Die deutsche Verkehrspolitik war über Jahrzehnte nicht nachhaltig. Groß musste es sein. Schnell musste es sein. Und oft genug hieß die Devise auch: „Koste es, was es wolle.“ Was dann meist mitten im Baugeschehen bedeutet, dass die tatsächlichen Kosten mit immer neuen Nachträgen sichtbar werden. Auch die Autobahn zwischen Chemnitz und Leipzig wurde zu billig gerechnet.
Nach einem Besitzerwechsel ist die Parkstadt Dösen auf dem Weg, zu einem neuen Wohnquartier im Leipziger Südosten zu werden mit mehr Wohneinheiten als zuvor geplant. Aber das hat Folgen und bedroht jetzt die Arbeit eines nicht ganz unwichtigen Vereins, wie die Grünen im Leipziger Stadtrat feststellen. Denn der VRA kümmert sich hier um Menschen, die mit chronischen Abhängigkeiten zu kämpfen haben.
Am morgigen Sonntag, 10. September, ist Tag des offenen Denkmals. Und es ist auch ein Tag der Besinnung. Denn für viele Denkmale in Sachsen kam der wirtschaftliche Aufschwung um 15 Jahre zu spät. Und besonders technische Denkmale haben mittlerweile ganz schlechte Karten, stellt der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther nach seiner neuesten Landtagsanfrage fest.
Für FreikäuferEigentlich hatte man sich im Leipziger Westen schon auf die neue Mega-Baustelle in der Karl-Heine-Straße eingerichtet. Die LVB hatten ihre Planungen vorgestellt, die Bürgerinformation hat stattgefunden. Doch nun erlebt auch das Neubauprojekt für die Plagwitzer Brücke eine Verschiebung. Der Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke über die Weiße Elster zu Beginn der Karl-Heine-Straße beginnt statt in diesem September nun im Mai 2018.
Der morgige Sonntag, 10. September, ist wieder „Tag des offenen Denkmals“. Und wie selten zuvor ist der Tag eine gute Gelegenheit, auch einmal herrliche Kleinode rings um Leipzig kennenzulernen. Diesmal ganz vorn auf der Liste: das Schloss Hartenfels in Torgau. Denn was dort eröffnet wird, passt ideal zum Motto des bundesweiten Tages des offenen Denkmals: „Macht und Pracht“.
Um wenig wird in unserer Gesellschaft so viel Bohei gemacht wie um das Thema Sex. Allüberall wird es ausgewalzt, klebt es an Plakatwänden, macht Fernsehen zur Anmache. Die ganze Gesellschaft scheint in Sex zu wabern. Aber in Wirklichkeit wissen die meisten gar nichts über Sex. Denn wirklich aufgeklärt wurden sie nie. Das müsste sich ändern, fand die Sexualpädagogin Katharina von Gathen.
Es war fast so wie in der Vorsaison: Bis zur 60. Minute stand es 0:0, doch dann setzten die Leipziger dicke Ausrufezeichen. Zwei Traumtore von Keita und Werner sorgten für den 2:0-Auswärtserfolg beim Hamburger SV, der RBL zurück in die Spitzengruppe der Bundesliga befördert.
Nach dem geplatzten Start im Juli begann der Prozess um die tödlichen Schüsse auf der Eisenbahnstraße gegen vier Mitglieder der offiziell aufgelösten Leipziger Hells Angels am Freitag vor dem Landgericht von vorn. Dem Quartett wird unter anderem gemeinschaftlicher Mord an einem Mitglied der „United Tribuns“ vorgeworfen. Zum Neuauftakt schwiegen die Männer durchweg.
So viel Euphorie packt auch die Universität Leipzig selten in ihre Meldungen. Aber das, was sie am Donnerstag, 7. September, zu vermelden hatte, klingt tatsächlich nach einer kleinen Revolution: „Lehrbücher müssen neu geschrieben werden: Ursprung des Nervensystems entdeckt“. Fehlt nur noch das Wörtchen: „gemeinsam“. Denn es geht um den gemeinsamen Ursprung der Nervensysteme von Insekten und zum Beispiel Säugetieren wie dem Menschen.
