Tag: 19. August 2016

Nicht die Antifa ist schuld: Ex-NPD-Mann verlor Job wegen politischer Gesinnung

ExklusivUnerwartete Wendung im Fall des früheren NPD-Funktionärs, der in der Erstaufnahmeeinrichtung Leipzig-Mockau I als Wachmann gearbeitet hatte. Die Landesdirektion, die die Flüchtlingsunterkunft betreibt, teilte L-IZ.de am Freitag mit, Willi N. sei nach der obligatorischen Sicherheitsüberprüfung die Bewachungserlaubnis versagt worden. Daraufhin verlor der bekennende Nationalsozialist folgerichtig seinen Job. Sein Arbeitgeber hätte ihn nicht weiterbeschäftigen dürfen.

Trotz vernünftiger Zweifel: LEGIDA-Gegner wegen versuchter Körperverletzung abgeurteilt

ExklusivDas Leipziger Amtsgericht hat am Freitag einen LEGIDA-Gegner wegen versuchter Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Paul K. (29) soll am 16. Februar an der Straßenecke Grimmaische Straße/Goethestraße einem LEGIDA-Teilnehmer einen Tritt verpasst haben. Später habe sich der Sozialassistent einer Identitätskontrolle widersetzt. Am Rande der Rechten-Demo in der Folgewoche soll er schließlich einem Polizisten den Mittelfinger gezeigt haben.

Unister unterm Hammer: Billig ist vorbei, jetzt geht’s um den höchsten Preis

Im Fachjargon nennt es sich eine „übertragene Sanierung“. Unister soll nach heutigen Informationen durch Veräußerungen von einzelnen Kerngeschäften, Marken und Domains (sogenannten „Assets“) offenbar durch verschiedene Käufer zumindest wieder teilflott gemacht werden. Rund 20 Interessenten verhandeln gerade nach Informationen des vorläufigen Insolvenzverwalters um das Erbe Thomas Wagners. Entscheidungen sollen bereits in der kommenden Woche fallen.

Ein Möchtegern-Sieger Sachsen mit einem Bildungssystem auf Verschleiß

Man muss eigentlich nicht lange suchen, um herauszufinden, warum ausgerechnet Sachsen auch im "Bildungsmonitor 2016" der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Platz 1 belegte. Mit sozial hat weder die Initiative noch der "Bildungsmonitor etwas zu tun. Im Gegenteil: Er zeigt immer deutlicher, wie man mit "Effizienz" ein Bildungssystem zerstört.

Kinder haben ein Recht zum Spielen, auch auf dem Schillerplatz

Zwei Bänke, ein – na ja - Sandkasten, mehr ist das nicht, was dem Schillerplatz in Wahren Aufenthaltsqualität gibt. Eigentlich ist es nur eine grüne Hundewiese, paar Bäume, paar Büsche. Und in jedem anderen Ortsteil hätten sich die Anwohner gefreut, wenn die Stadt angekündigt hätte: Wir bauen da einen richtigen Spielplatz hin. Doch eine Bürgerin schrieb lieber eine lange Petition: Wollen wir hier nicht.

NABU fordert einen Richtungswechsel nicht nur in der EU-Agrarpolitik, sondern auch im sächsischen Umweltministerium

Europas Landwirtschaft ist auf einem irren Weg. Nicht nur in Deutschland werden die Methoden der Feldbearbeitung immer industrialisierter, gehen Feldraine und Schutzstreifen verloren, wird um jeden Quadratmeter gekämpft. Und wo noch immer etwas wächst, wird mit Chemie nachgeholfen. Mit katastrophalen Folgen für die Tierwelt.

Leipzigs Umweltdezernat stimmt dem Grünen-Antrag zu Wald-Info-Tafeln zu

Ganz so falsch findet Leipzigs Umweltdezernat den Antrag der Grünen-Fraktion gar nicht, im Auenwald selbst über die dort stattfindenden Waldfällungen und Umbaumaßnahmen zu informieren. Oder vielleicht doch lieber nicht alle im Auenwald? Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat da schon so seine Vorstellungen, wo man solche Tafeln aufstellen könnte.

Mit Thomas Mothes unterwegs in den stillen Landschaften Nordböhmens

Er gehört zu den eher stillen Fotografen in der Stadt Leipzig: Thomas Mothes. Auch weil ihm die Sensationsfotografie nicht liegt. Er bevorzugt den aufmerksamen Blick des Spaziergängers, den Blick fürs Detail, für Licht und Schatten. Ein Fotograf wie nicht aus dieser Zeit. Das hat Folgen. Die manchmal Entdeckungen sind - wie die der stillen nordböhmischen Landschaft gleich hinter der sächsischen Grenze.

