Tag: 20. September 2017

Der Stadrat tagt: DOK-Film Leipzig auf Probe gerettet + Audio

Dass es der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH nicht gutgeht, dürfte sich in Leipzig mittlerweile herumgesprochen haben. Personelle Wechsel hatten wohl zu einer geminderten Einnahme auf Sponsoringseite geführt, doch die GmbH hat auch aufgrund fehlender Ausfinanzierung Schlagseite. So stark, dass das Gesamtfestival bereits in diesem Jahr zum 60. Jubiläum infrage steht. Die Stadt Leipzig jedoch ist selbst Gesellschafterin der GmbH, in fast letzter Sekunde einigte sich nun der Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates auf eine Lösung. Und diese konnte nicht nur „mehr Geld“ lauten, will man nun sicherstellen, dass die DOK weitergeht.

Der Stadtrat tagt: Kein Rauchverbot bei der LVB und ein „Papierkorb-Konzept“

Da wollte die Linksfraktion von der Stadtverwaltung doch wissen, wie nun Raucher und Nichtraucher zukünftig miteinander am menschlichen Sammelpunkt Straßenbahnhaltestelle umgehen werden. Verbote für Raucher? Vielleicht ein paar Inselchen? Wenigstens mehr Mülleimer? Baudezernentin Dorothee Dubrau hatte wenig Klärendes vorbereitet.

Die 2. September-Stadtratssitzung im Livestream, Videomitschnitt

In der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob es möglich ist, an Haltestellen des ÖPNV ein Rauchverbot auszusprechen. Auch wie man die Elektromobilität offensiver angehen kann, wie ein friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleistet werden soll und die Leipziger Sparkasse wieder unter die Steuerung des Stadtrates zu stellen. Auch die Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, wird Diskussionsthema sein. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 14 Uhr.

Der Stadtrat tagt: Keine Hausboote auf den Seen

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen Antrag der Freibeuter-Fraktion abgelehnt, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Hausbooten zu prüfen gewesen wären. Die Fraktion bezeichnete dies als alternative Wohnform und Maßnahme gegen möglichen Wohnungsmangel. Die Stadtverwaltung stand dem Vorhaben ebenfalls ablehnend gegenüber.

Der Stadtrat tagt: Diskussion über Migration und Bildung + Audio

Wie sich BMW für junge Geflüchtete engagiert, welche Chancen, Herausforderungen und Probleme die Fraktionen im Themenkomplex Bildung und Migration sehen und was der Migrationsbeirat dazu sagt, war Inhalt einer bildungspolitischen Stunde im Stadtrat. Alle Beteiligten hoben dabei die überragende Bedeutung von Bildung hervor.

Der Stadtrat tagt: Straßenmusik in der Innenstadt bleibt bis 22 Uhr erlaubt

Straßenmusiker nerven – zumindest nach 20 Uhr, zumindest nach Meinung eines Innenstadteinwohners. Dieser reichte eine Petition ein, wonach die Kunstform nach 20 Uhr verboten werden sollte. Bislang galt 22 Uhr als Grenze – und wird dies auch weiterhin tun. Der Stadtrat wies den Vorschlag einstimmig zurück.

Der Stadtrat tagt: Klage wegen Transparenz – Schlagabtausch zwischen Hobusch und Jung + Audio

Der Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück.

Migrantenbeirat kritisiert Medien für ihre fahrlässige Berichterstattung zum Scheitern des FIM

Die Zahlen standen in einer Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM). Eine Maßnahme, die überall in der Bundesrepublik nicht funktioniert. Die Vorlage zeigte sogar einige Gründe dafür aus. Die LVZ aber fand es richtig, den nicht für 80 Cent jobbenden Flüchtlingen gleich mal schwänzen vorzuwerfen. Ein Vorwurf, den jetzt auch ganz offiziell der Leipziger Migrantenbeirat zurückweist.

Für die Benennung eines Helmut-Kohl-Platzes sollte man sich lieber ein Jahr Besinnung gönnen

Der Wunsch ist groß: Endlich ein Dr. Helmut-Kohl-Platz für Leipzig! Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat es beantragt, kaum war der einstige Bundeskanzler gestorben. Im Juni 2018, ein Jahr nach seinem Tod, solle ein Leipziger Platz nach ihm benannt werden. Den Vorschlag hatte man gleich mit dazugetan: Ein Plätzchen vor der Glashalle der Neuen Messe wäre schön.

