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Samstag, 27. Juli 2024

Monat: März 2018

Im Südraum fast überall zu sehen: das Kraftwerk Lippendorf. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Engagement

Leipzig plant längst den Kohleaustieg und die Straßenbahn fährt seit dem 1. Januar mit Öko-Strom

Der Vorstoß passte schon wie die Faust aufs Auge, passend in eine Zeit, in der die Klimapolitik der Bundesregierung in die Kritik gerät und sich immer mehr Menschen eine Energieversorgung ohne Kohleruß und Millionen-Tonnen CO2 wünschen. 2.200 Menschen unterzeichneten deshalb eine Petition „Leipzig kohlefrei“, schickten sie an den Stadtrat. Und der Oberbürgermeister reagierte jetzt. Motto: So schnell schafft das Leipzig nicht.

Besuch auf der Zoo-Baustelle "Südamerika 1". Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Kriegt Leipzig überhaupt 300 Millionen Euro an Bauaufträgen am Markt platziert?

Eine Milliarde klingt immer gut. 700 Millionen Euro hatte Leipzig im Jahr 2017 in den Investitionsplänen stehen, 2018 sollen es erstmals fast 1 Milliarde Euro sein – 996 Millionen Euro nach einer ersten Rechnung, die OBM Burkhard Jung am Dienstag, 6. März, beim Pressetermin in der „Hacienda Las Casas“ im Zoo aufmachte. Davon allein 296 Millionen Euro in Hoheit der Stadt. Das sei selbst unter deutschen Großstädten eine Ausnahmesituation.

Musste 2020 ausfallen: die Buchmesse. Foto: Leipziger Messe GmbH/Tom Schulze
Leben·Gesellschaft

Neurechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ sagt Buchmesse-Teilnahme ab

Seit Wochen mobilisieren zahlreiche Verlage und linke Gruppen gegen die Teilnahme rechtsradikaler Medien auf der Leipziger Buchmesse. Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ hat nun Konsequenzen gezogen und ihre Teilnahme abgesagt. Gründe seien fehlende politische Neutralität der Messeleitung, drohende Rufschädigung und zu erwartende geringe Einnahmen.

Schmetterlinge sind wichtige Bestäuber in unseren Ökosystemen. Das Foto zeigt einen Dickkopffalter auf einer Margerite. Foto: Reinart Feldmann / UFZ
Politik·Sachsen

Sachsens Umweltforscher fordern den Umweltminister ganz freundlich auf, endlich zu handeln

Wissenschaftler sind zurückhaltende Leute. Sie zweifeln selbst ihre eigenen Ergebnisse an, formulieren lieber vorsichtige Sätze, bevor sie den Politikern ins Gesicht sagen: Es ist einfach so! Akzeptiert es endlich! – So einen vorsichtigen Satz haben Sachsens Biodiversitäts-Forscher jetzt für den unbelehrbaren Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) formuliert. Der Satz klingt so: „Das bundesweite Monitoring ist keine Alternative zu (1) und (2).“

LVV-Geschäftsführer Norbert Menke. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Grüne äußern ihr Unverständnis über den angekündigten Umbau der LVV-Chefetage

„Paukenschlag“-Politik ist nicht wirklich gut. Aber im Zusammenhang mit der Leipziger Stadtholding LVV gibt es die immer wieder mal. Entscheidungen fallen auf höchster Ebene, manchmal auch recht einsam. Und dann gibt es so eine Nachricht, wie sie am 6. März bekannt wurde: Die Führungsspitze der LVV soll mal wieder gründlich umgekrempelt werden und zwei Geschäftsführer sollen wohl gehen.

Alltagsverkehr in der Dresdner Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Leipziger Verbände und Initiativen haben ein forum urban mobil (fum) gegründet, um Leipzigs Mobilität ausgewogen zu diskutieren

Es hat ja einige Mal mächtig gekracht in der Leipziger Verkehrsdiskussion in den letzten Monaten. Als ginge es im Verkehr tatsächlich darum, wer nun der Stärkste ist. Aber lebenswert und lebendig bleibt eine Stadt nur, wenn man gemeinsam die besten und nachhaltigsten Formen von Verkehr findet. Und um diesem solidarischen Denken in Sachen Mobilität eine Plattform zu geben, haben sich mehrere Leipziger Verbände und Initiativen zum forum urban mobil (fum) zusammengetan.

