Tag: 13. Oktober 2016

Der Justizvollzugsdienst in Sachsen wurde über Jahre genauso kaputtgespart wie Polizei und Schule

Da stand Sachsens Regierung gar nicht gut da, als sie am Mittwoch, 12. Oktober, den Selbstmord des mutmaßlichen Terroristen Jaber Al-Bakr vermelden musste. Auf der am Donnerstag, 13. Oktober, anberaumten Pressekonferenz wurde erst recht deutlich, dass selbst die drei Hafttage für den Syrer voller Versäumnisse waren. Und man bekam das flaue Gefühl: Diese Ausreden kennt man doch? Kann es sein, dass dieses Versagen in Sachsen System hat?

Jannick Deslauriers’ „Migration“ in der Galerie Art Mûr

Die Leipziger Baumwollspinnerei ist schon längst kein Pflaster nur für die heimische Künstlerszene. Auch international agierende Galerien haben die alte Baumwollspinnerei als spannendes Fleckchen für ihre Ausstellungen entdeckt. Zum Herbstrundgang im September öffnete die Leipziger Dependance der Galerie Art Mûr aus Kanada dort ihre Räume. Am Samstag, 15. Oktober, zeigt sie gleich ihre zweite hiesige Ausstellung. Verstörend, wie sich das gehört.

Die Universität Leipzig startet mit mehr als 7.500 Studienanfängern ins Wintersemester 2016/2017

Der Mensch denkt. Aber: Wer lenkt? Es gibt ein paar Leute in Dresden, die sich wirklich einen Kopf machen, um irgendwie vorauszusehen, was die Zukunft bringt. Und trotzdem liegen sie immer wieder daneben. Sie schauen sich die Hochschulpaktmittel des Bundes an, die 2020 auslaufen. Weniger Geld ab 2021 aber bedeutet: Es müssen weniger Studierende werden. Aber Sachsens Hochschulen werden weiterhin überrannt. Die Uni Leipzig meldet nicht nachlassenden Zuspruch.

Lärmproblem in der Geschwister-Scholl-Schule bringt Eltern auf die Palme und Schuldezernat in Lösungszwänge

Was passiert eigentlich mit einem Land, das permanent unterfinanziert ist? Was passiert mit den Kommunen in diesem Land, die eh schon Milliardenberge als Investitionsstau vor sich her schieben? Leipzig zum Beispiel. Eine Petition von Eltern aus Gohlis macht jetzt – ganz unbeabsichtigt – deutlich, wie das Kneifen und Mauern der verantwortlichen Politiker den Schulalltag der Kinder zerstört. Dabei ging es nur um ein bisschen Lärm.

Sachsens Radverkehr leidet unter fehlendem Personal im Verkehrsministerium und im LASuV

Das Dilemma ist selbstverschuldet. Die Förderung für den Radverkehr in Sachsen kommt nicht aus der Hüfte, Fördergelder bleiben liegen, Kommunen bleiben in der Antragsschleife hängen. Und nun stellt sich heraus: Das Verkehrsministerium hat einfach nicht genug Leute eingestellt, um die Anträge zu bearbeiten. Das ist in Zeiten umweltgerechten Verkehrs einfach nur noch peinlich. Die Grünen haben nachgefragt.

Neben uns die Sintflut, eine Buchbesprechung in zwei Teilen (2)

Der Klimawandel ist nicht nur menschgemacht oder Ergebnis eines heiß diskutierten „Anthropozän“, er ist direkte Folge unserer Externalisierungsgesellschaft. 150 Jahre lang haben wir eifrig fossile Brennstoffe verheizt und so getan, als wenn der ganze Ruß und die Treibhausgase in der Atmosphäre einfach verschwinden. Aber in einem so kleinen System Erde „verschwindet“ nichts. Alles hat Folgen.

Neben uns die Sintflut, eine Buchbesprechung in zwei Teilen (1)

Deutsche Autoren können es auch. Wenn sie Mumm haben und den Mut zu klaren Worten: Den Zustand der Welt so kritisch beschreiben, wie man das bislang eher nur von Naomi Klein (Kanada), Arundhati Roy (Indien) oder französischen Autoren wie Stéphane Hessel oder Alain Badiou gewohnt war. Dabei haben Autoren wie Stephan Lessenich natürlich einen Standort-Nachteil: Sie kritisieren die irre Maschine aus dem luxuriös ausgestatteten Cockpit heraus.

