Tag: 24. Juni 2016

Das Akronym „ACAB“ im öffentlichen Raum ist nicht ohne weiteres strafbar. Montage L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Bundesverfassungsgericht: Öffentliches Zeigen der Abkürzung „A.C.A.B.“ ist nicht strafbar

Überspitzte Schmähkritik an der Polizei ist nicht strafbar, solange sie sich nicht gegen ganz konkrete Beamte richtet. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Beschlüssen vom 17. Mai festgestellt, die am Freitag veröffentlicht wurden. In beiden Fällen hatten die Beschwerdeführer die berüchtigte Buchstabenkombination „A.C.A.B.“ („All Cops are Bastards“) öffentlich zur Schau gestellt.

Leaving the EU – Wo dieser Weg wohl hinführen wird? Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Der Brexit zu Ende gedacht

Großbritannien tritt aus der EU aus. Das Ergebnis der Volksabstimmung ist eindeutig. An der demokratischen Legitimation dieser Entscheidung kann es keinen Zweifel geben. Dennoch ist der Beschluss verheerend und in höchstem Maß beunruhigend – nicht weil das Pfund an Wert verliert, nicht weil es möglicherweise zu wirtschaftlichen Problemen in Großbritannien kommt, nicht weil das Land eventuell vor Neuwahlen steht, nicht weil den Scheidungsprozess jetzt zwei Jahre lang die EU-Bürokraten bestimmen werden, mit denen man eigentlich nichts mehr zu tun haben will.

Abschlussbericht zum Frühjahrsputz 2016. Cover: Stadt Leipzig
Wirtschaft·Verbraucher

Wieder über 60 Tonnen Müll aus der Natur zurückgeholt

L-IZ-Leser Matthias Ladusch hat in einem Leserbrief nicht ganz zu Unrecht angefragt, wie es eigentlich um das Umweltbewusstsein der Leipziger steht. Viele schmeißen nicht nur wo sie gehen und stehen Flaschen und andere Reste einfach auf Trottoir und Straße. Etliche Zeitgenossen benutzen auch das so wichtige Grün ringsum als Müllhalde.

Auf Leipzigs Wohnungsmarkt wird es jetzt schon eng. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Endlich wieder Geld für sozialen Wohnungsbau in Sachsen

Richtig stolz zeigte sich Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, am Mittwoch, 22. Juni: „Mit dem heute beschlossenen Antrag der Koalitionsfraktionen findet ein notwendiger Paradigmenwechsel in der Wohnraumförderung statt. Nach über 10 Jahren führen wir wieder eine Zuschussförderung für den sozialen Wohnungsbau im Bereich Neubau und Sanierung ein. Dadurch können wir bezahlbaren Wohnraum erhalten und neu schaffen.“

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Wirtschaftlich wird der Austritt Großbritanniens auch sächsische Export-Unternehmen treffen

Den Kurssturz des Britischen Pfund gab es dann gleich am Freitagmorgen, 24. Juni, dem Tag, an dem klar war, dass die Briten am 23. Juni mit 52 zu 48 Prozent für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt hatten, für den „Brexit“. Das wird zwangläufig wirtschaftliche Folgen haben für beide Seiten. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat schon mal versucht, die möglichen Folgen zu zeichnen.

Künstlercafé im Hof des Künstlerhauses. Foto: Johannes Widmann (1937), Stadtgeschichtliches Museum Leipzig
Kultur·Ausstellungen

Eine Studioausstellung im Böttchergässchen erinnert jetzt an Glanz und Verschwinden des Künstlerhauses am Nikischplatz

Das Haus ist eine Legende, auch wenn es nun seit über 70 Jahren aus dem Leipziger Stadtbild verschwunden ist: das Künstlerhaus. Eine kleine Ausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum zeigt jetzt, was für ein Kleinod das war. Und sie macht schon mal Appetit auf eine Sonderedition der „Leipziger Blätter“ im September: Dann gibt es die erste ausführliche Publikation über das einstige Kleinod am Nikischplatz.

Vom Hochwasser 2013 gezeichnet: die Müllbergbrücke neben der Bahnbrücke. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Publikumsverkehr verträgt der „Balkon von Leipzig“ noch lange nicht und eine neue Brücke wäre teuer

Eine Ablehnung kann auch eine Viertelzustimmung sein. So etwas bekam jetzt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest geliefert. Der hatte sich gewünscht, dass aus der alten Deponie in Möckern so etwas wie „Ein Balkon für Leipzig“ wird, also eine Art Fockeberg für den Leipziger Nordwesten. Dazu äußert die Verwaltung zwar „erhebliche Bedenken“. Aber ein bisschen was gesteht das Umweltdezernat doch zu.

