Tag: 9. November 2016

Affäre um „Herrenlose Häuser“ in Leipzig: BGH hebt Freisprüche zum Teil auf

Herrschte in Leipzig jahrelang ein Filz, der unklaren Eigentumsverhältnissen von Grundstücken und Immobilien aus DDR-Zeiten nicht ausreichend nachging, sie vorschnell verschacherte, ohne pflichtgemäß nach Besitzern und Erben zu fahnden? Ein Verdacht bestand, doch der Prozess gegen drei frühere Mitarbeiter des Leipziger Rechtsamts und eine mutmaßlich beteiligte Anwältin endete vor knapp zwei Jahren mit Freisprüchen des Landgerichts. Nun hob der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs diese in Teilen auf.

Ein kleiner Exkurs durch jüdische Sportgeschichte (3): Das Hakenkreuz hält Einzug in Leipzig + Video

Vergleicht man die Zeit ab 1933 mit den Zuständen in der Weimarer Republik, sprechen viele heute noch von den sogenannten „Goldenen 20ern“. Für die jüdischen Sportvereine des Landes sind es in jedem Fall die Jahre, in denen sie an allen regulären Ligen teilnehmen und ihr Vereinsleben weitgehend störungsfrei leben können. Sie sind damit vollständig in das damalige Sportwesen integriert, wenn sie auch intern noch gespalten auftreten.

Gleich drei Ratsfraktionen fordern für 2017 eine organisierte Diskussion über alternative Finanzierungen der LVB

Da kommt ja irgendetwas zu auf Verwaltung, Stadtrat und Leipziger. 2017 wird der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig diskutiert. Und eigentlich sollte ja auch über die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) vorgelegten „alternativen“ Finanzierungsvorschläge für den ÖPNV diskutiert werden. Aber wenn schon diskutiert wird, dann muss die Diskussion auch ordentlich organisiert sein, finden die verantwortlichen Stadträte aus drei Fraktionen.

Am 22. November: Shumona Sinha liest aus „Kalkutta“

Shumona Sinha kommt nach Leipzig! Die französische Autorin indischer Herkunft, die im letzten Jahr einen Riesenerfolg mit „Erschlagt die Armen!“ hatte und in diesem Jahr mit dem Internationalen Literaturpreis ausgezeichnet wurde, liest am 22. November, 19:30 Uhr, im Literaturhaus aus ihrem neuen Roman „Kalkutta“.

Linksfraktion beantragt eine deutliche Reduzierung der Leipziger Millionen-Ausgaben für Gutachter

Es gibt viele Wege, demokratische Mitbestimmung und Willensbildung auszuhebeln. Ein Weg, der sich in den letzten Jahren in alle Bereiche der deutschen Politik eingeschlichen hat, ist der Weg über die Beauftragung externer Gutachter. Die gelten dann als Experten, ihre Meinung bestimmt den Tenor vieler Vorlagen. Und selbst gestandene Stadträte ziehen den Kopf ein, wenn die Gutachter-Keule geschwungen wird.

Gastkommentar von Christian Wolff: „Mit Donald Trump wird ein lupenreiner Rassist neuer Präsident der Vereinigten Staaten“

Zuerst eine Ironie der Geschichte: Am Tag des Mauerfalls vor 27 Jahren wird ein erklärter Mauerbauer zum Präsidenten der USA gewählt. Am Tag des Gedenkens an die Reichspogromnacht 1938 kann ein Mann die meisten Wahlmänner und -frauen auf sich vereinigen, der im Wahlkampf systematisch blanken Hass gegen den Islam geschürt und die Schließung der Grenzen für alle Menschen muslimischen Glaubens angekündigt hat.

Leipziger Fußballfanprojekt soll personell deutlich aufgestockt werden

Da müssen Grüne, SPD und Linke noch ein bisschen knobeln: Sollen es nun 19.000 oder 19.100 Euro mehr sein für das Fußballfanprojekt der Stadt Leipzig? Alle drei haben einen Antrag gestellt, der die Projektarbeit sichern und ausbauen soll. Eine Arbeit, die alle drei Fraktionen als erfolgreich ansehen.

