Tag: 2. September 2016

Gastkommentar von Christian Wolff: Das große Schweigen

Ein Jahr danach. Ein Jahr nach dem Moment, in dem Deutschland wirklich internationale Verantwortung übernommen hat, übernehmen musste – nicht militärisch, sondern humanitär. Da wurden keine Soldaten oder Raketen in ein Kriegsgebiet entsandt. Da wurden Menschen aufgenommen, die vor Kriegen, vor Armut, vor religiöser Intoleranz flüchteten. Ein Jahr, nachdem die weltweite Flüchtlingsbewegung nicht mehr vor Mitteleuropa gestoppt werden konnte, sondern Deutschland erreichte. Ein Jahr danach begehen wir – kaum merkbar – den 1. September, den Weltfriedens- oder Antikriegstag: Vor 77 Jahren begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen – ein horrendes Verbrechen.

Leipzigs Ordnungsamt versteckt sich hinter dem Opportunitätsprinzip

Als das Leipziger Ordnungsdezernat jüngst auf eine Einwohner-Anfrage aus Plagwitz antwortete, klang das ganz so, als wären die Politessen angewiesen, nicht zu viel zu kontrollieren. Was die Grünen in dem Verdacht bestärkte, dass Leipzigs Politessen eine interne Weisung haben, bei Parkverstößen lieber zwei Augen zuzudrücken und lieber gar nicht zum Mittel des Abschleppens zu greifen, auch wenn die Fahrzeuge direkt in der Kreuzung oder auf Radwegen parken.

Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen einer Sitzblockade in zahlreichen Fällen eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat die Ermittlungen gegen zahlreiche Teilnehmer einer Sitzblockade am 2. Mai dieses Jahres eingestellt. Dies betrifft jedoch nicht alle – mindestens eine Person hat kürzlich eine Vorladung der Polizei erhalten, weitere werden wohl folgen. Unterdessen klagt die antifaschistische Kampagne „A monday without you“ vor dem Verwaltungsgericht – sie möchte am kommenden Montag in der Nähe der Kanzlei des Rechtsanwalts Arndt Hohnstädter eine Kundgebung abhalten.

Ältere autofahrende Leipziger sind öfter übergewichtig als junge radfahrende Innenstadtbewohner

Leipzig ist nun schon seit Jahren ein Forschungszentrum für die großen Zivilisationskrankheiten, insbesondere die schwerwiegenden Folgen des Übergewichts. Und so ein wenig sorgt sich auch die Verwaltung um die übergewichtigen Leipziger und wollte mit der „Bürgerumfrage 2015“ wissen: Wo wohnen denn die meisten Übergewichtigen? Und: Hat Übergewicht vielleicht etwas mit zu wenig Sport zu tun?

Kompromiss zum alten Stasi-Kinosaal: Stadt und Leipziger Bürgerkomitee einigen sich

Es war die SPD-Fraktion, die sich mit ihrer Haltung zum alten Stasi-Kinosaal im Gebäudekomplex Runde Ecke/Schulmuseum so richtig in die Nesseln gesetzt hatte. Völlig grundlos, weil selbst der OBM im Sommer auf Verhandlungskurs geschwenkt war. Die Pressekonferenz zum „Lichtfest 2016“ am Donnerstag, 1. September, nutzte Burkhard Jung dann gleich mal, den Kompromiss zu verkünden.

Jüngere Leipziger steigen lieber aufs Rad als in die teure Straßenbahn

Leipzig ist in Bewegung, stärker, als es sich die Verwaltung ausmalt. Und vor allem: Es steigt um. Das zeigen auch die Aussagen zur Fahrradnutzung in der „Bürgerumfrage 2015“: Immer mehr Leipziger steigen aufs Fahrrad um. Und vor allem die Jüngeren nutzen das Fahrrad, wo immer sie können. Die flache Landschaft macht Leipzig zur Fahrradstadt. Nur die Politik kleckert hinterher.

Über Mut, Werte, Veränderung und die Benutzung des eigenen Kopfes zum Denken

Wenn Tobias Hollitzer vom Bürgerkomitee Leipzig richtig gezählt hat, feiert Leipzig am 9. Oktober das zehnte Lichtfest. Das kann man eine Tradition nennen, mit der 1999, als Leipzig zum ersten Mal daran dachte, die „Friedliche Revolution“ mit einer Feier zu würdigen, nicht unbedingt zu rechnen war. Den nächsten Anlauf gab es ja dann 2007 auf dem Nikolaikirchhof. Erst mal probehalber: Interessiert das die Leipziger überhaupt noch?

