Tag: 6. Juli 2018

Wohnungsbau in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Selbst der Bauindustrie-Verband kritisierte die verkorkste Wohnungsbauförderung in Sachsen

Wenn sogar die Bauindustrie die sächsische Wohnungsbaupolitik kritisiert, dann muss in der Knauserpolitik des Freistaats schon gewaltig etwas schiefgelaufen sein. „Der nach wie vor bestehende Mangel wird Wohnen da, wo weiterhin unterhalb der Bedarfsschwelle gebaut wird, noch teurer werden lassen“, formulierte der Verband der Bauindustrie in Sachsen und Sachsen-Anhalt in Auswertung der Zahlen der 2017 fertiggestellten Wohnungen in Sachsen.

Der Turm des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs OBM hätte lieber Kasan als Saratow

Im Januar hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat angefragt, ob es Leipzig fertigbringt, noch im Jahr 2018 eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland anzubahnen. Anlass war die XIV. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar, wo die beiden Außenminister Deutschlands und Russlands im Juni 2017 das Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/18 ausriefen. Und Burkhard Jung kann sich so eine Partnerschaft gut vorstellen, auch wenn der erste Wunschkandidat so ungefähr zehn Nummern zu groß ist.

Ein Haufen Geld. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsens Staatsregierung trocknet Städte und Gemeinden finanziell aus

„Jede fünfte Kommune in Sachsen ohne Haushalt!“, versucht André Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, auf den Punkt zu bringen, was seine jüngsten Anfragen zu den Haushaltsplänen der sächsischen Städte und Gemeinden ergeben hat. Aber es muss wohl wirklich besser heißen: „Jede fünfte Gemeinde in Sachsen ist ohne beschlossenen Haushalt.“

Leipzigs Opernhaus.
Politik·Leipzig

Leipzig bekommt eine Gästetaxe, merkt aber auf einmal, dass es noch gar kein Tourismuskonzept hat

Seit acht Jahren, seit 2010 diskutiert Leipzig nun über eine Gästetaxe. Seit 2016 ist die Sache aber erst so richtig ins Rollen gekommen, eigentlich sogar schon so weit, dass eine Einführung zum 1. Januar 2018 im Gespräch war. Aber es hat doch wieder länger gedauert. Am Donnerstag, 5. Juli, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew nun offiziell vorgestellt, wie sich die Verwaltung das ungefähr vorstellen könnte. Denn ganz zu Ende gekocht ist die Suppe noch nicht. Die Zutaten fehlen noch.

Ehemaliges Bahngelände hinterm Bayerischen Bahnhof: Hier soll einmal ein neues Stadtquartier entstehen. Foto: Marko Hofmann
Politik·Kassensturz

Leipzigs Bevölkerungswachstum wurde 2018 völlig ausgebremst

Da ist der Wurm drin. Den Traum von der 700.000-Einwohner-Stadt kann sich OBM Burkhard Jung jetzt schon abschminken. Er wird nie die Probleme einer 700.000-Einwohner-Stadt lösen müssen. Die einer 600.000-Einwohner-Stadt schon. Denn die hat er trotzdem, denn dass das Leipziger Bevölkerungswachstum abrupt endet, hat damit auch zu tun.

... dem Kaiser kleine Soldaten machen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Diederich denkt sich seins im Lohengrin und verscherbelt am Hochzeitstag Heim und Herd für Peanuts

Übertreibt Heinrich Mann da nicht ein bisschen? Dass er Gas geben will, um seinen Roman so richtig aufs Finale zuzutreiben, ist ja verständlich. Aber die Ereignisse überstürzen sich regelrecht. Eben noch hat er Guste Daimchen die Verlobung angetragen, schon ist die Hochzeit bestellt. Muss ja schnell gehen, Diederich steckt in lauter selbstverschuldeten finanziellen Nöten.

Melder vom 6.7.2018

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Wortmelder

Wichtige Expertise für Verbraucherschutz und Gesundheit

„Die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA) unseres Freistaates hat wieder einmal eindrucksvoll ihre Leistungsfähigkeit und Expertise unter Beweis gestellt“, so Gesundheitsministerin Barbara Klepsch bei der Vorstellung des Jahresberichtes 2017.

Wortmelder

Wetter macht Sachsens Landwirten zu schaffen

Wie stark die Landwirtschaft trotz aller technischen Entwicklungen wetterabhängig ist, zeigt sich in diesem Jahr deutlich. Während einige Regionen Sachsens mit den Folgen von Starkniederschlägen und Überschwemmungen kämpfen, ist in anderen Gebieten nach wochenlanger Trockenheit die Getreideernte wesentlich früher als gewöhnlich in vollem Gange.