Der Radweg zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher muss endlich ausgebaut werden

Nicht nur um den Elster-Saale-Radweg sorgt sich die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Auch der Elsterradweg im Leipziger Stadtgebiet hat seine Tücken und Schwachstellen. Es gibt Stücke, die sind hübsch saniert. Aber augenscheinlich ist jeder 100-Meter-Abschnitt so eine Art Jahrhundertprojekt. Nach glattem Asphalt kommt blanker Schotter. Ist das Absicht?

Grüne beantragen Gelder für den Bau des Elster-Saale-Radwanderweges auf Leipziger Gebiet

Man kann es ja den Stadtvätern in Leipzig und anderswo immer wieder erzählen: Die Zukunft der Mobilität ist emissionsfrei – oder es gibt keine Mobilität mehr. Und kluge Stadtväter und Stadtmütter bauen jetzt die Verkehrssysteme um. Auch die Radwege, auch die grenzüberschreitenden. Aber wenn es etwa um den Elster-Saale-Radweg geht, stellt sich Leipzigs Stadtspitze blind. Oder taub. Nächster Antrag also zum Thema.

Wie man Samen zum Keimen bringt und welche gesunde Vielfalt damit in unsere Küche kommt

Sie gärtnert gern im Kräutergarten, bäckt gern besondere Kuchen und im Winter hat Carola Ruff wahrscheinlich alle Fensterbänke vollgestellt mit lauter Kräuterschalen, Sprossenköpfen und kleinen grünen Kraftwerken. Denn das sind Sprösslinge und junge Gräser ja: vollgepackt mit Vitaminen.

Messe „denkmal 2016“ eröffnet in Leipzig

Morgen öffnet in Leipzig die europäische Leitmesse für Denkmalpflege ihre Tore. Schwerpunkt der Exhibition „denkmal 2016“ wird das Bauhaus-Jubiläum 2019 sein. Deshalb präsentiert sich die israelische Stadt Tel Aviv mit ihrem Bauhaus-Center und dem Welterbe „Weiße Stadt“. Tel Aviv kann mit einer der weltweit größten Ansammlungen von Gebäuden aus der Bauhaus-Epoche aufwarten. Die „denkmal 2016“ dauert vom 10. bis zum 12. November.

Christian Hartmann (CDU): „Reichsbürger stärker beobachten!“

Heute debattierte der Sächsische Landtag über die sogenannten „Reichsbürger“. Nicht erst nach dem in Bayern ein solcher Aktivist einen Polizisten erschossen und drei weitere verletzt hat stellt sich die Frage, ob es „Harmlose Spinner?“ oder „Bewaffnete Staatsfeinde?“ sind, wie es im Debattentitel stand.

Eigene Lichterketten bauen – Matscherei in der Eisträumerei

Wenn es draußen nass, kalt und ungemütlich wird, ist trotz der trüben Jahreszeit noch lange nicht Schließzeit in der Reudnitzer Eisträumerei. Zum Bastelnachmittag mit der erleb-bar lädt Inhaberin Cornelia Weißbach Gäste und interessierte Familien am Samstag, den 19. November 2016, von 15:00 bis 18:00 Uhr in ihr Eiscafé in der Riebeckstraße 23.

Sabine Friedel (SPD): Maßnahmenpaket für Lehrerversorgung ein erster Befreiungsschlag

„Das beschlossene Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung ist kein Glücksfall und keine Katastrophe – es ist ein erster und wichtiger Befreiungsschlag“, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Mehr Geld für gute Schule: Lehrkräfte gewinnen, unterstützen und anerkennen – Das Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung“. „Die jetzt angekündigten Proteste schmerzen uns, gerade weil vieles erreicht worden ist. Aber vor dem Hintergrund der Schulpolitik der letzten Jahrzehnte sind sie verständlich. Es hat sich in Sachsen einfach viel zu lange viel zu wenig bewegt.“

GCP hat umfangreiche Wohnungsrenovierungen in Leipzig-Grünau abgeschlossen

Die aktuellen Sanierungsarbeiten an Wohnhäusern von Grand City Property (GCP) im Deiwitzweg in Grünau stehen vor dem Abschluss. Die umfangreichen Renovierungen des Wohnraums sind bereits abgeschlossen und die frisch renovierten Ein- bis Fünfraumwohnungen können besichtigt werden. Die Arbeiten für weitere Kernsanierungen von Wohnhäusern im Deiwitzweg sind bereits gestartet.

