Tag: 26. August 2016

„Leipzig de Janeiro“ – Die Olympioniken sind wieder in der Heimatstadt

Auf dem Leipziger Marktplatz herrschten lauschige 29 Grad als die Leipziger Olympioniken am frühen Donnerstagabend nach ihrer Rückkehr empfangen wurden. Dennoch fanden sich einige Tausend Leipziger ein, die lieber den Sportlern zujubelten, als an Badeseen oder in Biergärten den Feierabend ausklingen zu lassen. Unter dem Motto „Leipzig de Janeiro“ wurden vor allem die Medaillengewinner gefeiert, doch auch die anderen Leistungen waren so beachtlich wie aus Leipziger Sicht lange nicht.

Legida und Jürgen Kasek einigen sich vor Gericht

Der Rechtsstreit zwischen Legida und dem Grünen-Landesvorsitzenden Jürgen Kasek ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen: Beide Parteien einigten sich am Freitagvormittag am Landgericht Leipzig auf einen Vergleich. Legida darf bestimmte Behauptungen nicht mehr wiederholen, Kasek verzichtet im Gegenzug auf ein mögliches Ordnungsgeld. An Schadensersatzansprüchen will der Rechtsanwalt jedoch festhalten. Zudem kündigte er eine Klage gegen Legida-Anwalt Arndt Hohnstädter an.

Blühende Wiesen unter der Lupe Leipziger Grasland-Forscher

Alles an einer Wiese ist wichtig. Und je bunter sie ist, umso komplexer und stabiler ist eine Wiese als Ökosystem. Und irgendwie sind Wiesen – so einfach sie aussehen – das beste Labor dafür, wenn man herausfinden will, wie komplex Ökosysteme sein müssen, damit sie als Lebensraum für die unterschiedlichsten Lebewesen funktionieren. Deswegen gehören Wiesen zum Arbeitsprogramm der Forscher vom UfZ-Leipzig.

Attac-Film warnt vor vorläufiger Anwendung von EU-Kanada-Abkommen CETA und mobilistert für Demos am 17. September

Am 17. September wird es in mehreren Großstädten Demonstrationen gegen CETA und TTIP geben, die beiden Freihandelsabkommen, die derzeit zwischen der EU einerseits und den USA und Kanada andererseits ausgehandelt werden. Und augenscheinlich sehen die Verhandlungsführer gerade bei CETA vor, die Europäer auch ohne Mitsprache der Parlamente zu dieser ziemlich seltsamen Hochzeit zu zwingen. Wie die Hochzeit aussieht, hat Attac mal verfilmt.

Ältere Arbeitslose haben auch im Jahr 2016 kaum eine Chance, wieder in den sächsischen Arbeitsmarkt zurückzukehren

Der sächsische Arbeitsmarkt ist nicht für ältere Arbeitslose gemacht. Erst recht nicht, wenn sie schon seit Jahren aus dem Job heraus sind und die ermüdenden Schleifen in den Jobcentern gedreht haben. Die ihnen nichts zu bieten haben. Trotzdem schmelzen die Zahlen der älteren Arbeitslosen ab in Sachsen. Wie passt das zusammen? Der Linke-Abgeordnete Nico Brünler hat mal nachgefragt.

Gebaut wird der Durchbruch am Lindenauer Hafen frühestens ab 2019

Der LVZ können manche Dinge einfach nicht schnell genug gehen. Jüngst erzählte sie ihren Lesern, der Durchbruch vom Lindenauer Hafen zum Elster-Saale-Kanal wäre schon 2016 dran. Irgendwie in Verbindung mit dem neuen Wohnquartier am Hafen. Da kann man schon Knoten im Kopf bekommen, wenn man noch die Übersicht behalten will. Da fragte Klaus Kühne lieber im Stadtrat an und bekam jetzt auch Antwort.

Renftplatz in Möckern soll ab 2017 endlich gebaut werden

Zur Ratsversammlung am Mittwoch, 24. August, wurden auch einige der Anfragen beantwortet, die in den letzten Wochen aus den Stadtratsfraktionen gestellt wurden. So die Grünen-Anfrage zum „Renftplatz“ in Möckern: Wann wird der denn nun gebaut? Und wie teuer soll er werden? Wurde das nicht schon 2012 alles beschlossen?