Fast oder vollständig nackte Frauen sind ein beliebtes Motiv auf Werbeplakaten – auch in Leipzig. Meist handelt es sich bei den beworbenen Produkten jedoch nicht um Strandurlaub oder Unterwäsche, sondern um Dinge, die mit halbnackten Frauen in keinem sinnvollen Zusammenhang stehen. Da die Verwaltung den Stadtrat um Zustimmung zu ihrem Werbekonzept bat, nahmen Linke, SPD und Grüne dies zum Anlass, eine Ächtung diskriminierender Werbung hinzuzufügen – und fanden mit dem Vorstoß eine deutliche Mehrheit.
Wie berechnet man eigentlich Konjunkturen? Wenn man noch gar nicht weiß, wie alles wird? Das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle zeigt jetzt wieder, wie sehr man auf einen winzigen Strauß von Zahlen fokussiert ist, die dann irgendwie – nachdem man sie durch den Computer gejagt hat – eine Art Plus oder Minus ergeben. In diesem Fall: Plus. Es sieht nach weiterem Wachstum aus.
Anfangs wurde ja in einigen Medien wie wild über eine Bettensteuer in Leipzig diskutiert. Aber schon zu Beginn der Diskussion um eine wie auch immer geartete Abgabe von Übernachtungsgästen für die Sicherung der touristischen Infrastruktur in Leipzig schälte sich die Gästetaxe als logischste Variante heraus. Das bestätigt jetzt auch die Informationsvorlage des Finanzbürgermeisters.
Für FreikäuferAuch für Leipzig sind Fahrverbote noch längst nicht vom Tisch, auch wenn es derzeit fast nur westdeutsche Städte sind, die sich mit Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) konfrontiert sehen, weil sie es nicht schaffen, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Aber wenn aufgrund der Luftbelastung Fahrverbote verhängt werden müssen, dann ist doch auch der städtische Fuhrpark betroffen? Die Freibeuter-Fraktion hat sich schon mal Sorgen gemacht.
Dass über 60 deutsche Städte jetzt mit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu tun haben, ist das Ergebnis politischen Versagens. Kein anderes Land hatte so viele Möglichkeiten, die Grenzwerte von Stickoxid in den Städten tatsächlich so nachhaltig zu unterschreiten, wie das Autobauerland Deutschland. Der Diesel-Skandal war so hausgemacht, dass selbst der „Spiegel“ jetzt staunt.
Für FreikäuferSyarta gibt es wirklich. Im Kosovo geboren, kam sie als kleines Mädchen vor über 20 Jahren mit ihrer Mutter und ihren Geschwistern nach Deutschland. In einer Zeit, in der die Konflikte im Kosovo auch in der deutschen Politik heruntergespielt wurden. Die Chancen auf Asyl waren denkbar gering, die Abschiebung in ein von Hass zerrissenes Land drohte. Und so beginnt auch dieses Buch mit dem kurzen Blick in ein Land, in dem der Hass um sich griff „wie eine ansteckende Krankheit“.
Da dreht sich was. Oder es eiert eben durch die Luft. Rugby (wo Vater und Sohn gemeinsam hart fighten), Handball (wo der HC Leipzig wieder die Köpfe hebt) und natürlich wieder Fußball - alles von Männern und Frauen, von Lokalbenefiz bis International - in einer Sendung. Doch selbst im Kanadier, im Hockey und beim Schwimmen aus Leipzig rollts mächtig gewaltig in der neuen Sendung von Norman Landgraf und Martin Hoch. Los gehts mit der gewohnt schnellen Sendung rings um den lokalen Sport in Leipzig.
Die Debatte drehte sich am 7. September 2017 in der Ratsversammlung darum, ob man dem Unternehmen Leipziger Verkehrsbetriebe zu enge Fesseln anlegt, wenn man der Verhandlung für die Planung im Jahr 2018 die Maßgabe mitgibt, dass die Preise auf keinen Fall erhöht werden dürfen. Die Linke brachte eben diesen Antrag in den Stadtrat ein, auch, um den Druck auf die kommenden Entscheidungen im Herbst dieses Jahres für nächstes Jahr zu verstärken. Und somit weitere jährliche Kostensteigerungen von 4,9 bis 6 Millionen Euro dieses Mal noch vor jeder weiteren Planung nicht von den Fahrgästen zu verlangen.