Bettina Kudla, MdB: „Errichtung des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals in private Hände legen!“

Die Leipziger Stadtverwaltung ist mit ihren Plänen zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig bislang auf ganzer Linie gescheitert. Hierzu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (CDU): „27 Jahre nach den entscheidenden Demonstrationen von 70.000 Menschen auf den Straßen Leipzigs, die maßgeblich zum Sturz der SED-Diktatur in der DDR beigetragen haben, liegen zum heutigen Tag keine Pläne und keine Strategie vor, wie an dieses einmalige historische Ereignis, das Leipzig in der gesamten Welt bekannt gemacht hat, würdig erinnert werden soll. Dies ist nichts weniger als ein Armutszeugnis für die Stadt Leipzig.“

Henning Homann (SPD): „Reichsbürger“ sind Teil der extremen Rechten

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Harmlose Spinner? Bewaffnete Staatsfeinde? Die lang verkannte Gefahr ‚Reichsbürger‘ in Sachsen“: „Reichsbürger“ sind Teil der extremen Rechten. „Reichsbürger, die den Deutschen Staat ablehnen, dessen Existenz leugnen, unsere Rechtsordnung ablehnen, keine Steuern zahlen wollen und in einigen Fällen bereit sind, dies mit Waffengewalt durchzusetzen – sie sind seit langem ein Problem, auch in Sachsen.“ Darauf müsse der Rechtsstaat entschieden reagieren.

Polizeibericht, 9. November: Bus angezündet, Böse überrascht, Drahtesel auf Abwegen

Während in Schkeuditz der Fahrer eines Busunternehmens in seiner Schlafkabine schlief, zündeten unbekannte Täter den Bus an – Die Polizei sucht Zeugen +++ Böse überrascht wurde gestern Abend eine 69-jährige Frau vor der Haustür, als sie ein Mann von hinten packte und ihr die Handtasche entriss +++ Während zwei Jugendliche in der Eisenbahnstraße in einem Imbiss Abendbrot aßen, wurden draußen ihre beiden hochwertigen Räder gestohlen.

Sebastian Scheel (Linke): Taktisches Bündnis der CDU mit der AfD bei Sachverständigenwahl für Landesmedienanstalt

Die heutige geheime Wahl der Sachverständigen für den 5. Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) kommentiert Sebastian Scheel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke: Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat an gleich zwei Stellen nicht zusammengehalten. Der ehemalige Regierungssprecher Michael Sagurna und Eva Brackelmann, Geschäftsführerin der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen Sachsen e.V., erhielten erst im zweiten Wahlgang und nach einer Auszeit die erforderliche Zweidrittelmehrheit.

Gebhardt/Falken (Linke): CDU/SPD-Koalition „vergisst“ die Lehrkräfte, ohne die Sachsens Schulen Erfolge nicht erreicht hätten

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU/SPD-Koalition zum „Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung“ erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Die CDU/SPD-Koalition reagiert wieder nur als Reparaturbrigade auf die von ihr selbst angerichteten Schäden. Dabei schickt sie einen Klempner, wo die Feuerwehr gebraucht würde. Vor zehn Jahren, also im Jahr 2006, haben wir als Linke die damalige CDU/SPD-Koalition im Landtag zum ersten Mal mit dem Problem Lehrermangel konfrontiert… Es ist zynisch, wenn Herr Bienst von der CDU-Fraktion nun davon spricht, es sei ein „Loch entstanden“. Das Loch war lange vorhersehbar, aber die Verantwortlichen wollten nichts wissen.

