Tag: 20. März 2018

Wenn der Steuerzahlerbund eine Hartz-IV-Familie reichrechnet + Update

Sie machen einfach immer weiter. Kaum keimt eine kleine Diskussion über die „Agenda 2010“ und „Hartz IV“, reiten die große Kloppertruppen des Neoliberalismus los und verbreiten neue Märchen über die Wohltaten von „Hartz IV“. Dass das neueste „Hartz IV“-Märchen des Steuerzahlerbundes auch noch von der F.A.Z. in Auftrag gegeben wurde, spricht Bände. Dort prüft man den Unfug, den man selbst in Auftrag gegeben hat, natürlich nicht.

Sachsens Kommunen scheitern schon beim Eigenanteil für die Förderung des Breitbandausbaus

Was soll man eigentlich mit einer Landesregierung machen, die ihre eigene Politik nicht versteht? Da gehen selbst im CDU-Kernland Erzgebirge die Bürgermeister auf die Barrikaden, weil die kargen Geldzuweisungen aus Dresden nicht mal mehr reichen, die Haushalte zu decken, geschweige denn zu investieren. Und die Regierungspartei hält mit Sturheit am alten Finanzausgleich fest und redet von tollem Breitbandausbau. Doch der stockt in Sachsen. Aus eben dem Grund.

Wechselt der Kraftwerksblock S in Lippendorf jetzt seinen Besitzer?

Am 20. September 2017 berichtete das „Handelsblatt“ über ein „vertrauliches Strategiepapier“ des Energiekonzerns Energie Baden-Württemberg (EnBW) mit dem Titel „EnBW 2025“. Darin war auch zu lesen, dass Konzernchef Frank Mastiaux 2025 nicht mehr mit Erträgen aus der konventionellen Stromerzeugung rechnet. Dazu gehören nicht nur die Atomkraftwerke, die schon bis 2022 planmäßig vom Netz gehen, sondern auch ein paar Kohlemeiler. Auch ein sächsischer.

Ist Leipzigs CDU-Fraktion im Denken der vergangenen Jahrzehnte hängengeblieben? + 3 Updates

Da staunten die Leipziger nicht schlecht, als die CDU-Fraktion am 16. März ihren Antrag vorlegte: „Die durch die Verwaltung in DS-03902 vorgelegten Mobilitätsszenarien werden nicht weiter in diversen Beteiligungsverfahren verfolgt“. Selbst in der SPD-Faktion zeigt man sich über diese ganz offensichtliche Arbeitsverweigerung höchst verwundert.

Strukturkommission des Bundeswirtschaftsministeriums ist eben doch eine Kohleausstiegskommission

Es ist nicht wirklich erklärbar, warum Dietmar Woidke, der Ministerpräsident von Brandenburg, und Stanislaw Tillich, der damalige Ministerpräsident von Sachsen, mit aller Macht eine Kommission zum Kohleausstieg in der Lausitz verhindert haben. Erklärt haben sie es öffentlich nie. Die Wahlergebnisse hätte so ein Vorstoß nicht berührt. Aber er hätte den Bewohnern der Lausitz ein klares Signal gegeben: Wir nehmen eure Zukunft ernst. Die Kommission gibt es jetzt – mit zweijähriger Verspätung.

Was von alten Dörfern und Gütern heute am Rande Leipzigs noch zu entdecken ist

Es lief schon immer auf so ein Buch hinaus. Oder auf ein ähnliches Buch. Denn mit etlichen seiner großen Bände war Pro Leipzig in den letzten Jahren schon ins Ländliche vorgestoßen, in die große Vorgeschichte der Leipziger Ortsteile als einstige Dörfer und die Rolle der Landwirtschaft in der Geschichte der Stadt. Nur droht eine Boomtown wie Leipzig auch noch den letzten Acker zu verschlingen.