Jeder siebte Seiteneinsteiger hat den sächsischen Schuldienst schon wieder verlassen

Da helfen auch alle Rettungspakete nicht, wenn man über sieben Jahre die Personalpolitik im sächsischen Schuldienst hat schleifen lassen. Brunhild Kurth (CDU), die sächsische Kultusministerin, war nicht die einzige Bildungsministerin bundesweit, die glaubte, sie könnte mit Seiteneinsteigern das Lehrerproblem lösen, wo ihr schon über 1.000 ausgebildete Lehrkräfte fehlen. Doch der Jubel über die Seiteneinsteiger war verfrüht.

Grüne beantragen Absetzung der Petition zur Karl-Tauchnitz-Straße in der heutigen Ratsversammlung

Es fällt natürlich auf, wenn die Grünen, kurz nachdem sie OBM Burkhard Jung verklagt haben, ihren Antrag „Transparentes Verwaltungshandeln“ zuzulassen, selbst den Antrag stellen, eine Petition im Stadtrat abzusetzen. Aber ihnen geht es nicht um die Petition, die sie selbst mehr als berechtigt finden – ihnen geht es um die Mauschelei der Stadtverwaltung bei den Zahlen. Denn es geht um dicke Luft und falsche Stickoxidwerte.

Ein Plädoyer für die alte, klassische Mühsal des journalistischen Arbeitens

Für Freikäufer Natürlich muss die Wahrheit nicht gerettet werden. Der Titel führt ein wenig in die Irre, weil er im Grunde eine Grundthese jener rechtsradikalen Bewegung aufnimmt, die mit dem Frontalangriff auf „die Medien“ natürlich einen Frontalangriff auf die Demokratie gestartet haben. Denn „die Medien“ mögen zwar nicht (mehr) die sogenannte „vierte Macht“ sein. Aber in einer funktionierenden Demokratie stören sie. Dazu sind sie da.

Bundesinnenminister besucht den 1. FC LOK

Am Mittwoch weilte hoher Besuch in Probstheida. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten und Lok-Mitglieds Dr. Thomas Feist war der Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf dem Gelände des Bruno-Plache-Stadions zu Gast. Über zwei Stunden nahm er sich Zeit, um sich mit Vertretern des FCL auszutauschen, darunter auch der Schirmherr des Lok-Wirtschaftsrates und Leipziger Zoo-Direktor Prof. Dr. Jörg Junhold.

INTERaktiv bei den kulturellen Wochen in Leipzig

Unter dem Motto „Vielfalt verbindet“ laden wieder zahlreiche Vereine, Organisationen und Einrichtungen in Leipzig, vom 17. September bis zum 1. Oktober 2017, zu den Interkulturellen Wochen ein. In diesem Zusammenhang veranstaltet der FC International Leipzig am 20. September ein Fußball-Tennis-Turnier, am OFT Rabet (Eisenbahnstraße). Hier sollen Leipziger mit und ohne Migrations-hintergrund gemeinsam Fußball spielen, um so in den regen Austausch untereinander zu treten. Der Erfolg des letzten internationalen Fußballfestes, in Kooperation mit dem SV Lindenau 1848 e.V. am 3.September 2017, hat gezeigt, dass ein großer Bedarf an solchen Angeboten besteht.

Gemeinsames Projekt von Fraunhofer-Gesellschaft und Hochschule Mittweida legt Schwerpunkt auf IT-Forensik

Das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie SIT und die Hochschule Mittweida haben heute ein neues Lernlabor Cybersicherheit eröffnet. Am Standort in Mittweida entwickeln die Partner Weiterbildungsangebote zu den Themen IT-Forensik und Automotive Security. Hier können Fachleute aus Wirtschaft, Industrie und Behörden ihr Wissen praxisnah verbessern und ausbauen.

Route für Versammlungsgeschehen „Legida“ am 21. September

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am Donnerstag, dem 21.09.2017, im Zeitraum von 18:30 bis 22:00 Uhr geplante Demonstration des eingetragenen Vereins „Legida“ mit angemeldeten ca. 500 Teilnehmern folgende Route beschieden: Parkplatz vor der IHK zu Leipzig - Goerdelerring - Dittrichring - Martin-Luther-Ring - Wilhelm-Leuschner-Platz -Peterssteinweg - Emilienstraße - Petersteinweg - Wilhelm-Leuschner-Platz vor der Stadtbibliothek.