Nach dem Suizid von Al-Bakr in der JVA Leipzig: Langsam sind Erklärungen fast egal

Für alle LeipzigerEigentlich ist es vollkommen unerheblich, was die Vertreter des Justizministeriums Sachsen am Donnerstag, 13. Oktober ab 11 Uhr, im schönen Dresden mitzuteilen haben. Der Schaden ist da, weitere Aussagen des Inhaftierten hätten eventuell Licht in neue Netzwerke islamistischer Terroristen, ihre Vorgehen und die Taktiken bringen können. Doch der Suizid unter Dauerbeobachtung ist eine wahrlich sächsische Geschichte. Eine, über die nur noch fern Wohnende den Kopf schütteln können. Ortsansässige Beobachter sächsischer Behörden glauben nicht mehr an Zufälle, manche Verschwörungstheorie scheint beinahe näher, als das an Irrsinn grenzende Versagen, einen der aktuell wichtigsten Tatverdächtigen der Bundesrepublik nicht daran hindern zu können, sich in der Haft selbst zu töten.

Polizeibericht, 13. Oktober: Werkzeuge gestohlen, Verkehrsunfall, Schlag auf den Hinterkopf

Am Johannisplatz wurden gestern aus einem Kleintransporter Werkzeuge im Wert von mindestens 3.000 Euro gestohlen +++ Zwischen der Autobahnanschlussstelle Leipzig-Südost und Leipzig-Süd in Richtung wurde ein Kleintransporter ausgebremst wodurch die Fahrerin die Kontrolle über das Fahrzeug verlor – In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ Einen Schlag auf den Hinterkopf erhielt am frühen Morgen ein 57-Jähriger, der Diebe auf frischer Tat ertappte.

Am 18. Oktober: Sopranistin Ulrike Richter führt in poetischer Performance singend durch das Alte Rathaus

Das Leipzig des 19. Jahrhunderts und die Zeit Clara Schumanns lassen sich bei einer besonderen Führung durch das Alte Rathaus am Dienstag, dem 18. Oktober, 16:30 Uhr, erleben. In einer außergewöhnlichen Performance verbindet die Sopranistin Ulrike Richter in der Rolle der „Clara Schuman“ Gesang, Musik-, Kunst- und Kulturgeschichte.

Marktüberwachung prüft über 100.000 Elektrogeräte und Reifen auf Kennzeichnung mit Energielabel

In einer bundesweiten Aktion haben die Marktüberwachungsbehörden der Länder fast 115.000 Elektrogeräte und Reifen im Handel auf die Kennzeichnung mit dem sogenannten Energielabel überprüft. Mit dem Energielabel können Verbraucher auf einfache Weise den Energieverbrauch und die Leistungsdaten von verschiedenen Produkten vergleichen. Daher müssen die Händler das Label gut sichtbar an den betroffenen Produkten wie Fernseher, Waschmaschinen, Kühlschränken oder Kfz-Reifen anbringen.

Leipziger Chopin-Tage widmen sich vom 20. bis 23. Oktober Chopin und Busoni

Die 26. Leipziger Chopin-Tage (20.-23.10.2016) der Neuen Leipziger Chopin-Gesellschaft stehen in diesem Jahr im Zeichen des 150. Geburtstages von Ferruccio Busoni und verbinden dessen Klavierwerke mit den Kompositionen von Fryderyk Chopin. Mit Anna Kravtchenko ist die jüngste 1. Preisträgerin des Internationalen Busoni-Klavierwettbewerbes („Concorso Pianistico Internationale Ferruccio Busoni) zu erleben. Sie spielt am Freitag (21.10., 19:30 Uhr) in der Leipziger Hochschule für Musik und Theater (HMT) mehrere Bach-Bearbeitungen und die Sonatina supra Carmen von Busoni sowie die b-Moll Sonate von Chopin.

Fakultät Elektrotechnik und Informationstechnik der HTWK Leipzig und VDMA schließen gemeinsames Maschinenhaus-Transferprojekt erfolgreich ab

Die Ziele der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) waren von Anfang an klar: Die Teilnahme am Maschinenhaus-Transferprojekt sollte den Studienerfolg noch größer, die Identifikation mit den Studiengängen noch stärker, die Attraktivität noch höher machen. Professorinnen und Professoren, Studierende sowie Experten des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) und des HIS-Instituts für Hochschulentwicklung (HIS-HE) gingen daher ans Eingemachte. „Wir haben unsere Strukturen grundlegend überdacht“, sagt Prof. Dr.-Ing. Jens Jäkel, Dekan der Fakultät Elektrotechnik und Informationstechnik. „Das gilt sowohl für die Bachelor- als auch für die Masterstudiengänge.“

Die Fichte ist Baum des Jahres 2017

Seit 27 Jahren wird durch die Dr. Silvius Wodarz Stiftung der Baum des Jahres ausgerufen. Im kommenden Jahr wird diesen begehrten Titel erstmals die Fichte tragen – eine Baumart die polarisiert, und die wie keine andere die Geschichte des sächsischen Waldes geprägt hat. Wer die Landschaft Sachsens mit offenen Augen erkundet, kommt an der Fichte nicht vorbei. Ob Elbsandsteingebirge, Erzgebirge oder Zittauer Gebirge, Tharandter, Werdauer oder Wermsdorfer Wald. Das schlanke Nadelgehölz begegnet einem in Sachsen allerorten.