Susan Baumgartl: Der eigene Aufbruch. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wie haben die Leipziger ihren Aufbruch von 1989 erlebt?

Es ist ein Rätsel, oder? Ein Wunder? Eine Weihnachtsüberraschung? So alle fünf Jahre beginnt ja immer wieder das große Rätselraten über den Hebst 1989 und über die Frage: War es nun eine Revolution? Ein Zusammenbruch? Eine Wende? Oder irgendetwas anderes? Und welche Rolle spielten eigentlich die Bürger? Das wollte die Kulturwissenschaftlerin Susan Baumgartl 2009 mal herausbekommen.

Melder vom 24.6.2016

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Bewegungsmelder

Klinikum St. Georg und ver.di einigen sich auf einen Haustarifvertrag

Nach langwierigen Verhandlungsrunden einigten sich das Klinikum St. Georg und ver.di in dem Abschlusstermin am 21.06.2016 auf einen Haustarif für das nichtärztliche Personal. Vereinbart wurden u. a. ein neuer Manteltarifvertrag sowie ein gesonderter Tarifvertrag für Auszubildende. Dies bedeutet für die betroffenen Beschäftigten eine Vergütungssteigerung um bis zu 8,5 Prozent in zwei Stufen rückwirkend ab 1. April 2016 sowie ab 1. Oktober 2016 und eine Einmalzahlung von 250 Euro. Auch für die Auszubildenden wurden erhebliche Verbesserungen umgesetzt. Der Tarifvertrag läuft bis zum 30. Juni 2017.

Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 24. Juni: Gefahren im Internet, Zwölf E-Bikes gestohlen, Rätselhafter Sachverhalt

Aus aktuellem Anlass warnt die Leipziger Polizei vor Gefahren, die von Streaming-Portalen ausgehen können +++ In Leipzig-Seehausen wurden aus einem Geschäft zwölf E-Bikes gestohlen +++ Keine Erinnerung an das Geschehene: Ein 30-Jähriger war mit dem Fahrrad in Richtung Zentrum-Nord unterwegs und wachte auf dem Kopfsteinpflaster in der Eutritzscher Straße/Theresienstraße mit schweren Verletzungen am Kopf wieder auf – In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen.

Lange Nacht der Wissenschaften 2014. Foto: Max-Planck-Institut
Wortmelder

Bunte Mathe-Hofparty zur Langen Nacht der Wissenschaften

Zu einer bunten Wissenschaftsnacht lädt das Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften am Freitag von 18:00 bis 24:00 Uhr in den Innenhof des Reclam-Carrées in der Inselstraße 22 ein. Anlässlich der Langen Nacht der Wissenschaften will das Institut gemeinsam mit dem Mathematischen Institut der Universität Leipzig und der INSPIRATA beweisen, wie spannend, verblüffend und innovativ die Mathematik ist. Die Besucher erwartet ein abwechslungsreiches Programm mit zahlreichen Mitmach-Stationen, einem großen Spielezelt, Führungen, Experimenten, Vorträgen und polnischen Köstlichkeiten. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Verkehrsmelder

Wiederitzsch: Arbeiten am Park-and-Ride-Platz Haltepunkt Leipzig-Messe gehen in zweite Phase

Ab kommenden Montag, 27. Juni, bis Ende September wird die nordwestliche Teilfläche des Park-and-Ride-Platzes am Haltepunkt Leipzig-Messe in Wiederitzsch auf einer Länge von 55 m neu gestaltet. Die Parkstellflächen werden mit Öko-Pflaster befestigt und mit Hochborden eingefasst. Zwischen den Parkflächen wird eine Mulde zur Oberflächenentwässerung angeordnet. Während der Bauzeit kann auf der besagten Fläche nicht geparkt werden.