Was können wir wissen, was wollen wir glauben? – Podiumsdiskussion am 23. September

Welchen Einfluss haben Verschwörungstheorien auf unsere Gesellschaft und auf welchen Ebenen kann man ihnen wirkungsvoll begegnen? Der Erfolg rechtspopulistischer Positionen wie zum Beispiel von Donald Trump zeugt von einer Sehnsucht nach einfachen und überschaubaren Deutungen in einer komplexer werdenden Welt. In diesem Bedürfnis bauen Menschen ein Verhältnis zur Realität auf, das zunehmend ohne Fakten und Wissenschaftlichkeit auskommt.

Cem Özdemir startet Wahlmarathon in Leipzig

Innerhalb von 42 Stunden touren die SpitzenkandidatInnen von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir noch mal durch alle 16 Bundesländer. Cem Özdemir startet seinen Wahlmarathon am Freitag, 22. September um 10:00 Uhr in Leipzig. Am Mendebrunnen vor dem Gewandhaus hält er eine Wahlkampfrede und unterstützt mit einer Sonnenblumen-Verteil-Aktion im Anschluss gemeinsam mit Monika Lazar, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen sowie dem Leipziger Direktkandidaten Volker Holzendorf die Grünen vor Ort im Straßenwahlkampf.

Energiegenossenschaft Leipzig eG (EGL) stellt neues Solarprojekt vor

Die seit 2013 aktive Genossenschaft stellt am 28.09. um 18 Uhr im Stadtteilbüro Leipziger Westen in der Karl-Heine-Straße 54 ihr neues Photovoltaikprojekt vor. Voraussetzung für das neue Projekt war die Unterzeichnung eines Dachnutzungsvertrages mit der Stadtverwaltung Leipzig. Noch in diesem Jahr soll die Bürgersolaranlage der Energiegenossenschaft Leipzig (EGL) auf einer neu errichteten Gemeinschaftsunterkunft in der Arno-Nitzsche-Straße in Leipzig-Connewitz entstehen. „Wir freuen uns, dass die Stadt mit uns kooperiert und ein Dach zur Verfügung stellt“, erläutert Dr. André Wüste, Vorstandsvorsitzender der EGL.

Reudnitz: Spielröhren auf Stephaniplatz gesperrt

Die beliebten Spielröhren auf dem Spielgelände Stephaniplatz sind ab sofort aus Sicherheitsgründen vorübergehend gesperrt. Das Mauerwerk, in das sie eingelassen, sind, hat Risse bekommen, und es besteht die Gefahr, dass sich Teile davon lösen könnten. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer bittet um Verständnis für die Maßnahme.

Grüne: Der Bildungs- und Betreuungsauftrag in Sachsens Kindertageseinrichtungen ist gefährdet

Zum heutigen Weltkindertag will das sächsische Graswurzelbündnis „Die bessere Kita“ mit verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen auf seine Forderungen aufmerksam machen. Dazu erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Aktionen, die unter dem Motto ‚Weil Kinder Zeit brauchen‘ an verschiedenen Orten in Sachsen stattfinden. Ein guter Bildungsplan für die Kitas braucht zur Umsetzung auch genügend Personal.“

SPD sucht Sachsens beste Pflegekräfte

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) unter der Vorsitzenden Simone Lang möchte die beste Pflegerin / den besten Pfleger mit einem Preis ehren. Diese werden stellvertretend für viele andere, die hauptamtlich in Pflegeberufen arbeiten, auf einem Empfang am 28. Oktober 2017 in Dresden ausgezeichnet.

Stellungnahme der BSG Chemie Leipzig zum aktuellen Sportgerichtsverfahren gegen SV Babelsberg 03

Mit dem Aufstieg 2016 in die Oberliga ist die BSG Chemie Leipzig auch in neue, alte Verbandsgefilde zurückgekehrt. Für den Wettkampfbetrieb in Oberliga und Regionalliga zuständig ist der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV), zu dem unser Verein ein absolut professionelles, konstruktives und partnerschaftliches Verhältnis pflegt. Enorm hilfreich hierbei ist das in den vergangenen Jahren großartige Verhalten unserer Fans, für die die lautstarke Unterstützung unserer Mannschaft stets im Vordergrund stand und steht – auch jüngst im Derby gegen den 1. FC Lok Leipzig.

