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Sonntag, 22. Dezember 2024

Monat: September 2017

Neue Wendung: Zwei Teilnehmer der Sitzblockade sollen nun nur noch 100 beziehungsweise 200 Euro zahlen. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Sitzblockade gegen Legida: Dritter Bußgeldprozess wegen Verstoßes gegen Strafprozessordnung ausgesetzt

Nachdem das Amtsgericht Leipzig am Montag die Geldbußen gegen zwei Legida-Blockierer reduziert hatte, wurde nun ein dritter Prozess ausgesetzt. Rechtsanwalt Jürgen Kasek darf laut Strafprozessordnung „nicht gleichzeitig mehrere derselben Tat Beschuldigte verteidigen“. Doch genau das wäre nach Ansicht von Staatsanwaltschaft und Gericht der Fall gewesen. In der kommenden Woche steht unterdessen die nächste Verhandlung an.

Anmelderin Juliane Nagel. Foto: Martin Schöler
Leben·Gesellschaft

Interview mit Juliane Nagel über umstrittene ZDF-Doku: „Ich fühle mich definitiv getäuscht“

Seit den G20-Krawallen steht das Thema „Linksextremismus“ wieder verstärkt im Fokus von Medien und Politik. Das ZDF strahlte Anfang September eine Dokumentation mit dem Titel „Radikale von Links – Die unterschätzte Gefahr“ aus. Wegen falscher Zahlen und fragwürdiger Experten geriet die Produktion in die Kritik; das ZDF räumte teilweise bereits Fehler ein. Inhalt war auch eine Kundgebung gegen einen Naziaufmarsch in Leipzig. Die dort befragte Stadträtin Juliane Nagel (Linke) äußert sich nun im Interview mit der L-IZ zu den Hintergründen ihres Auftritts und der erneuten Stimmungsmache gegen Connewitz.

Aus AfD-Sicht könnte da auch ein Kernkraftwerk rumstehen. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Sachsen hat noch immer keinen Plan für den Ausstieg aus den fossilen Klimakillern

Für FreikäuferAm Donnerstagabend, 21. September, debattierte der Sächsische Landtag über einen Antrag der Grünen: Sachsen müsse unbedingt im nationalen Klimaschutz aktiv werden. Denn wie kein anderes Bundesland sitzt Sachsen das Thema aus, hat keinen Plan, wie es mal ein klimafreundliches Land werden will oder gar schaffen will, die deutschen Klimaschutzziele zu erreichen. Mit Kohle und Diesel wird das nicht klappen.

Radfahrer am Peterssteinweg / KarLi. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

CDU hat ihren Antrag zum Radverkehrsentwicklungsplan am Mittwoch nach kurzer Debatte zurückgezogen + Audio

So etwas erlebt man auch im Leipziger Stadtrat recht selten. Turbulent ging es ja am Mittwoch, 20. September, schon bei der Verfahrensfrage zu, ob der Antrag der Freibeuter-Fraktion, die Grünen-Klage gegen den OBM vom ganzen Stadtrat unterstützen zulassen, sofort votiert werden könne oder nicht. Aber dass ein anderer Antrag dann nach der Diskussion auch noch zurückgezogen wird, das verwirrte dann auch den OBM zu später Stunde. Es ging um die Radwege-Visionen der CDU.

Digitalwerbung in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Linksfraktion beantragt einen Werbebeirat für Leipzig

Für FreikäuferDie wirkliche Debatte um Werbung im öffentlichen Raum in Leipzig hat noch nicht stattgefunden. Denn während Leipzig in letzter Zeit seine Werbekonzessionen aufgeteilt und als Bündel vergeben hat, drängen an anderer Stelle Werbevermarkter darauf, neue lukrative Blinker-Wiesen im Herzen der Stadt besetzen zu können. Deswegen brauche Leipzig dringend einen Werbebeirat, findet die Linksfraktion.

Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Haben sich Sachsens Finanzminister und die LBBW tatsächlich auf einen Schlussverkauf der Restpapiere im Wert von 3,1 Milliarden Euro geeinigt?

So wirklich neu war das, was die „Freie Presse“ da am 20. September unter der Überschrift „Wende bei Landesbank-Debakel: Sachsen hofft auf Geldregen“ meldete, auch nicht. Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) hatte es schon länger angekündigt, dass sie den Sealink Fund gern schnellstmöglich auflösen wollte, in dem die Reste der Spekulationsgeschäfte der einstigen Sächsischen Landesbank geparkt sind.

