Tag: 21. Juni 2017

Der Stadtrat tagt: Autoarm und mit sozialem Wohnungsbau am Bayerischen Bahnhof? + Video

Letzte Runde, letzte Beratung, dann wird gebaut. So sahen es viele im Vorfeld der Ratsversammlung am 21. Juni 2017, wenn es um die Bebauungsplanung am Bayerischen Bahnhof geht. Ein Wohnquartier, neuer Standort für Schule, Kita und, und, und. Was lange währt, wird endlich gut? Im Vorfeld des Stadtratstermins waren zwei Fragen auf der Zielgeraden hinzugekommen: die der CDU, was die Stadt nun unter „autoarm“ versteht. Und die der Sicherstellung der weiteren Gespräche zum Anteil des sozialen Wohnungsbaus und der Schul- und Kitaplanung.

Petitionsausschuss des Bundestages hat die Petition zur Kurzen Südabkurvung angenommen

Eine lange Durststrecke mit vielen Niederlagen scheint jetzt für die Fluglärmbetroffenen im Leipziger Norden und Westen zumindest mit einer kleinen Verbesserung zu Ende zu gehen. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch, 21. Juni, einer Petition Leipziger Bürgerinnen und Bürger zur sogenannten kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig-Halle entsprochen. Das teilt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe mit.

Der Stadtrat tagt: Hitzige Debatte über Martin Luther + Video

Ein Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte.

Die Juni-Stadtratssitzung im Videomitschnitt

In der heutigen Ratsversammlung muss der Leipziger Stadtrat über die Komplettanmietung der Otto-Schill-Straße 2 für Leipzigs Verwaltung entscheiden. Auch wie es mit dem größten neuen Wohnquartier, dem Bayerischen Bahnhof, weitergehen soll, die Einführung einer Kulturförderabgabe sowie eines Kulturtickets für Leipzigs Studierende und wie die Transparenz trotz Verschwiegenheitspflichten verbessert werden kann, beschäftigt die Stadträte am heutigen Tag. Dies und viele weitere Punkte überträgt die L-IZ wieder live aus dem Ratssaal, anschließend steht neben den Liveberichten auch der Videomitschnitt zur Verfügung.

Weiter nichts mit Leipzig – Inter spielt kommende Saison in Torgau

Oberligist Inter Leipzig wird in der kommenden Saison seine Heimspiele in Torgau austragen. In Leipzig hat der Verein zurzeit keinen Platz, der die entsprechenden Rahmenbedingungen bietet. Nun wird im Torgauer Hafenstadion, der Heimstätte des Landesklasse-Klubs SC Hartenfels Torgau, gekickt.

Der Stadtrat tagt: Ehrenmedaille für den ehemaligen Gewandhauskapellmeister Herbert Blomstedt

Der schwedische Dirigent Herbert Blomstedt erhält die Ehrenmedaille der Stadt Leipzig. Dies entschied die Ratsversammlung einstimmig – wenige Tage vor dem 90. Geburtstag des ehemaligen Gewandhauskapellmeisters. Auch zwei wichtige Personalien in Oper und Gewandhaus standen auf der Tagesordnung.

Der Stadtrat tagt: Kein Social Center für Leipzig

Diese Entscheidung war zu erwarten: Das Gebäude in der Platostraße, das einst als Führerscheinstelle diente, wird nicht für ein „Social Center“ zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Petition lehnte der Stadtrat fast einstimmig ab. Die Frage war wohl vor allem deshalb schnell geklärt, weil das dazugehörige Grundstück bereits an die CG-Gruppe verkauft wurde und das Gebäude teilweise schon abgerissen wurde.

Schießerei in der Eisenbahnstraße: Vier Hells Angels ab 17. Juli auf der Anklagebank

Ab dem 17. Juli müssen sich vier Rocker der Hells Angels wegen Mordes vor dem Landgericht verantworten. Das Quartett soll am 25. Juni 2016 in der Eisenbahnstraße gemeinschaftlich ein Mitglied der rivalisierenden Streetgang „United Tribuns“ bei einer Schießerei getötet haben.

