Tag: 8. Dezember 2016

Internetrecht: Wer Links setzt, kann in Haftung genommen werden

Am 18. November 2016 gab es gemäß einer Publikation der klagenden Leipziger Rechtsanwaltskanzlei „Spirit Legal LLP“ am Hamburger Landgericht einen leisen aber heftigen Dammbruch im Netzrecht. Verhandelt wurde die einstweilige Verfügung gegen einen Betreiber einer Netzseite, welcher ein Foto verlinkt, also nicht auf der eigenen Seite eingestellt hatte. Dieses Bild unterlag dem Urheberrecht und war durch die andere, von ihm verlinkte Seite unberechtigt genutzt worden. Die zu entscheidende Frage vor dem Landgericht Hamburg war also: Haftet auch der Seitenbetreiber, welcher lediglich auf das Bild verlinkt hatte? Am 8. Dezember 2016 lud nun die klagende Kanzlei das Urteil ins Netz. Die Antwort in diesem Fall lautet offenkundig: Ja.

Jugendliche missbraucht: Bewährungsstrafe für 65-Jährigen

Gegen Ende konnte er sich doch noch zu einer Art Entschuldigung durchringen: „Es sind Dinge passiert, die ich heute bereue. Es tut mir leid, dass es so gewesen ist. Rückgängig kann ich es nicht mehr machen“, sagte Wolfgang E. unter den erwartungsvollen Blicken der Eltern eines seiner Opfer im Publikum. Bereits im Vorfeld hatte der 65-Jährige den mehrfachen Missbrauch von zwei Jugendlichen mit knappen Worten eingeräumt, ohne sich weitergehend zu äußern.

Grüne fordern jetzt eine wirklich schonungslose Aufklärung zur Terrorgruppe Freital

Es geht eigentlich wie das Brezelbacken. Kaum ist der eine Fall von staatlichem „Ungeschick“ publik geworden und hat deutschlandweit für Kopfschütteln gesorgt über die sächsische Polizei, sorgt der nächste für Schlagzeilen. Erst war es der Fall des mutmaßlichen Terroristen Al-Bakr, der für Furore sorgte, dann berichteten „Zeit Online“ und „Spiegel Online“ über die seltsamen Vorgänge um die rechtsterroristische Gruppe in Freital.

Seit Mittwoch melden 800 Reporter im Leipziger Stromnetz, wo es Pannen gibt

Reporter sind einerseits Leute, die eifrig von vor Ort berichten. Aber wenn man ein Stadtwerk ist wie das in Leipzig, dann können Reporter auch kleine graue Kästen sein, die in größeren grauen Kästen stecken und auf ihre Art dasselbe machen: Sie berichten, wenn es irgendwo im System eine Panne gibt. Seit Mittwoch, 7. Dezember, hat die Stadtwerke-Tochter Netz Leipzig 800 Reporter im Dienst.

Linke-Politiker fordert Sachsens Kultusministerin auf, den Schulgesetzentwurf zurückzuziehen

Es hätte ein richtig schönes Weihnachtsgeschenk werden können, wenn Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) es wirklich gewollt hätte, fristgemäß das versprochene neue Schulgesetz für Sachsen vorzulegen. Im Mai hatte sie einen Entwurf dafür auch vorgelegt. Doch das Entsetzen der Betroffenen war entsprechend laut zu hören. Von einer Novelle konnte keine Rede sein. Selbst die SPD ging in Protest.

ÖPNV zeigt erstaunliche Löcher und Pkw-Besitz übersteigt die amtlichen Zahlen

Eigentlich waren die neuen Zahlen zum „Modal Split“, die jetzt auch im Leipziger Quartalsbericht III/2016 zu finden sind, eine kalte Dusche für Leipzigs Verkehrsplaner. Und auch für alle, die sich endlich eine Kehrtwende hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität wünschen. Es stecken sogar mehrere Schocks im Artikel dazu.

Hatte der City-Tunnel überhaupt keinen Effekt auf die ÖPNV-Nutzung in Leipzig?

Für all jene, die sich für die Verkehrsentwicklung einer Großstadt wie Leipzig interessieren, bietet der neue Quartalsbericht III/2016 ein ganzes Kapitel zum „Modal Split“. Und das beantwortet auch gleich mal die Frage, warum das Auto in Leipzig derzeit nicht totzukriegen ist.

Sachsen haben auch 2015 anderthalb Wochen länger gearbeitet als der Bundesdurchschnitt

Anderthalb Wochen mehr haben die Sachsen im Jahr 2015 gearbeitet als der durchschnittliche Beschäftigte in Deutschland. Sagen zumindest Sachsens Statistiker, die sich dabei auf bundesweite Zahlen beziehen können. Im Jahr 2015 betrug das durchschnittliche Arbeitspensum eines Erwerbstätigen in Sachsen 1.423 Stunden und war gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.