Dana Menzel, Julia Franczek: Die Botanicas. Waldgeflüster. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Zwei junge Autorinnen aus Leipzig und Frankfurt haben ihr erstes gemeinsames Buch veröffentlicht

Da haben sich zwei gefunden. Und zur Leipziger Buchmesse, so verrät Verleger Sven Lychatz, werden sich die beiden jungen Autorinnen zum ersten Mal sehen. Ihr erstes gemeinsames Buch haben die Leipzigerin Dana Menzel und die Frankfurterin Julia Fraczek in einer Fernbeziehung geschrieben. Beide sind 16 und haben auch schon ein Buch veröffentlicht. Dana Menzel machte mit „Diebe im Dunkel“ auf sich aufmerksam. Da ging es um gestohlene Pferde. Die Welt ist voller Ganoven.

Wenn die Staatsanwaltschaft die Aktenordner holt ... Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Polizistin gefilmt und Video auf Youtube hochgeladen: Staatsanwaltschaft nimmt Berufung gegen Freispruch zurück

Weil der Journalist Marco Santos auf einer Demonstration im August 2016 eine Polizistin gefilmt und das Video anschließend auf Youtube hochgeladen hatte, erhob die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen ihn. Gegen den Freispruch des Amtsgerichts legte die Behörde Berufung ein – die sie nun mangels Aussicht auf Erfolg zurückgenommen hat. Das Urteil ist damit rechtskräftig.

Gleisbau - hier in der KarLi. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Auch im neuen Luftreinhalteplan wird der ÖPNV das Zögern und Zaudern nicht los

Nicht nur die Maßnahmen der Kategorie A spielen eine Rolle im neuen Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig. Auch wenn sie recht schnell umsetzbar sind und relativ wenig Geld kosten. Den Hauptbeitrag für saubere Luft in Leipzig erbringen eigentlich die umweltfreundlichen Verkehrsarten. Wenn sich hier die Rahmenbedingungen deutlich verbessern, steigen viel mehr Leipziger aus ihrem Diesel-Pkw um – einige aufs Rad, viele in ein zukunftsfähiges S-Bahn- und Straßenbahnsystem. Der neue Luftreinhalteplan nimmt wieder Anlauf.

OBM Burkhard Jung und Zoodirektor Dr. Jörg Junhold beim Besuch auf der Südamerika-Baustelle. Foto: Ralf Julke
Politik·Nachrichten

Zoo-Besuch mit OBM, zwei Lamas und ein Berg von 1 Milliarde Euro

Am Dienstag, 6. März, als es in Leipzig schneite, lud Oberbürgermeister Burkhard Jung die Leipziger Medien zum Zoobesuch ein. Nicht gerade zu einem netten Rundgang zu Murmeltieren und Flamingos. Es ging um Arbeit. Einen Berg von Arbeit. Leipzig will 2018 so viel Geld investieren wie seit Jahren nicht. Mit Betonung auf "will".

LVB-Straßenbahnen am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Wenn Leipzig es ernst meint, muss die Stadt 500 bis 900 Millionen Euro in den ÖPNV investieren

Die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat war ja forsch: Sie hat – vorm Hintergrund der Debatte um drohende Diesel-Fahrverbote – einfach mal beantragt, den Leipziger Luftreinhalteplan komplett durchzufinanzieren. Seit 2009 hat Leipzig so einen Luftreinhalteplan. Und wer die Bewertungen für die umgesetzten Maßnahmen durchliest, sieht, dass vieles aus Geldgründen schlicht nicht umgesetzt wurde.

Bürgermeister Ulrich Hörning und Silvia Haas, Leiterin der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ im Stadtplanungsamt. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Noch bis zum 14. März können sich die Leipziger mit eigenen Demokratie-Projekten bewerben

Was Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning da ins Foto hält, ist kein Fahndungsplakat. Auch wenn man die abgebildeten Menschen vielleicht kennen sollte. Denn es sind die Menschen, die sich im eigenen Stadtbezirk oder Ortsteil um alle politischen Fragen kümmern, die einen als Bewohner dieser Leipziger Ecke angehen. Die Bilder erscheinen demnächst in 24 Broschüren, mit denen Hörning ein wenig von dem zeigt, was Demokratie in einer Stadt wie Leipzig sein könnte.