Obwohl sich der Hamburger SV und RB Leipzig noch nicht so lange kennen, blicken sie bereits auf zwei bemerkenswerte Begegnungen zurück. In der vergangenen Saison endeten die beiden Duelle mit Kantersiegen – jeweils für die Auswärtsmannschaft. In dieser Spielzeit steht das erste Aufeinandertreffen (Freitag, 20:30 Uhr) aber unter anderen Vorzeichen: Der HSV ist plötzlich kein Krisenteam mehr.
Im Vorfeld der Ratsversammlung haben Lokalpolitiker und Kulturschaffende eine Petition an Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zur Abschaffung der sogenannten Sperrstunde übergeben. Damit könnten Clubs, Gaststätten und ähnliche Einrichtungen rund um die Uhr öffnen.
In einer Art Zwischensitzung tagt am heutigen Donnerstag erneut der Stadtrat Leipzig. Nicht alles wurde in der letzten Sitzung geschafft und so geht es heute in eine vermutlich kürzere Runde. Wichtigste Punkte sicher heute das beantragte "Tarifmoratorium" für die Preise bei den Leipziger Verkehrsbetrieben und die Frage, wie man den Wohnungsbau in Leipzig wirklich vorantreiben kann. Sozialen inklusive. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 16 Uhr.
Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die absehbaren Kosten für eine vollständige Mülltrennung an allen Leipziger Schulen prüfen soll. Vorausgegangen war ein Antrag des Jugendparlaments, wonach die Verpflichtung bereits bis Mitte 2020 umzusetzen sei. Nun bleibt zunächst offen, ob die vollständige Mülltrennung kommt. Selbst das Jugendparlament sieht mögliche Hindernisse wie mangelnde Mitwirkung der Schüler selbst.
Für FreikäuferEs war die härteste Strafe, die unser Rechtssystem vorsieht: Unter anderem wegen zweifachen Mordes, Raub mit Todesfolge und Störung der Totenruhe verurteilte das Landgericht Faouzi A. (37) am Donnerstag zu einer lebenslangen Haftstrafe. Zudem erkannte die Kammer auf eine besondere Schwere der Schuld. Sie sah es als erwiesen an, dass der Tunesier zwei Landsleute auf grausame Weise tötete, die Leichen anschließend zerstückelte und im Theklaer Baggersee versenkte.
Für FreikäuferDie Seenlandschaft in Leipzig ist noch so neu, dass sich die Anwohner richtig dafür einsetzen, wenn es um öffentliche Bekanntheit geht. In den vergangenen Jahren war es immer wieder der Kulkwitzer See, der bei Abstimmungen zum Lieblingssee in deutschen Landen auf vordersten Plätzen landete. Aber 2017 haben zwei andere „Leipziger“ Seen die Nase vorn.
Die Diskussion um den Wirtschaftsverkehr in Leipzig kocht ja gerade. Und sie wird weiterkochen, weil viele wirtschaftliche Prozesse parallel im Gang sind, die alle schon existierenden Probleme im Stadtverkehr noch verschärfen. Das macht just das Wirtschaftsdezernat der Stadt Leipzig im neuen Quartalsbericht deutlich. Denn man hat versucht, so ein bisschen nach eCommerce zu fragen. Obwohl man etwas ganz anderes meint.
In der sächsischen Polizeipolitik prallen Welten aufeinander. Während Leipzigs OBM den Innenminister für die schlechte Personalausstattung der Polizei kritisiert, nutzen gerade CDU-Abgeordnete die Gelegenheit, um wieder auf die Leipziger Stadtverwaltung zu zeigen und mehr Befugnisse für den Stadtordnungsdienst zu fordern. Aber tatsächlich gehen alle Argumente drüber und drunter. Das eigentliche Thema wird zerredet.
Für FreikäuferNatürlich fehlte dieser Paukenschlag noch im Jubiläumsjahr der Reformation: Zum großen Reformator aus Wittenberg gehört unbedingt der große Thomaskantor aus Leipzig. Auch wenn das selbst in protestantischen Kirchen gern vergessen wird. Luther wusste noch, dass zum Wort die Musik gehört. Erst sie macht die Worte lebendig. Und genau das machte Bach zum unvergleichlichen Komponisten.
Nachtigall, ick hör dir trapsen. Das dachte man nicht nur beim Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“, als man dort den Antrag „Flächenvorsorge für innovative Konzepte kostengünstigen Wohnungsbaus“ der CDU-Stadtratsfraktion las. Auf den übrigens auch die Verwaltung schon reagiert hat: freundlich und korrigierend. Man hat auch dort gemerkt, dass hier Politik gegen Arme und Arbeitslose gemacht werden soll.