Start des Integrationsmonitoring − Grüne: Schön, dass die Ministerin die Grüne Forderung aus dem Jahr 2016 aufgegriffen hat

Anlässlich der Information von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) zum Start des Integrationsmonitoring im Freistaat Sachsen erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Ankündigung der Ministerin, eine ‚Integrations-Eingreiftruppe‘ etablieren zu wollen, ist völlig unverständlich. Statt das Rad neu zu erfinden, sollte sie auf die seit Jahren bewährten Strukturen und erfahrenen Fachkräfte der RAA Sachsen e.V. und der mobilen Beratung des Kulturbüro Sachsen e.V. zurückzugreifen.“

Innovative Gründer sorgen für Rekordbeteiligung beim Innovationspreis Mitteldeutschland

Punkt Mitternacht endete die Bewerbungsfrist für den 14. Clusterinnovationswettbewerb der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland. Mit Eingang der letzten Bewerbung um 23:59 Uhr zählten die Veranstalter 157 eingereichte Innovationen für neuartige Produkte, Verfahren und Dienstleistungen – und verzeichnen damit eine Rekordbeteiligung. Dabei gingen die meisten Bewerbungen erneut für das Cluster Informationstechnologie ein, gefolgt von Innovationen aus dem Bereich Energie/Umwelt. Der Bewerberzuwachs ist insbesondere jungen Unternehmen aus Hochtechnologie-Branchen zuzuschreiben.

Diskussion am 22. März: La République en marche = L’Europe en marche?

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen lädt am Donnerstag, dem 22. März 2018 zur Weiterführung der Reihe „Zusammenhalt neu gestalten! – Wohin geht der Weg Europas?“ ins Museum der bildenden Künste ein.

Polizeibericht, 20. März: Streit um „EVA“, Eisstück zertrümmerte Windschutzscheibe, Schwerer Verkehrsunfall

In Volkmarsdorf entbrannte Montagabend nahe einer Shisha-Bar ein heftiger Streit, der letztlich in einer ausgedehnten Prügelei gipfelte +++ In Parthenstein schlug ein riesiges Eisstück, welches vom Dach eines Kleintransporters gerutscht war, in die Windschutzscheine eines entgegenkommenden Audi ein und verletzte den Fahrer schwer +++ Ein brauner VW-Kleinbus löste gestern Nachmittag auf der B 2 einen schweren Verkehrsunfall aus und verschwand – In allen Fällen sowie zu einem weiteren Unfall und einem Motorraddiebstahl sucht die Polizei nach Zeugen.

Auftakt der Ostermärsche 2018 der Friedensbewegung diesmal in Leipzig

Die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung starten im 60. Jahr eine Woche vor Ostern am 24. März in Leipzig. Ab 10 Uhr präsentieren sich friedens- und gesellschaftspolitische Initiativen und Vereine der Stadt und der Region auf dem Nikolaikirchhof.

100-Tage-Kabinett-Kretschmer − Grüne: Vollmundige, aber folgenlose Ankündigungen

Zur Bilanz von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu den ersten 100 Tagen im Amt erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Politik vollmundiger, aber folgenloser Ankündigungen ist der Markenkern der sächsischen CDU/SPD-Koalition. Dies hat sich auch in den ersten 100 Tagen des Kabinetts Kretschmer nicht geändert.“

Ökolöwe: Leipzigs Grünflächen müssen insektenfreundlicher werden

In den letzten Monaten stand der Ökolöwe mit der Stadtreinigung im Austausch darüber, wie Leipzigs Grünflächen insektenfreundlicher gepflegt werden können. Der Umweltverein befürwortet daher das politische Engagement von Bündnis 90/Die Grünen, einen "Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig und Umgebung" zu erarbeiten sowie die Zustimmung seitens des Umweltdezernats.

