Tag: 19. Mai 2017

Peinlicher Rechtsirrtum: Indigene Germaniten sind kein anerkanntes Volk

Indigene Germaniten sind kein Volk. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in einer heute versandten Pressemitteilung klargestellt. Zuletzt versandten Personen, die sich als Angehörige eines „indigenen Volkes Germaniten“ verstehen, ein mit Dienstsiegel versehenes Anschreiben des Bundesverwaltungsgerichts an Behörden und Gerichte. Die Absender betrachten in der Adressierung eine Anerkennung der rechtlichen Existenz eines derartigen „Volkes“ und seines Sonderstatus.

Prozess um Gangmord: Wurde der einzige Augenzeuge bedroht?

Im Prozess um die Tötung eines Tunesiers hat am Freitag der einzige Augenzeuge vor dem Landgericht ausgesagt. Mohammed H. (24) wirkte nicht nur nervös, sondern widersprach seinen früheren Angaben. Möglicherweise wurde der 24-Jährige im Vorfeld von Angehörigen des Angeklagten bedroht.

Luan darf wahrscheinlich in Deutschland bleiben

Die sächsische Härtefallkommission hat entschieden: Luan soll bleiben. Das bedeutet, dass der Neuntklässler wahrscheinlich seine schulische Ausbildung in Deutschland beenden darf. Anschließend bestehen nach Ansicht von Experten gute Chancen, ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu bekommen. Zuvor muss allerdings noch das sächsische Innenministerium dem Ersuchen der Härtefallkommission stattgeben. In der Regel geschieht dies.

Harmoniesucht, fehlende politische Bildung und Scheu vor Konflikten haben dem Rechtsextremismus in Sachsen Raum verschafft

Der starke Rechtsextremismus in einigen sächsischen Regionen hat direkt mit politischer Verweigerung zu tun. Das war deutlich genug aus der am Donnerstag, 18. Mai, vom Göttinger Institut für Demokratieforschung vorgelegten Studie herauszulesen. Entsprechend deutlich fallen die Kommentare jener Parteien aus, die diese christdemokratische Wegschaupolitik immer kritisiert haben.

Studie zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland

Am Donnerstag, 18. Mai, wurde der Abschlussbericht des Forschungsprojekts „Ursachen und Hintergründe für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe in Ostdeutschland sowie die Ballung in einzelnen ostdeutschen Regionen“ durch das Göttinger Institut für Demokratieforschung veröffentlicht. Natürlich kam Sachsen drin vor. Die Region um Dresden war einer der Forschungsschwerpunkte.

Eine CDU-Anfrage mit einer Antwort, die das Umweltdezernat lieber gar nicht so deutlich hervorhebt

So richtig zufrieden war CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski nicht, als Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am 25. April die Forderung des Präsidiums des Deutschen Städtetages unterstützte, die Blaue Plakette einzuführen. Damit will man endlich der hohen Stickoxidbelastung in den Städten Herr werden. Aber bekanntlich sieht das eine autofreundliche Bundesregierung ganz anders. Und so fragte Maciejewski etwas deutlicher bei Leipzigs Verwaltung an: Wie war das gemeint?

Was Quoten und Reichweiten mit unserer Weltwahrnehmung anrichten

Es sind ja nicht nur Journalisten, die sich Gedanken darüber machen, warum solche Windbeutel wie Donald T. es schaffen können, Präsident von Amerika zu werden. Auch Wissenschaftler wie Jeff Jarvis, ein Journalistikprofessor an der City University of New York, machen sich Gedanken. Und sie stolpern dabei, wie die FAZ am Mittwoch, 17. Mai, beiläufig anmerkte, über sehr naheliegende Erklärungen.

Ein Kinderleben in der Geizhals-Bürokratie Deutschland

„Mit Stand Oktober 2016 lebten in Sachsen 75.567 Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, die Grundsicherungsleistungen nach SGB II bezogen“, stellte die Linksfraktion im sächsischen Landtag in ihrem Antrag fest, der am Mittwoch, 17. Mai, verhandelt wurde. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, die Spitze von „Hartz IV“ sozusagen. Aber was nutzt da ein Appell an die konservative Landesregierung in Sachsen?

Neun Kirchen, lauter Fürstbischöfe und die Käfige hängen noch immer an St. Lamberti

Nein, nach Münster fahre ich ganz bestimmt nicht. Jedenfalls nicht wegen Münster. Jede andere Stadt, die in Lehmstedts Ein-Tag-Stadtführer-Reihe auftauchte, hatte es etwas Vertrautes oder Herzerwärmendes. Aber Münster? Münster besteht aus lauter Kirchen. Da tun einem schon beim Lesen die Füße und der Nacken weh. Und die Käfige hängen immer noch am Turm von St. Lamberti. So etwas nenne ich überhebliches Christentum.