FAIRbund e.V. stellt Konzept für die Zukunft des Heinrich-Budde-Haus vor

„FAIRbund“, ein wichtiger freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig, wird am 1. Januar 2017 Betreiber des Budde-Hauses in Gohlis. Wenige Wochen davor stellte er nun in den Räumlichkeiten des Bürgervereins Gohlis sein Konzept vor und beantwortete die Fragen aus der interessierten Bürgerschaft. FAIRbund möchte zunächst das Haus so „nehmen, wie es ist“, wie der künftige Hausleiter Jürgen Schrödel berichtete. Dann sollen die jetzigen Nutzer einzelner Räumlichkeiten in das Programm einbezogen werden und schließlich strebt der neue Betreiber die Instandhaltung und Sanierung des Gebäudes an.

Torgau wird Gastgeber der Landesgartenschau 2022

Torgau (Landkreis Nordsachsen) wird Ausrichter der Landesgartenschau im Jahr 2022. Das hat gestern, 7. Dezember 2016, das Kabinett entschieden. Mit der Entscheidung folgte das Kabinett dem Vorschlag der Bewertungskommission, der neben den Staatsministerien für Umwelt und Landwirtschaft sowie des Innern auch Vertreter der Landesverbände Gartenbau, Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau sowie der Kleingärtner Sachsens, der Landesgruppe Sachsen des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten, des Städte- und Gemeindetages sowie der Fördergesellschaft sächsischer Landesgartenschauen angehörten.

Anja Klotzbücher (Linke): Staatsregierung übergeht Bedenken sächsischer Kommunen gegen CETA und TTIP

Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage „Die Einbeziehung der sächsischen Landkreise, Städte und Gemeinden in den Bewertungsprozess der Freihandelsabkommen CETA und TTIP durch die Staatsregierung“ (Drucksache 6/7055) erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Linksfraktion: Durch die Freihandelsabkommen CETA und TTIP drohen weitreichende Auswirkungen.

Schnupperwochenende Museologie an der HTWK Leipzig am 21./22. Januar 2017

Was macht eigentlich ein Museologe genau? Wer das wissen will, sollte am Wochenende vom 21./22. Januar 2017 die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) besuchen. Der Studiengang Museologie lädt alle ein – Schülerinnen, Schüler und alle Interessierte, die Museen lieben und sich einen Beruf im Museumsbereich vorstellen können.

Kultusministerin Kurth begrüßt digitale Strategie der Kultusministerkonferenz

Kultusministerin Brunhild Kurth hat heute, 8. Dezember, die von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgestellte Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ als eine „wichtige und tiefgreifende Weichenstellung“ begrüßt. „Um Medienbildung im Unterricht verantwortungsbewusst und nachhaltig umzusetzen, hat die Kultusministerkonferenz einen pädagogisch ausgereiften Rahmen geschaffen. Sachsen wird die Strategie mit einer eigenen Konzeption zur Medienbildung und Digitalisierung in der Schule untersetzen. Dabei muss das Erwerben von Kompetenzen für die digitale Welt zum Bestandteil aller Fächer werden“, unterstrich Kultusministerin Brunhild Kurth.

Polizei- und Sicherheitsbehörden: Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

Am Donnerstag, den 8. Dezember 2016 trafen sich in Dresden die Dienststellenleiter und Vertreter der Bundespolizeidirektion Pirna, des Polzeiverwaltungsamtes, des Präsidiums der Bereitschaftspolizei und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH). Anlass für diesen Termin war die Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zur polizeilichen Zusammenarbeit.

Leipziger Schülertheatertage 2017: Bewerbungsfrist läuft

Für viele Schüler, die in Leipzig Theater spielen, ist es einer der Höhepunkte des Jahres: die mittlerweile 17. Schülertheatertage. Am 18. und 19. Mai 2017 findet die nächste Ausgabe im Theater der Jungen Welt statt. Bis zum 3. Februar 2017 können sich Theatergruppen mit Teilnehmern ab 11 Jahren aus dem Schul- und Freizeitbereich für die Teilnahme an den Schülertheatertagen bewerben.

Denkmalstiftung lädt zum Lindenauer Adventskalender ein

Im Rahmen des diesjährigen „Lindenauer Adventskalenders“ lädt die Leipziger Denkmalstiftung am kommenden Samstag, 10. Dezember 2016, von 20-21 Uhr in ihre Geschäftsstelle im Capa-Haus ein und möchte mit Interessierten ins Gespräch kommen. Sei es über unsere Aktivitäten oder über die aktuelle Problemlage mit Baudenkmalen bzw. geplanten Sanierungen. Neben Spekulatius und Früchte-Zimt-Tee für Kinder haben wir gemeinsam mit dem benachbarten Café Eigler einen eigenen Glühwein namens „Heißer Robert“ kreiert.