Wortmelder

BUND Leipzig ruft auf: Bitte Bäume gießen!

Der BUND ruft die Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, Bäume zu gießen. Besonders Jungbäume, deren Wurzeln noch nicht bis ins Grundwasser reichen, leiden unter der anhaltenden Hitze und Trockenheit. Straßenbäume haben es wegen der schlechten Bodenverhältnisse besonders schwer.

Wortmelder

Sommerfest im Westflügel Leipzig

Wenn die Stadt langsam aus dem Urlaub zurückkehrt und aus der Hitze erwacht, kommen die kühlen Gemäuer des Westflügel Leipzig einmal mehr zur Geltung, denn es wartet eine der schönsten Attraktionen des Sommers auf die Bewohner_innen und Gäste der westlichen Stadtteile.

Sportmelder

Neun Neue: Inter Leipzig macht Kader fix für die kommende Saison

Inter Leipzig hat sein Oberliga-Team für die neue Saison fixgemacht. Im Trainingslager im bayrischen Bad Aibling wurden jetzt die Verträge mit neun neuen Spielern unterzeichnet. Aus der Verbandsliga Hessen stößt Hellal Hosseini zum Team. Der 21-jährige Torwart kommt von der Turnerschaft Ober-Roden, hat großes Potenzial und wird neben Dimitris Kyriatzis um Einsatzminuten im Inter-Tor kämpfen.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
Wortmelder

Martin Dulig (SPD): Überfällige Rückkehr zur Sachpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zur der Einigung der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD in der Asyldebatte im gestrigen Koalitionsausschuss: „Ich begrüße die Einigung der Koalition in grundlegenden Asylfragen. Am Ende hat sich die Vernunft durchgesetzt, denn eine europäische Lösung wird gestärkt, nationale Alleingänge und geschlossene Langer ausgeschlossen und die Asylverfahren wesentlich beschleunigt.“

Barbara Klepsch, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch besucht den Staatsbetrieb Mess- und Eichwesen in Leipzig

Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch besuchte heute, 6. Juli 2018, den Staatsbetrieb Mess- und Eichwesen (SME) an dessen Leipziger Standort. „Technische Überwachung gibt immer die letzte Gewissheit. Dank der Eichbehörden wie hier in Leipzig ist richtiges Messen sowohl für die Wirtschaft als auch für den Verbraucher gewährleistet. Präzise Messergebnisse und verlässliche Messmittel führen zu hoher Qualitätssicherung, internationaler Vergleichbarkeit und vor allem zu besserem Verbraucherschutz“, sagte Staatsministerin Barbara Klepsch.

Wortmelder

Haus & Grund Sachsen fordert die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in ganz Sachsen

Der Landesverband der Sächsischen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer fordert die Landeregierung auf, die Ermächtigungsgrundlage für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Sächsischen Kommunalabgabenrecht abzuschaffen. Auf Grundlage des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes können die Gemeinden zur Finanzierung kommunaler Verkehrsinfrastruktur Satzungen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu erlassen.

Wortmelder

Rückschlag für Sachsens Initiative zur Strafverschärfung bei Rauschtaten

Heute hat der Bundesrat in seiner Sitzung in Berlin mehrheitlich die Gesetzesinitiative aus Sachsen zur härteren Bestrafung von unter Alkohol- und Drogeneinfluss begangenen Straftaten abgelehnt. Der Gesetzentwurf sah vor, Strafmilderungen wegen eines Rauschzustandes regelmäßig auszuschließen, wenn der Rausch selbst verschuldet war. Weiterhin sollte der Strafrahmen von § 323a Strafgesetzbuch „Vollrausch“ verschärft werden.

Wortmelder

IHK-Statement zur geplanten Einführung einer Gästetaxe in Leipzig

Rita Fleischer, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig: „Zu begrüßen ist, dass die Stadt Leipzig von der Einführung einer sogenannten Bettensteuer abgerückt ist. Eine solche Abgabe ohne jegliche Zweckbindung hatte die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig mit aller Entschiedenheit abgelehnt, da die erhobenen Mittel im allgemeinen Haushalt versickert wären.“

Tinaroo zieht ins Koala-Haus ein. Foto: Zoo Leipzig
Wortmelder

Zweiter Koala im Zoo Leipzig eingezogen

Das Warten auf einen zweiten Koala im Zoo Leipzig hat ein Ende: Tinaroo ist da. Heute Morgen ist er in das Koala-Haus eingezogen und zeigt sich ab sofort auch gleich den Besuchern. Mit dem zweijährigen Neuzugang aus dem französischen ZooParc de Beauval hat der Zoo Leipzig den nächsten Schritt bei der Entwicklung seiner Koala- Haltung gemacht.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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