Polizeibericht, 19. Mai: Mutter und Kind angefahren, Handtaschen im Fahrradkorb sichern, Fangeisen aufgestellt

An der Kreuzung Arthur-Hoffmann-Straße/Richard-Lehmann-Straße wurde Mittwochvormittag eine Fußgängerin samt Kinderwagen von einem Skoda erfasst – die Polizei sucht nach Zeugen +++ Wieder hatten Langfinger Handtaschen im Fahrradkorb im Visier. Die Polizei hält dazu an, Handtaschen u. ä. immer gesichert zu transportieren +++ In Delitzsch geriet eine Katze auf einem Gartengrundstück in eines von vier Fangeisen, deren Nutzung gesetzlich verboten ist.

„Heimkehren“: Abschluss der 17. Schüler-Theater-Tage im Theater der Jungen Welt

Drei Tage lang haben knapp 360 Schülerinnen und Schüler das Theater der Jungen Welt zu ihrer Bühne gemacht. Zehn Gruppen aus Grundschulen und Horten sowie sieben Gruppen aus weiterführenden Schulen und Jugendclubs haben ihre Versionen von „Heimkehren“, so das Motto des Festivals im TdJW gezeigt.

Rathausvorplatz wird neu gestaltet

Das Areal vor dem Haupteingang zum Neuen Rathaus wird umgestaltet. Auf der Länge der Rathausfassade entsteht ein attraktiver, platzähnlicher Bereich mit Natursteinpflaster und einseitigem Gehweg vor dem Rathaus. Vor dem Hauptportal ist ein dessen Breite aufnehmender repräsentativer Vorplatz geplant, der von der Fassade bis zu den historischen Fahnenmasten reicht. Der Abschnitt entlang dem Gebäude der Deutschen Bank wird als Straße mit asphaltierter Fahrbahn und Gehwegen gebaut. Durch die Entsiegelung ehemaligen Verkehrsflächen wird zudem das Grün des Promenadenrings vergrößert.

Spielplatz Seehausen: Jugendspielbereich wird Dienstag eröffnet

Mit dem Mountainbike über den Pumptrack fahren, eine Runde Streetball spielen: Ab kommenden Dienstag (23. Mai) bietet der Spielplatz Seehausen auch dazu Gelegenheit. 16 Uhr eröffnen Rüdiger Dittrmar, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, und Ortsvorsteher Berndt Böhlau den neu angelegten Jugendspielbereich des Spielplatzes Seehausen neben den Sportplatz (Dingolfinger Straße 125).

Internationaler Museumstag am 21. Mai: Spurensuche auf dem Areal der ehemaligen Leipziger Stasi-Zentrale

Die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ lädt am 21. Mai 2017 anlässlich des Internationalen Museumstags zu Rundgängen durch das Gebäudeareal der ehemaligen Leipziger Stasi-Bezirksverwaltung, einer Sonderführung durch die Dauer- und Sonderausstellung und geführten Stadtrundgängen „Auf den Spuren der Friedlichen Revolution“ ein. Besucher können sich nicht nur über die Struktur und Arbeitsweise des Ministeriums für Staatssicherheit und die Ereignisse des Herbst 1989 in Leipzig informieren, sondern haben auch die bisher nur seltene Gelegenheit, sonst verborgene, aber gleichwohl noch original erhaltene Räume im Gebäudekomplex der ehemaligen Stasi-Zentrale zu erkunden.

„Nosferatu“: Premiere am 30. Mai in der Moritzbastei

Am 30. Mai feiert die neue Koproduktion des Theater der Jungen Welt mit der Moritzbastei Premiere. Passgenau zum Wave-Gotik-Treffen, das vom 1. bis 4. Juni in Leipzig stattfindet, heißt es „Exit: Light/Enter: Night“. Die neue Schauspiel-Puppen-Produktion widmet sich den Kreaturen der Nacht und ganz besonders einer: „Nosferatu“. Erstmalig empfängt Vampirjäger Van Helsing am 30. Mai um 20 Uhr seine Gäste in den Katakomben der Moritzbastei.

Zeugenaufruf nach Brandanschlag auf Audi A2 in der Dresdner-Neustadt

In der Nacht vom Mittwoch zum Donnerstag, den 18.05.2017 wurde die Polizei kurz nach 00:50 Uhr von einer Zeugin darüber verständigt, dass es im Julie-Salinger-Weg in Höhe des Objekts Nr. 2 zu einem PKW-Brand gekommen sei. Der Julie-Salinger-Weg verbindet die Bautzner Straße mit der Böhmischen Straße.

Thomas Feist (CDU): „Studie zum Rechtextremismus nährt pauschale Reflexe“

Zur Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland“ der Ostbeauftragten der Bundesregierung erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU): „Wenn das Schüren von Vorurteilen und die Verunglimpfung von demokratischen Parteien das Arbeitsergebnis der Beauftragten für die neuen Länder ist, sollte man dringend darüber nachdenken, den Posten abzuschaffen. Die Studie zum Rechtsextremismus hilft keinem, sondern nährt nur pauschale Reflexe.“

Bürger_innensprechstunde am Verfassungstag im Jedermanns

Am Dienstag, dem 23. Mai, lädt der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) ab 15:30 Uhr zur Bürger_innensprechstunde ins Jedermanns – SPD-Bürgerbüro (Georg-Schumann-Straße 133). In der Sprechstunde zur Halbzeit der Sächsischen Regierungskoalition aus CDU und SPD können alle Themen angesprochen und Bürger_innen ihre persönliche Anliegen vorbringen.