Der Stadtrat tagt: Kein Bürgerentscheid zum Einheitsdenkmal + Video

Die Leipziger Bevölkerung darf nicht über den Bau eines Einheitsdenkmals abstimmen. Der Stadtrat votierte mit großer Mehrheit gegen einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion. Diese wollte parallel zur Bundestagswahl über diese Frage abstimmen lassen. Die Gründe für die Ablehnung der anderen Fraktionen waren vielfältig.

Der Stadtrat tagt: Abgeordnete stimmen für mehr Transparenz und mehr Geheimhaltung

Der Stadtrat reagiert auf zahlreiche Fälle in den vergangenen Monaten, in denen die Verschwiegenheitspflicht in verschiedenen Gremien verletzt wurde, und hat die Verwaltung damit beauftragt, sich entsprechende Gegenmaßnahmen zu überlegen. Zudem soll sie ein Konzept erarbeiten, das den Stadträten mehr Möglichkeiten und Rechtssicherheit gibt, um über Arbeit und Ergebnisse der Gremien zu informieren.

„Lernfabriken… meutern!“: Leipziger Studierende demonstrieren für bessere Bildung

Schätzungsweise mehr als 1.000 Menschen haben am Mittwoch für bessere Studien- und Arbeitsbedingungen an der Uni Leipzig demonstriert. Nach einer Auftaktkundgebung zogen die Demonstranten vom Augustusplatz aus durch das Zentrum und die Südvorstadt.

Schülerentscheid zur Dauer der Grundschulzeit

Am Dienstag, 20. Juni, hat der LandesSchülerRat Sachsen die Ergebnisse des ersten Schülerentscheids seit 1995 vorgestellt. Über 74.000 Schüler haben über die von ihnen bevorzugte Dauer der Grundschulzeit in Sachsen abgestimmt. Die CDU schickte postwendend Frohlocken in die Welt und sieht sich bestätigt. Aber ganz so einfach ist die Sache nicht. Und Leipzig fällt regelrecht aus dem Rahmen.

Verkauft Leipzig ein Filetstück am Leuschnerplatz jetzt zum „halben Preis“?

Was ist das eigentlich? Fahrlässigkeit? Ignoranz? Ein kleines Tauschgeschäft? In der Ratsversammlung am heutigen 21. Juni steht eine Verkaufsvorlage für ein Grundstück südlich des Wilhelm-Leuschner-Platzes auf der Tagesordnung. Ein Filetstückchen, ruhig gelegen zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße. Der Freistaat will es gern kaufen, um dort das Leibniz-Institut für Länderkunde unterzubringen.

Kommentar: Leere Oberstuben in der Politik

Glauben Sie wirklich noch an Zufälle? In der Politik? Dann beschimpfen Sie sicher auch gern Politiker als dumm und faul. Und gehören vermutlich zu denjenigen, die man leicht davon überzeugen kann, dass Sachsens Finanzminister Georg Unland nun völlig die geistige Oberstube entmöbelt hat und sich gerade am blanken Raum erfreut, wenn er einen weiteren Stellenabbau im öffentlichen Dienst Sachsens fordert. Nein, das hat er nicht. Der Mann baut vor, wie in all den Jahren seiner stillen Regentschaft in Sachsen, wenn er erneut deutlich weniger Polizei, Lehrer und öffentlich Beschäftigte unter Nutzung falscher Prozentzahlen fordert. Und auf seine Sachsen kann er sich dabei bestens verlassen: sie wählen auch weiterhin brav CDU. Und sie werden sich freuen, wenn ein stammelnder Ministerpräsident Stanislaw Tillich umgehend wenigstens die Linderung des Abbaus verspricht.

Nordsachsens Landrat liest den Zahlenakrobaten aus Köln die Leviten

Am 19. Juni meldeten mehrere Medien, was ihnen aus dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln ins Haus flatterte. So in der Art des „Spiegel“, der gleich mal titelte: „Zu viele Eigenheime auf dem Land Immobilien-Euphorie sorgt für Häuserschwemme“. Auch die LVZ berichtete von diesem Zahlensalat, ohne die eigene Kompetenz vor Ort zu nutzen. Und erntet postwendend eine harsche Kritik von Landrat Kai Emanuel.