Sachsen bietet Unterstützung bei einer möglichen FRONTEX-Mission in Bulgarien an

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich am morgigen Samstag mit den Regierungschefs aus Bulgarien, Österreich, Kroatien und Slowenien zu Gesprächen über die aktuellen Herausforderungen beim Thema Flüchtlinge. Bereits im Vorfeld hatte Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow seine Sorge über die Entwicklungen in der Türkei, mit entsprechenden Folgen für sein Land und die gesamte Europäische Union geäußert.

CDU Altwest fordert konkrete und harte Maßnahmen gegen Gewalttäter

Nach dem Brandanschlag der vergangenen Nacht auf zwei Bagger in Lindenau sowie die zunehmende Gewalt im Stadtteil fordert die CDU Altwest nun konkrete Maßnahmen, um der Gewalt entgegenzuwirken. „Die massive Gewalt, die von linksextremen Kreisen ausgeht, muss mit allen möglichen Kräften des Staates zurückgeschlagen werden. Es darf hier keine Kompromisse geben“, so Stadtrat Michael Weickert, Vorsitzender der CDU Altwest.

Polizeibericht, 26. August: Radfahrer schwer gestürzt, Bagger angezündet, Diebesring ausgehoben

Abgelenkt durch einen freilaufenden Hund stürzte im Volkspark ein Radfahrer schwer +++ An der Einfahrt zu den Höfen am Brühl kam es zu einem Verkehrsunfall mit Unfallflucht – In beiden Fällen sucht die Polizei nach Zeugen +++ Auf einer Baustelle in der Siemeringstraße/Josephstraße wurden heute Nacht zwei Bagger angezündet +++ Ein Diebesring, der in und um Leipzig sein Unwesen trieb, konnte von der Polizei ausgehoben werden.

Gewalt ist kein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung!

Der Leipziger SPD-Stadtverband und die SPD-Ratsfraktion nehmen wie folgt Stellung zu den Anschlägen auf mehrere Leipziger AfD-Politiker in der vorvergangenen Nacht: „Völlig egal, ob sich Gewalt gegen Personen oder Sachen richtet: Sie ist kein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung und wird von uns Sozialdemokraten entschieden angelehnt. Wir brauchen eine politisch klare Auseinandersetzung mit der AfD und ihren Forderungen. Das aber bitte mit Worten und nicht mit Vandalismus“, erklärt Hassan Soilihi Mzé, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Leipzig.

Straßenbahnlinien 7 und 8 fahren ab Montag wieder ihren regulären Linienweg

Die Straßenbahnlinien 7 und 8 verkehren ab Montag, den 29. August, wieder regulär durch die Wurzner und Riesaer Straße. Die beiden koordinierten Gleisbaumaßnahmen in der Wurzner Straße zwischen Rüdiger- und Ostheimstraße sowie in der Riesaer Straße in Höhe Straßenbahnhof Paunsdorf sind im Plan. Seit 8. August und noch bis Anfang September findet die Erneuerung bzw. Instandhaltung der Gleise dort statt. Die Leipziger Verkehrsbetriebe setzen damit ihre Investitionen in das Leipziger Straßenbahnnetz fort.

Pablo-Neruda-Schule – Verwaltung verschläft Problemlösung

Für Stadtrat Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion und Vertreter des Fachausschusses Bau im Unterausschuss Schulnetzplanung, wäre die extreme Situation an der Pablo-Neruda-Schule vermeidbar gewesen. Die Kritik von Eltern, Schülern und Lehrern ist vollkommen berechtigt.

Veranstaltungsreihe im Vorfeld der Großdemonstration am 17. September beginnt

Am kommenden Montag, 29. August 2016 beginnt die Veranstaltungsreihe der Leipziger Linken zum Thema Freihandelsabkommen. Diese soll im Vorfeld der für den 19. September in Leipzig und bundesweit sechs anderen Städten geplanten Großdemonstration „Stopp CETA und TTIP – Für einen gerechten Welthandel!“ die Leipzigerinnen und Leipziger über die Thematik Vor- und Nachteile von Freihandelsabkommen informieren und sensibilisieren. Insgesamt sind in der Reihe drei Diskussionsveranstaltungen geplant.

Freistaat unterstützt Denkmalschutzprojekte in Meerane mit weiteren finanziellen Mitteln

Innenminister Markus Ulbig hat heute der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Meerane Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 326.000 Euro übergeben. Die Fördermittel aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen werden für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an der neuen Friedhofskapelle sowie an der Kirche St. Martin eingesetzt. So müssen beispielsweise Innenraum und historische Bleiglasfenster der Kirche restauriert und Außenfassade sowie Nebendächer der Kapelle erneuert werden.