Schließtag im Amt für Jugend, Familie und Bildung

Das Amt für Jugend, Familie und Bildung bleibt am 26. Mai inklusive aller Außenstellen ganztägig geschlossen. Es ist an diesem Tag auch telefonisch nicht erreichbar. Davon ausgenommen ist der Allgemeine Sozialdienst, der an den gewohnten Orten und mit den üblichen Telefonnummern zu erreichen ist.

Markranstädter Büssing KS 25 bei 22. Internationaler Feuerwehr-Sternenfahrt

Die Freiwillige Feuerwehr Markranstädt nimmt mit ihrem historischen Büssing KS 25 an der 22. Internationalen Feuerwehr-Sternfahrt in Sonderburg/Dänemark vom 24. Mai bis 28. Mai 2017 teil. Begleitet werden die sieben Kameraden von Ralf Langrock, Technischer Leiter bei HVT Handel Vertrieb Transport GmbH. Er ist Ehrenmitglied und begeisterter sowie großer Unterstützer der historischen Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Bürgermeister Jens Spiske wird die Kameraden am 23. Mai 2017 um 17:00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus (Promenadenring 10 in Markranstädt) verabschieden und einige Gastgeschenke mit auf die Reise geben. Pressevertreter sind herzlich eingeladen.

Am 21. Mai: Seehaus-Café mit Interviewgast Bernd Merbitz

Auf die Gäste warten am Sonntag, 21. Mai 2017, ab 15:00 Uhr, im lauschigen Seehaus-Garten Kaffee & Kuchen, ein kurzweiliges Bühnenprogramm mit Polizeipräsident Merbitz im Interview und verschiedenen Möglichkeiten für die Kinder zum Spielen und Toben. Ein Nachmittag, besonders geeignet für Familien und gerichtet an alle Interessierten am Seehaus.

VZS: Aufgetautes Grillfleisch unter Marinade nicht unbedingt erkennbar

Die Eisheiligen sind abgehakt, das Wetter zeigt sich von seiner freundlichen Seite und lädt zu Grillabenden ein. Passend dazu finden Verbraucher im Kühlregal eingelegtes Grillfleisch in den unterschiedlichsten Geschmacksrichtungen: von „Western Art“ über „Hot and Spicy“ bis „Schwarzbiermarinade“. „Viele Kunden gehen davon aus, dass es sich hier um frische Ware handelt. Das kann jedoch ein Trugschluss sein“, meint Dr. Birgit Brendel von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Zweite Etappe im Clara-Park: Kanalsanierung geht planmäßig voran

Die Hälfte ist geschafft: Nachdem seit Oktober rund 600 Meter des Abwassersammlers im Clara-Zetkin-Park saniert wurden, kommen nun die restlichen 600 Meter an die Reihe. Gearbeitet wird diesmal zwischen Telemannstraße und Schachzentrum am Brahmsplatz. Die Wasserwerke werden bis zur Fertigstellung vor Ort insgesamt rund 5 Millionen Euro in eine verbesserte und intakte Abwasserinfrastruktur investiert haben.

Kuratorenführung in der Architekturausstellung Plan!

Den Auftakt der Veranstaltungen in der Ausstellung Plan! Leipzig, Architektur und Städtebau bildet die Kuratorenführung am kommenden Dienstag, 23. Mai, 17 Uhr. Die Ausstellung zeigt die wechselvolle Baugeschichte der Messestadt Leipzig in den drei Jahrzehnten nach Kriegsende bis zur Grundsteinlegung des Wohngebietes Leipzig-Grünau im Sommer 1976.

Podiumsdiskussion am 22. Mai: Bezahlbarer Wohnraum für Grünau und Lindenau

Das Herbert-Wehner-Bildungswerk für Kommunalpolitik e.V. lädt am Montag, 22. Mai um 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion über bezahlbaren Wohnraum in den Stadtteilen Lindenau und Grünau ein. Unter dem Titel „Viel Neues im Leipziger Westen: Gentrifizierung, Ghettoisierung und wo bleibt der soziale Zusammenhalt?“ diskutieren Politiker und Entscheidungsträger mit interessierten Bürgern.

Workshop am 27. Mai: Ein Hummelhaus bauen im Stadtgarten Connewitz

Der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. lädt für den 27. Mai von 14 bis 17 Uhr zum Workshop in den Stadtgarten Connewitz ein. Gemeinsam mit dem Experten Andreas Kanitz bauen die Teilnehmenden ein Hummelhaus für den Stadtgarten. Nebenbei vermittelt Katrin Erben, Gärtnerin beim Ökolöwen, Wissenswertes über Hummel und Co. Heutzutage werden Gärten oft zu intensiv bewirtschaftet, mit der Folge, dass die nützlichen und friedlichen Insekten im natürlichen Lebensraum keinen Unterschlupf mehr finden. Ein Hummelhaus kann hier helfen.