Am 15. November: Bürgersprechstunde des OBM in Mölkau

Oberbürgermeister Burkhard Jung möchte sich am 15. November vor Ort über Entwicklungen und Probleme sowie über die Anliegen und Lösungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Mölkau informieren. Die Veranstaltung beginnt 17 Uhr mit einem Rundgang: Ausgehend vom Sportplatz, Sommerfelder Straße 95, führt dieser über die Hermann-Löns- und Engelsdorfer Straße zum ehemaligen Gemeindeamt. Hier schließt sich gegen 18 Uhr die Sprechstunde im Ratssaal an. Alle Interessierten sind herzlich zur Sprechstunde eingeladen.

Rauchfreie Schule: Be smart startet in neue Runde

Der Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t Start“ geht in eine neue Runde. Bewerben können sich bis zum 12. November 2016 Schüler der Klassenstufe sechs bis acht. Dann heißt es für alle angemeldeten Klassen sechs Monate (14. November 2016 bis 28. April 2017) lang rauchfrei zu bleiben. Bei erfolgreichem Durchhalten winken attraktive Preise.

Sachsens Landwirte auf dem richtigen Weg

Der Bau neuer ländlicher Wege ist für Kommunen und Landwirte gleichermaßen von Bedeutung. Die Dimensionierung dieser Wege sollte sich deshalb immer an den örtlichen Verkehrsverhältnissen und an den Fahrzeugbreiten der Landmaschinen orientieren. Auf diese Weise wurden in Sachsen zwischen 2011 und 2015 etwa 185 Kilometer ländliches Wegenetz neu gestaltet. Die Kosten von insgesamt 26,5 Millionen Euro wurden größtenteils über das Programm „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen gefördert.

„Parlamentarier schützen Parlamentarier“: Bundesregierung muss nach jüngster Verhaftungswelle handeln

Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen Abgeordnete der demokratischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch Ferhat Encü verhaftet worden, für den die sächsische Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen hat. Dazu erklärt Susanna Karawanskij: „Mit der jüngsten Verhaftungswelle gegen demokratisch gewählte Abgeordnete der pro-kurdischen HDP steuert der türkische Staatspräsident auf einen Bürgerkrieg zu. Die Bundesregierung muss reagieren und handeln.“

Zwei Patientenveranstaltungen am UKL widmen sich im November Leber- und Gallenwegserkrankungen und der Lebertransplantation

Eines der größten menschlichen Organe steht im Mittelpunkt von gleich zwei Veranstaltungen am Universitätsklinikum Leipzig. Anlässlich des Deutschen Lebertages widmet sich ein Arzt-Patienten-Seminar am 22. November den verschiedenen Erkrankungen des zentralen Stoffwechsel-Organs und dem Umgang mit erhöhten Leberwerten. Bereits drei Tage vorher, am 19. November, gibt es eine Informationsveranstaltung zur Lebertransplantation. Dieser Patiententag findet in Zusammenarbeit mit der Selbsthilfegruppe Lebertransplantierte Deutschland e.V. und unter der Schirmherrschaft des sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst statt.

Theater der Jungen Welt gewinnt den Sonderpreis des „Sächsischen Förderpreises für Demokratie“

Bei der gestrigen Preisverleihung des 10. Sächsischen Förderpreises für Demokratie ist das Theater der Jungen Welt mit dem Sonderpreis ausgezeichnet worden. Anlass war die Produktion „Brennpunkt: X“. Die Jury stellte zudem das langjährige Engagement des Theaters für Demokratie heraus, das sich in zahlreichen Projekten und Inszenierungen niederschlägt.

US-Präsidentenwahl − Grüne: Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen

Zum Ausgang der Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen. Die Wahlkampagne von Donald Trump hat auf Spaltung der Gesellschaft, auf Frauenfeindlichkeit und auf die Unzufriedenheit weißer Männer gesetzt. Ressentiments und Vorurteile wurden verstärkt. Wir kennen das aus Europa und Sachsen. Differenzierte Diskussionen und Kompromisse werden schwieriger, Parolen und Populismus haben Konjunktur.“