Heftig kritisierte in dieser Woche Katja Meier, die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, den Verkehrsminister Martin Dulig (SPD): Auch unter ihm würde das Radwege-Baupgrogramm in Sachsen nicht aus dem Knick kommen. Dulig reagierte nicht gekränkt, sondern mit einer Pressemitteilung, die einmal die Langwierigkeit von Planungen auch bei Radwegen beleuchtet.
RB Leipzig ist angekommen in der internationalen Fußballwelt und mittlerweile für viele (Sport-) Journalisten ein normaler Bundesligist. Seit seiner Debütsaison in der Bundesliga polarisiert er auf eine ganz andere Weise: Jede Aktion gegen RB Leipzig ist plötzlich zu verurteilen. Das erfährt nun auch der 1. FC Lok Leipzig, der seine E-Jugend nicht bei einem Bundesliga-Spiel des Rivalen als Einlaufkinder sehen möchte. Eine Betrachtung der Hintergründe ist dabei vielen egal.
Große Aufregung um den 1. FC Lok. Angeblich sollen Eltern von E-Jugendlichen (Jahrgänge 2006 und 2007) auf die Vereinsführung sauer sein, weil ihre Kinder bei einem Bundesliga-Heimspiel von RB Leipzig einlaufen dürfen. Die Mannschaft hatte dies als Geschenk zum Pokalsieg in Leipzig bekommen. Lok-Präsident Thomas Löwe kann die Aufregung nicht verstehen und erkläutert gegenüber L-IZ seine Sicht. Zu der auch das Verhalten des Fußballverbands und der Ersatz für die Jung-Kicker gehören.
Die Kritik hat gesessen. Aber bereit zum Dialog zeigt sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) nicht. Statt die Einladung des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) anzunehmen und mit ihm über die Probleme mit fehlenden Polizisten in Leipzig zu reden, nutzt er sein Amt zur öffentlichen Schelte: „Die Vorwürfe von Leipzigs Oberbürgermeister sind haltlos und unverantwortlich“, ließ er noch am Dienstag, 5. September, vermelden. Er hätte wohl besser schweigen und endlich handeln sollen.
Markus Ulbig redet viel, wenn der Tag lang ist. Als er im März die Polizeiliche Kriminalstatistik für Sachsen im Jahr 2016 vorstellte, erklärte er mit breiter Brust: „Veränderte Sicherheitslage stellt uns vor neue Herausforderungen.“ Ein Satz mit einer Fakenews und einem Versprechen, das er als Innenminister nicht hält. Das war ja Thema am Dienstag, 5. September, als Leipzigs OBM Burkhard Jung zur Sicherheitslage in Leipzig einmal Klartext sprach.
Rund 40 Teilnehmer und damit deutlich weniger als in der vergangenen Woche beim Termin mit AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fanden sich am Dienstagabend zu einer spontan angemeldeten Gegendemonstration an der Alten Handelsbörse ein. Diesmal hatte sich die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry angekündigt. Von kleineren Zwischenfällen abgesehen, blieb es bei Verbalattacken.
Sachsen gehen die Bauern verloren. „Arbeitskräftezahl in der Landwirtschaft weiter rückläufig“, meldet das Statistische Landesamt. „Nach den Ergebnissen der Agrarstrukturerhebung 2016 arbeiteten in den 6.520 landwirtschaftlichen Betrieben Sachsens 32.400 Personen.“ Das waren über 2.000 weniger als noch 2013. Und es ist ein Grund dafür, warum sich ländliche Räume in Sachsen leeren.
Für FreikäuferIrgendwie funktioniert das seit 2009 zu erlebende Lichtfest in Leipzig. Der größte Teil des Publikums ist jung – 50 Prozent der Besucher sind unter 50 Jahre alt. 30 Prozent der Besucher kommen von außerhalb, besonders viele natürlich, wenn ganz groß mit Spaziergang um den Ring gefeiert wird wie 2014. 2017 ist aber ein „normales“ Lichtfest-Jahr. Volker Bremer, Chef der LTM, rechnet mit 20.000 Besuchern. Am Dienstag, 5. September, ließ man schon mal ein bisschen was gucken.