Der Mann am Klavier lädt ein zum Tastenerlebnis im Clara-Park

Sonnenschein und 26 Grad sagt der Deutsche Wetterdienst voraus. Das ideale Wetter, diesen Mittwoch zu nutzen, die Fête de la musique in Leipzig mitzuerleben. Denn an diesem Tag wird wieder überall in Leipzig musiziert, gibt es freie Konzerte auf Bühnen, in Parks und auf Brücken. Die 1982 in Frankreich entstandene Idee hat in Leipzig festen Fuß gefasst.

Will Sachsens Finanzminister den Freistaat endgültig handlungsunfähig machen?

Da liest man und liest – und weiß am Ende noch immer nicht, wie Sachsens Supersparminister Georg Unland (CDU) sich eigentlich das Zurechtstutzen des Landespersonals vorstellt – außer dass er keine weiteren Lehrer und Polizisten will. Am Dienstag, 20. Juni, widmete ihm die „Sächsische Zeitung“ ein Interview mit der honorigen Warnung: „So fahren wir den Staat gegen die Wand“. Oder sollte sie besser heißen: „So demoliere ich das Land“?

Die sächsische Armee zwischen Königgrätz und den Vorgewittern des 1. Weltkriegs

Es ist ein Trumm von Buch, voller Zahlen, Daten, Dienstgrade, Truppenstärken und Schlachtverläufe. Geschrieben von einem, für den das Soldatenleben Beruf war und – nach der offiziellen Verabschiedung aus dem Dienst – Berufung. Denn eigentlich könnte Wolfgang Gülich auch noch stolz ein „Brigadegeneral a. D.“ vor seinen Autorennamen schreiben. Bis 2000 war er einer der höchsten Befehlshaber in Sachsen. So etwas verbindet.

Gemeinsame Kontrollmaßnahmen im Leipziger Osten zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

Das Hauptzollamt Dresden, unterstützt durch das Landeskriminalamt Sachsen und die Polizeidirektion Leipzig, führt seit den späten Nachmittagsstunden des 21. Juni 2017 umfangreiche Kontrollmaßnahmen im Leipziger Osten durch. Grund der Maßnahmen sind die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (§§2 ff. Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz).

Die Leipziger Denkmalstiftung beteiligt sich an der Sommerferienpass-Aktion

Endlich ist es wieder so weit: Sommerferienzeit! Die Leipziger Denkmalstiftung lädt auch in diesem Jahr alle interessierten Ferienkids zu zwei Veranstaltungen im Rahmen des Leipziger Ferienpass-Programmes ein. Los geht’s am 27.06.2017 unter dem Motto „Abenteuer und Spaß – Wir vermessen ein Denkmal”. An diesem Tag wird der „Stern von Lindenau” besichtigt. Im Anschluss vermessen die Schülerinnen und Schüler das historische Gebäude unter fachkundiger Anleitung.

Neubau von Verkehrszeichenbrücken an der B 2 im Leipziger Norden: Endspurt

Im Zuge der B 2 nördlich von Leipzig im Bereich der Neuen Messe, werden derzeit acht der vorhandenen Verkehrszeichenbrücken durch Ersatzneubauten ersetzt. Für die abschließende Montage von fünf Schilderbrücken muss im Zeitraum vom 26. bis 30. Juni die B 2 in diesem Bereich jeweils von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr vollständig gesperrt werden. Der Verkehr in beiden Richtungen wird in dem Zeitraum über die A 14, Anschlussstelle-Leipzig Messegelände geleitet. Anschließend erfolgen tagsüber vereinzelte Restleistungen an den Verkehrszeichenbrücken mit stellenweisen Fahrspurreduzierungen in Form von Tagesbaustellen.

1000. ERC-Projekt für Deutschland geht an Dr. Annika Jahnke

Umweltchemikerin Dr. Annika Jahnke erhält einen der renommierten Starting Grants des Europäischen Forschungsrats ERC – und damit das 1000. ERC-Projekt für Deutschland, das der Forschungsrat in den zehn Jahren seines Bestehens fördert. Heute, am 21. Juni, wird sie auf der Festveranstaltung „10 Jahre ERC“ ihr Projekt „CHEMO-RISK“ im Beisein von Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka und ERC-Präsident Prof. Dr. Jean-Pierre Bourguignon in Berlin vorstellen.