Berggartenstraße / Kreuzung Lützowstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Gohliser laden am heutigen 22. September wieder zur Fahrrad-Schiebe-Demo ein

Es sieht nur so aus, als würden in der Leipziger Verkehrspolitik Welten aufeinanderprallen. Tatsächlich passiert etwas völlig anderes: Die Stadt beginnt jetzt all jene Probleme zu spüren, die durch den Aufstau von wichtigen Verkehrsinvestitionen entstanden sind. Wichtige Jahre wurden vertan, um ein mitwachsendes und stadtfreundliches Verkehrssystem zu entwickeln. Und manche Straßen – wie die Lützowstraße in Gohlis – bekommen das tagtäglich zu spüren.

Kirsten Fuchs, Cindy Schmid: Der Miesepups hat was im Gesicht. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Was passiert eigentlich, wenn das Kucks nicht da ist, wenn man es vermisst?

Mit Kindern kann man was erleben. Und was man mit ihnen erleben kann, das spiegelt sich in der phantasiereichen Geschichte vom Miesepups, den Kirsten Fuchs 2016 erstmals aus seiner Höhle lockte. Denn Miesepups ist jeder mal, hat keine Lust zu nichts, will am liebsten im schönen Moosbett bleiben und schon gar nicht all die verrückten Leute da draußen sehen. Da muss man gar kein ganz kleines Kind mehr sein.

Legida benutzt die Bimmel und die Polizei fährt mit. Alle einen gültigen Fahrschein? Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Legida-Liveticker am 21.09.: Sie sind wieder weg + Videos

Legida ist zurück in Leipzig und der Gegenprotest ist auch wieder da. Mehr als acht Monate nach dem scheinbaren Ende möchten die völkischen Nationalisten erneut über den Innenstadtring laufen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte das verhindern, ärgert sich jedoch über das Vorgehen der Versammlungsbehörde.

Spielstätte Gottschedstraße 16 - zuletzt als "Skala" vom Schauspiel Leipzig genutzt. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Verwaltungsvorlage zur ehemaligen „Skala“ in der Gottschedstraße empfiehlt Verkauf an Kultur-Investor

Das mit dem Erbbaurecht war ein schöner Traum. Aber es hat sich kein Investor für das Haus Gottschedstraße 16 gefunden, der es in Erbbaurecht hätte betreiben wollen. Nur sechs Kaufinteressenten haben sich bei der Stadt für die ehemalige Spielstätte von „Neuer Szene“ und „Skala“ beworben. Nun wird sie wohl verkauft, teilt die Verwaltung mit. Eine kulturelle Weiternutzung wird es wohl geben.

Wohnungsbau in Gohlis. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Nur ein Viertel der Bundeszuschüsse für Wohnraumförderung gibt Sachsen für sozialen Wohnungsbau weiter

Für FreikäuferLächerlich nannten wir jüngst an dieser Stelle das sächsische Programm für sozialen Wohnungsbau. Nur einen kleinen Teilbetrag der Gelder, die der Bund für Wohnraumförderung an Sachsen überweist, wird überhaupt für das Programm für sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. Der am Ende auch nicht wirklich sozial wird, weil trotzdem Mieten von 6,50 Euro je Quadratmeter dabei herauskommen. Man kann auch mit bürokratischen Finessen ein Programm torpedieren.

Gesunde Ernährung gehört auch im Alter dazu. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesundheit

Leipziger Forscher suchen Wege, die Entwicklung von Demenz präventiv zu bekämpfen

Am heutigen 21. September ist Weltalzheimertag. Und der erinnert daran, dass Demenzerkrankungen sich in unserer Gesellschaft immer mehr häufen. Was nicht nur daran liegt, dass immer mehr Menschen sehr alt werden. Ungünstige Ernährung, zu wenig Bewegung, mangelnde geistige Förderung, all das sind Risikofaktoren für Demenz im Alter. Und Leipziger Forscher suchen nach Wegen, diese neue „Zivilisationskrankheit“ zu bekämpfen.