Polizeibericht, 20. September: In Rettungswache eingebrochen, Unterschlagung, Drogenhändler aufgeflogen

In der Nacht suchten Einbrecher die Rettungswache Ost heim +++ In einer Autovermietung in der Maximilianallee mietete im Juli eine Kundin einen Audi A 4, der auch nach zahlreichen Kontaktversuchen nicht wieder zurückgebracht wurde +++ Im Köhlerpark versuchte ein 45-Jähriger, Drogen an den Mann zu bringen. Die Durchschau seiner Sachen brachte noch einiges mehr zum Vorschein.

Team erleb-bar: Obstpflanzung und -bestimmung zum Mitmachen

Mehr Obst für Leipzig. Das machen das Kinder- und Jugendfreizeitzentrum Probstheida und die erleb-bar. Am Donnerstag, den 28. September, kommen zuerst junge Obstbäumchen im Garten des Freizeitzentrums unter. Anschließend wird die Umgebung nach essbaren Pflanzen abgecheckt. Los geht’s um 15 Uhr in der Franzosenallee 23.

Neue Brücke für Geh- und Radweg An der Mühle Stahmeln

Die Holzbrücke im Zuge des Geh- und Radwegs An der Mühle Stahmeln über die Weiße Elster muss durch einen Neubau ersetzt werden. Die Gesamttragkonstruktion ist so geschädigt, dass eine bloße Reparatur nicht mehr sinnvoll wäre. Die stark frequentierte Brücke verbindet Stahmeln mit der Burgaue und dient damit dem Zugang zum Naherholungsgebiet im Süden von Wahren.

Kleine Mobilitätsstationen eröffnet

Zwei weitere Mobilitätsstationen wurden am Mittwoch, 20. September, in Schleußig eröffnet. Die sogenannten Kleinen Mobilitätsstationen sollen zukünftig in zunehmendem Maße die bereits bestehenden 26 großen Mobilitätsstationen um eine zusätzliche Variante ergänzen. Wie gewohnt sind diese Mobilitätsstationen in unmittelbarer Nähe zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu finden und bieten zusätzlich die Möglichkeit Fahrräder oder Autos auszuleihen. Die Buchung erfolgt an diesen Stationen nicht über ein Terminal, sondern ausschließlich über die Mobilitätsplattform Leipzig Mobil oder die Partner nextbike und teilAuto. Die ersten Kleinen Mobilitätsstationen befinden sich auf der Könneritzstraße jeweils an der Industrie- und Holbeinstraße.

Petra Köpping/Markus Bergforth: Unterstützung für Kita-Bündnis

Petra Köpping, Mitglied des Sächsischen Landtages, erklärt zum Aktionstag „Weil Kinder Zeit brauchen“ des Graswurzelbündnisses „Die bessere Kita“ am 20. September: „Mir ist es wichtig, die Qualität in der frühkindlichen Bildung weiter zu verbessern und auch die Debatte darüber zu führen, wie das gelingen kann. Ich begrüße die Gründung und die Aktionen des Graswurzelbündnisses ‚Die bessere Kita‘ daher ausdrücklich. Um Mehrheiten für bessere Kitas zu finden, ist es notwendig, dass Unterstützung dafür aus der breiten Gesellschaft kommt. Es ist ein lohnenswertes Ziel, sich gemeinsam für bestmögliche Bildungschancen für unsere Kinder, aber auch für eine Aufwertung des Erzieherberufs einzusetzen.

Ohne Zustimmung der Parlamente: CETA tritt morgen vorläufig in Kraft

Obwohl der Bundestag und die meisten anderen nationalen Parlamente in der EU noch nicht über CETA abgestimmt haben, tritt das umstrittene Freihandelsabkommen am morgigen Donnerstag größtenteils in Kraft. Der Vertrag zwischen der EU und Kanada wird vorläufig angewandt. Ausgenommen sind vor allem der Investitionsschutz und die Schiedsgerichte, mit denen Konzerne Staaten verklagen könnten.

Vortrag: Eine illustrierte Geschichte der hebräischen Groteskschrift im Museum für Druckkunst

Die Ausstellung „NEW TYPES. Drei Pioniere des hebräischen Grafik-Designs“ geht am 24. September 2017 zu Ende. Zu diesem Anlass findet am Sonntag, 24.09.2017, um 17 Uhr im Museum für Druckkunst ein Vortrag statt: Eine illustrierte Geschichte der hebräischen Groteskschrift des 20. Jahrhunderts, Referent: Philipp Messner (Universitätsarchiv Zürich).