Polizeibericht, 21. Juni: Kollision auf der BAB 14, 69-Jährige festgenommen, Räuber auf Fahrrädern

Auf der BAB 14 kam es am Dienstagmittag zu einem Verkehrsunfall, an dem insgesamt vier Fahrzeuge beteiligt waren – Die Polizei sucht nach Zeugen +++ Am Lindenauer Markt wurde eine 69-Jährige beim Ladendiebstahl erwischt – da zwei offene Haftbefehle im Gesamtwert von 500 Euro vorlagen, die nicht beglichen werden konnten, wurde die Frau festgenommen +++ In Lößnig und Paunsdorf wurden zwei Damen von Fahrradfahrern die Taschen entrissen.

Bartl/Stange (Linke): Innenminister Ulbig schafft weder gefühlte noch wirkliche Sicherheit

Zu den Ergebnissen der heutigen Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“ erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Wir werden wohl noch sehr viel Arbeit haben, den hiesigen Innenminister wieder an die Verfassung heranzuführen. Er ist offenbar über die Reichweite von Grundrechten wie dem Post- und Fernmeldegeheimnis aktuell nicht mehr im Bilde. Das Herangehen, alles in Stellung zu bringen, was der Sicherheit dienen könnte, erinnert mich an mein ‚erstes Leben‘ in der DDR.“

Baumi Baum lädt Kinder zum Spielenachmittag ein

Baumi ist ein Baumläufer und lebt in der Umweltbibliothek Leipzig. Er ist ein super kreativer Vogel, der es liebt zu spielen und in der KinderLeseInsel der Umweltbibliothek Leipzig spannende Brettspiele zu entdecken. Am Freitag, den 23. Juni lädt er Kinder im Vorschulalter und ihre Familien um 14 Uhr zum gemeinsamen Spielen in die Umweltbibliothek Leipzig ein. Diesmal dabei: „Vorsicht Fuchs!“, „Fühlen und Tasten“ und „Der Maulwurf und sein Versteck-Spiel“. Bei schönem Wetter gibt es diesmal Bewegungsspiele im Freien.

„Aufstehen für die Pflege“ – Aktion am 22. Juni

Personalmangel in allen Krankenhäusern bei stetig steigender Arbeitsbelastung, häufige Dienstplanänderungen und wachsende Mehrarbeitsstunden – Zustände, die keine Momentaufnahmen darstellen. Die Folgen sind permanent auftretende psychische und physische Erkrankungen.

Das Kunstkraftwerk feiert mit einem Tag der offenen Tür sein 1-jähriges Jubiläum

Rund 50.000 Besucher aus Deutschland und der Welt konnte das Kunstkraftwerk Leipzig seit seinem offiziellen Start im Juni 2016 begrüßen. Mit 20 vielbeachteten Ausstellungen und jungen wie arrivierten Künstlern aus 25 Ländern hat sich das Kulturzentrum im Leipziger Westen nicht nur als fester Anlaufpunkt für die Freunde moderner Kunst in Leipzig etabliert, sondern zugleich auch in der internationalen Kunstszene für Eindruck gesorgt. Am 25. Juni 2017 lädt das Kunstkraftwerk-Team zwischen 10 und 20 Uhr bei freiem Eintritt zur gemeinsamen Jubiläumsfeier ein.

Liebevolles Zuhause gesucht – öffentliche Veräußerung von Katzen und Hunden

Das Landratsamt Landkreis Leipzig führt 27. Juni 2017, 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr, im Beruflichen Schulzentrum Wurzen, Str. des Friedens 12, 04808 Wurzen, Raum 103 eine öffentliche Veräußerung von Tieren durch. Der ehemalige Besitzer der Tiere kann diese nicht artgerecht versorgen und unterbringen. Aufgrund dessen wird möglichst schnell ein neuer Besitzer gesucht.