Die Erinnerungsstele für die gesprengte Matthäikirche am Matthäikirchhof. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Matthäikirchhof zwischen „zentralem Gedenkort“ und einer würdigen Erinnerung an die gesprengte Matthäikirche

Kann er nun loslassen? Seinen großen Traum, selbst zu bestimmen, wo das Leipziger Freiheitsdenkmal nun stehen soll, durchzudrücken? So richtig klangen die jüngsten Äußerungen von OBM Burkhard Jung, die er wieder via LVZ in die Welt schickte, nicht so. „Für die Gestaltung des Matthäikirchhofs erhofft sich Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) einen großen Aufschlag. Optimal wäre aus Sicht des Stadtchefs ein zentraler Gedenkort an dieser Stelle“, hieß es dort am 16. September.

Die Besucher der Konferenz-Website empfängt ein kleines Memory. Screenshot: L-IZ
Bildung·Forschung

Wie der Neoliberalismus den Stadt-Land-Gegensatz in Europa anheizt

Diese Konferenz wird erst nach der Bundestagswahl stattfinden, obwohl sie thematisch davor gehört. Denn sie thematisiert erstmals aus wissenschaftlicher Sicht, warum Deutschland und Europa politisch so in Schieflage geraten sind. Denn das Grundproblem ist das Auseinanderdriften der Regionen. Und die Verlierer dabei werden zur Schwungmasse der Nationalisten. Die Konferenz findet vom 27. bis 29. September in Leipzig statt.

Georg Magirius (Hrsg.): Abschied. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ein kleines, lebendiges Buch über die Rolle der Abschiede in unserem Leben

Abschieds-Bücher müssen nicht traurig sein. Sie müssen auch nicht immer dieselben rührseligen Geschichten enthalten. Und sie müssen auch nicht immer vom Tod und vom Sterben erzählen. Denn ein Menschenleben ist voller Abschiede. Und auf die meisten sind wir nicht vorbereitet. Auch jene Leute nicht, die immerfort anderen Menschen Abschiede zumuten wollen.

Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke. Foto: L-IZ.de
Politik

Der Stadrat tagt: DOK-Film Leipzig auf Probe gerettet + Audio

Dass es der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH nicht gutgeht, dürfte sich in Leipzig mittlerweile herumgesprochen haben. Personelle Wechsel hatten wohl zu einer geminderten Einnahme auf Sponsoringseite geführt, doch die GmbH hat auch aufgrund fehlender Ausfinanzierung Schlagseite. So stark, dass das Gesamtfestival bereits in diesem Jahr zum 60. Jubiläum infrage steht. Die Stadt Leipzig jedoch ist selbst Gesellschafterin der GmbH, in fast letzter Sekunde einigte sich nun der Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates auf eine Lösung. Und diese konnte nicht nur „mehr Geld“ lauten, will man nun sicherstellen, dass die DOK weitergeht.

Der Stadtrat im Livestream. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Die 2. September-Stadtratssitzung im Livestream, Videomitschnitt

In der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob es möglich ist, an Haltestellen des ÖPNV ein Rauchverbot auszusprechen. Auch wie man die Elektromobilität offensiver angehen kann, wie ein friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleistet werden soll und die Leipziger Sparkasse wieder unter die Steuerung des Stadtrates zu stellen. Auch die Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, wird Diskussionsthema sein. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 14 Uhr.

Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine Hausboote auf den Seen

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen Antrag der Freibeuter-Fraktion abgelehnt, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Hausbooten zu prüfen gewesen wären. Die Fraktion bezeichnete dies als alternative Wohnform und Maßnahme gegen möglichen Wohnungsmangel. Die Stadtverwaltung stand dem Vorhaben ebenfalls ablehnend gegenüber.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Diskussion über Migration und Bildung + Audio

Wie sich BMW für junge Geflüchtete engagiert, welche Chancen, Herausforderungen und Probleme die Fraktionen im Themenkomplex Bildung und Migration sehen und was der Migrationsbeirat dazu sagt, war Inhalt einer bildungspolitischen Stunde im Stadtrat. Alle Beteiligten hoben dabei die überragende Bedeutung von Bildung hervor.

OBM Burkhard Jung unter Druck. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Klage wegen Transparenz – Schlagabtausch zwischen Hobusch und Jung + Audio

Der Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück.

Ist vielleicht doch der Mensch das Maß aller Dinge? Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Migrantenbeirat kritisiert Medien für ihre fahrlässige Berichterstattung zum Scheitern des FIM

Die Zahlen standen in einer Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM). Eine Maßnahme, die überall in der Bundesrepublik nicht funktioniert. Die Vorlage zeigte sogar einige Gründe dafür aus. Die LVZ aber fand es richtig, den nicht für 80 Cent jobbenden Flüchtlingen gleich mal schwänzen vorzuwerfen. Ein Vorwurf, den jetzt auch ganz offiziell der Leipziger Migrantenbeirat zurückweist.