Neues Unterrichtsmodul: Demokratieerziehung gemeinsam mit Justiz an Oberschulen

Sachsen will die Demokratiebildung an Schulen forcieren. Dazu wird ab diesem Schuljahr zunächst an 15 Oberschulen ein erstes Modul unter dem Namen „Umgang mit Wahrnehmung und Wahrheit“ im Unterricht eingeführt. Es wurde bereits an sechs Oberschulen erprobt und evaluiert. Das neue Unterrichtsmodul wird innerhalb des regulären Unterrichts der Klassenstufe 6 vermittelt und ist eingebunden in die Fächer Ethik und Religion. Es wird von den Lehrern gemeinsam mit Rechtsanwälten, Richtern und Staatsanwälten im Unterricht umgesetzt. Ab dem Schuljahr 2018/2019 soll das Modul allen sächsischen Oberschulen zur Verfügung stehen.

Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen 2017: Lieblingsplätze für alle“

Auch für 2018 legt der Freistaat Sachsen ein Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen unter dem Motto „Lieblingsplätze für alle“ auf. Ziel des Programms ist die Förderung von kleinen Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich. Für Investitionen in der Stadt Leipzig stehen daraus 246.200 Euro zur Verfügung. Mit dieser Summe können Maßnahmen an bestehenden Einrichtungen zur Verbesserung des barrierefreien Zugangs oder der barrierefreien Nutzung gefördert werden. Förderanträge können per Post an die Stadt Leipzig, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, 04092 Leipzig, gestellt werden.

Verkehrseinschränkungen rund um Demonstration für mehr Demokratie in der Türkei

Für Freitag, den 22. September, ist beim Ordnungsamt ein Aufzug unter dem Motto „Für mehr Demokratie in der Türkei“ mit etwa 150 Teilnehmern angezeigt worden.

AOK PLUS in Leipzig informiert: Betrüger unterwegs

Zurzeit geben sich Unbekannte in Leipzig und Umgebung als AOK-Mitarbeiter aus, welche die Zuzahlungsbefreiung der Versicherten einsehen und die Bankdaten erhalten wollen. AOK-Regionalgeschäftsführerin Kristina Winter macht darauf aufmerksam, dass es sich auf keinen Fall um AOK-Mitarbeiter handelt und Vorsicht geboten ist. Sie rät, nichts zu unterschreiben und keine persönlichen Daten weiterzugeben.

Linke Leipzig: Nazis bedrohen WahlkampfhelferInnen

Im Anschluss an die Fahrradtour des Leipziger Stadtverbandes der Partei Die Linke wurden WahlkampfhelferInnen der Partei durch Nazis bedroht. Eine Gruppe von vier WahlkampfhelferInnen war in dem Wohngebiet an der Heiterblickallee in Leipzig Paunsdorf mit einem Lastenfahrrad der Partei plakatieren. Als sie am Konsum vorbeifahren wollten, positionierte sich plötzlich eine Gruppe von 10 bis 15 Nazis davor und bedrohten die HelferInnen zunächst verbal mir Rufen wie „Sieg Heil“, „Haut ab, Antifa-Pack!“ und dem zeigen des Hitlergrußes. Zur Demonstration der eigenen Überlegenheit griffen sie dann einen nahe gelegenen Stromkasten an und beschädigten diesen.

Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Gewandhaus

Am kommenden Samstag, 23. September, ab 10 Uhr, heißt es wieder „Hereinspaziert!“, wenn das Gewandhausorchester alle Leipziger und Leipzigs Gäste herzlich einlädt, das Konzerthaus einmal ganz anders zu erleben. Ein Highlight des Tages ist das 360-Grad-Kino, in dem die Besucher das Gewandhausorchester aus einem ganz neuen Blickwinkel erleben. Einblicke, die man als bloßer Konzertbesucher nicht ohne weiteres erhält, bieten die Führungen, die unter anderem den Besuch des Gewandhauskapellmeisterzimmers ermöglichen und im Großinstrumentenlager Halt machen. Einen spektakulären Höhepunkt des Tages versprechen die Percussionworkshops, bei denen es die Teilnehmer gemeinsam mit den Schlagzeugern des Gewandhausorchesters krachen lassen.