Tag: 29. April 2016

Protest gegen Entmietung in der Jahnallee. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Entmietungsstreit in der Jahnallee 14: Einigung vor Gericht

Der monatelange Streit zwischen den Eigentümern des Hauses in der Jahnallee 14 und den beiden Mieterinnen einer Wohnung ist beigelegt. Am Amtsgericht Leipzig einigten sich die Parteien auf einen Auszug der Mieterinnen bis spätestens zum 31. Juli. Im Gegenzug erhalten die Frauen jeweils eine Abfindung in Höhe von mindestens 8.000 Euro. Eigentümer oder Dritte sollen die Wohnung nicht mehr ohne Vorankündigung betreten dürfen.

Entwicklung der Produktivität nach Bundesländern. Grafik: IWH
Politik·Kassensturz

Es sind die Metropolen, die die Produktivität auch im Osten vorantreiben

Diese komische Produktivität. Wenn die nicht wäre, könnte der Osten den Westen einfach einholen, überholen und links liegen lassen. Aber wie schafft man das, wenn die Unternehmen mit den höchsten Produktionskennzahlen fast alle im Süden liegen? Man nähert sich auf leisen Socken und in winzigen Schritten. Zumindest hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das jetzt mal so ausgerechnet.

Von ihren paar Kröten können viele Sachsen die deutschen Beitragssätze gar nicht bezahlen. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Immer mehr Menschen in Sachsen und Thüringen rutschen in die Schuldenfalle Krankenversicherung

Wenn ein System für große Teile der Bevölkerung nicht funktioniert, muss man es reparieren. Das gilt auch für das Krankversicherungssystem. Immer mehr Sachsen rutschen in die Falle, zum Beitragsschuldner der Krankenkasse zu werden, weil es für prekäre Zeiten und Ausnahmesituationen keine Übergangsregeln gibt. Eine Pflichtsatzbemessung nach oft utopischen Beitragssätzen macht die Betroffenen zu Schuldnern. Und es werden immer mehr.

Eröffnung der neuen Ausstellung im „Forum 1813“. Foto: Ralf Julke
Kultur·Ausstellungen

Das zerstörte Probstheida, die Schlacht zum Zugucken und alles gut lesbar weiß auf königsblau

Es ist der beliebteste Anlaufpunkt im Ensemble des Stadtgeschichtlichen Museums: das Völkerschlachtdenkmal. 300.000 Menschen besuchen es jedes Jahr, viele huschen nach oder vor dem Aufstieg noch in das kleine Museum am Fuß des Denkmals, das „Forum 1813“, wo man nicht nur Exponate zur Völkerschlacht bewundern kann, sondern auch große und kleine Dioramen sieht. Und seit Donnerstag, 28. April, auch die Schlacht.

Anstieg der Zahl sv-pflichtiger Arbeitsverhältnisse in Leipzig bis September 2015. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
Politik·Kassensturz

Zahl der älteren Arbeitsuchenden schmilzt deutlich, Ausländer werden zur Vermittlungsaufgabe, Fachkräftelücke sichtbar

Der Leipziger Arbeitsmarkt hat derzeit einen großen Magen: Er nimmt, was er an Arbeitskräften bekommen kann. Auch für April 2015 meldet die Arbeitsagentur Leipzig sinkende Arbeitslosenzahlen. Und das, obwohl natürlich immer mehr Asylbewerber als Arbeitsuchende auf der Matte stehen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im April von 27.517 auf 26.837. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 9,3 Prozent.

Jurij Koch: Abessinka, wo bist du? Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die verschwundene Oma Abessinka und die Sache mit der blühenden Phantasie im hohen Lebensalter

Es gibt selbst in diesen so langweiligen Zeiten Geschichten zu erzählen, wenn man denn noch Sinn für Geschichten hat in diesem Land, das an seinen Regeln und Vorschriften gerade erstickt. Aber da in der Lausitz sitzt einer, der hat noch die Wolle zum Erzählen. Und dazu gehört natürlich auch die sorbische Freiheit, die Dinge nicht so bürokratisch deutsch zu nehmen, wie sie leider oft schon sind. Seniorenresidenzen zum Beispiel.

Der Mittelpunkt des Abends nach Twittermeldungen und zusätzlichen Gerüchten. Dr. Thomas Rauscher (am Mikrophon), seit 1993 Uniprofessor in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Meinungsfreiheit? Bitte keine Inhalte.

Für FreikäuferEigentlich wollte die Universität Leipzig über Meinungsfreiheit und deren Grenzen diskutieren. Neben diversen Experten für dieses Thema hatte sie dazu auch den Jura-Professor Thomas Rauscher aufs Podium gebeten. Doch ausgerechnet über dessen neurechte Twitter-Einträge sollte nicht geredet werden. Am Ende wurde es eine Diskussion mit etwa 800 Besuchern, aber ohne echten Inhalt.