Kein Lehrer weit und breit. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Leipzig bildet

Jeder siebte Seiteneinsteiger hat den sächsischen Schuldienst schon wieder verlassen

Da helfen auch alle Rettungspakete nicht, wenn man über sieben Jahre die Personalpolitik im sächsischen Schuldienst hat schleifen lassen. Brunhild Kurth (CDU), die sächsische Kultusministerin, war nicht die einzige Bildungsministerin bundesweit, die glaubte, sie könnte mit Seiteneinsteigern das Lehrerproblem lösen, wo ihr schon über 1.000 ausgebildete Lehrkräfte fehlen. Doch der Jubel über die Seiteneinsteiger war verfrüht.

Karl-Tauchnitz-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Grüne beantragen Absetzung der Petition zur Karl-Tauchnitz-Straße in der heutigen Ratsversammlung

Es fällt natürlich auf, wenn die Grünen, kurz nachdem sie OBM Burkhard Jung verklagt haben, ihren Antrag „Transparentes Verwaltungshandeln“ zuzulassen, selbst den Antrag stellen, eine Petition im Stadtrat abzusetzen. Aber ihnen geht es nicht um die Petition, die sie selbst mehr als berechtigt finden – ihnen geht es um die Mauschelei der Stadtverwaltung bei den Zahlen. Denn es geht um dicke Luft und falsche Stickoxidwerte.

Claus Kleber: Rettet die Wahrheit. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ein Plädoyer für die alte, klassische Mühsal des journalistischen Arbeitens

Für Freikäufer Natürlich muss die Wahrheit nicht gerettet werden. Der Titel führt ein wenig in die Irre, weil er im Grunde eine Grundthese jener rechtsradikalen Bewegung aufnimmt, die mit dem Frontalangriff auf „die Medien“ natürlich einen Frontalangriff auf die Demokratie gestartet haben. Denn „die Medien“ mögen zwar nicht (mehr) die sogenannte „vierte Macht“ sein. Aber in einer funktionierenden Demokratie stören sie. Dazu sind sie da.

Armindo Tue Na Bangna (RB Leipzig) und Jan Moravek (Augsburg) im Zweikampf. Foto: GEPA pictures/Thomas Bachun
Sport·Fußball

FC Augsburg vs. RB Leipzig 1:0 – Rasenballer nach Mega-Rotation harmlos

RB Leipzig hat zum dritten Mal in Folge nicht gewonnen. Beim FC Augsburg unterlag das Team von Ralph Hasenhüttl mit 0:1. Bereits in der 4. Minute erzielte Gregoritsch nach einem Konter den Führungstreffer. Die Leipziger bissen sich an der Augsburger Defensive die Zähne aus. Mehr als ein paar Fernschüsse brachten sie nicht zustande. Hasenhüttl hatte seine Mannschaft im Vergleich zur vorherigen Partie fast komplett umgebaut.

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. Quelle: Olaf Kosinsky, Skillshare.eu
Bildung·Forschung

Die Parteien und die Wissenschaft: Ein Blick auf die Forderungen von Union, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD

LZ/Ausgabe 47Nimmt man das TV-Duell zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Martin Schulz (SPD) als Maßstab, gehören Hochschule, Forschung und Wissenschaft nicht zu den wichtigen Themen – allenfalls in der Frage, welche Rolle Geflüchtete darin spielen sollten. Dennoch haben die Themen im Wahlkampf eine Bedeutung – bei manchen Parteien sogar die höchste. Es folgt ein Blick in die Wahlprogramme und auf potentielle Forschungsminister.

Neue Wendung: Zwei Teilnehmer der Sitzblockade sollen nun nur noch 100 beziehungsweise 200 Euro zahlen. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Sitzblockade gegen Legida: Amtsgericht reduziert Geldbußen

In den kommenden Wochen sollen am Amtsgericht fast 100 Verhandlungen wegen einer Sitzblockade gegen Legida am 2. Mai 2016 stattfinden. So viele Personen haben Einspruch gegen Bußgeldbescheide in Höhe von 300 beziehungsweise 400 Euro eingelegt. Am Montag fanden die ersten Verhandlungen statt: Die Richter sahen weiterhin eine Ordnungswidrigkeit, reduzierten jedoch die Höhe der fälligen Zahlungen.