Wie Sachsens Regierung und die Universität Leipzig in der Weimarer Republik miteinander umgingen

Eigentlich hatte sich Beatrix Dietel vorgenommen, ihre große Studie zur Universität Leipzig in der Weimarer Republik bis zum großen Uni-Jubiläum 2009 fertig zu kriegen. Immerhin hatte sie 2004 damit begonnen. Aber dann entpuppte sich das scheinbar so einfache Thema als eine echte Mammutarbeit. Nicht mal deshalb, weil die Weimarer Zeit in Sachsen eine echte Achterbahnfahrt war.

Hasserfüllte Stimmung im „Pavillon der Hoffnung“

Bereits im April wollte die Stadt über eine geplante Asylunterkunft in Meusdorf informieren. Damals musste die Veranstaltung wegen Überfüllung abgebrochen werden. Nun trafen Verwaltung und Bürger doch noch aufeinander. Nimmt man den Abend im „Pavillon der Hoffnung“ als Maßstab, drohen den Geflüchteten problematische Verhältnisse.

Georg Recreates Good Style: Studenten haben Pilotprojekt in der Georg-Schumann-Straße gestartet

Vergangenen Mittwoch haben wir unseren Pop-up-Store zur Aufwertung der Leipziger Georg-Schumann-Straße erfolgreich eröffnet. Neben vielen geladenen Gästen haben überraschend auch viele Neugierige spontan den Pop-up-Store in der Georg-Schumann-Straße 294 besucht. Damit haben wir den Auftakt des Konzepts zur Standortbelebung durch eine kurzzeitige Bespielung leerstehender Mietflächen bestehen können. Erfolgreich war auch das als Finanzierungsspritze im Vorfeld gestartete Crowdfunding über das Portal Indiegogo.

Spielabsage FC International Leipzig vs. BSG Chemie Leipzig am 10. September

Am Abend des 1. September informierte uns der Nordostdeutsche Fußballverband durch Frank Nicolai, den Spielleiter der Herren-Oberliga Staffel Süd, schriftlich, dass die am 10.09. 2016 geplante Oberliga Partie zwischen dem FC International Leipzig e.V. und der BSG Chemie Leipzig kurzfristig abgesetzt worden ist.

Lückenfüller gesucht – Blutspendedienst bittet um Unterstützung

Hoch Harald ist laut Wetterexperten ein stabiler Kollege und beschert uns mindestens bis zum Wochenende trockenes, sonniges und warmes Sommerwetter. Eine solche Beständigkeit ist in diesem Sommer selten – auch und gerade Blutspendedienste können das bestätigen. Der unverhoffte Spätsommer reist erneut eine Lücke in den Bestand der Blutdepots. Wo das Sommerloch nach den Ferien gerade erst gestopft werden konnte, herrscht wieder gähnende Leere. Lückenfüller sind beim Haema Blutspendedienst daher herzlich willkommen. Die Leipziger sind dringend aufgerufen, die Versorgung mit Blut und Blutprodukten zu sichern.

Jugendliche aus Halle und Leipzig starten in das Förderprogramm Studienkompass

Gestern Abend wurden 20 Schülerinnen und Schüler aus 13 Schulen der Region Halle/Leipzig offiziell als neue Stipendiaten des gemeinnützigen dreijährigen Förderprogramms Studienkompass begrüßt. Der Studienkompass bietet Jugendlichen aus Familien ohne akademische Erfahrung eine umfassende Studien- und Berufsorientierung und unterstützt sie beim Übergang von der Schule an der Hochschule. Das bundesweite Programm wurde 2007 von der Accenture-Stiftung, der Deutsche Bank Stiftung und der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw) gegründet und nimmt in diesem Jahr bereits den 10. Jahrgang und den 3.000 Teilnehmer in die Förderung auf.

Informationstag zu persönlicher Akteneinsicht und Rehabilitierung von DDR-Unrecht

Zu einem Beratungstag in das Ratszimmer des Rathauses Delitzsch, Markt 3 lädt die Außenstelle Leipzig des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) am 29. September 2016 gemeinsam mit dem Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (LStU) ein.

Apple-Urteil: Nach dem faulen Apfel kommen die Burger

Attac unterstützt die Entscheidung von EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager, vom Apple-Konzern 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen zu fordern und weitere Konzerne zu prüfen. Die Kritik des bayrischen Finanzministern Markus Söder an dieser Entscheidung und das Schweigen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sind nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes skandalös.