Leipziger Symphonieorchester startet in die Spielzeit 2016/2017

Das Leipziger Symphonieorchester (LSO) startet im Monat November in die neue Spielzeit. Bis Juni 2017 finden in gewohnter Manier sechs Anrechtskonzerte mit dem beliebten Klangkörper im Großen Lindensaal des Markkleeberger Rathauses statt.

Grüne: Dresden muss ein Zeichen setzen

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen rufen zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto „Freiheit. Gleichheit. Menschlichkeit. Wir machen das!“ des Bündnisses „Herz statt Hetze“ am Montag, 17.10.2016 in Dresden auf.

Donnerstagsdebatte am 20. Oktober im Audimax der Universität Leipzig

Mit einer Debatte zum US-amerikanischen Wahlkampf geht der Donnerstagsdiskurs am 20. Oktober 2016 im Audimax der Universität Leipzig gemeinsam mit dem Leipziger Debattierklub „Streitpunkt“ neue Wege. Die Donnerstagsdebatte, ein Sonderformat der etablierten Reihe Donnerstagsdiskurs, wird sich aus aktuellem Anlass am Abend nach dem letzten Fernseh-Wahlkampf-Duell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump mit Populismus und Meinungsfreiheit auseinandersetzen. In Pro- und Kontra-Rollen werden neben Studierenden aus dem Debattierklub Prof. Dr. Rebecca Pates (Institut für Politikwissenschaft) und Prof. Dr. Crister Garrett (Institut für Amerikanistik) auf dem Podium gegensätzliche Positionen vertreten.

Bekämpfung von Fluchtursachen auf dem schwarzen Kontinent

Ein mitteldeutscher Fachtag will am Freitag, den 14. Oktober 2016, über konkrete Entwicklungs- und Ausbildungshilfen für über 170.000 Flüchtlinge in der westlichen Sahara diskutieren. Organisiert wird die Tagung vom Leipziger „Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e.V.“ (ZEOK) in Kooperation mit „Engagement Global“, „Arbeit und Leben Sachsen e.V.“ sowie der Stadt Leipzig (LAP). Extra aus Afrika wird der saharauische Minister für Kooperation anreisen.

Forum Seniorengesundheit: Biografiearbeit im Alter

Am kommenden Mittwoch, dem 19. Oktober, von 15:30 bis 17 Uhr, laden die Volkshochschule und das Gesundheitsamt wieder zum Forum Seniorengesundheit ein. Diesmal beschäftigt sich die Heilpraktikerin für Psychotherapie Sandy Neubert mit dem Thema „Biografiearbeit im Alter“.

Beratung zu Trinkwasser im Umweltinformationszentrum

Am Dienstag, 18. Oktober, werden im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) von 15 bis 17 Uhr kostenlose und individuelle Beratungen zur Qualität von Leitungs- und Brunnenwasser angeboten. Erläutert werden die Einflüsse der Hausinstallation auf die Trinkwasserqualität und die Bedeutung der Härtegrade. Zudem können gegen eine Schutzgebühr von 10 bis 29 Euro Wasserproben zur Untersuchung abgegeben werden. Diese sollten nach Möglichkeit frisch und randvoll abgefüllt sein.

Ausstellung Vergessene Avantgarde – Das Künstlerhaus am Nikischplatz 1900-1943 noch bis Sonntag geöffnet

Die Ausstellung „Vergessene Avantgarde“ erinnert an die Geschichte des Künstlerhauses, das von 1900 bis 1943 den zentralen Treffpunkt der Leipziger Avantgardisten bildete. Die kleine, aber feine Schau beleuchtet die markante Architektur des ungewöhnlichen Hauses und erzählt vom mondänen Leben der expressionistischen Künstler in Leipzig.