Das war diesmal deutlich und vielleicht erreicht es ja auch endlich einmal die Verantwortlichen in der Ministerrunde in Dresden: Am Dienstag, 5. September, beraumte OBM Burkhard Jung kurzfristig einen Pressetermin ein, um zur Sicherheitslage in Leipzig ein paar Worte zu sagen. Auch wenn der Anlass ursprünglich ein alarmierender war – die Gewalttat gegen eine Joggerin am 31. August im Rosental. Aber das gehört zwangsläufig zusammen.
Nicht nur beim kommunalen Radwegebau stockt die Landesförderung, weil irgendwie die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut. Auch beim Radwegebau an Staatsstraßen kommt Sachsen nicht voran. Und das Problem – so die Landtagsabgeordnete der Grünen Katja Meier – sei ganz augenscheinlich in den Landesämtern für Straßenbau zu suchen, wo man entweder keine Radwege bauen will oder nicht kann.
Es war einmal eine Zeit, in der Fackelaufzüge die Straßen hell erleuchteten und sich Menschen, die brennende Feuer und Fahnen mit Kreuzen nicht tragen wollten, hinter Gardinen und geschlossenen Fenstern vor dem aufziehenden Dunkel zu schützen suchten. Sie wurden alle gefunden und in den Krieg, in Lager, in den Tod geschickt. Es war einmal eine Zeit, da versuchten SPD und KPD mit roher Gewalt auf den Straßen der Weimarer Republik das zurückzudrängen, was sich da voller Selbstgerechtigkeit, Gier und Hass den Weg bahnte. Es war einmal eine Zeit, in der dies alles misslang.
Große Baumaßnahmen haben meist auch große Auswirkungen auf die Leute, die da täglich unterwegs sind. Und das betrifft jetzt im September auch wieder all jene Pendler und Reisenden, die den Leipziger Hauptbahnhof und auch die S-Bahnen nutzen. Um die Gleisanschlüsse im Vorfeld des Hauptbahnhofs fit zumachen für die Aufnahme des ICE-Verkehrs von München über Leipzig nach Berlin, geht es auch diesmal nicht ohne Vollsperrung ab.
Wer am Montag, 4. September, mal eben zum Ablachen in die Villa Ida nach Gohlis gekommen war, sah sich getäuscht. Zum „Leipziger Gespräch“ war schon der „blasse, dünne Junge“ Jan Böhmermann geladen, doch auf der Bühne saß ein Mann mit früh gelernter grader Haltung. Sein kommunikatives Gleitmittel für klare Botschaften: die gerissene Humorverpackung, in welche er mal Tipps zum Gegenangriff auf Social Media–Stalker einwickelt, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte fordert, im „TV-Duell“ einen Konsens ohne vorherigen Streit sieht, Ethik im Journalismus als dringend nötig erachtet und die AfD indirekt mit der NSDAP vergleicht.
Für FreikäuferAls Peloton Rouge ist die Leipziger SPD am 1. September ins Leipziger Stadtradeln gestartet, das noch bis zum 21. September einlädt zum Kilometersammeln. Das Radfahren gehört mittlerweile zu den Politikschwerpunkten in der Leipziger SPD-Fraktion. Und SPD-Stadtrat Matthias Weber ist sichtlich Radfahrer – er kennt einige der Routen, wo man als Radfahrer mitten in Konflikte hinein fährt, ohne daran etwas ändern zu können.
Wie Sie sicher bemerkt haben, umkreisen wir mit den Artikeln zum Quartalsbericht 2/2017 auch eine nicht ganz unwichtige Frage, die eigentlich im Bundestagswahlkampf eine Rolle spielen sollte – aber gar nicht spielt. „Gerechtigkeit“ flimmert da und dort zwar immer auf. Aber wie landen Menschen eigentlich in ungerechten Zuständen? Und warum kommen sie da von allein nicht wieder raus?
Eine Fraktion im Leipziger Stadtrat kündigte jetzt schon einmal an, dass sie die Umwandlung des Stadtordnungsdienstes in eine Stadtpolizeibehörde nicht mittragen wird, wie es die CDU-Fraktion beantragt hat. Die klamme Kommune könne nicht die Löcher stopfen, die der Freistaat mit seiner Sparpolitik bei der Polizei gerissen habe, erklärt der Linke-Stadtrat Reiner Engelmann.