Foto: Heike Baasch
Veranstaltungen·Bühne

Katharina-von-Bora-Theater in Leipzig

Den privaten Martin Luther und den turbulenten Alltag im Hause Luther hautnah erleben. Das geht am Mittwoch, 11.10., 20 Uhr, in der Ratstonne der Leipziger Moritzbastei und am Freitag, 20.10., 19 Uhr, in der Aula der Volkshochschule. Im Theaterstück „Martin Luther. Dein Herzliebchen“ nimmt Schauspielerin Maja Chrenko als Katharina von Bora die Zuschauer direkt hinein in das Leben der Familie Luther: die temperamentvolle Ehe voll Vertrautheit und Respekt, Glück und Leid der Familie, Luthers Kämpfe mit den Mächtigen der Welt und das große Haus voller Logisgäste, das Katharina managt und wo ihr Martinus der Tafel vorsitzt und das Wort führt.

René Hobusch (FDP). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der ganze Stadtrat Leipzigs soll Klage der Grünen-Fraktion gegen OB Jung beitreten

Im Grunde müssten alle Fraktionen im Stadtrat frustriert sein über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters. Am vergangenen Mittwoch hat die Grünen-Fraktion dazu eine Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Nun bekommen sie von der Freibeuter-Fraktion Unterstützung. Die hat jetzt einen Antrag gestellt, dass der gesamte Stadtrat die Grünen-Klage unterstützen sollte.

MDR-Sendezentrale in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Sächsische Staatsregierung hat die Reform des MDR-Staatsvertrages mit politischer Sturheit ausgebremst

Für FreikäuferDas Unbehagen, das seit einiger Zeit durch die Bundesrepublik wallt, hat auch mit einem gewissen Misstrauen in die öffentlich-rechtlichen Sender zu tun – weniger in die Sender selbst, als in ihre Unabhängigkeit und Staatsferne. Für Aufsehen sorgte 2014 das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum ZDF-Staatsvertrag, das auch ein Schlaglicht auf die ARD-Sendeanstalten warf. Aber nach einem anfänglichen Zucken setzt Sachsens Regierung beim MDR-Staatsvertrag auf Mauern und Verschieben.

Entwicklung der Wohnungseinbrüche in Sachsen. Grafik: Linksfraktion Sachsen
Leben·Fälle & Unfälle

Ob die Einbruchszahlen in Sachsen gesunken sind, werden die Sachsen tatsächlich erst im Frühjahr 2018 erfahren

Wenn Unions-Innenminister sich treffen, dann spielen sie Eiapopeia. Dann malen sie sich ihre Arbeit schön und verkünden dann der Welt, wie gut sie sind. So, wie es Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag, 18. September, taten. Da bejubelten sie gemeinsam eine vor zehn Monaten geschlossene Allianz. Mit zumindest etwas windigen Zahlen.

Wird wohl in der Startaufstellung stehen. Ex-Rasenballer Khedira spielt mittlerweile für Augsburg. Foto: GEPA Pictures
Sport·Fußball

Augsburg gegen RB Leipzig: Rotation heißt das Zauberwort

Halbzeit im Sieben-Spiele-Marathon von RB Leipzig: Nachdem die Rasenballer in den vergangenen zehn Tagen gegen Hamburg, Monaco und Gladbach antreten mussten, steht am Dienstagabend, 20:30 Uhr, das Auswärtsspiel in Augsburg auf dem Programm. Cheftrainer Ralph Hasenhüttl will erneut zur Rotation greifen und wichtige Spieler schonen.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew bei der Vorstellung des in den Ausschüssen verhandelten Doppelhaushaltes für Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Wie kam es zum Ärger der Leipziger Ratsfraktionen mit dem OBM?

Dass eine Leipziger Stadtratsfraktion gegen den Oberbürgermeister klagt, ist zumindest ungewöhnlich. Dass es mit dem vom OBM aus dem Verfahren gekegelten Antrag der Grünen „Transparentes Verwaltungshandeln“ zu tun hat, darüber haben wir geschrieben. Aber auch der Antrag war schon ungewöhnlich. Denn er mahnt etwas an, was in Leipzig über Jahre eigentlich (fast) selbstverständlich war.

Burkhard Jung im Leipziger Stadtrat. Archivfoto: L-IZ
Politik·Leipzig

Warum hat die Leipziger Grünen-Fraktion den Leipziger Oberbürgermeister verklagt?

