis 14. Juni im Niederschlesischen Filmzentrum in Breslau (Dolnośląskie Centrum Filmowe) stattfinden.
Die U18-Wahl möchte darauf aufmerksam machen, dass junge Menschen in der Lage sind, sich eine eigene Meinung zu bilden. Denn junge Menschen wollen genauso wie ältere an ihrer Gesellschaft beteiligt werden und sein. Dafür setzt die U-18-Wahl ein Zeichen. In der Woche vom 13. bis zum 17. Mai 2019 finden bundesweit die U18-Europawahlen statt, neun Tage vor der Wahl für die Erwachsenen. Wir rufen alle Leipziger Vereine, Initiativen und Verbände dazu auf sich als Wahllokale zu registrieren.
Fachkräftemangel und Nachwuchssorgen sind Themen, die auch die Wohnungsgenossenschaft „Lipsia“ eG beschäftigen. „In den vergangenen Jahren hat es sich gezeigt, dass neue und qualifizierte Mitarbeiter nicht immer einfach zu finden sind“, sagt Vorstandsvorsitzende Dr. Kristina Fleischer.
Zahlreiche engagierte Menschen retten täglich mit ihrem Einsatz als Blutspender Menschenleben. Dafür bedankt sich der DRK-Blutspendedienst Nord-Ost ab 1. April 2019 mit einem neuen Blutspende-Treueheft, das von diesem Tag an auf allen DRK-Blutspendeterminen in Sachsen zur Verfügung stehen wird.
Cornelia Falken, Mitglied des Sächsischen Landtags und Sören Pellmann, Mitglied des Deutschen Bundestags laden für Donnerstag, den 28. März alle interessierten Mädchen ein, den Tagesablauf einer Politikerin kennenzulernen.
Partizipation im Museum gestalten: Als bedeutsame Zielgruppe sollen Kinder und Jugendliche im Alter von 8-18 Jahren die Neuaufstellung des Naturkundemuseums Leipzig in Form eines Jugendaufsichtsrates begleiten. Bewerbungen sind bis zum 18. April 2019 möglich.
Stötteritz bekommt 45 neue Fahrradbügel. Die ersten davon wurden jetzt in der Kommandant-Prendel-Allee aufgestellt, weitere folgen in der Schönbach- und der Papiermühlstraße. Damit setzt die Stadt Leipzig einen Teil des Fahrradabstellkonzeptes für Stötteritz um. Dies ergänzt das Gesamtkonzept zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs in Stötteritz.
Die Klinik für Strahlentherapie und Radioonkologie, die Klinik für Radiologie und die Klinik für Anästhesiologie, Intensiv- und Schmerztherapie sowie das Darmkrebszentrum am Klinikum St. Georg, das Nordwestsächsische Brustzentrum und das Lungenkrebszentrum Leipzig-Nordwest des Leipziger Klinikums St. Georg wurden erfolgreich im Bereich des Qualitätsmanagements zertifiziert.
Am Samstag, 30. März, lädt das Fundbüro zur ersten Versteigerung dieses Jahres in die Kongresshalle am Zoo Leipzig (Pfaffendorfer Straße 31) ein. Die Veranstaltung ist über den Haupteingang (Eingang Süd) barrierefrei zu erreichen.
Am Freitag, 29. März, lädt der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) ab 15:00 Uhr zur nächsten Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger in sein SPD-Büro Jefermanns (Georg-Schumann-Straße 133) nach Gohlis ein.
Um sächsische Zulieferfirmen in der Mikroelektronik bei der Markterkundung und dem Aufbau internationaler Kontakte zu unterstützen, hat die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) eine Unternehmerreise nach Österreich organisiert. Ab heute bis zum 28. März 2019 bieten neun sächsische Unternehmen aus den Bereichen Automatisierung, Digitalisierung und Sondermaschinenbau ihre Produkte und Dienstleistungen auf drei Stationen in Graz, Premstätten und Deutschlandsberg an.
In diesen Tagen erhalten Sachsens Landwirte mehr als 39 Millionen Euro für die besonders umwelt- und klimagerechte Bewirtschaftung ihrer Flächen im Antragsjahr 2018. Mehr als 3 500 Antragsteller nehmen am sächsischen Agrarumwelt- und Naturschutzprogramm im Rahmen der Richtlinie AUK/2015 teil.
FDP-Stadtrat Morlok begrüßt die Zustimmung der Stadtverwaltung, die Einrichtung eines Park-and-Ride-Platzes auf den ungenutzten Flächen am S-Bahnhof Leipzig-Wahren zu prüfen. Eine positive Prüfung vorausgesetzt, werde der Oberbürgermeister mit den Eigentümern DB Netz und dem Freistaat Sachen Verhandlungen aufnehmen.
Zur Forderung von Stefan Mertens, Vorsitzender des Landesverbands Kinder- und Jugendärzte Sachsen, eine Impfpflicht einzuführen (siehe Berichte der Sächsischen Zeitung und der Freien Presse vom 25.03.19), erklärt Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass die Impfquoten wieder deutlich steigen. Doch statt nach Zwang und Sanktionen zur rufen, muss die Impfberatung in den Gesundheitsämtern verstärkt werden."
In Bibliotheken, Archiven und Museen lagern überall auf der Welt Dokumente, die Aufschluss über das Leben vor hunderten von Jahren geben und die bis heute unsere Gegenwart prägen. Für Historiker sind diese Überbleibsel wertvolle Quellen, die nun nach und nach digitalisiert werden.
Das nächste Samstagspilgern der Kirchgemeinde findet statt am Samstag, 30. März 2019. Treffpunkt ist um 08.00 Uhr im Hauptbahnhof am Info-Punkt. Abfahrt mit RB 20 um 08.19 Uhr ab Gleis 9. Die Gruppe fährt mit dem Sachsenticket.
Zur Diskussion um eine Impfpflicht erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Fraktion Die Linke für Gesundheitspolitik: „Ich begrüße den Vorstoß sächsischer Kinderärzte für eine Impfpflicht. In Sachsen sind viele Erwachsene nur unzureichend geimpft, Infektionskrankheiten wie Masern, Röteln und Keuchhusten sind längst nicht ausgerottet – und sie sind keine Bagatellen.“
In den sächsischen Finanzämtern wurden im Jahr 2018 über 150.000 Einsprüche abschließend bearbeitet. 20 Prozent davon haben die Steuerpflichtigen wieder zurückgenommen. Antragsgemäß geändert werden konnten 63 Prozent der Fälle.
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