PEGIDA zusammen mit LEGIDA im Juli 2015 in Leipzig. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Zusammenarbeit von AfD und Pegida: Das Versteckspiel ist vorbei

Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban ist am Montag, den 5. März, bei Pegida in Dresden aufgetreten. Noch vor wenigen Tagen wäre das kaum denkbar gewesen. Doch der Bundeskonvent der AfD hat am Wochenende einen Unvereinbarkeitsbeschluss aufgehoben. Schon vorher war die „Unvereinbarkeit“ allerdings mehr Schein als Sein. Bereits seit Jahren arbeiten AfD, Pegida, die „Identitären“ und neurechte Medien gemeinsam an ihrem völkischen Projekt.

Die Mitglieder der Bürgerinitiative vor dem Wirtschaftsministerium in Dresden. Foto: BI Gegen die neue Flugroute
Politik·Engagement

Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ im Gespräch mit Wirtschaftsminister Martin Dulig

Fluglärm ist seit Jahren für sehr viele Bewohner im Umfeld des Flughafen Leipzig-Halle ein Dauerthema. Durch Vermittlung der Leipziger Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD) ist es der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ gelungen, stellvertretend für die im Netzwerk der BI’s gegen Fluglärm engagierten Bürger, hierzu einen Gesprächstermin mit Staatsminister Dulig im Sächsischen Landtag zu erhalten.

Einfach mal schnell übers Stadtgebiet ... Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Grüne fordern Verzicht auf die im Koalitionsvertrag geplante Ausweitung des Frachtflugbetriebs am Flughafen Leipzig/Halle

Es wird zwar derzeit viel über Heimat geredet, gemunkelt und gemutmaßt. Meist von Politikern die keine Skrupel kennen, anderen Leuten die Heimat wegbaggern zu lassen. Wenn in Deutschland die romantischen Diskussionen beginnen, kann man sich eigentlich sicher sein, dass irgendjemand wieder fette Geschäfte wittert. So wie am Flughafen Leipzig/Halle, der längst die ganz und gar nicht freundliche Aufmerksamkeit des neuen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) gefunden hat.

Arno Specht, Uwe Schimunek: Geisterstätten Sachsen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Mit Arno Specht und Uwe Schimunek in 14 ganz und gar nicht geisterhaften Orten in Sachsen, die noch auf ihre Auferstehung warten

Es ist ein ganzes Buchgenre, das da in den letzten Jahren entstanden ist und die Leser in seinen Bann schlägt: Mal kommt es als „Lost Places“ daher, mal als „Verlassene Orte“ oder – wie beim Jaron Verlag – als „Geisterstätten“. Angefangen hat es überall mit der Abenteuerlust von Menschen, die sich nicht nur für die morbide Schönheit verlassener Gebäude interessierten, sondern auch für ihre Geschichte. Und der Osten war mal voller solcher Gebäude.

Schülerprotest 2012 in Leipzig. Genützt hat es wenig damals. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Kommentar: Lehrernotstand in Sachsen oder Wenn das Kind im Brunnen ertrunken ist

KommentarAls Brunhild Kurth (CDU) am 29. September 2017 von ihrem Amt der sächsischen Kultusministerin zurücktritt, begründet es die da 63-jährige Ex-Lehrerin mit persönlichen Motiven. Der Wunsch nach mehr Zeit für die Familie triebe sie nun quasi in Frührente. Ihr bildungspolitischer Vorgänger war da ehrlicher. Bereits 2012, also vor fast exakt sechs Jahren warf Roland Wöller (CDU) am 20. März das Handtuch, gab angesichts planloser Etatkürzungen im Schulbereich Sachsens medial lautstark auf. Nun, mit Christian Piwarz (CDU) kommt also die Schlussrechnung für einen neoliberalen Kurs, planloses Agieren seit zehn Jahren und Sparpolitik am „wichtigsten Rohstoff Deutschlands“: extremer Lehrermangel könnte nun zur Einsparung von Kunst, Musik und Sport an den sächsischen Schulen führen.

Spielfiguren als Symbolfoto.
Politik·Sachsen

Sachsens Ermittler tun sich noch immer schwer, „Reichsbürger“ als politisch Radikale zu begreifen

Reichsbürger sind keine skurrilen, etwas verschrobenen Gestalten. Auch wenn sich einige von ihnen als Reichspräsidenten oder andere närrische Reichsverweser verkleiden. Die meisten sind Menschen mit radikalen Ansichten, die der Bundesrepublik Deutschland schon deshalb das Existenzrecht absprechen, weil es eine Republik und eine Demokratie ist. Und etliche dieser radikal gesinnten Bürger scheuen auch vor echten Straftaten nicht zurück.