Holger Mann (SPD) gratuliert zu fünf Jahre LIFE-Child-Studie Leipzig

Zum morgigen fünfjährigen Geburtstag der Leipziger Langzeitstudie LIFE Child der Universität Leipzig mit großen Familienfest für die Probanden erklärt der Leipziger Landtagsabgeordnete und Sprecher für Hochschule, Wissenschaft, sowie EU-Förderpolitik der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere dem Life-Child-Team um Studienleiter Prof. Dr Wieland Kiess zu seiner außergewöhnlichen Forschungsarbeit, die nun ins sechste Jahr geht. Dank und Anerkennung gilt auch allen teilnehmenden Kindern, Schwangeren und Partnern, wie der Stadt Leipzig.

K&P Firmengruppe will König-Albert-Residenz in Gohlis um ansprechendes Restaurant ergänzen

Für das Wohnareal König-Albert-Residenz im beliebten Leipziger Stadtteil Gohlis sucht der Bauträger, die K&P Firmengruppe, einen Betreiber für hochwertige Gastronomie vor Ort. Die Planungen des denkmalgeschützten Ensembles, in dem nach Fertigstellung rund 600 Bewohner einziehen werden, sehen insgesamt 15 Gebäude vor. Eines davon eignet sich aufgrund seiner Lage und Größe hervorragend für das Betreiben eines Restaurants sowie für eine Pension.

Petra Zais, MdL: Defizite im Bildungssystem dürfen nicht ausgeblendet werden

Zu den Ergebnissen des „Bildungsmonitors 2016“ des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Nachricht hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Selbst wenn Sachsen in ausgewählten Bereichen bundesweit vergleichsweise gut dasteht, werden die bestehenden Defizite dadurch nicht geringer. Bedenklich ist auch, dass die Studie keinem der Länder ernsthafte Verbesserungen gegenüber dem Vorjahr attestiert. Das gilt auch für Sachsen. Stillstand ist angesichts der Herausforderungen des Bildungssystems Gift.“

Feist einstimmig als KPV-Vorsitzender bestätigt

Die Kommunalpolitische Vereinigung Leipzig kam am Donnerstag zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung und zur turnusgemäßen Wahl des Vorstands zusammen. Der bisherige Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Feist wurde dabei im Amt bestätigt. Die Mitglieder der KPV sprachen sich einstimmig für eine weitere Amtszeit von Feist aus.

SPD für gute Kitas – Betreuung wird weiter verbessert

„Mit der SPD werden unsere sächsischen Kitas besser. Der Betreuungsschlüssel wird weiter verbessert, die Landeszuschüsse steigen entsprechend. Schon im Jahr 2017 geben wir pro Jahr 129 Millionen Euro mehr für unsere Kitas aus als noch im Jahr 2014. Ich bin froh, dass wir diesen Richtungswechsel erreicht haben und in dieser Legislatur insgesamt 576 Millionen Euro mehr in frühkindliche Bildung investieren“, begrüßt die Familienpolitikerin Juliane Pfeil-Zabel den Haushaltsentwurf für den Kita-Bereich.

Henning Homann (SPD): Heidenau hat Sachsen verändert

„Am Wochenende vor einem Jahr kam es in Heidenau zu den schwersten ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Jahr 2015. Heidenau wurde zu einem besonders brutalen Symbol dafür, wie Rechtsextremisten auf dem Rücken von Schutzsuchenden Stimmung gegen Demokratie und Geflüchtete machen. Die Ausschreitungen von Heidenau sind eine Zäsur in der jüngeren sächsischen Geschichte“, bewertet Henning Homann, der im letzten Jahr Augenzeuge der brutalen Ausschreitungen war, die damaligen Ereignisse.

SPD fordert schnelle Beilegung des Konflikts zwischen VW und sächsischen Zulieferern

„Der Konflikt zwischen dem Volkswagenkonzern und den sächsischen Zulieferbetrieben Car Trim und ES Automobilguss darf nicht weiter eskalieren. Im Gegenteil: Im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter muss der Streit so schnell wie möglich beigelegt werden und eine für alle Seiten faire Lösung her,“ fordert Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag heute in Dresden.

Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn

Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt es vom 26. August bis 01. September 2016 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn: RE 6 (MRB), Leipzig – Geithain – Chemnitz sowie Chemnitz – Geithain – Leipzig: Im oben benannten Zeitraum muss bei täglichen Abfahrten von Leipzig Hbf. in Richtung Chemnitz Hbf. um 21:20 Uhr und 23:26 Uhr sowie bei täglichen Abfahrten von Chemnitz Hbf. in Richtung Leipzig Hbf. um 21:51 Uhr., zwischen Chemnitz Hbf. und Geithain bei Hin- und Rückfahrten Schienenersatzverkehr mit Bussen eingerichtet werden.

Innenminister von CDU und CSU verabschieden Berliner Erklärung

Heute ist in Berlin die zweitägige Konferenz der Innenminister von CDU und CSU in Berlin zu Ende gegangen. Schwerpunkte des Treffens waren die Themen innere Sicherheit sowie Integration und Flüchtlinge. In der sogenannten „Berliner Erklärung“ einigten sich die acht Landesminister auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket.

Polizeibericht, 19. August: Garage ausgeräumt, Planenschlitzer am Werk, Autoeinbrüche

Kameratechnik im Wert von einigen 10.000 Euro erbeutete in Möckern ein Langfinger in der Nacht zum Donnerstag aus der Garage eines 41-Jährigen +++ In Seehausen stahlen Langfinger 48 Autofelgen aus einem Lkw +++ Zu vier Autoeinbrüchen kam es in der Nacht, bei denen Elektromaschinen, Werkzeuge und Spezialmesstechnik entwendet wurden.

Wachsende Stadt bis 2025: Informationsmappe zeigt anhand von Flächennutzungsplan und Landschaftsplan die Perspektiven auf

Die städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ziele der Stadt Leipzig sind im Flächennutzungsplan (FNP) und im Landschaftsplan (LSP) dargestellt. Beide Dokumente liegen jetzt in einer Informationsmappe vor und können ab Montag, 22. August, im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, im Zimmer 498 immer Montag und Mittwoch 8 bis 15 Uhr, Dienstag 8 bis 18 Uhr, Donnerstag 8 bis 16 Uhr sowie Freitag 8 bis 12 Uhr erworben werden. Bestellungen sind telefonisch unter 0341 123-4948, per Fax über 0341 123-4840 sowie online unter www.leipzig.de/publikationen-stadtentwicklung möglich.

SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Ortsverein Leipzig-Nord besuchen Budde-Haus

Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsvereins Nord besuchten im Rahmen ihrer Sommertour das Heinrich-Budde-Haus. Dabei ließen sie sich unter der Leitung des Kulturamtes das Haus zeigen und informierten sich über die baulichen Mängel.

Archäologen bei der Ausgrabung eines steinzeitlichen Brunnens über die Schulter geblickt

Das Landesamt für Archäologie Sachsen untersucht derzeit in einem wissenschaftlich ausgesprochen anspruchsvollen Ausgrabungsprojekt einen 7000 Jahre alten Holzbrunnen aus der Jungsteinzeit, der im Block geborgen wurde. Aufgefunden wurde er im Südraum Leipzig im Zusammenhang mit den archäologischen Ausgrabungen im Vorfeld des Braunkohletagebaus im Abbaufeld Peres. Ausgegraben wird er nun unter Laborbedingungen in einer Werkhalle in Großstolpen bei Groitzsch.

Infoveranstaltungen zu geplanten Unterkünften für Flüchtlinge in Gohlis und Meusdorf

Die Stadt Leipzig beabsichtigt auch im Jahr 2016 weitere Unterkünfte für Flüchtlinge einzurichten. Vorgesehen sind dafür unter anderem die Gebäude Lindenthaler Straße 63/65 in Gohlis und Höltystraße 51 in Meusdorf. Das Sozialdezernat bietet zu den genannten Standorten jeweils eine Informationsveranstaltung an.

Radeln gegen Depressionen – Mitstreiter gesucht

Regelmäßig treffen sich Depressionsbetroffene im Rahmen der Mut-Tour-Ortsgruppe Leipzig zum gemeinsamen „Radeln gegen die Depression“. Jeden zweiten Donnerstag im Monat radelt die Gruppe für rund eine Stunde eine Strecke durch Leipziger Parkanlagen und den Auwald. Aktuell werden wieder Mitradler aufgenommen. Interessenten senden eine E-Mail an: gert.treuter@gmail.com.