Earth Hour: UiZ berät zu Lichtimmission, Beleuchtung, Klimaschutz

Zu Lichtimmission, Straßenbeleuchtung und Klimaschutz informiert das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) am Dienstag, 27. März, von 10 bis 12 und 14 bis 17 Uhr in der Prager Straße 118-136 (Haus A.II). Unabhängige Sachkundige beraten und informieren kostenfrei und persönlich. Weiterhin gibt es umfangreiches Informationsmaterial für Kinder, Jugendliche und Pädagogen zum Thema Energie sparen und Klimaschutz

Leipziger Südfriedhof: Gärtnerunterkunft wird modernisiert

Auf dem Leipziger Südfriedhof wird ab nächster Woche der ältere Teil der Gärtnerunterkunft, das unter Denkmalschutz stehende sogenannte „Forsthaus“, erneuert. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor.

Hilfesystem für Obdachlose auf den Prüfstand stellen

In einer wachsenden Stadt werden nicht allein die positiven Aspekte verstärkt sondern auch verschiedene Problemlagen treten offensichtlicher zu Tage. Das betrifft unter anderem obdachlose Menschen, deren Zahl in Leipzig in den letzten Jahren gestiegen ist.

Das Leipziger Vocalensemble unter seinem neuen Chorleiter Sebastian Reim mit Bachs Johannespassion in der Thomaskirche

Am 24. März erklingt die Johannespassion von Johann Sebastian Bach mit dem Leipziger Vocalensemble und dem Leipziger Barockorchester in der Thomaskirche. Am Pult steht erstmals Sebastian Reim, seit Anfang 2018 neuer Leiter des Leipziger Vocalensembles (LVE).

Brunnenbau, Mühlgräben, Hochwasser: Tag des Wassers im UiZ

Rund ums Thema Wasser informiert die Stadt Leipzig am Donnerstag, 22. März, im Umweltinformationszentrum (UiZ). Von 10 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr besteht am internationalen Tag des Wassers die Möglichkeit sich kostenfrei zu verschiedenen Aspekten des Themas ausführlich beraten zu lassen.

Neue Beratungsstelle zur fairen Integration Geflüchteter nimmt im „Fachinformationszentrum Zuwanderung“ Leipzig ihre Arbeit auf

Mit Freude kann festgestellt werden, dass immer mehr Geflüchtete in Sachsen eine Arbeit aufnehmen oder eine Ausbildung beginnen. Damit verbunden treten aber auch vermehrt Hinweise auf Ausbeutung und Diskriminierung am Arbeitsplatz auf, teils aufgrund branchenbezogener „Normalitäten“ im Umgang mit Mitarbeitenden, teils basierend auf fachlichen Unsicherheiten der Arbeitgeber. Unsicherheiten vermeiden, Beratung zu den Rechten und Pflichten für Arbeitnehmer durchführen und langfristig eine gesicherte Gleichbehandlung herzustellen, das sind die Aufgaben, denen sich die neue Beratungsstelle ‚Faire Integration für Geflüchtete’ im IQ Netzwerk Sachsen stellt.

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst – Warnstreiks werden fortgesetzt

Mit einem festlichen Szenario werden Beschäftigte aus verschiedenen Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes mit einer in Gold gerahmten Urkunde und einer Ehrennadel für ihren Einsatz im täglichen Berufsleben geehrt. Nach einer Laudatio kommen Mitarbeiter/Innen in erkennbarer Berufsbekleidung oder einem interessanten Requisit aus der eigenen Berufswelt auf die Bühne, um den Preis stellvertretend für alle Kolleg/Innen entgegen zu nehmen.

Bach-Archiv Leipzig gratuliert mit Online-Plattform zum Komponisten-Geburtstag

Das Bach-Archiv Leipzig schenkt Johann Sebastian Bach zum 333. Geburtstag eine multimediale Online-Plattform. Die Seite jsbach.de versteht sich als digitaler Reiseführer, der den Einstieg in Bachs Welt auf verschiedenen Wissensebenen ermöglicht. Mittels historischer Quellen und audiovisueller Medien informiert jsbach.de kurzweilig und crossmedial auf der Basis der aktuellen Bach-Forschung. Die Seite entstand in Kooperation mit der J. S. Bach-Stiftung St. Gallen sowie Deutschlandfunk Kultur und wird kontinuierlich von der Forschungsabteilung des Bach-Archivs Leipzig weiterentwickelt.