Dovchin D. (39) vor der Urteilsverkündung neben Rechtsanwalt Stefan Wirth. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Zerstückelte Frauenleichen: Doppelmörder von Lindenau muss lebenslang in Haft

Ohne jede Regung nahm Dovchin D. um kurz nach neun sein Urteil entgegen: Wegen zweifachen, tatmehrheitlichen Mordes schickte ihn die 1. Strafkammer des Landgerichts am Montag lebenslang ins Gefängnis, erkannte zudem auf eine besondere Schwere der Schuld. Der Angeklagte hatte die Tötung zweier Frauen gestanden, deren Leichen er anschließend zerteilte. Die Reglosigkeit des 39-Jährigen Dovchin D. wich nicht, während der Vorsitzende Richter Hans Jagenlauf das Urteil begründete und dabei auch die beinahe tragische Vita des Angeklagten noch einmal Revue passieren ließ. Mit großen Erwartungen war Dovchin D. 1999 als knapp 20-Jähriger aus seiner mongolischen Heimat nach Deutschland gekommen.

Die Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke
Sport·Weitere

Kulturdezernat würde gern die Bürger beteiligen bei der Suche nach einem Platz für das Leipziger Sportmuseum

Nein, vergessen ist das Sportmuseum nicht. Auch wenn der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte und die Linksfraktion so ein Gefühl gehabt haben sollten. Aber die Suche nach einem Standort scheint sich schwieriger zu gestalten als alle anderen Standortsuchen für Leipziger Museen. Seit 2007 geht das so, seit der Stadtrat beschlossen hat, das Sportmuseum dauerhaft unterzubringen.

Spielende Kinder im Treppenhaus des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
Leben·Familie & Kinder

Alleinerziehende sollen arbeiten gehen und uns nicht mit ihren Sorgen behelligen

Selbst die konservative F.A.Z. stellte am Sonntag, 4. März, die besorgte Frage: „Hat der Sozialstaat versagt?“ Anlass war die Debatte um die Entscheidung der Essener Tafel, nur noch Bedürftigen mit deutschem Pass Lebensmittel auszureichen. Was die einen als Affront gegen die Ausländer sahen, die hier ebenfalls Unterstützung suchten. Aber das eigentlich Frappierende für einige bürgerliche Medien war augenscheinlich die Erkenntnis, dass die Arbeit der Tafeln nicht weniger wird. Im Gegenteil: Die Schlange der Bedürftigen wächst.

Videoüberwachung - hier am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wie das Leipziger Ordnungsamt die Freibeuter-Anfrage zur Videoüberwachung konsequent mit Verachtung straft

Wer fragt, bekommt Antwort. Wenn auch manchmal sehr seltsame. Die Freibeuter-Fraktion hatte gefragt, ob die Stadt Leipzig die Standorte von Überwachungskameras im Leipziger Themenstadtplan auch noch sichtbar machen könnte. Aber da bekam sie es mit der sächsischen Ordnungsmentalität zu tun. Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat geantwortet. Frei nach dem Motto: Geht uns nichts an. Abgelehnt.

Viktor Kalinke mit dem dicken "Zhuangzi. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Warum Märchen, Sagen und Kinderbücher beim Pressegespräch des Börsenvereins in Leipzig so eine wichtige Rolle spielten

Am 27. Februar gab es im Haus des Buches wieder den eigentlichen Auftakt zur Leipziger Buchmesse. Dorthin lädt der Börsenverein jedes Jahr wenige Tage vor Messebeginn ein und Verleger aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zeigen, was sie an besonderen Büchern im Frühjahr im Angebot haben. Meist war das ein Ereignis, an dem es Bücher zu den großen Jubiläen des Jahres gleich bergeweise gab. Diesmal nicht. Dafür gab’s traurige Nachrichten.