Stellungnahme zum Artikel: Jetzt ist es an der Uni Leipzig, sich zu ihrer „Euthanasie“-Geschichte zu bekennen

Als Mitglied des Behindertenbeirates und Gründungsmitglied der Beirats-AG zur Schaffung eines Euthanasiemahnmales und somit Miteinreicher dieses Antrages muss ich folgendermaßen Stellung beziehen. Die Universität Leipzig bekennt sich inzwischen zu Ihrer „Euthanasie“- Geschichte. Seit einem Jahr laufen die Vorbereitungen zur Schaffung einer Dauerausstellung zu den „Euthanasie“-Verbrechen am neuen Bildungscampus in der Jahnallee. Es geht zum einen um die Mahnung und das Gedenken, aber insbesondere auch um die Auseinandersetzung in der Gegenwart und unser Menschenbild sowie die Einstellung gegenüber Menschen mit Behinderung.

23. Mitteldeutscher Immobilientag in Leipzig

Zum Jahrestreffen des BFW Landesverbandes Mitteldeutschland, treffen sich heute (02.09.16) über 150 mitteldeutsche Immobilienprofis im THE WESTIN Hotel Leipzig. Hauptthema in diesem Jahr: Wie können Wohnungsunternehmen, Projektentwickler und Verwalter wirtschaftlich arbeiten? 27 Fachvorträge beschäftigen sich dabei mit aktuellen rechtlichen, baulichen und technischen Fragen der Branche.

Polizeibericht, 2. September: Dealerring aufgeflogen, Schafe „befreit“, Drei Fahrzeuge in Flammen aufgegangen

Nach über mehrere Monate intensiv geführten Ermittlungen hat die Polizei insgesamt 30 Objekte in ganz Sachsen durchsucht und vier Personen festgenommen, die dringend verdächtig sind, über einen längeren Zeitraum mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gehandelt zu haben +++ In der Nacht zum Mittwoch wurde der Zaun der Schafweide am Cospudener See/Westufer beschädigt und die Schafe „befreit“ – Die Polizei sucht Zeugen +++ In der Riesaer Straße sind drei Fahrzeuge vor einem privaten Grundstück in Flammen aufgegangen.

Prominente Herzpaten unterstützen Aktion „100 Herzen schlagen für …“ – Endspurt beim Tag der Sachsen

Karat, Nina Hagen, Wolfgang Stumph, Gunther Emmerlich, Michael Fischer-Art, die Pop-Art-Künstler Jim Avignon und Thierry Noir sowie die Erfolgs-DJs von „Gestört aber GeiL“ – 100 Persönlichkeiten aus Kunst, Kultur, Sport und Gesellschaft zeigen im Rahmen der Aktion „100 Herzen schlagen für...“ Gesicht und senden zum Tag der Einheit ihre persönliche Herzensbotschaft aus Sachsen in die Welt.

Internationaler Tag der Ersten Hilfe: Ein verunglücktes Kind, doch wie Erste Hilfe leisten?

Am 10.09.2016 ist Internationaler Tag der Ersten Hilfe. Der DRK Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. macht im Rahmen dessen auf das wichtige Thema Erste Hilfe am Kind aufmerksam. Am Samstag, den 10.09.2016, findet in der Brandvorwerkstraße 36a in Leipzig ein Kurs Erste Hilfe am Kind statt. Beginn ist morgens um 08:00 Uhr und Ende um 16:00 Uhr, inclusive Pausen. In dieser Zeit werden die typischen Notfälle im Säuglings- und Kindesalter behandelt und wie Erste Hilfe in Theorie und Praxis geleistet wird. Neben der Theorie finden auch praktische Übungen der Hilfsmaßnahmen statt.

Susanne Schaper (Linke): Haus- und Facharztversorgung in Sachsen gefährdet

Auf Antrag der Fraktion Die Linke wurde im Sächsischen Landtag über die „Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsorge“ diskutiert (Drucksache 6/6123). Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Susanne Schaper: „Schon jetzt ist die wohnortnahe und qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung für alle Bevölkerungsgruppen gerade im ländlichen Raum, die die Staatsregierung laut Koalitionsvertrag sicherstellen will, akut gefährdet.“

Mirko Schultze (Linke): Staatsregierung weiß nichts über Badestrände, Badeunfälle, Bademeister

Wie steht es um die Sicherheit an sächsischen Badestränden? Diese Frage stellte sich Mirko Schultze, Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz der Linksfraktion. Der MDR berichtete Ende Juli, dass sich immer mehr Kommunen in Sachsen den Einsatz von Rettungsschwimmern an ihren Seen nicht mehr leisten können.

