Tag: 13. Januar 2019

Frohes Neues Jahr für Leipzigs Kinder-, Jugend- und Familienhilfe? Erweiterter Finanzausschuss berät über Doppelhaushalt 2019/20

Sicher ist vor der Beschlussfassung durch die Stadträte in der Ratsversammlung am 30. Januar 2019 noch gar nichts. Aber deutbare Signale gibt es bereits für die über 200 Vereine, die sich in Leipzig unter teils selbstausbeuterischen Bedingungen um die freie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe kümmern. Am 12. Januar trat in interner Sitzung der erweiterte Fachausschuss Finanzen laut Auskunft der Stadt „in einer fast achtstündigen Mammutsitzung“ zusammen, um die Änderungsanträge und Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 vorzuberaten. Darunter ein Antrag dreier Fraktionen, den Zuschuss in der Jugendhilfe Leipzig um jährliche 3 und 3,5 Millionen Euro für 2018/19 zu erhöhen.

Im Volkshaus an der Karli: Alles neu 2019

Silvester hat das Volkshaus auf der Karli wiedereröffnet - mit neuem Inhaber, von Grund auf saniert und mit einem anderen Konzept. Carl Pfeiffer, der das Lokal übernommen hat, sagt beim Ortstermin mit dem Karli.blog: „Ich wollte eine Adresse schaffen, wo ich selbst gerne hingehen möchte.“ Die ersten Reaktionen sind überwiegend positiv. Es gibt aber auch Kritik.

Die auseinanderklaffenden Einkommenswelten der Selbstständigen in Leipzig

Selbstständige sind nicht gleich Selbstständige. Es gibt auch in Leipzig die selbstständigen Unternehmer, die ein florierendes Unternehmen leiten und dabei in der Regel recht gut verdienen. Das sind meist die Unternehmer, die auch medial sichtbar werden. Dass aber der größte Teil der Selbstständigen Kleinstunternehmer sind, regelrechte Selbstausbeuter, das haben auch Leipzigs Statistiker lange Zeit nicht gesehen. In der „Bürgerumfrage 2017“ haben sie es zum ersten Mal thematisiert.

Umweltverbände fordern zwingend Umweltverträglichkeitsprüfungen für alle Planungen in Natura-2000-Gebieten

Wir sind ja nervig. Aber anders geht es wohl nicht, wenn man die amtlichen Verkrustungen in der Stadt Leipzig und die im Freistaat Sachsen irgendwann einmal auflösen will. Seit Dezember ist das „Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen“ (SächsUVPG) zur Diskussion im Landtag. Ein Gesetz mit Brisanz, denn es soll nicht nur die Kompatibilität mit dem Bundesgesetz herstellen, sondern muss auch klären, wann Behörden verpflichtet sind, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Für Leipziger Gremien ja ein richtig rotes Tuch.

Jedes Jahr muss allein die AOK rund 800 Mitgliedern Beitragsschulden erlassen + Nachtrag

Zumindest in einigen Fraktionen des Sächsischen Landtages ist so ein wenig Verständnis für die Erwerbstätigen in Sachsen entstanden, die sich irgendwie versuchen als Selbstständige durchzuschlagen. Sie tauchen ja nicht nur in der Armutsstatistik des Freistaats auf, sondern auch in der Statistik der Krankenkassen, die sich hinter den Kulissen gar nicht mehr darüber wundern, dass Kleinstunternehmer in Sachsen die überzogenen Beiträge nach Weststandard nicht zahlen können.

Die Wiederherstellung der Terrassen am Bassin in der Anton-Bruckner-Allee könnte 2023 beginnen

Leipziger Bürger, die sich mit Petitionen an die Stadt wenden, dürfen durchaus auch mal staunen. Während so manche Petition, die eigentlich sinnvoll ist und deren Umsetzung eigentlich keine großen Probleme bereiten dürfte, abgelehnt wird – oft mit Verweis auf Geld- und Personalknappheit – flutscht so manche andere durch, als hätte die Verwaltung nur drauf gewartet. So auch eine Petition zu den historischen Terrassen „beidseitig am Ufer des Bassins an der Anton-Bruckner-Allee“.

ver.di bricht Tarifgespräche einseitig und überraschend ab – Herzzentrum bleibt gesprächsbereit

Das Herzzentrum Leipzig bedauert die Entscheidung der Gewerkschaft ver.di, die Tarifverhandlungen zum Entgelt für den nicht-ärztlichen Dienst einseitig abzubrechen. Der Arbeitgeber steht für weitere Gespräche bereit.