CDU-Rechtspolitiker: „Wir brauchen schnelle und vollumfassende Aufklärung“

Gestern Abend hat sich der der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat Hauptverdächtige Jaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig das Leben genommen. „Das hätte einfach nicht passieren dürfen“, sagt Martin Modschiedler, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Der Tod des terrorverdächtigen Syrers ist auch ein herber Rückschlag für die Ermittlungen“, erklärt der Rechtspolitiker. „Wir brauchen schnelle und vollumfassende Aufklärung“, fordert Modschiedler.

Markkleeberg: Fahrbahndecke der Koburger Straße wird saniert

In der Zeit von Mitte August bis Mitte Oktober hat eine Firma im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH in der Koburger Straße in Markkleeberg Trinkwasserleitungen ausgetauscht. Im Auftrag der Stadtverwaltung Markkleeberg wird nun die Fahrbahndecke saniert. Aus diesem Grund ist die Koburger Straße voraussichtlich von Montag, dem 17. Oktober 2016, bis einschließlich Freitag, den 28. Oktober 2016, zwischen Eulenbergallee und An der Waage voll gesperrt.

Albrecht Pallas (SPD): „Schockiert“ – Erwarten schonungslose Aufklärung

„Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz und dem Suizid des terrorverdächtigen Syrers sehen wir umfassenden Aufklärungsbedarf“, so Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag am Donnerstag. „Wir sind schockiert vom Freitod. Das hätte nicht passieren dürfen. Wir erwarten von den zuständigen Behörden jetzt schonungslose Aufklärung.“

Katja Meier (Grüne): Selbstmord von Al-Bakr in Justizvollzugsanstalt ist ein Skandal

Zu dem am gestrigen Abend bekannt gewordenen Selbstmord des Tatverdächtigen Dschaber al-Bakr erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass es ein suizidgefährdeter Tatverdächtiger in einer sächsischen Haftanstalt schafft, sich umzubringen. Die Selbstmordabsicht des Inhaftierten war offensichtlich. Dass die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt trotzdem nicht in der Lage waren, den Gefangenen rund um die Uhr zu bewachen, ist ein Skandal und entspricht nicht der üblichen Verfahrensweise. Herr Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) trägt die Verantwortung für dieses Versagen und muss die Konsequenzen dafür tragen.“

René Hobusch (FDP): Todesumstände des Terrorverdächtigen aufklären – und zwar schnell

Als „skandalös“ bezeichnet der Jurist und sächsische FDP-Vize René Hobusch den Tod des Chemnitzer Terrorverdächtigen in der letzten Nacht. Er ergänzt: „Bei Hungerstreik und offenbar vorgenommenen Beschädigungen in der Haftzelle bestehen klare Anzeichen, dass der Gefangene sich etwas antun könnte. Da muss dauernd beobachtet werden. Dass das nicht passiert ist, deutet auf Versagen der Anstalt. Minister Gemkow ist für die Aufsicht über die Gefängnisse verantwortlich. Er muss die Todesumstände jetzt schnell aufklären, und dafür sorgen, dass so etwas nicht wieder passiert. Ich frage mich, welchen Teil an ‚potentieller Selbstmordattentäter‘ die Behörden nicht verstanden haben.“

Anmeldung für SolarMobil-Wettbewerb bis 21. Oktober möglich

Für den vom Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) koordinierten SolarMobil-Wettbewerb kann sich noch bis Freitag, 21. Oktober, angemeldet werden. Im Rahmen des bundesweiten SolarMobil-Wettbewerbes ist der Bau von SolarMobilen für interessierte Kinder und Jugendliche der Klassenstufen 3 bis 12 an Leipziger Schulen und Freizeiteinrichtungen möglich. Finanziell unterstützt wird die Bereitstellung der Bausätze durch die Energie und Umwelt Stiftung Leipzig. So können Kleinteile und Einführungsstunden in Halbleiter/Photovoltaik (90 min) auch in diesem Schuljahr wieder kostenlos bereitgestellt werden.

„Traumhafter“ Jahresbeginn: Premiere für den Leipziger Eistraum

Vom 13. Januar bis zum 5. März 2017 feiert der Leipziger Eistraum Premiere auf dem Augustusplatz. Ein 350 Quadratmeter großes Eisbahnrondell und eine Eisstockbahn, eine Winterrutsche, ein Riesenrad mit geschlossenen Gondeln und ein Après-Ice-Partyhaus laden zum Bummeln, Genießen und Spaßhaben ein. Feuerstellen, Winterbäume, weiße Hütten und Pagoden setzen rundum winterliche Akzente. Täglich von 10 bis 22 Uhr können sich die Besucher auf dem Augustusplatz amüsieren.