Warnstreik am 21. März trifft vor allem Kitas und Horte

Die Stadtverwaltung bereitet sich auf den für morgen ausgerufenen ganztägigen Warnstreik vor, den die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ausgerufen haben. Die GEW hat insbesondere die pädagogischen Fachkräfte der Stadtverwaltung in den Kitas, Horten und Betreuungsangeboten aufgerufen, am Mittwoch, dem 21. März die Arbeit niederzulegen. Der ver.di-Aufruf bezieht sich auf die gesamte Stadtverwaltung. Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass es auch in anderen Bereichen zu Einschränkungen des Dienstbetriebes kommen wird.

Rekorderlös für Stiftung „Leipzig hilft Kindern“

Porsche-Tombola beim Leipziger Opernball 2017 mit Rekorderlös: Schauspieler Richy Müller hat heute gemeinsam mit der Goldherz Charity Foundation den Spendenscheck in Höhe von 65.000 Euro an die Stiftung „Leipzig hilft Kindern“ übergeben. „Der Erlös der Tombola kommt seit 2013 der Stiftung zugute. Es freut mich, dass wir die tolle Arbeit der Stiftung mit einem so hohen Betrag unterstützen können“, sagt Gerd Rupp, Vorsitzender der Geschäftsführung der Porsche Leipzig GmbH.

Am 27. und 29. März: Wochenmarkt zieht auf den Augustusplatz

Anlässlich des Ostermarktes mit Historischer Ostermesse wird der Wochenmarkt Innenstadt in der Woche vor Ostern am 27. März auf den Augustusplatz verlegt, dazu aufgrund des Feiertages am Karfreitag außerdem auf Gründonnerstag (26. März) vorgezogen. Der Wochenmarkt Innenstadt findet somit am 27.03. und am 29.03.2018 auf dem Augustusplatz statt, jeweils von 9:00 bis 17:00 Uhr!

Rico Gebhardt (Linke) empfiehlt Kretschmer und Biedenkopf Thüringen als Vorbild: Parteiübergreifende Abgrenzung von der AfD

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel fordert vor den nächsten Landtagswahlen eine parteiübergreifende gemeinsame Abgrenzung von der AfD – in einer Erklärung der demokratischen Parteien von CDU bis Linke.

Am 26. März: Sachsenmonitor 2017 – Zufriedenheit kontra Misstrauen

Er soll das „Innenleben“ der Sachsen beleuchten, die Einstellung der Bürger zu Staat und Gesellschaft klären - und er befördert zwiespältige, ja sogar beunruhigende Ergebnisse zu Tage. Die Rede ist vom Sachsen-Monitor, einer landesweiten Umfrage, die die Landesregierung des Freistaates Sachsen 2017 zum zweiten Mal beauftragt hat. Neben der sozialen und wirtschaftlichen Lage, Zukunftsperspektiven und der Bewertung der politischen Kultur im Freistaat, misst der Sachsen-Monitor auch besondere Gefährdungsmomente für die Demokratie.

„Flucht, Exil, Migration“ – Wie sich Geflüchtete in eine neue Sprache einleben

Zahlreiche Geflüchtete beherrschen bei ihrer Ankunft in Deutschland die englische Sprache deutlich schlechter als das in ihrer Eigenwahrnehmung der Fall ist. Dennoch ist Englisch für sie anfangs neben der Muttersprache das wichtigste Kommunikationsmittel. Mit Beginn des Deutschunterrichts reduziert sich der Anteil des Englischen und der Muttersprache.

Am 22. März: Diskussionsrunde zum Thema Pflege in der naTo

Am Donnerstag, den 22. März lädt die Gesellschaft für Gemeinsinn zu einer Diskussionsrunde ganz besonderer Art in die naTo ein. Es geht um das Thema Pflege und um die Frage, was die Stadt Leipzig tut und tun kann, um die prekäre Arbeitssituation der Pfleger/-innen zu verbessern. Die Probleme in der Pflege sind lange bekannt: Zu wenig Personal, zu wenig Anerkennung, eine wildwachsende Bürokratie und Politiker/-innen, die seit Jahren ohne Durchschlagskraft diskutieren. Dabei soll das Gespräch nicht von oben herab geführt werden, es gibt weder Frontalvortäge noch ein Podium, stattdessen sind alle willkommen sich rege an der Diskussion zu beteiligen, speziell Pflegerinnen und Pfleger.