Leipziger Frauen*Festival steht vor der Tür

Am 24. Juni 2017 erobern Frauen zum zweiten Mal den öffentlichen Raum in Leipzig und laden alle Frauen, Männer und Kinder ein, mit ihnen ein rauschendes Fest zu feiern. Frauen in ihrer Vielfalt sichtbar machen, Feiern, Tanzen, Zuhören, Reden, einfach Spaß haben – all das ist das Leipziger Frauen*Festival. Am letzten Sonnabend im Juni verwandelt sich der Leipziger Marktplatz von 14 bis 22 Uhr in ein großes Festgelände mit einer bunten Mischung aus internationalen und nationalen Künstlerinnen, Polittalks, Open-Air-Messeständen und Mitmach-Aktionen. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Sachsen schiebt straffällige Tunesier ab

Sachsen hat heute mit einem eigenen Sammelcharter insgesamt 19 Tunesier in ihr Heimatland ausgeflogen. An der Abschiebung beteiligten sich auch die Länder Bayern mit vier sowie Nordrhein-Westfalen und Thüringen mit jeweils einer Person. Von den 13 aus Sachsen stammenden Ausreisepflichtigen saßen neun in Haft. Innenminister Markus Ulbig betonte: „Die Abschiebung ist ein klares Signal an Ausreisepflichtige und potenzielle Straftäter. Wer kein Bleiberecht hat oder sich nicht an unsere Gesetze hält, muss das Land verlassen.“

Cybercrime-Spezialisten nehmen illegales Online-Portal vom Netz

Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Zentralstelle Cybercrime Bayern bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg wurde durch das CyberCrimeCompetenceCenter (SN4C) des LKA Sachsen am 21. Juni 2017 die Domain www.LuL.to gesperrt. Gegen die Betreiber der Website, die unter dem Motto „Lesen und Lauschen“ für sich warb, laufen umfangreiche Ermittlungen. Gegen drei Beschuldigte konnten Haftbefehle vollzogen werden. Sie befinden sich in Untersuchungshaft.

Nanjing zu Gast in Leipzig: Musik und Tanz aus der chinesischen Partnerstadt

Traditionelle chinesische Musik und klassischer Tanz stehen im Repertoire des „Nanjing Xianlin Primary School Folk Orchestra“, das kommende Woche in Leipzig zu erleben ist. Die jungen Musiker aus Leipzigs chinesischer Partnerstadt treten in ihren farbenprächtigen Kostümen am 27, Juni, 14 Uhr, im Objekt „Am Sonnenpark“, Mattheuerbogen 6, und am 28. Juni, 12 Uhr, im Grünauer Robert-Koch-Park im Rahmen des Ferienprojektes „Stadt in der Stadt“ auf. Der Eintritt zu beiden Veranstaltungen, die vom Referat Internationale Zusammenarbeit und vom Leipziger Konfuzius-Institut unterstützt werden, ist frei.

EUROCITIES: OBM spricht auf Präsidiumstagung

Morgen, 22. Juni, nimmt Oberbürgermeister Burkhard Jung an der Präsidiumstagung des Städtenetzwerkes EUROCITIES im belgischen Gent teil. Vor Stadtoberhäuptern aus elf Städten sowie namhaften Vertretern der Europäischen Kommission und des EU-Parlaments wird er zum Thema „Wirtschaft, Arbeit und soziale Inklusion“ sprechen und dabei die Erfahrungen der Stadt Leipzig präsentieren. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht auch die Vorbereitung einer Kampagne zur Demokratie, die im Mai kommenden Jahres zeitgleich in allen 137 Mitgliedsstädten von EUROCITIES laufen soll.

Anklage nach zwei Tötungsverbrechen erhoben

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat gegen einen 38-Jährigen Anklage wegen des Tatvorwurfs des Mordes und der Störung der Totenruhe in zwei Fällen zur Schwurgerichtskammer des Landgerichts Leipzig erhoben. Dem Angeschuldigten liegt zum einen zur Last, im April 2016 eine 43-jährige portugiesische Staatsangehörige in seiner Wohnung in Leipzig ermordet und die Leiche später zerteilt zu haben. Die sterblichen Überreste der Frau konnten Ende April 2016 im Leipziger Elsterflutbett geborgen werden.

Sächsische Behindertensportler wollen international durchstarten

Die Sommerzeit ist auch im Behindertensport die Zeit für die großen internationalen Wettkämpfe und Sachsens Handicap-Asse wollen dabei mittendrin statt nur dabei sein. Den erfolgreichen Auftakt machte dabei Triathlet Martin Schulz (BV Leipzig), der in Kitzbühel zum sechsten in Folge Europameister wurde. Für den Paralympicssieger steht im September noch die WM in Rotterdam auf dem Programm.