Über neun Millionen Euro für kleine Gemeinden im ländlichen Raum

Im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ (KSP) werden den Gemeinden im Freistaat Sachsen im Programmjahr 2016 Finanzhilfen in Höhe von 9,18 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Programm gehört zur Städtebauförderung und wurde 2010 als Baustein der „Initiative Ländliche Infrastruktur“ des Bundes aufgelegt. Seitdem wurden insgesamt fast 33 Millionen Euro für kleinere Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen bewilligt. Davon tragen Bund und Land jeweils die Hälfte.

Richtfest für neue „BallsportArena“ in Dresden

Innenminister Markus Ulbig hat heute im Rahmen des Richtfestes für die neue multifunktionale und bundesligataugliche „BallsportArena“ im Sportpark Ostra in Dresden das finanzielle Engagement privater Investoren in den Sport gewürdigt.

Stadtrat macht Weg für 230 Mio. Euro Investition in Markranstädt frei

Zur Stadtratssitzung am 1. September 2016 beschloss der Stadtrat einstimmig den Verkauf einer Gewerbefläche von ca. 30.000 m² zum Preis von rund einer Million Euro im Gewerbegebiet Ranstädter Mark. Damit wird der Weg geebnet für eine Investition in Höhe von ca. 230 Mio. Euro in die Errichtung eines Forschungs- und Konsultationszentrum für Protonentherapie durch Schenk Consulting Investition Management mit Sitz in Halle am Standort Markranstädt.

Staatsminister Martin Dulig reist nach Brüssel

Staatsminister Martin Dulig reist in der kommenden Woche vom 5. bis 6. September 2016 nach Brüssel um die sächsisch-europäischen Beziehungen weiter zu stärken und zu vertiefen. Zu Beginn der Reise trifft sich Minister Dulig mit Karl-Heinz Lambertz, Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Er wird das Gespräch nutzen, um verschiedene regionalpolitische Kernthemen anzusprechen. Dazu gehören die Digitalisierung und das Infrastrukturvorhaben „Schienenneubaustrecke Dresden – Prag“. Auch die EU-Regionalpolitik nach 2020 wird Thema sein, denn bereits jetzt werden die Weichen für die EU-Förderperiode nach 2020 gestellt.

Am 8. September: 21. Naturerlebnistag im Schulbiologiezentrum

Am 8. September findet zum 21. Mal ein Naturerlebnistag im Botanischen Lehrgarten des Schulbiologiezentrums statt. Von 9 bis 16 Uhr stellen mehr als zwanzig Einrichtungen und Vereine aus dem Bereich Umweltbildung, Naturschutz und Ökologie ihre engagierte Arbeit in interessanten Vorträgen, spannenden Experimenten und Spielen vor. Kreatives Gestalten mit Holz, Wolle und anderen Naturmaterialien ist möglich.

Neue Betreiber der Gastronomie in der Musikalischen Komödie

Die baulichen Weiterentwicklungen in der Musikalischen Komödie gehen in die nächste Phase. Nach der Eröffnung des Funktionsgebäudes mit Probenräumen und Garderoben im Februar 2016, werden nun die gastronomischen Einrichtungen wie auch das Foyer in dem traditionsreichen Operetten- und Musicalhaus erneuert und umgestaltet. Am Samstag, 03.09., präsentieren sich die neuen Betreiber, Mike Demmig und Thomas Schatz, bei der Eröffnungsgala „Kein Pardon für Prinzessinnen und Piraten“ zum ersten Mal dem Publikum.

Umgestaltung eines Abschnitts der Bosestraße beginnt am 5. September

Vom 5. September bis voraussichtlich Mitte November wird die Bosestraße zwischen Dittrichring und Gottschedstraße umgestaltet. Fahrbahn und Fußwege erhalten einen neuen Belag, und die Straßenbeleuchtung wird erneuert. Zugleich entstehen zwei Behindertenstellplätze, und 19 Fahrradbügel werden aufgestellt. Auch die Pflanzung von sechs Bäumen ist vorgesehen. Der Fahrbahnbereich vor dem Eingang des Schauspielhauses wird in einem später zu realisierenden zweiten Bauabschnitt umgestaltet.

Ab 6. September: Ausbau der Wurzner Straße wird fortgesetzt

Der Ausbau der Wurzner Straße geht weiter. Am kommenden Dienstag (6. September) beginnen die Arbeiten im Abschnitt von der Einmündung der Annenstraße bis zum Haus Nummer 144. Zunächst wird die stadteinwärtige Fahrbahn erneuert, anschließend die stadtauswärtige. Auf dem Programm stehen ebenfalls der Bau einer behindertengerechten Ampelanlage und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Zugleich verlegen verschiedene Versorungsunternehmen ihre Leitungen. Das Vorhaben wird vom Freistaat Sachsen gefördert. Mitte November soll es abgeschlossen sein.