Nach Anti-Terror-Einsatz, Festnahme und Suizid des Verdächtigen: Linksfraktion fordert in Sondersitzung Aufklärung

Die Linksfraktion hat soeben einen Antrag für die gemeinsame Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses sowie des Verfassungs- und Rechtsausschusses, die voraussichtlich in der kommenden Woche stattfinden wird, eingereicht: „Unverzügliche und umfassende Aufklärung der Umstände des Großeinsatzes der Polizei vom 8./10. Oktober 2016 und des Suizids des dabei Festgenommenen in der JVA Leipzig – parlamentarische Kontrolle wahrnehmen!“ (Anlage). Er fordert die Staatsregierung auf, den Landtag über Anlass, Vorbereitung, Umstände, Leitungsverantwortung und konkretes Handeln der Polizei-, Justiz- und weiteren zuständigen Behörden in Land und Bund sowie über deren Zusammenwirken zu informieren. Außerdem soll über die Ursachen und Umstände der Selbsttötung al-Bakr berichtet werden und darüber, welche Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft getroffen worden waren.

Am 14. Oktober beginnt der Vorverkauf für das Bachfest Leipzig 2017

Am 14. Oktober 2016 um 9 Uhr (MESZ) beginnt der Vorverkauf für das Bachfest Leipzig 2017. Im 500. Jubiläumsjahr der Reformation werden Martin Luthers „schöne newe Lieder“ ins Zentrum des Programms gerückt. Die Choräle Luthers fanden vielfach und zahlreich Eingang in die Kompositionen des Thomaskantors. Zudem wird Claudio Monteverdi als Innovator der abendländischen Musik und wesentlicher Mitbegründer der Oper anlässlich seines 450. Geburtstages geehrt. Vom 9. bis 18. Juni finden 120 Veranstaltungen statt, viele davon an historischen Bach-Stätten wie der Thomas- und der Nikolaikirche Leipzig. Privater Hauptförderer des Musikfestes ist die Sparkasse Leipzig.

Ticket-Diebstahl im Krystallpalast Varieté Leipzig

Das Krystallpalast Varieté Leipzig ist Opfer einer Reihe von Diebstählen geworden. Tickets, die zuvor via Postweg den Gästen zugesandt wurden, waren nicht ausgeliefert worden. Sie waren offensichtlich abgefangen und zum Verkauf auf den Internetplattformen ebay und ebay-Kleinanzeigen angeboten worden. Auch andere Veranstalter sind unter den Geschädigten. Um wie viele Fälle es sich tatsächlich handelt ist noch nicht klar. Die Polizei ermittelt.

Anja Klotzbücher (Linke): Teilerfolg in Karlsruhe – den Protest gegen CETA weiterführen

Zur Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Eilanträge zur CETA-Verfassungsbeschwerde erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE Die Linke im Sächsischen Landtag: Zwar hat das Bundesverfassungsgericht in der heutigen Urteilsverkündung das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und Europa gebilligt, diese Billigung jedoch an wichtige Bedingungen geknüpft. Somit ist ein vorläufiger Stopp der Verhandlungen zunächst abgelehnt.

„Platzhirsch“-Verfahren: Hohe Geldstrafen für rechte Täter

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das Amtsgerichts Döbeln im sogenannten „Platzhirsch“-Verfahren gegen einen der Hauptakteure einen Strafbefehl wegen Hausfriedensbruch in fünf Fällen über 160 Tagessätze á 20 Euro erlassen, der auch bereits rechtskräftig ist. Das inzwischen 29-Jährigen Mitglied der NPD hat im Zeitraum vom 07.07.2014 bis zum 10.07.2014 im Rahmen der „Platzhirsch“-Aktion der Jungen Nationaldemokraten (JN) mit mehreren Personen widerrechtlich Schulen aufgesucht, um dort Propagandazeitungen der JN zu verteilen. Deklariert war die Aktion, die durch einen rechten Aktivisten im „Plüsch-Kostüm“ begleitet wurde, als Anti-Drogen-Kampagne. In insgesamt 17 Fällen ermittelte das Operative Abwehrzentrum (OAZ) gegen sechs Männer und eine Frau.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu den Ereignissen in der JVA Leipzig

„Die Vorgänge in der JVA Leipzig müssen und werden von den zuständigen Behörden umfassend aufgeklärt. Dies sind wir der Öffentlichkeit schuldig und ist mir auch persönlich sehr wichtig. Ich vertraue voll und ganz meinem Justizminister Sebastian Gemkow, dass er alles dafür tun wird. Die pauschale Kritik an der sächsischen Justiz, ohne die Vorgänge genau zu kennen, weise ich entschieden zurück. Es braucht eine genaue Analyse des Vorgangs, um dann daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.“