Was tun, wenn das Geld nicht für alles reicht, aber keiner so recht zugeben will, wie kurz die Decke eigentlich ist? Auch Leipzig tut sich schwer, seine wirklichen Bedarfe an Investitionen, Sanierungen und Instandhaltungen einmal komplett zu beziffern. Man könnte ja sonst darüber erschrecken, wie unterfinanziert die Stadt tatsächlich noch immer ist. Ein wenig erschrocken war jetzt SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth.
Für Freikäufer Es gibt Orte in Deutschland, die sind einfach da. Und erst wenn einem wieder so ein handlicher Stadtführer vor Augen kommt, sagt man sich: Na hoppla, da war ich aber auch noch nicht, das wird jetzt aber mal Zeit. Immerhin ist es Barlachstadt. Ein Schloss hat es auch. Und Uwe Johnson war auch da. Je kleiner die Städtchen, umso mehr Berühmtheiten, könnte man sagen.
Das Gewandhausorchester ist am Samstag in seine 275. Spielzeit gestartet. Auf dem Programm des festlichen Saisoneröffnungskonzerts, zu dem zahlreiche Ehrengäste den Weg in den Konzertsaal fanden, standen Werke von Robert Schumann und Felix Mendelssohn Bartholdy. Am Pult dirigierte wie schon im Vorjahr Alt-Kapellmeister Herbert Blomstedt.
Durch lautes Scheppern sei er wachgeworden, habe im Halbschlaf noch Fußgetrappel vernommen, erinnerte sich Sebastian Gemkow am Montag als Zeuge vor dem Amtsgericht. Sein erster Gedanke sei gewesen, dass jemand die Autos vor dem Haus beschädigt habe. Doch schnell war klar: Es handelte sich offenbar um einen gezielten Anschlag auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers
Für Freikäufer„Armut bedeutet gesellschaftliche Ausgrenzung“, sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Susanne Schaper am Donnerstag, 31. August, als der Landtag über den „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung diskutierte. Und ihr ganz spezieller Blick auf Kinderarmut macht etwas sichtbar, was auch in Leipziger Statistiken meist verwaschen wird: Mit Kindern steigt das Armutsrisiko.
Am 8. September findet auf dem Südfriedhof in Leipzig Teil II des „Friedhofsgeflüsters“ statt. Nach dem erfolgreichen Start im März mit der schwarzen Witwe empfängt nun die Kunsthistorikerin Dr. Anja Kretschmer die Leipziger persönlich. Mit dem bizarrem Titel: „Rund um die Leiche. Von Leichenwache, Leichenraub und Leichenfett.“ wird in dieser Nacht ein gänzlich neuer Rundgang gespickt mit neuen Themen rund um den Aberglauben und das Brauchtum unserer Ahnen vorgestellt. Dabei wird der Umgang mit dem Verstorbenen aus verschiedensten Blickwinkeln betrachtet.
Zumindest ein kleiner Teil der derzeitigen Politik diskutiert noch (oder wieder) über Armut in der Bundesrepublik. Denn so im Großen und Ganzen geht es Deutschland zwar irgendwie gut. Und Angela Merkel könnte mit diesem „Alles ist gut“-Gefühl wohl auch wieder die Wahl gewinnen. Aber für einen Teil der Gesellschaft scheint der Zustand der Armut wie festgegossen. Auch in Leipzig bezogen 2016 noch immer 68.081 Menschen Leistungen nach SGB II.
Es gibt Kleinode in Leipzig, die sind so versteckt, dass es sich lohnt, dafür extra kleine Exkursionen anzubieten und kleine Wegführer anzufertigen. So etwas hat die IG Chronik Großzschocher-Windorf jetzt auch mal für den Zickmantelschen Mühlpark gemacht. Da geht es dann schon los: Wo ist die Mühle?
Für FreikäuferWie verteidigt sich eigentlich ein Ministerium, wenn seine untergeordneten Behörden Käse erzählt haben? Macht es tabula rasa? Schreibt es Entschuldigungsbriefe? Augenscheinlich nicht. Obwohl genau das passiert sein muss, als das Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) im März beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) nachfragte, ob noch Fördergeld für den Radwegebau da sei. Die Antwort war eindeutig: Kein Geld mehr da.