Nachwuchs für die Finanzverwaltung: Bewerbungen für 2017 möglich

Am 1. September 2017 beginnen die zweijährige Ausbildung und das dreijährige Studium im Bereich Steuerverwaltung. Darüber hinaus wird in 2017 ein dreijähriges Studium im Bereich Staatsfinanzverwaltung angeboten. Ausbildung und Studiengänge sind dual aufgebaut. Umfangreiche Praxisphasen wechseln sich mit fachtheoretischen Zeiten ab.

Kranzniederlegung anlässlich des Gedenkens an den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges

Am 1. September 1939 löste das nationalsozialistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg aus. Bis zu seinem Ende 1945 kostete er mehr als 55 Millionen Soldaten und Zivilisten das Leben. Allein sechs Millionen Menschen starben in den deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagern.

Ohne Investitionskosten zur neuen Heizung

Was sich hinter klangvollen Werbenamen wie „Wohlfühlwärme“ bei einem Anbieter und „Rundum-Wohlfühl-Paket“ bei einem anderen Anbieter verbirgt, ist nur schwer zu erraten. Konkreter wird es mit dem Versprechen „Neue Heizung ohne Anschaffungskosten“, wie es ein weiterer Anbieter formuliert. Es sind vor allem Energieversorger, die Hauseigentümern vorschlagen, die Investition in eine neue Heizungsanlage zu übernehmen, für die vom Eigentümer dann nur monatliche Raten zu zahlen sind.

Nachwuchs in Gondwanaland: Ozelot geboren

Der Zoo Leipzig kann sich zum dritten Mal seit Eröffnung von Gondwanaland über Nachwuchs bei den Ozelots freuen. Ozelotkatze Daphne (geb. am 25.11.2007 im Tierpark Aschersleben, seit 2010 in Leipzig) brachte am 17. August 2016 ein gesundes Jungtier auf der Anlage in Gondwanaland zur Welt. Die Geburt verlief komplikationslos, und als erfahrene Mutter umsorgt Daphne ihren Schützling vorbildlich. Bis zur Jungtierprophylaxe in ein paar Wochen durch den Tierarzt bleibt das Geschlecht ein Geheimnis.

Neugestaltung der Sportfreiflächen am Robert-Schumann-Gymnasium

Die Sportfreiflächen am Robert-Schumann-Gymnasium in der Demmeringstraße 84 in Lindenau wurden neu gestaltet. Im Zuge der Sanierung wurden die Flächen neu geordnet. Das Kleinspielfeld wurde durch ein Multifunktionsfeld (Basketball- bzw. Volleyballspielfeld) ersetzt. Die ehemalige Volleyballfläche wurde zu einer Beachvolleyballfläche umgebaut.

Sommerliche Temperaturen lassen Waldbrandgefahr steigen

Wie der Deutsche Wetterdienst (Abteilung Agrarmeteorologie) mitteilt, werden auch über das Wochenende die hochsommerlichen Temperaturen anhalten. Damit steigt die Waldbrandgefahr im gesamten Freistaat, insbesondere aber in den nördlichen Landesteilen an. Hier wird nach jetziger Einschätzung eine hohe und sehr hohe Waldbrandgefahr für die kommenden Tage prognostiziert. Eine Umstellung der Wetterlage mit Niederschlägen, die die Waldbrandgefahr mildern, ist erst nach dem Wochenende in Sicht, aber auch dann ist noch offen, ob es eine durchgreifende Reduzierung der Waldbrandgefahr gibt.

Integration 2.0 – Projektvorstellung Malteser „Integrationslotse“

Bundesweit hat der Malteser Hilfsdienst e.V. mit den Projekt „Integrationslotsen“ einen neuen Integrationsdienst ins Leben gerufen, der die Asylbewerber und Geflüchteten dabei unterstützen soll, sich in ihrer neuen Heimat einzuleben. Seit Mai dieses Jahres ist das Projekt auch in Leipzig angelaufen.

Friedhofsgebühren müssen angepasst werden

Für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Leipzig ist eine neue Gebührenordnung geplant. Dies geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Die neue Satzung wird der Ratsversammlung voraussichtlich im Oktober zum Beschluss vorgelegt und tritt nach Bekanntgabe an einem Ersten des Monats in Kraft. Mit ihren Einzelgebühren soll sie nicht nur die individuellen Wünsche der Angehörigen stärker berücksichtigen, sondern vor allem als transparentere Grundlage für die notwendigen Entscheidungen rund um eine Bestattung dienen.