Als die Leipziger Grünen-Fraktion am Freitag, 15. September, meldete, dass sie den OBM der schönen Messestadt verklagt habe, lag die Klage längst beim Verwaltungsgericht. Eingereicht worden war sie am Mittwoch, 13. September. Schon am Donnerstag forderte das Gericht die Stadt auf, dazu Stellung zu nehmen. Denn es geht um ein Eilverfahren. Beispielhaft für einen Grünen-Antrag. Aber es geht um mehr.

Moni Port, Philipp Waechter: Der Flugplatzspatz nahm auf dem Flugblatt Platz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die fast vergessene Welt der Schnellsprecher und Zungenbrecher wiederentdecken

Für FreikäuferDa ist ein Kulturgut verloren gegangen. Dunnerlüttchen! Was haben wir da nur angerichtet! Waren wir vergesslich! Haben nicht aufgepasst. Falls da mal einer fragt, was das sein soll, „deutsch“, dann kann man ihm ins Gesicht sagen: Vergesslich wie ein Scheunentor und unachtsam wie eine besoffene Kuh. Denn das zeigt dieses eigentlich ambitionierte Büchlein: Die Zungenbrecher sterben aus.

Politik·Leipzig

Video: Hypezig? Gentrifizierung & Wohnungsnot in Leipzig

Auf den letzten Metern des Wahlkampfes zur Bundestagswahl am 24. September 2017 geht es noch mal rund, jeder möchte in den letzten Tagen zuvor auf Themen fokussieren. So auch im Süden Leipzigs, wo am heutigen 18. September 2017 eine Veranstaltung zu einem für nahezu alle Leipziger wichtigem Thema stattfindet. Die Frage, wie sich die Wohn- und Mietsituation in Leipzig entwickeln wird, treibt viele um. So auch Norma Brecht von der Initiative „Leipzig – Stadt für alle“, welche heute, moderiert vom Direktkandidaten der Linken, Sören Pellmann, mit Dr. Andrej Holm im Werk 2 debattieren wird.

Siehst Du auch schwarz? Großflächige Plakatierung des CDU-Kandidaten und Zerstörungen bei Dr. Thomas Feist auf dem Waldplatz. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Fällt Feist? Kampf um die Erststimme in Leipzig

LZ/Ausgabe 47Noch nie hat in Sachsen bei den Bundestagswahlen seit 1990 eine andere Partei als die CDU oder mit wenigen Ausnahmen die SPD ein Direktmandat gewonnen. Auch 2017 könnte den Christdemokraten wie bereits 2013 in allen 16 sächsischen Wahlkreisen ein Durchmarsch gelingen, da die Sozialdemokraten noch immer im Freistaat besonders schlecht aufgestellt sind. Vor allem aber zeigen die 12,5 Prozent der SPD bei den zurückliegenden Landtagswahlen 2014: die Sachsen wählen eher noch linke Kandidaten, was die Linkspartei mit 18,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft machte.

Halleluja, Terror lebt: Foto: Mathias Schäfer
Veranstaltungen·Bühne

Premiere in den Cammerspielen: „Halleluja, Terror lebt“

Passend zur Eröffnung des Oktoberfests herrscht auch in der Cammer Kirmesstimmung! Die „Holy Shitter Crew“ unter der Spielleitung von Maximilian Mandery will mit uns feiern! Ob wirklich ein Volksfest oder doch eher eine Messe? Das wird sich zeigen! Am Mittwoch, 20. September, 20 Uhr, hat „Halleluja, Terror lebt“ Premiere in den Cammerspielen (Kochstr. 132, 04277 Leipzig).

Soll über zwei Jahre in Haft: Der Angeklagte Thomas K. (30). Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Angriff auf Gemkow-Wohnung: Haftstrafe für mutmaßlichen Steinewerfer

„Es sei nur dem Zufall zu verdanken, dass es keine Opfer gegeben habe“, konstatierte die Vorsitzende Richterin in ihrer Urteilsbegründung. Gemeint war ein nächtlicher Angriff auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow mit Granitsteinen und Buttersäure. Am Montag verurteilte sie einen der mutmaßlichen Täter, einen vorbestraften Hooligan, zu zwei Jahren und vier Monaten Haft. Sein Mitangeklagter wurde in Abwesenheit freigesprochen.