Wortmelder

Brexit: Die EU-Eliten sind verantwortlich

Die britische Entscheidung für den EU-Austritt ist aus Sicht von Attac ein alarmierendes Zeichen für die tiefe Krise der Europäischen Union. „Die Menschen in Europa haben genug davon, durch nicht gewählte Institutionen regiert zu werden, die im Interesse von Konzernen statt von normalen Menschen handeln“, sagt Hugo Braun vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Wir sind es leid, unser Leben vom Willen der Finanzmärkte, Konzerne und Eliten diktieren zu lassen.“

Wortmelder

BdSt: „Der Brexit wird teuer für alle Steuerzahler!“

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland e.V., Reiner Holznagel, und der Präsident der Taxpayers Association of Europe, Rolf von Hohenhau, zur Entscheidung der Briten für ihren Austritt aus der EU: „Die Briten haben sich für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Der Brexit ist ein bitterer Moment für ganz Europa.

Verkehrsmelder

Demmeringstraße: Anlieferzone des Theaters der Jungen Welt wird umgestaltet

Die Anlieferzone vor dem Theater der Jungen Welt in der Demmeringstraße zwischen Odermannstraße und Lindenauer Markt wird von kommendem Montag, 27. Juni, bis Ende Juli 2016 umgestaltet. In den ersten beiden Wochen kann in der Demmeringstraße auf je einer Fahrspur neben dem Baufeld in beiden Richtungen sowie im Gleisbereich der Straßenbahn gefahren werden Die Straßenbahn verkehrt während dieser Zeit nicht ‒ aufgrund von Gleisbauarbeiten im Auftrag der Leipziger Verkehrsbetriebe wird der Straßenbahnbetrieb unterbrochen.

Wortmelder

Der Lindenauer Hafen im Stadtbüro

Ab dem 28. Juni ist im Stadtbüro Leipzig (Katharinenstraße 2) eine kleine Ausstellung mit Visualisierungen zum Stadtentwicklungsprojekt am Lindenauer Hafen zu sehen. Die Schautafeln geben dem neuen Stadtquartier gewissermaßen ein Gesicht. Sie zeigen anschaulich die geplanten Baumaßnahmen – von verschiedensten Grundrissen über Gebäudefassaden bis hin zur derzeitigen Planung der landschaftlichen Gestaltung des Geländes. Das Stadtbüro ist Dienstag bis Freitag von 14 bis 18 Uhr geöffnet.

Verkehrsmelder

Mölkau: Bushaltestellen am Gemeindeamt werden ausgebaut

Die Bushaltestellen „Am Gemeindeamt“ in der Engelsdorfer Straße werden vom kommenden Montag (27. Juni) bis 8. August behindertengerecht ausgebaut. Gearbeitet wird in zwei Phasen. Begonnen wird am Montag mit der stadtauswärtigen Haltestelle. Dazu muss die stadtauswärtige Fahrspur für den Fahrverkehr gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Paunsdorfer Straße und Theodor-Heuss-Straße in Richtung Engelsdorf umgeleitet.

Verkehrsmelder

Richard-Lehmann-Straße: Anpassung der Straßenentwässerung

Vom 27. Juni bis Oktober 2016 wird in der Richard-Lehmann-Straße zwischen Markthallenbrücke und Zwickauer Straße die Straßenentwässerung angepasst. Künftig wird das Regenwasser in einem Staukanal gesammelt und kontrolliert ins Netz der Leipziger Wasserwerke eingespeist. Bereits im Gange sind im Arbeiten im südwestlichen Gehweg zur Erneuerung der Gasleitung. Der Verkehr wird über die Spur auf den Gleisen geführt.

Verkehrsmelder

Berliner Brücke: Fahrbahnübergang Rackwitzer Straße wird instand gesetzt

Von Montag dem 27.Juni, bis zum 5. August wird der schadhafte Fahrbahnbelag im Bereich des Überganges der Berliner Brücke zur Abfahrt Rackwitzer Straße instand gesetzt. Während der Bauzeit muss die stadteinwärtige Richtungsfahrbahn gesperrt werden. Der Verkehr wird während der Sperrung über über Berliner Straße/Am Gothischen Bad bzw. Mockauer Straße/Volbedingstraße umgeleitet. Diese Strecke ist entsprechend ausgeschildert.

Wortmelder

Rico Gebhardt (Linke) zum Brexit: „Partei ergreifen für eine soziale europäische Idee!”

Zum Ausgang des Referendums über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Das ist kein guter Tag für die Europäische Union und noch weniger für eine soziale, europäische Idee. Und ich glaube auch nicht, dass es ein guter Tag für Großbritannien ist. Wahrscheinlich wird der Brexit nicht nur das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU bedeuten, sondern gar den Zerfall des Vereinigten Königreichs. Schwierige Zeiten kommen jetzt auf die Menschen im Land, aber auch in ganz Europa zu.“

Wortmelder

Anja Klotzbücher (Linke): Den Brexit als Warnzeichen nehmen – die Europäische Union sozial reformieren

Zum Referendum von Großbritannien über einen Austritt aus der Europäischen Union erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Das Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union muss ein Warnzeichen für alle Europäer*innen sein. Auch wenn es ein knapper Sieg des Brexit-Lagers ist, ist die Freude bei den rechtspopulistischen und rechten Parteien in Europa riesig.