Politik in Sachsen wird immer seltsamer. Da beschließen CDU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag, ein Bildungsticket für ganz Sachsen einführen zu wollen, wohl wissend, dass das Geld kosten wird. Doch als es drauf ankommt, zaudert man beim Geld. Die Sache scheint zu platzen. Am 1. September meldete zumindest die „Sächsische Zeitung“ das Aus für das Bildungsticket.
Kaum war das TV Duell gelaufen, haben sich bereits zwei Parteien in Sachsen umgehend zu Wort gemeldet. Eine hatte einen Kandidaten in der Sendung, die andere wie so viele nicht. Während Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag Sachsen, nach den Alltagsthemen im Duell fragt, fordert der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig ein zweites TV-Duell. Die Sendung sei einfach „wirklich schlecht“ gewesen, so der amtierende Wirtschaftsminister Sachsens. Letztlich stellen beide die Zukunft dieser Art der „Duelle“ infrage.
Als Staatsanwalt Ulrich Jakob sich am 19. September 2016 im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Dresden entscheidet, seinen „Vermerk“ zum Aktenzeichen 371 Js 98/15 zu schreiben, muss er gewusst haben, dass das noch ein öffentliches Nachspiel haben wird. Seine abgeschlossene Prüfung der Arbeit der Dresdner Staatsanwaltschaft und zweier ermittlungsführender Polizeibeamten wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ in Leipzig führt ins Nichts mit hohem Personalaufwand. Er wird die umgehende Einstellung des ausgeuferten Verfahrens samt Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) anordnen.
Wie immer zeitlich völlig verpeilt, hatte ich es kürzlich mal wieder eilig. Man kennt das ja: Eine Acht-Uhr-Abendgestaltung liegt an, man hat aber eine halbe Stunde vorher die Hose noch nicht zu und der Nagellack ist noch immer so feucht wie der zurückliegende Sommer. Ich beschloss deshalb, ein Taxi vom Bahnhof in den Leipziger Süden zu nehmen. Auf die paar Kröten sollte es nun auch nicht mehr ankommen. Kam es auch nicht.
Seit dem 3. September 2017 dürfte der größte Coup des bisherigen „Netzwahlkampfes“ auf die Kappe der Partei Die PARTEI gehen. In einem Video teilt PARTEI-Mitglied und „Reichspropagandaminister“ Shahak Shapira nahezu gleichzeitig in allen bislang von der AfD gesteuerten geheimen Gesprächs-Gruppen auf Facebook mit, dass nunmehr das Admin-Team der PARTEI „die Macht übernimmt“. Gleichzeitig wurden die Gruppen umbenannt, mit PARTEI-Werbung versehen und öffentlich gestellt. Damit verliert die AfD mit einem Schlag den bisherigen Einfluss auf über 180.000 User, welche sich nach Herzenslust in den verborgenen Gruppen flüchtlingsfeindlich und islamophob austoben konnten.
Für FreikäuferManchmal hat man das Gefühl, Politiker haben gravierende Probleme, das Funktionieren moderner Gesellschaften in ihrer Komplexität zu erfassen. Kaum stecken die Diesel-Autobauer wegen Schummelei allesamt in der Klemme, wird emsig die Zukunftstechnologie Diesel beschworen. Weil tausende Arbeitsplätze dran hängen, wie auch Verkehrsminister Martin Dulig am 30. August beschwor. Aber was hat das eigentlich mit der Zukunft der Städte zu tun?
Nicht nur Gohlis feiert in diesem Jahr ein großes rundes Jubiläum. Großzschocher kann sogar das 800. Jahr der Ersterwähnung feiern – samt 800-jährigem Kirchweihfest, denn es war die Kirche, die 1217 erwähnt wurde, als sie dem Leipziger Thomaskloster zur Morgengabe gemacht wurde. Und deshalb gibt’s dieses Jahr nicht nur einen neuen Kalender für Großzschocher, sondern auch eine Zeitreise, für die sich der Ausflug nach Südosten lohnt.
Ein gewisses Unbehagen verspürte die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat bei der Betrachtung der „social media“-Auftritte der Leipziger Stadtverwaltung. Irgendwie sei da zwar irgendwie eine Art Dialog der Verwaltung mit den Bürgern entstanden. Aber geht da auch alles mit rechten Dingen zu? Hat die Stadt überhaupt Standards oder herrscht da Wildwuchs?
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