VILLA Leipzig sucht gebrauchte Musikinstrumente

Das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ bittet um gebrauchte und noch bespielbare Musikinstrumente. Sie sollen an Bedürftige vor allem Jugendliche aus sozial schwachen Familien bzw. Flüchtlingskinder im Rahmen der VILLA weitergeben werden. „Gemeinsames Musizieren bringt Menschen zusammen“, davon ist Dirk Tschentscher-Trinks Bereichsleiter musische Bildung in der VILLA überzeugt. „Deswegen bauen wir unsere Musikangebote gerade für die, die klassische Musikschulangebote nicht nutzen können, kontinuierlich aus. Dabei haben wir alle Altersgruppen im Blick.“

Fünf Paletten voller Weihnachtspäckchen für Zarnesti

Heute sind Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-West nach Zarnesti aufgebrochen. Rund 1.500 Kilometer werden sie in die rumänische Partnerstadt Markkleebergs zurücklegen. Mit zwei Transportern sind sie unterwegs. Die Ladung besteht aus Geschenken – all jenen Geschenken, die bei der Weihnachtpäckchen-Aktion der Stadt Markkleeberg und ihrer Unterstützer für die Kinder in Zarnesti gesammelt wurden.

Lotterbude auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt erreicht neuen Jahres-Rekord

Seit nunmehr 12 Jahren stehen die Lotteraner, die Mitglieder der Hieronymus-Lotter-Gesellschaft, mit ihrer Lotterbude auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt. Der Förderverein des Stadtgeschichtlichen Museums sammelt auf diese Weise Geld, um damit neue Ausstellungen, den Erwerb von Museumsobjekten sowie Museumshäuser wie das Alte Rathaus unterstützen zu können. In diesem Jahr können die Lotteraner besonders zufrieden sein. Bereits nach zwei Wochen zeichnet sich ein neuer Jahres-Rekord ab. „Wir konnten bereits viele tausend Besucher an unserem Stand begrüßen. Der berühmte Lotterglühwein genießt einen tollen Ruf auf dem Markt“, so Lotter-Vorsitzender Ulrich Becker.

Arbeitsagentur warnt vor gefälschten E-Mails

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor gefälschten E-Mail-Nachrichten mit Schadsoftware. Gegenwärtig erhalten Internet-Nutzer wieder häufig gefälschte E-Mails mit schädlichen Anlagen oder Links. Diese E-Mails sind mit vertrauenswürdig erscheinender Absender-E-Mailadresse (z.B. der Bundesagentur für Arbeit - BA) übermittelt worden sein. Oft weisen diese auf Stellenangebote in der JOBBÖRSE unter www.Arbeitsagentur.de hin.

Neuer Fahrplan für den Nahverkehr im Landkreis Altenburger Land sowie im südlichen Landkreis Leipzig

Am 11. Dezember 2016 findet der Fahrplanwechsel des öffentlichen Nahverkehrs im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) statt und bringt wichtige Neuerungen mit sich. Vor allem die langfristigen Baumaßnahmen der Deutschen Bahn im Umfeld der Hauptbahnhöfe Leipzig und Halle beeinflussen den Nahverkehr im Großraum Leipzig/Halle. In verschiedenen Etappen wird die Infrastruktur erneuert. Informationen zu den Bauabschnitten erhalten Sie aus den Informationen der Deutschen Bahn AG. Der neue Fahrplan 2016/2017 zeichnet sich durch dichtere Takte und bedarfsgerechtere Verknüpfung von mehreren Linien in Ballungszentren und zu anderen Verkehrsträgern aus.

Polizeibericht, 8. Dezember: Dreister Dieb, Prügel als Lohn, Seniorinnen beraubt

In der Grimmaischen Straße drang noch während der Öffnungszeit ein Dieb in die Aufenthalts- und Umkleideräume eines Ausstattungsgeschäftes für Küchengeräte ein und stahl die Telefone und Portemonnaies der Mitarbeiter +++ Ein Autodieb entpuppte sich in Hartmannsdorf-Knautnaundorf als aggressiver Zeitgenosse – In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ In der Kreuzdornstraße raubte ein vorbeifahrender Radfahrer Beutel und Tasche zweier Seniorinnen und in der Marschner Straße wurde einer 75-Jährigen vor der Haustür die Handtasche gewaltsam entwendet.

Verkehrseinschränkungen am Samstag in der Innenstadt

Am Samstag, 10. Dezember, wird die Coca-Cola-Weihnachtstour mit insgesamt fünf Trucks in Leipzig zu Gast sein. Im Umfeld der Veranstaltung kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen. Ab 17:30 Uhr beginnt die Parade der Trucks um den Innenstadtring. Ab circa 18:45 Uhr wird sie zum finalen Stopp in der Goethestraße bzw. auf dem Augustusplatz erwartet.