William S. Merwin: Der Schatten des Sirius. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

W.S. Merwins Gedichte über die frappierende Stärke einer erinnerten Vergangenheit

Für FreikäuferMan staunt eigentlich eher über die Nummer, die dieser Gedichtband aus dem Leipziger Literaturverlag bekommen hat: Es ist Band 84 der Reihe „Neue Lyrik“, die Verleger Viktor Kalinke einst selbst mit Band 1 eröffnete. Seither ist es aber eine richtige Bibliothek mit hochkarätiger Lyrik aus aller Welt geworden. Zweisprachig. Dem Leser wird auch bei William S. Merwin das Original nicht vorenthalten.

Kunst, Musik und Sport an den Schulen zurückfahren: Es gibt so Ideen, da möchte man nur noch die Wand anstarren ... Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gastmanns Kolumne: Sportfrei statt Sport frei?

Das Schönste am Bildungswesen ist zweifellos: Hier kann nicht nur jeder mitreden, sondern auch jeder mitmachen. Weil alle Experten auf dem Gebiet der Bildung sind. Schließlich waren ja auch alle einmal in der Schule – vom Fahrradkurier, über die Nagelstudio-Betreiberin bis zum Juristen. Wer nicht aufpasst, wird sogar schnell mal Minister. Das einzige, was im Kultusministerium nicht so gern gehört wird hingegen, ist die Meinung dieser lästigen Spezies der Lehrer.

Vor rund einem Jahr auch in Leipzig mit „Gerechtigkeit“ und Schulz in Leipzig gestartet – nun via Mitgliederentscheid in der GroKo gelandet (SPD-Veranstaltung im Kunstkraftwerk). Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Ein klares Ergebnis – und ein klarer Auftrag

KommentarKnapp 240.000 von knapp 464.000 SPD-Mitgliedern, also ca. 52 Prozent aller SPD-Mitglieder, befürworten den Eintritt der SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU. Ein beachtliches Ergebnis des Mitglieder-Votums. Doch „groß“ daran ist nichts. Weder werden damit die Probleme kleiner, noch gibt es jetzt eine „Große“ Koalition. Dennoch ist wichtig, dass eine Bundesregierung gebildet werden kann. Alles andere wäre zu einer gefährlichen Hängepartie geworden. Von ihr hätten die profitiert, die das System der freiheitlichen Demokratie lieber heute als morgen zerlegen und zerstören wollen.

Leipziger Siegesjubel nach starkem Endspurt gegen Ludwigshafen. Foto: Jan Kaefer
Sport·Handball

SC DHfK erringt 23:20 gegen die „Eulen“ aus Ludwigshafen

Viel Respekt haben die Gäste des Sonntags in die Pfälzer Heimat mitgenommen, doch die Punkte blieben in Leipzig. Erst die letzten Spielminuten gaben den Ausschlag. Michael Biegler sagte: „Der Mannschaft ist schon bewusst, dass das heute auch -1 oder unentschieden ausgehen konnte“, Co-Trainer Andre Haber stellte fest: „Ich habe heute was Einsatz und Moral angeht, keinen Unterschied zwischen den Teams gesehen.“ Das bessere Ende hatten die Leipziger in Unterzahl, vielleicht sogar nur das glücklichere.

Michael Oertel und Malu Tasdelen. Foto: Michael Oertel
Kultur·Lesungen

Im Theaterhaus Schille öffnet Michael Oertel seine Blackbox fürs Leben

Die Leipziger Buchmesse schleicht sich heran. Ihr gehört der März. Ihr gehört die Zeit, da draußen der Frost entfleucht und drinnen aufmerksame Leute stundenlang zuhören, wenn andere Leute lesen, reden, diskutieren. Und manches Ereignis findet auch schon vor dem offiziellen Buchmesse-Start am 15. März statt. So zum Beispiel am 9. März im altehrwürdigen Theaterhaus Schille in der Otto-Schill-Straße 7, wo Michael Oertel die Blackbox öffnet.

Straßenbahn am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ein neuer Nahverkehrsplan noch im März wäre ein echtes Leipziger Wunder

Am 28. Februar wurde im Leipziger Stadtrat über zwei Nahverkehrspläne debattiert. Zwei verschiedene. Da kann man schon mal durcheinanderkommen. Das eine war der „Nahverkehrsplan 2017“ des Zweckverbands Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), den der Stadtrat eigentlich nur zur Kenntnis nehmen kann. Das andere war der, auf den die 70 Stadträtinnen und Stadträte schon seit 2016 sehnsüchtigst warten: der Leipziger Nahverkehrsplan, in dem es um die LVB geht.

