Zu Recht diskutiert wenigstens die SPD derzeit über das Ende von „Hartz IV“. Das Programm ist weder zeitgemäß, noch hilft es gerade jenen, die besonders hohe Hürden in den Arbeitsmarkt haben. Davon erzählt selbst die „Zielabrechnung 2017“ für das Jobcenter Leipzig, die das Leipziger Wirtschaftsdezernat am 28. März vorlegte. Das Scheitern versteckt man hinter lauter bürokratischen Erfolgsparametern.
Das klang doch richtig gut, wie es am 29. März in der Überschrift für das „Forum Mitteldeutschland“, das am selben Tag stattgefunden hatte, zu lesen war: „Mitteldeutsche Länderchefs für verstärkte Zusammenarbeit“. Organisiert hatte es der Mitteldeutsche Presseclub. Aber herausgekommen ist nichts. Außer dass sich Leute gegenseitig belobhudelten, die mit Mitteldeutschland allesamt nichts am Hut haben. Zu hart formuliert? Ganz bestimmt nicht.
Da haben die eifrigen Männer der Leipziger SPD ihre Stellungnahme zu „Hartz IV“ und einem Grundeinkommen nach ihren Vorstellungen wohl wieder mal ohne die Frauen in der SPD formuliert. Irena Rudolph-Kokot ist Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmer*innen (AfA) in Sachsen und widerspricht den Männern in ihrer Regelungslust, die so gar nichts mit einem solidarischen Grundeinkommen zu tun hat.
So mancher Leser stellte mit gelindem Entsetzen fest, dass das Stadtgeschichtliche Museum in diesem Jahr zwar zwei ziemlich sinnfreie Ausstellungen zum Sport („Meilensteine der Leipziger Sportgeschichte“) und ab Oktober zur Popmusik („Oh Yeah. Popmusik in Deutschland“) veranstaltet, aber die wirklich großen Jubiläen einfach ignoriert. Und das sind unter anderem das Ende des 1. Weltkriegs und die Novemberrevolution. Gerade in Zeiten der bedrohten Demokratie hochaktuelle Ereignisse.
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Jedes Jahr im Herbst und im Frühling ist der Vogelzug ein großes Spektakel: Störche, Kraniche, Wildgänse, aber auch viele Singvögel sind zum Teil in großen schwärmen unterwegs. Sie verbringen die kalte Jahreszeit in wärmeren Teilen der Erde und kehren im Frühling zurück. Das Phänomen des Vogelzugs ist allgemein bekannt, dass aber auch Schmetterlinge sich Jahr für Jahr auf eine solch lange Reise begeben, ist für viele Menschen noch immer eine Überraschung. Wanderfalter sind nicht nur von Blüte zu Blüte unterwegs, vielmehr reisen sie hunderte Kilometer weit, oder sogar rund 3.000 Kilometer bis nach Afrika. Das trauen viele diesen zerbrechlichen Flatterern gar nicht zu!
Während der sitzungsfreien Zeit ist der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) in seinem Wahlkreis vom 4. bis 13. April unterwegs auf Frühlingstour. In diesem Zeitraum wird er insgesamt 23 Informationsstände quer im Stadtgebiet durchführen.
Vor einer Woche wurde Carles Puigdemont, Präsident Kataloniens, in Schleswig-Holstein festgenommen. Grundlage ist ein internationaler Haftbefehl, der von der spanischen Regierung gegen insgesamt 13 katalanische PolitikerInnen mit dem Vorwurf der Rebellion erlassen wurde. Aktuell sitzt Puigdemont in Gewahrsam in der JVA Neumünster, wo über seine Auslieferung entschieden werden soll.
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