Schönster Schulgarten in Sachsen gesucht

Unter dem Motto „AUS GRAU MACHT GRÜN“ ist der 10. Sächsische Schulgartenwettbewerb gestartet. Bis zum 30. Oktober können sich alle Schulen bewerben, die sich auf den Weg gemacht haben, ihr Außengelände in eine grüne, naturnah Oase zu verwandeln. Kultusministerin Brunhild Kurth ruft alle Schüler dazu auf: „Macht mit und zeigt, dass Naturerlebnisse rund ums Schulgelände einen festen Platz in eurem Schulalltag haben.“ An dem 1993 ins Leben gerufenen Sächsischen Schulgartenwettbewerb haben sich bereits über 1.700 Schulen mit weit mehr als 100.000 Schülern beteiligt. „Diese Kontinuität des Wettbewerbs ist einmalig in Deutschland“, betonte Kurth.

Mehr Arzneimittelsicherheit für Patienten

Staatsministerin Barbara Klepsch hat sich beim Besuch der niedergelassenen Praxis von Dipl. med. Axel Stelzner, Allgemeinmediziner aus Lichtentanne, die Umsetzung des Projektes „Arzneimittelinitiative Sachsen Thüringen“ (ARMIN) der AOK PLUS am praktischen Beispiel erläutern lassen.

Doppeljubiläum 100 Jahre Leipziger Stadtbad und 10 Jahre Förderstiftung wird mit Festwoche gefeiert

Die Förderstiftung Leipziger Stadtbad hat in diesem Jahr doppelten Grund zum Feiern. Vor genau 100 Jahren wurde das historische Denkmaljuwel an der Eutritzscher Straße eröffnet. Gleichzeitig kann die Förderstiftung in diesem Jahr auf ihr 10-jähriges Bestehen zurückblicken. Anlässlich dieses Doppeljubiläums veranstaltet die Stiftung gemeinsam mit dem Vermarktungspartner Exclusiv Events Leipzig vom 11. bis 18. September eine Festwoche im Stadtbad.

„Kletterfix“ sucht die schönsten grünen Kletterkünstler

Sie klettern an Wänden, Garagen, Mauern oder Zäunen. Sie heißen Efeu und Clematis, Geißblatt und Wilder Wein, haben bunte Blüten oder dichte Blätter. Kletterpflanzen sind in jedem Leipziger Stadtteil zu Hause. Sie sehen gut aus, filtern die Luft und dämmen Hauswände.

Neue Einsatzleitwagen für den Katastrophenschutz

Innenminister Markus Ulbig hat heute zehn Einsatzleitwagen (ELW 1) des Katastrophenschutzes an die Landkreise übergeben. Sie werden bei den Hilfsorganisationen als Führungsfahrzeuge im Bereich Sanitätswesen und Betreuung eingesetzt.

NABU überreicht in ganz Sachsen Schwalbenplaketten

Der NABU Sachsen zeichnet landesweit Hausbesitzer, die Schwalben ungestört an ihren Gebäuden brüten lassen, mit der Plakette „Hier sind Schwalben willkommen“ aus. Seit dem Start des Schwalbenprojektes im Sommer 2016 haben viele Schwalbenfreunde ihre Schwalben gezählt und dem NABU ihre Bewerbung für die Plakette geschickt. In Leipzig und im Landkreis Leipzig, in Nordsachsen, in der Lausitz und in Chemnitz überreichte der NABU bereits die ersten Schwalbenplaketten. In den kommenden Wochen werden NABU-Gruppen u. a. in den Regionen Torgau, Großenhain, Dresden und Oschatz weitere Schwalbenfreunde mit der Plakette würdigen.

Rico Gebhardt (Linke): CDU-Innenminister verunsichern

Zur „Berliner Erklärung“ der CDU-Innenminister und zum Thema „Burka-Verbot“ erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Mit einem planlosen Sammelsurium von Vorschlägen versuchen die CDU-Innenminister davon abzulenken, dass sie kein wirkliches Konzept gegen Terrorgefahren und religiösen Extremismus haben. Denn sie wollen sie nicht an den Wurzeln bekämpfen, sondern nur die Auswüchse. Sie verunsichern mit unausgegorenen Entwürfen und undurchdachten Wortmeldungen wochenlang die Bevölkerung. Das ist unverantwortlich.