Burkhard Jung und Franziska Riekewald (Linke) am 28. Februar 2018 im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Wirtschaft·Mobilität

Wenn Burkhard Jung den Stadtratsbeschluss ernst nimmt, gibt es 2023 einen neuen Nahverkehrsplan fürs S-Bahn-Netz + Video

Wie kompliziert die Mitbestimmungsmöglichkeiten des Leipziger Stadtrates im Leipziger Nahverkehr sind, wurde in der Ratsversammlung am Mittwoch, 28. Februar, wieder deutlich. Da ging es dann – nur noch – um die Kenntnisnahme des vom ZVNL vorgelegten „Nahverkehrsplans 2017“. Im Bauausschuss waren vorher die Modalitäten noch einmal geklärt worden. Der Stadtrat wird zur Inkraftsetzung des Nahverkehrsplans im ZVNL nicht gebraucht.

Lutz Rathenow, Egbert Herfurth: Der Elefant auf dem Trampolin. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Lutz Rathenows neueste Kindergedichte, die vom Kindbleiben beim Größerwerden erzählen

Lutz Rathenow ist den einen als Sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen bekannt, den anderen als Dichter und Kinderbuchautor. Und der eine kann nicht verleugnen, dass er wie der andere denkt und fühlt. Denn die menschlichen Maßstäbe wechseln ja nicht, wenn man für Kinder schreibt. Im Gegenteil. Sie nehmen sehr eindringliche Formen an, die sich nur scheinbar hinter Sprach- und Reimspaß verbergen.

Luan vor dem verschlossenen Tor der Max-Klinger-Schule in Grünau. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Luans Familie scheitert mit Härtefallantrag

Sachsens Härtefallkommission hat entschieden: Die Familie von Luan Zejneli erhält kein Aufenthaltsrecht. Ein entsprechender Antrag des Sächsischen Flüchtlingsrates fand nicht die nötige Zweidrittelmehrheit im Gremium. Nach derzeitigem Stand darf somit nur der 19-jährige Schüler Luan in Deutschland bleiben. Dem Rest der Familie droht Abschiebung.

Free Lunch Society. © OVALmedia
Veranstaltungen·Gesellschaft

Free Lunch Society – Kinofilm zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen

Free Lunch Society befasst sich als erster Kinofilm mit dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Deutschlands Mittelschicht schrumpft, immer mehr Rentner müssen arbeiten, um ihre Existenz zu sichern, die Automatisierung und Digitalisierung von Jobs nehmen zu. Diese Trends halten seit Jahren an und fordern neue Gesellschafts- und Arbeitsmarktkonzepte. Die Politik war bis dato nicht in der Lage, effektive Gegenmaßnahmen anzubieten. Deswegen erstaunt es nicht weiter, dass die Idee vom Bedingungslosen Grundeinkommen immer häufiger ernsthaft diskutiert wird, statt als Hirngespinst von Illusionisten abgetan zu werden.

Kunst ist doch nur ein Blütenfach ... Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Statt überfrachtete Lehrpläne zu entschlacken, will Sachsens Kultusminister jetzt Musik und Kunst zusammenstreichen

Es ist der lange Schatten einer überforderten Kultusministerin, der jetzt zum nächsten Ärger im sächsischen Bildungsdiskurs führt. Das Kultusministerium stellte es in seiner Meldung am 2. März selbst fest: „Bereits die ehemalige Kultusministerin Brunhild Kurth hatte angekündigt, mit dem neuen Schulgesetz auch die Lehrpläne aller Schularten zu überprüfen.“ Und es überrascht nicht, dass der Musik- und Kunstunterricht auf der Streichliste der Kultusbürokratie landet.

Man kann einen Euro nur ein Mal bunkern. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Mit 147 Millionen Euro extra kann Sachsens Finanzminister das Dilemma der Kommunen nicht lösen

Das klang richtig gut, als Sachsens Finanzminister Dr. Matthias Haß am Freitag, 2. März, verkündete: „Mit einem Volumen von 3,4 Milliarden Euro erreicht der kommunale Finanzausgleich einen neuen Rekordwert.“ Damit zahle das Land noch einmal 147 Millionen Euro mehr an die Kommunen als im Jahr 2017. Das klang nach richtig viel Geld. Aber die Landtagsabgeordneten, die sich intensiv mit den Kommunalfinanzen beschäftigen, halten solche Töne für völlig fehl am Platz.