SPD: Dulig zum Ausgang der US-Wahl

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen, zur Ausgang der US-Wahl und den Konsequenzen: „Donald Trump steht für vieles, was wir ablehnen. Aber er ist demokratisch zum Präsidenten der USA gewählt. Ich hoffe, dass in den USA nach der Schlammschlacht nun wieder Ernsthaftigkeit und Verantwortung in die Auseinandersetzung zurückkehrt. Wir erwarten die konkreten Vorschläge der Trump-Administration in außen- und wirtschaftspolitischen Fragen.“

Bildvortrag am 15. November: Vom Pferdemarkt zur Ringstraße – der Roßplatz

Frank Rohn zeigt am Dienstag, 15. November, 19 bis 21 Uhr, in seinem Volkshochschulvortrag in der Löhrstraße 3 - 7 Leipzig zur Zeit des Pferdemarktes. Von 1625 bis weit ins 19. Jahrhundert wurde der Roßplatz als Pferdemarkt genutzt. Doch er entwickelte sich auch zu einem wichtigen Verkehrsknoten im Südosten der Leipziger Altstadt.

„Gesundes Führen – gesund führen“: Grünauer Unternehmerabend

Um gesundheitsorientierte Unternehmenskultur geht es beim nächsten Grünauer Unternehmerabend, der am 14. November, 19 Uhr, in der Bären Apotheke (Selliner Straße 15) stattfindet. Ausrichter ist der ArbeitsladenPLUS. Apotheker Thomas Neitemeier stellt sein Unternehmen vor, des Weiteren stehen Gastvorträge und natürlich Zeit für Gespräche auf dem Programm.

Schola Cantorum zu Gast in der Kreuzkirche Dresden

Am Samstag, dem 12. November, ist um 17 Uhr der Mädchen- und Frauenchor der Schola Cantorum Leipzig mit dem „Miserere in d“ von Johann Adolph Hasse (1699-1783) in Vertretung des Dresdner Kreuzchores in der Kreuzkirche zu erleben. Hasses „Miserere mei Deus“ (Erbarme dich meiner, Gott), eine Vertonung des 51. Psalms, gehört zu den hierzulande eher selten aufgeführten Werken. „Die zum Teil hochvirtuosen Gesangs- und Instrumentalpassagen verlangen den Musikern und Sängern einiges ab“, meint Marcus Friedrich, Chorleiter an der Schola Cantorum Leipzig. „Dennoch ist es wunderbare Musik – musikalisch angesiedelt zwischen Bach und Mozart, mit Anklängen an die italienische Barockoper – und nicht zuletzt inhaltlich passend für den Vorabend des vorletzten Sonntags des Kirchenjahres, zugleich Volkstrauertag.“

Nach Angriffen auf Grüne Politiker*innen: Treffen mit LOK-Leipzig-Verantwortlichen

Nach den Vorkommnissen in einem Regionalzug am Sonntag, als Hooligans die Politiker Jürgen Kasek, Christin Melcher und Monika Lazar bedrohten und angriffen, haben sich am Montagabend Jürgen Kasek, Christin Melcher und Verantwortliche des 1. FC Lok Leipzig zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen.

Rico Gebhardt (Linke): Trump-Wahl politisches Erdbeben – Establishment ohne Vertrauen

Zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: Der Ausgang der US-Präsidentenwahl ist ein politisches Erdbeben. Seine Erschütterungen werden uns auch erreichen. Zugleich müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das herrschende politische Establishment dramatisch an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat. Trump konnte nur gewinnen, weil die Masse der arbeitenden Bevölkerung sich schon lange sozial an den Rand gedrückt fühlt.

Winterprogramm zur Notunterbringung von Wohnungsnotfällen

In Leipzig wird auch in der kommenden Kaltwetterperiode eine ausreichende Anzahl Betten zur Unterbringung wohnungsloser Personen vorgehalten. In den verschiedenen Einrichtungen stehen für alleinstehende Männer und Frauen täglich insgesamt 98 Plätze zur Verfügung. Diese Anzahl kann bei Bedarf kurzfristig erhöht werden. Obdachlose Familien werden in der Regel vorübergehend in sogenannten Gewährleistungswohnungen notuntergebracht. Alle wohnungslosen Menschen erhalten bei Bedarf eine Unterkunft und die erforderliche Grundversorgung.