Zahlen, Daten und Fakten zum Thema Integration – Monitoring in Sachsen gestartet

Heute stellte die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, in Dresden das sächsische Integrationsmonitoring vor. Kurzer Rückblick: Bis ins Jahr 2014 standen für Integration etwa 150.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies änderte sich Ende 2014 grundlegend. Mit der Schaffung des Geschäftsbereiches Gleichstellung und Integration im Sächsischen Sozialministerium wurde das Politikfeld Integration wesentlich aufgewertet. Inzwischen konnten viele Vorhaben wie die Organisation der Flüchtlingssozialarbeit, der Rückkehrberatung, der Unterstützung von Vereinen und Kommunen, ein eigenes Landessprachprogramm, die psychosozialen Zentren oder die Erstorientierungskurse in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufgebaut und umgesetzt werden.

22,5 Millionen Euro für Investitionen in Sportstätten

Für Investitionen in Sachsens Sportstätten stellt der Freistaat in 2018 rund 22,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können Sportanlagen im Vereins-, Kommunal- oder Hochleistungssport neu errichtet, umgebaut oder saniert werden. Insgesamt zwölf sächsische Vereine erhalten in den kommenden Tagen die ersten Fördermittelzusagen in Gesamthöhe von rund 236.000 Euro.

1. FC LOK: Spielabsage gegen Wacker Nordhausen

Das Spiel des 1. FC Lokomotive Leipzig gegen den FSV Wacker Nordhausen am kommenden Mittwoch fällt ebenso witterungsbedingt aus. Nach der Stadionbegehung am heutigen Vormittag mussten die Verantwortlichen das Spiel absagen. Aufgrund des weiterhin komplett gefrorenen Bodens ist eine ordnungsgemäße Spieldurchführung nicht möglich. Ferner sind die Zugänge zu den Zuschauerbereichen immer noch teils sehr stark vereist. Damit ist die Sicherheit der Zuschauer nicht gewährleistet.

Am 25. März: Verkehrseinschränkung wegen Radsportveranstaltung

Für Sonntag, 25. März, ist auf der Straße Am Sportforum von 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr eine Rad-sportveranstaltung des Sportclub DHfK Leipzig anberaumt. Um die Wettkampfstrecke zu sichern, wird für diesen Zeitraum die Straße Am Sportforum zwischen der Einfahrt zu den Parkplätzen Arena und dem Kreisverkehr voll gesperrt. Die Umleitung verläuft über den Cottaweg bzw. die Waldstraße. Die Parkplätze Arena 1+2 sind über die Jahnallee uneingeschränkt erreichbar.

erleb-bar: Ostereier mit Naturmaterial färben

Wem industriell gefärbte Supermarkteier im 08/15-Muster zum Halse heraushängen, kann mit der erleb-bar am Samstag, 31. März, Ostereier individuell selbst färben, bemalen und mustern. Gefärbt wird von 11:00 bis 13:00 Uhr bei der Solidarischen Landwirtschaft Allerlei im Floraweg, Leipizg-Dölitz.

Zentrum für erblichen Darmkrebs am UKL gegründet

Der erste Patient ist schon da: Er ist 43 Jahre alt, wurde wegen einer Darmkrebserkrankung operiert und seine Großmutter soll an Krebs gestorben sein. Nun will Zentrum für erblichen Darmkrebs, frisch gegründet am Leipziger Universitätsklinikum, ermitteln, ob er an einer erblichen Erkrankung litt. Denn das ist nicht nur für ihn, sondern auch für seine Geschwister und seine Kinder wichtig.