Wiedebach-Schule im Herbst. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Dass Sachsen tatsächlich 600 neue Lehrer zur Schuljahresmitte gefunden hat, ist sogar ein erstaunliches Ergebnis

Am 28. Februar musste das sächsische Kultusministerium melden, dass wieder nicht alle ausgeschriebenen Lehrerstellen besetzt werden konnten. Einerseits ist das natürlich Ergebnis einer verfehlten Personalpolitik, die auch Cornelia Falken (Linke) und Sabine Friedel (SPD) deutlich kritisieren. Aber Friedel kennt auch einen guten Grund, warum Sachsen sogar froh sein kann, dass es nicht noch schlimmer kam.

Ampelkreuzung am Martin-Luther-Ring. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Mit fünf A-Maßnahmen will Leipzig die Luftbelastung schnellstmöglich unter die Grenzwerte drücken

Das passte schon. Ganz Deutschland diskutiert über Fahrverbote. Und Leipzig hat endlich den sehnlichst erwarteten neuen Luftreinhalteplan fertig, in dem auch die Frage beantwortet werden müsste: Schafft es der OBM, Fahrverbote in Leipzig zu verhindern? Oder bekommt Leipzig noch einmal die Kurve? An einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist Leipzig ja nur knapp vorbeigeschrammt.

Schwarwel: Das Unbuch des Jahres. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Schwarwel zieht eine bittere Bilanz für das Jahr der erfolgreichen Größenwahnsinnigen und Tabu-Brecher

Man merkt es Schwarwels neuem Buch mit politischen Karikaturen aus einem irre gewordenen Jahr an: Er ist mit dieser Entwicklung unglücklich. Es macht ihn ratlos, wie erwachsene Menschen mit Schulabschluss und Lebenserfahrung so viele schreckliche und sichtlich durchgeknallte Politiker in Spitzenämter und Parlamente wählen können. Die ganze Welt starrt ja wie gebannt auf das Monster im Weißen Haus: Welches Unheil richtet es morgen an?

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Grüne fordern OBM Jung auf, jetzt wirklich Programme für eine saubere Luft aufzulegen

Da staunten nicht nur die Freibeuter, als OBM Burkhard Jung im Zusammenhang mit dem neuen „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ (INSEK) verkündete, man werde dafür sorgen, dass es in Leipzig nicht zu Fahrverboten kommt. Natürlich braucht das eine echte Mobilitätsstrategie, die immer mehr Diesel-Fahrzeuge in Leipzig überflüssig macht. Die hat Leipzig noch nicht. Aber damit hat Jung ein Versprechen abgegeben, finden auch Leipzigs Grüne.

TV-Inszenierung beim Lichtfest 2015. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Die Initiativgruppe fürs Lichtfest muss kleiner werden, damit sie wieder Profil bekommt

Der Austritt von Uwe Schwabe aus der Initiativgruppe „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig, 9. Oktober 89“ und seine Kritik an der Vorbereitung des Lichtfestes trafen auf Resonanz. Wenn auch nicht unbedingt auf die erwartete. Das verbliebene Gremium vertiefte sich lieber in Abwehrschlachten: Ist doch alles in Ordnung und man arbeitet gut zusammen! – Aber daran zweifelt nicht nur Uwe Schwabe.

VNG-Zentrale. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

VNG schafft 2017 einen Gewinn von 71 Millionen Euro und baut längst schon an den Strukturen für die Energiezukunft

Natürlich war’s kalt. Ganz früh pfiff der Ostwind noch mit minus 12 Grad durch die Stadt. Aber so gegen 11 Uhr, da schien die Sonne. Wie immer, wenn die Verbundnetz Gas AG (VNG) zur Bilanzpressekonferenz einlädt. Obwohl: Es geht immer um mehr als die Frage, ob die Anteilseigner (darunter auch Leipzig) ein paar Millionen Euro ausgeschüttet bekommen oder nicht. Das große Energieunternehmen steckt mitten im Umbau.