Gerichtsmedizin Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Opulente Baufeiern hier und Geknauser dort, wenn es um die Ausstattung der Gerichtsmedizin in Sachsen geht

Die opulente „Bauabschlussfeier“ am 23. August im neuen Paulinum der Universität Leipzig hat nicht nur die Landtagsabgeordneten der SPD verärgert. Auch bei den Grünen fand man diese Opulenz überhaupt nicht angebracht, nachdem der ganze Bau kostenseitig so stark aus dem Ruder gelaufen war. Und das in einem Umfeld, in dem fast alle Hochschulen über fehlende Investitionen klagen. Claudia Maicher las dem zuständigen Finanzminister am 31. August die Leviten.

Das Kraftwerk Lippendorf. Foto: Matthias Weidemann
Wirtschaft·Metropolregion

Wenn die neuen Grenzwerte so kommen, haben alle sechs sächsischen Kraftwerksblöcke ein Problem

Vier Jahre sind nicht viel Zeit. Auch nicht, wenn es um die Aufrüstung von Kohlekraftwerken geht. In vier Jahren, im Jahr 2021, treten neue Schadstoffgrenzwerte der EU für Großfeuerungsanlagen in Kraft. Es ist ja nicht nur der Kfz-Verkehr, der für gesundheitsschädliche Luftbelastungen sorgt. Dr. Jana Pinka, die Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcenwirtschaft der Linksfraktion im Landtag, wollte jetzt mal wissen, ob Sachsens Kohlemeiler 2021 die neuen Grenzwerte einhalten können.

Bornaische Straße am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Auch zwischen Wiedebachplatz und Scheffelstraße soll es endlich einen Radfahrstreifen geben

Den Park(ing) Day am Freitag, 15. September, nutzte die Leipziger Linke vor dem „linXXnet“ in der Bornaischen Straße, um öffentlichkeitswirksam eine Petition zu starten für eine „nachhaltige Verkehrsplanung für RadfahrerInnen“. Auch wenn es im Detail erst einmal um ein Stück Radfahrstreifen in der Bornaischen Straße geht. Aber Leipzigs Verwaltungsspitze ist ja bekanntlich gerade dabei, den Kurs einer nachhaltigen Verkehrspolitik wieder zu verlassen.

Henning Gans: Halikarnassos in Sachsen? Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Schloss und Rittergut Sahlis, die Lösers und das verschüttete Grabmal auf dem Totenberg

Für FreikäuferMöglicherweise ärgert sich Henning Gans in ein paar Jahren darüber, dass er so viel Politik in sein Buch hineingepackt hat. Politik ist schnelllebig, verstellt den Blick und erweist sich – in historischer Distanz – meist als Seitengeplänkel. Auch wenn das Objekt, über das der Leipziger Historiker schreibt, das Schloss und Rittergut Sahlis ist. Und auch wenn Halikarnassos auf dem Umschlag steht.

Feelgood-Kampagne der CDU auf dem Leipziger Waldplatz. Klappt es wirklich mit dem Zuhören? Wählen Christen automatisch CDU? Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Gastkommentar von Christian Wolff: Was und wen sollen Christen wählen?

Es war vor einer Woche. Wahlkampfstand der SPD vor dem Hit-Markt. Ich gehe auf eine junge Frau zu, die gerade vom Einkauf kommt und ihr Rad samt Kid Car bepackt. Zwei kleine Kinder stehen um sie. Die Frau mustert mich und sieht mich fragend an: „Sind Sie nicht der Pfarrer Wolff?“ „Ja, der bin ich.“ „Hier hätte ich Sie jetzt nicht vermutet.“ sagt die Frau erstaunt. „Wundert es Sie, dass ich für die SPD werbe?“ erwidere ich. „Eigentlich schon. Ich hätte sie eher bei der CDU vermutet.“ „Weil ich Pfarrer bin?“

Ryan Malone (re.) rettete Lok einen Punkt. Foto: Jan Kaefer (Archiv)
Sport·Fußball

Altglienicke vs. 1. FC Lok Leipzig 2:2 – Einmal Malone macht einen Punkt

Der 1. FC Lok hat nach zwei Niederlagen in Folge zumindest wieder einen Punkt geholt. Bei der Volkssportgemeinschaft (VSG) Altglienicke egalisierte Mittelfeld-Abräumer Ryan Malone jeweils die Führung der Gastgeber. Erst in der Schlussminute traf der US-Amerikaner vor 832 Zuschauern per Elfmeter zum 2:2 (0:0). Leipzig ist damit in einem breiten Tabellen-Mittelfeld 6. und hat kommende Woche Tabellennachbar Oberlausitz Neugersdorf zu Gast.