Öffentlicher Diskurs am 5. September: „Das Christentum gehört nicht zu Deutschland“

Das Christentum war in seinem Ursprung eine antibürgerliche und antinationale Bewegung. Alle Unterschiede zwischen Ständen und Völkern wurden egalisiert, aufgehoben in der einen Gemeinschaft, die prinzipiell offen war für alle Menschen, die diese Offenheit akzeptierten. Das Christentum verstand sich damit als Gegenentwurf zum Römischen Reich, in welchem Bürgerrecht abhängig war von Geburt oder Gunst oder der Möglichkeit, dieses zu erkaufen. Im frühen Christentum wurde der Gedanke der einen Menschheitsfamilie etabliert, in der alle solidarisch verbunden sind.

9. Armutskonferenz der Linksfraktion: „Kinderarmut bekämpfen – soziale Herausforderung ersten Ranges“ in Leipzig

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag, erklärt zu dieser Konferenz: „Die Sicherung des Rechtes jedes Kindes auf einen seiner körperlichen, geistigen, seelischen, sittlichen und sozialen Entwicklung angemessenen Lebensstandard (Art. 27 UN-Kinderrechtskonvention) ist ohne Zweifel dann in Gefahr, wenn Familien, in denen Kinder zu Hause sind, über so geringe Ressourcen verfügen, dass die Teilhabe an den üblichen, relevanten Lebens¬bereichen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. In dieser Lage befinden sich auch viele sächsische Familien.

Dr. Eva-Maria Stange: „Ein Silicon Valley ist auch in Sachsen möglich“

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat heute auf einer Tagung an der Universität Leipzig mit Vertretern aller Hochschulen, von Forschungseinrichtungen, Wirtschaft, Verbänden und Kommunen die Bildung regionaler Kooperationsnetzwerke angeregt und diskutiert. „Die Hochschulen verfügen über einen enormen Wissens- und Erfahrungsschatz auf vielen Gebieten. Die Gesellschaft muss davon noch stärker profitieren. Dafür sollen regionale Netzwerke geknüpft werden. Trotz allen Wettbewerbs, zunehmender Autonomie und Profilierung müssen die Hochschulen ihre Verantwortung für die Entwicklung der Region noch stärker wahrnehmen.

Umleitungen für Straßenbahnlinien 1, 9 und 14

Wie bereits angekündigt, kommt es ab Montag, 5. September, bis Freitag, 9. September, zu kurzzeitigen Umleitungen für die Straßenbahnlinien 1, 9 und 14. Der Grund sind Bauarbeiten an den Gleisen im Haltestellenbereich Goerdelerring.

Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange eröffnet Bundesmitgliederversammlung des „Verbandes der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstförderer e.V.“ in Leipzig

Die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, hat heute in Leipzig die Bundesmitgliederversammlung des „Verbands der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstförderer e.V.“, kurz GEDOK, eröffnet. In ihrem Grußwort betonte die Kunstministerin: „Oft bleiben Frauen in der Kunst namenlos und ihre Arbeit wird als Kunst kaum zur Kenntnis genommen. Frauen brauchen Künstlerinnen-Netzwerke, Gemeinschaften, organisierte Kollegialität. Die GEDOK vertritt diesen Anspruch schon seit 90 Jahren und ist damit Vorreiterin einer wirklich praxisbezogenen Frauenbewegung“.

Sozialpolitischer Dialog fortgesetzt

Staatsministerin Barbara Klepsch hat sich heute mit den Vertretern der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen zur Fortführung des Sozialpolitischen Dialogs getroffen. Anliegen der Staatsregierung und der Verbände ist der Informationsaustausch und die Abstimmung zu fachlichen Entwicklungen auf zahlreichen Gebieten der sozialen Arbeit mit dem Ziel, das Zusammenwirken zu vertiefen.

Demonstrationen und Kundgebungen am 5. September

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am kommenden Montag, 5. September, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des eingetragenen Vereins „Legida“ mit circa 1.000 Personen folgende Route beschieden: Parkplatz Naturkundemuseum → Pfaffendorfer Straße → südlicher Nordplatz → Nordstraße → Uferstraße → Pfaffendorfer Straße → Parkplatz Naturkundemuseum.