Burkhard Jung und René Hobusch (vlnr.) am 28. Februar 2018 im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Freibeuter nehmen Burkhard Jung beim Wort und beantragen Komplettfinanzierung des Luftreinhalteplans

Es war unüberhörbar, als OBM Burkhard Jung am Mittwoch, 28. Februar, erklärte, er werde Fahrverbote in Leipzig zu verhindern wissen. Das am Mittwoch vorgestellte Integrierte Stadtentwicklungskonzept INSEK soll dabei helfen. FDP-Stadtrat René Hobusch hat ihn postwendend beim Wort genommen. Er begrüßt den Optimismus des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig, Diesel-Fahrverbote in der Messestadt verhindern zu können.

Kersten Knipp: Im Taumel. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Pariser Friedenskonferenz und die blutigen Folgen für die Völker Europas und in Nahost

Für FreikäuferDies ist ein wundersames Buch. Es ist so ähnlich, als wenn man im Laden eine 500-Gramm-Packung Waffeln kauft – und dann sind Pralinen drin. Die Waffeln sind in diesem Fall sämtliche Zutaten auf dem Titel: Taumel, Schicksalsjahr 1918 und der abgebildete Spartacusaufstand. Wirklich drin sind: 1919, Europa und die Katastrophe der modernen Nationalstaaten. Ein noch viel spannenderes Thema.

Burkhard Jung und Dorothee Dubrau zeigen die Zielrose für das INSEK. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wenn ein Leipziger Zukunftskonzept für 2030 doch wieder nur ein politischer Kompromiss wird

Es widerspricht sich einiges im neuen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK). Nirgendwo wird das so deutlich wie im Kapitel „Nachhaltige Mobilität“. Dort ist eine der vielen Änderungen eingeflossen, die im Diskussionsprozess um das neue INSEK „Zukunftsstrategie 2030“ aufgeworfen wurden. In diesem Fall in der von Burkhard Jung gelobten fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe des Stadtrates.

Straßenbahn am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Wenn jetzt nicht in ÖPNV investiert wird, war auch das ganze Geschrei um die Fahrverbote umsonst

Als das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar feststellte, dass beschränkte Fahrverbote in deutschen Großstädten rechtmäßig sind, wurde die Eile der Bundesregierung, jetzt schnell mal über „kostenlosen ÖPNV“ nachzudenken, verständlicher. Einen Tag später wird auch die zuvor bekämpfte „Blaue Plakette“ forciert. Dabei geht es bei der dicken Luft in den Städten um ein ganz anderes Versagen: die wilde Sparorgie dem Nahverkehr gegenüber.

Uwe Schimunek: Balduin und der Oldtimer. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ist eigentlich ein Zeitfenster die Utopie oder ein Opa, der seinen Kopf noch zum Denken gebraucht?

So einen Großvater wünschen sich Jungs: genial wie Einstein, immer am Basteln und Tüfteln. Unvorstellbar, dass Balduins Großvater müffelnd mit Schild auf der Straße steht und gegen Ausländer demonstriert. Man sollte Jugendbücher aus dem Lychatz Verlag vielleicht nicht als Kontrastprogramm zu sächsischen Regionalnachrichten lesen. Sie erzählen von einem völlig anderen Menschenschlag. Einem, der sich für Neues immerfort begeistert.

Gemeldete freie Stellen im Februar. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
Politik·Kassensturz

Die Sorgenstube der Leipziger Beschäftigungspolitik und die Unbelehrbarkeit der Personal-Billigheimer

Und nun zum Wetter am Arbeitsmarkt. Manchmal wird ja so getan, als hätte der Arbeitsmarkt etwas mit dem Wetter zu tun. Da wird auch jetzt wieder von „Frühjahrsbelebung“ erzählt, weil nun einmal die Unternehmen nach dem Jahreswechsel wieder Personal einstellen. Man findet ja gern Blümchenbilder für das, was da passiert. Aber was passiert wirklich? Es bildet sich so langsam ein Stau freier Stellen.

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus. Foto: Pawel Sosnowski
Bildung·Leipzig bildet

Ausgebildete Lehrer bevorzugen es, sich nicht in Sachsen zu bewerben

Eigentlich kann man zur jüngsten Meldung aus dem sächsischen Kultusministerium nur sagen: Die Luft ist raus. Sieben wertvolle Jahre wurden verschenkt und vertrödelt, um den Lehrermangel wirklich ernsthaft lösen zu wollen. Und Christian Piwarz (CDU), der das Amt seit Dezember 2017 verwaltet, ist nicht zu beneiden. Wenn er diesen Scherbenhaufen aufgeräumt bekommt, hat er wirklich eine große Tat getan.

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