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Staatsminister Thomas Schmidt: „Brexit für Neuanfang in der EU nutzen!“

„Der Ausgang des Referendums in Großbritannien ist ein Schock, aber er kam nicht überraschend“, so Sachsens Staatsminister Thomas Schmidt zur mehrheitlichen Entscheidung der Briten, aus der EU auszutreten. „Ich kritisiere schon lange die überbordende Bürokratie, die von Brüssel aus jedes noch so kleine Detail regeln will. Das bringt die europäische Idee in Gefahr.

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Grüne zum britischen Votum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union

Zum Ausgang des britischen Referendums über den „Brexit“ und den unmittelbaren wirtschaftspolitischen Auswirkungen des Abstimmungssieges der britischen Befürworter eines Ausstieges aus der EU erklären Claudia Maicher, europapolitische Sprecherin, und Gerd Lippold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: „Der heutige Tag ist ein trauriger für die Europäische Union und alle, die sich seit Jahrzehnten für die europäische Integration einsetzen. Wir müssen die Entscheidung der Briten akzeptieren, sollten aber daraus lernen.“

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HL komm stellt WLAN beim Klassik airleben

Als regional verwurzeltes Unternehmen tritt die HL komm Telekommunikations GmbH als Sponsor des Klassik airleben im Rosenthal 2016 auf und unterstützt das zweitägige Event mit einem kostenfreien Besucher-WIFI.

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„Brexit“-Hotline für Handwerksbetriebe aus der Region Leipzig

Der 23. Juni war ein Schicksalstag für die Europäische Union. Die Briten haben sich mit ihrem Votum für den „Brexit“ entschieden und damit eine unüberschaubare Schockwelle ausgelöst, die sowohl auf der Insel als auch auf dem Kontinent jahrelang zu spüren sein wird. Die Handwerkskammer zu Leipzig hat unter 0341 2188-301 eine Hotline für Handwerksbetriebe geschaltet, die von dieser Situation betroffen sind. Sie ist werktäglich von 7 bis 18 Uhr besetzt. Bis Montag den 27. Juni kann die Hotline in Notfällen rund um die Uhr erreicht werden.

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Tillich: Bedauern über den Ausgang des Brexit-Referendums

Bundesrats- und Ministerpräsident Stanislaw Tillich zum Ergebnis des Referendums der Briten über den Verbleib in der EU: „Ich bedauere die Entscheidung der britischen Wähler. Es wird nun sorgfältig über die Beziehung Großbritanniens zur Europäischen Union zu verhandeln sein. Wir sind auch nach dem Austritt zu konstruktiven Gesprächen über neue Formen einer engen Zusammenarbeit bereit. Wir verabschieden uns nicht - Großbritannien bleibt europäisch auch ohne die Europäische Union.“

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GrünZeit: Die App für saisonales Gemüse

Unter dem Namen GrünZeit bieten die Verbraucherzentralen ab sofort den beliebten Saisonkalender für Obst und Gemüse als App für Android basierte Geräte an. Die elektronische Einkaufshilfe zeigt auf einen Blick, wann Erdbeeren, Kopfsalat, Spargel & Co. hierzulande im Freien reifen. Anhand von fünf Symbolen lässt sich schnell erkennen, in welchen Monaten das Obst und Gemüse draußen wächst, aus dem Treibhaus oder dem gekühlten Lager kommt.

Gondwanaland bei Nacht. Foto: Zoo Leipzig
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Gondwanaland-Geburtstag: Am 1. Juli bis Mitternacht mitfeiern

In einer Woche ist es so weit: Am 1. Juli wird die Tropenerlebniswelt Gondwanaland fünf Jahre alt! Von 9 Uhr bis 24 Uhr feiert das Team des Zoo Leipzig mit den Besuchern diesen Tag. Mehrere Millionen Menschen haben Leipzigs Tropen besucht, doch nur wenige haben den Dschungel im Dunkeln erlebt. Am Geburtstag ist Gondwanaland bis Mitternacht geöffnet.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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