Zügige Lösung für die Nutzung der Unterrichtscontainer an der Pablo-Neruda-Schule muss her!

„Die SPD-Fraktion fordert, dass die Unterrichtscontainer bis zum Ende der Herbstferien nutzbar sind. Momentan haben wir schönes Wetter und die Grundschüler und Grundschülerinnen können während der Pause und im Hort draußen spielen, dies wird aber ab Oktober schwieriger werden und der Platz in der neuen Pablo-Neruda-Schule ist dann zu klein für die vielen Kinder“, erklärt Heiko Oßwald, Stadtrat für Leipzig-Mitte.

Ab 1. September: Deckenerneuerung in Prager Straße

Ab 1. September wird in der Prager Straße zwischen den Kreuzungen Karl-Siegismund Straße/Mühlstraße und Philipp-Rosenthal-Straße/Kregelstraße der Straßenbelag erneuert. Die vorhandene Fahrbahndecke wird abgefräst und eine neue Asphaltdecke aufgebracht. Die Baumaßnahme wird durch den Freistaat Sachsen durch Zuwendung für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gefördert. In nur vier Wochen Bauzeit soll sie abgeschlossen sein.

Landwirtschaftsminister Schmidt eröffnet die Apfelsaison 2016

Die sächsischen Obstbauern erwarten mit 85.000 Tonnen in diesem Jahr eine durchschnittliche Apfelernte. Der Durchschnitt der letzten fünf Jahre mit 89.757 Tonnen lag etwas höher. Die sächsischen Verbraucher können sich auf ein ausreichendes und vielfältiges Angebot von Äpfeln aus dem heimischen Anbau freuen. Ein breites Sortenspektrum von Gala und Elstar über Pinova und Jonagold lädt zum Genuss ein.

Bartl/Scheel (Linke): Umgang der Koalition mit der Opposition auf dem Prüfstand des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes im Organstreitverfahren auf Antrag der Fraktion Die Linke gegen den Haushalts- und Finanzausschuss erklären die Prozess-Bevollmächtigten der Linksfraktion, Klaus Bartl (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, rechtspolitischer Sprecher) und Sebastian Scheel (Parlamentarischer Geschäftsführer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher) in Leipzig: Es wurde in der mündlichen Verhandlung eine Reihe von interessanten Fragen erörtert, deren Beantwortung durch das Gericht sächsische Parlamentsgeschichte mitschreiben kann. Denn es geht im Kern um den Umgang der Mehrheit mit der Minderheit und damit um die Handlungsmöglichkeiten der Opposition bei der Kontrolle der Regierung.

Die Polizei bittet um Mithilfe: Zeugen im Fall der „Soko Bagger“ gesucht

Die Polizei bittet um Mithilfe: Zeugen im Fall der „Soko Bagger“ gesucht Wie bereits von der Polizeidirektion Leipzig und der Leipziger Staatsanwaltschaft vom 3. August 2016 mitgeteilt wurde, konnten die beiden Leichen, die am 28. Juli 2016 im Naturbad Leipzig-Nordost (sog. „Bagger“) gefunden wurden, zweifelsfrei identifiziert und inzwischen auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen verständigt werden. Beide Opfer stammten aus Tunesien, lebten aber schon seit mehreren Jahren in Leipzig. Es handelt sich bei den Opfern um die 32-jährige Hadia Bouazizi und den 37-jährigen Ali Tiri.

OBM Jung zu den Anschlägen auf die AfD in Leipzig

Oberbürgermeister Burkhard Jung äußert sich zu den Anschlägen auf Büros und Eigentum von AfD-Politikern in Leipzig: „Das hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun. Wir sehen uns konfrontiert mit schwerer Kriminalität, die vorgibt, einen politischen Hintergrund zu haben – der es in Wahrheit aber nur um Zerstörung und die Verbreitung von Angst geht.

Aufzug mit 250 Teilnehmern für Samstag angemeldet

Dem Ordnungsamt liegt für Samstag, 27. August, die Anmeldung für einen Aufzug des Aktionsbündnisses gegen die Imperium Fighting Championship unter dem Motto „Rechte Netzwerke zerschlagen – Gegen die Imperium Fighting Championship“ mit etwa 250 Teilnehmern vor.