Besorgungen und Besorgte. Der Gegenprotest zu Legida. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gastmanns Kolumne: Haben Sie eine Paybackkarte?

Die gute Nachricht zuerst: Nächste Woche um diese Zeit haben wir es hinter uns – all die Plakate mit dem aufgesetzten Grinsen oder der aufgesetzten Ernsthaftigkeit, all die markigen Sprüche. Auf offener Straße werden wir vermutlich seltener und aus anderen Gründen mit Kugelschreibern und Rosen beschenkt werden. Hüpfburgen werden wieder zahlungspflichtig sein und im Fernsehen kann man sich wieder auf die Love-Island zurückziehen. Eine Insel. Eine Insel, auf der uns kein Hurrican stört.

Wirbel zur Beilage im Hintergrund bei der DDVG. Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

Madsack, die AfD und ein bisschen SPD: Es geht nicht um Geld!

Seit einigen Tagen geistert eine Meldung über die Fachportale und einige Medienseiten, welche wohl den eigentlichen Zustand der deutschen Regionalzeitungen treffend beleuchten dürfte. Oder besser ihren finanziellen Zustand und den Umgang mit Wahlwerbung für die AfD. Genauer dreht es sich um die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) und die „Neue Presse“ (beide Madsack-Verlag, u. a. auch LVZ & DNN), welche gerade mit der Beilage der „Alternative“ ihr Wahl-Werbe-Geld verdienen müssen. Und dabei erklären, es ginge um Demokratie.

Park(ing) Day, ganz gemütlich. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

CDU-Stadtrat findet kostenlose Stellplätze für den Park(ing) Day bedenklich

Man hat regelrecht zuschauen können, wie die Leipziger CDU-Fraktion nach der letzten Stadtratswahl rechts rangefahren ist und alle ihre Vorstellungen von einem Verkehr mit Fahrrad, Straßenbahn, Bus oder Schuhwerk hat aussteigen lassen. Seitdem ist sie zur reinen Autofahrerfraktion geworden und äußert auch regelmäßig ihr Unverständnis darüber, dass es andere Verkehrsarten auf ihren Straßen überhaupt geben darf. Oder kostenlose Stellplätze für Park(ing) Days.

Blick vom Mendebrunnen zum Opernhaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig hält sich bei einer Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2025 lieber zurück

Für FreikäuferDieter Krause gehört zu den emsigen Nutzern aller Möglichkeiten, die Leipzigs Bürger haben, im Stadtrat Petitionen einzureichen oder auch mal Einwohneranfragen zu stellen. Manchmal bleibt er auch bei Themen dran, bei denen die Ratsfraktionen schon ihr Bemühen eingestellt haben. Oder die Verwaltung irgendwie noch abwartet, obwohl andernorts schon Nägel mit Köpfen gemacht werden. Stichwort: Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt.

Die künftige Haltestelle Baaderstraße in der Virchowstraße. Visualisierung: LVB
Politik·Brennpunkt

Bürgerverein Gohlis fordert jetzt die beantragte Ampelanlage für die Kreuzung Baaderstraße/Virchowstraße

Leipzig erlebt jetzt den Beginn eines Phänomens, das so eigentlich zu erwarten war: Über Jahrzehnte wurden die Baukapazitäten in der Region zusammengeschrumpft, weil auch alle, wirklich alle staatlichen Ebenen ihre Investitionssummen eingedampft hatten. Was mit sinkender Wirtschaftskraft und schrumpfender Bevölkerung zu tun hatte. Doch seit fünf Jahren hat auch die Bauwirtschaft mitgekriegt: Es wird wieder investiert. Jetzt steigen die Preise. Und Bauprojekte platzen.

Wohnungsbau - hier in derr Scheffelstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, wie die aktuelle Politik das Thema sozialer Wohnungsbau versemmelt hat

Es hat schon überrascht, dass ausgerechnet FDP-Stadtrat Sven Morlok sich die jüngste Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vornahm und sich darin die Leipziger Wohnungsmarktlage näher beschaute. Die Studie analysiert, wie hoch die Mieten in deutschen Städten sind. Gleichzeitig wurde der Miete das Einkommen gegenübergestellt und errechnet, welcher Einkommensanteil für das Wohnen aufgewandt werden muss. Auf den ersten Blick steht Leipzig richtig gut da.

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