Mathias Énard erhält den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2017

Der Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2017 wird dem französischen Schriftsteller und Übersetzer Mathias Énard für seinen Roman „Kompass“ verliehen. Das Werk erschien 2016 im Verlag Hanser Berlin.

Mit Beharrlichkeit hat der Stadtrat die Verbindungsbrücke der Gymnasiumsgebäude in der Gorkistraße durchgesetzt

Akteure aus Verwaltung, Politik, von der evangelischen Kirchgemeinde und dem Schulförderverein des künftigen Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 in Schönefeld hatten die Gelegenheit, die im Rohbau fertiggestellte Verbindungsbrücke im Rahmen eines kleinen Brückenfestes erstmalig zu überschreiten. Alle Anwesenden konnten sich davon überzeugen, dass nur dadurch ein nachhaltiger und im Schulbetrieb funktionierender Standort entstehen kann. Letztendlich wurde nach Ansicht von Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der Fraktion Die Linke und Vorsitzender des Städtischen Vergabegremiums durch die Beharrlichkeit des Stadtrates die Verbindungsbrücke der Gymnasiumsgebäude in der Gorkistraße ermöglicht.

Von Dötzi bis Duckfretete: Kuratorenführung in der Ausstellung DUCKOMENTA

Zu einem Ausflug in die Parallelwelt der Enten lädt Dr. Maike Günther am 13. Dezember, 17 Uhr, ein. Gemeinsam mit der Historikerin lernen große und kleine Gäste auf eine charmant-witzige Art Wissenswertes über die Ur- und Frühgeschichte – nicht nur der Ducks. Anhand ungewöhnlicher Exponate wird die Geschichte der Dinosaurier, Neandertaler, alten Ägypter, Griechen und Römer neu belebt.

7. Ausgabe der Markkleeberger Blätter widmen sich dem Weißen Haus

Sie ist ein herausragendes Baudenkmal und beliebtes Fotomotiv – die Herfurthsche Villa im agra-Park Markkleeberg, vielen besser bekannt als das Weiße Haus Markkleeberg. Das Gebäude hat eine wechselvolle Geschichte, die man ihm rein äußerlich gar nicht ansieht. Dieser Geschichte hat sich nun die Reihe „Markkleeberger Blätter“ gewidmet und zeichnet in der Ausgabe Nummer 7 die Historie des Baus nach: vom einstigen Sommersitz der Unternehmerfamilie Herfurth, zum kurzzeitigen Inhaftierungskeller der Alliierten, über bewegte DDR-Zeiten als Bürogebäude der agra bis hin zur Ministerunterkunft und heute zum Standesamt und zur Kulturstätte.

Seit heute: Freie Fahrt auf den neuen Antonienbrücken

Der Verkehr über die beiden Antonienbrücken kann wieder in beiden Richtungen rollen. Heute, 8. Dezember, wurden sie freigegeben. Leipzigs größtes Brückenbauprojekt der letzten Jahre ist damit erfolgreich abgeschlossen, die Antonienstraße als wichtige Ost-West-Achse zwischen Innenstadt und Grünau steht wieder ohne Einschränkung für Autos und Trams zur Verfügung. Insgesamt gut zweieinhalb Jahre war der Bereich zwischen den Knoten Klingenstraße und Diezmannstraße Baustelle gewesen ‒ die beiden 1969 bzw. 1971 errichteten Brücken über die Eisenbahnstrecken bzw. die Rangiergleisanlage waren aufgrund der hohen Verkehrsbelastung und infolge von Materialmängeln verschlissen und mussten abgerissen und durch neue ersetzt werden. Zudem galt es, die Straße in diesem Abschnitt zu erneuern und u. a. mit einer sicheren Radverkehrsführung zu versehen.

Neuer Pächter für Sportplatzanlage Teichstraße gesucht

Für die kommunale Sportplatzanlage Teichstraße 12 wird ab 1. April ein neuer Pächter gesucht. Bewerben können sich ausschließlich gemeinnützige Leipziger Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund Sachsen e.V. sowie im Stadtsportbund Leipzig e.V. sind. Auf der Sportplatzanlage in Connewitz befindet sich eine Kegelsportanlage, die seit 1. November 2010 für 30 Jahre an einen Kegelsportverein verpachtet ist. Diese Fläche fällt nicht in das Pachtangebot.

Bei Amazon in Leipzig wird weitergestreikt

In Leipzig setzen die Amazon Beschäftigten den Streik fort. Schon am Mittwoch hatten rund 400 Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. „Der Versuch von Amazon durch die Verdoppelung der Belegschaft Streikwirkungen völlig auszuschalten, ist gescheitert“, so ver.di Streikleiter „Eingearbeitete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter lassen sich nicht kurzfristig durch Aushilfen ersetzen.“