Melder vom 29.4.2016

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Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 29. April: Radfahrer schwer verletzt, Davon geradelt, Einbrecher geschnappt

Durch eine unachtsame Fußgängerin kam ein Radfahrer in der Karl-Liebknecht-Straße zu Fall und verletzte sich schwer +++ Beim Queren der Nürnberger Straße prallte ein Radfahrer gegen das Heck eines Volvos und beschädigte diesen, weigerte sich jedoch, seine Personalien bekannt zu geben und radelte davon – In beiden Fällen sucht die Polizei nach Zeugen +++ Gegen drei gestellte Einbrecher wurden Haftbefehle erlassen.

Wortmelder

Neuer Leiter der Branddirektion vorgeschlagen

Zum 1. Juni 2016 ist die Stelle des Amtsleiters der Leipziger Branddirektion neu zu besetzen. Die entsprechende Vorlage wird im Mai dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Neuer Leiter der Branddirektion soll Peter Heitmann werden. Der gelernte Heizungsmonteur kam 1979 zur Berufsfeuerwehr Leipzig. Nach Abschluss seines Studium zum Ingenieur für Brandschutz war er als Wachschichtführer, später als Referatsleiter Organisation der Brandbekämpfung der Berufsfeuerwehr tätig.

Wortmelder

Sächsische Ideen für die marokkanische Verwaltung

Eine hochrangige Delegation der marokkanischen Verwaltung besucht vom 29. April bis 1. Mai 2016 im Rahmen ihres Besuches in Deutschland den Freistaat Sachsen. Mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes informieren sich die zwölf Gäste über die Modernisierung der Verwaltung und den Einsatz moderner Informationstechnik. Durch den Erfahrungsaustausch und den Wissenstransfer sollen die Transformationsprozesse in der marokkanischen Verwaltungsstruktur unterstützt werden.

Wortmelder

Statement von Ministerpräsident Tillich zur Wahl des neuen Bischofs von Dresden-Meißen

Ministerpräsident Stanislaw Tillich freut sich über die Wahl des neuen Bischofs für das Bistum Dresden-Meißen noch vor dem Katholikentag Ende Mai in Leipzig: „Mit Heinrich Timmerevers bekommen wir in Sachsen einen katholischen Bischof, der vielfältige Erfahrungen als Seelsorger für Menschen und in der Leitung der Kirche mitbringt. Ich habe Bischof Timmerevers als zupackenden Baumeister der heutigen Kirche kennengelernt, der nicht nur lateinisch sondern auch lebensnah spricht.“

Wortmelder

Sächsische AfD-Jugend gründet vierten Kreisverband

Die Junge Alternative Sachsen hat drei Tage vor dem Stuttgarter Programmparteitag ein Zeichen für die Jugend gesetzt und am Mittwoch in Leipzig einen weiteren Kreisverband gegründet. „Nach Meißen, Dresden und dem Erzgebirge gibt es nun schon eine vierte regionale Struktur“, erklärt JA-Generalsekretär Julien Wiesemann. „Mit dem frisch gewähltem Kreisvorsitzenden Fabian Reck, dem Stellvertreter Eric Zetzsche sowie dem Schatzmeister Aaron Israel haben wir einen ersten schlagkräftigen Vorstand in Leipzig. Zum späteren Zeitpunkt sollen noch zwei Beisitzer nachgewählt werden.“

Wortmelder

Elf neue Einsatzleitwagen für den Katastrophenschutz

Innenminister Markus Ulbig hat heute landeseigene Einsatzleitwagen (ELW 1) des Katastrophenschutzes an die zehn Landkreise übergeben. Sie werden bei den Freiwilligen Feuerwehren als Führungsfahrzeuge der Brandschutzeinheiten eingesetzt. Ein weiterer Einsatzleitwagen wird der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen zu Ausbildungszwecken übergeben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro.

Wortmelder

DGB: Zeit für mehr Solidarität – 1. Maidemonstration in Leipzig, Borna, Torgau

Das diesjährige 1. Mai Motto „Zeit für mehr Solidarität - viel erreicht und noch viel vor!“ spiegelt die aktuellen Herausforderungen in einer sich schnell verändernden Arbeitswelt wieder. Die Einführung des Mindestlohnes im letzten Jahr war für Gewerkschaften ein wichtiger Erfolg für mehr Gerechtigkeit. 3,7 Millionen Menschen profitieren davon, insbesondere Frauen, Ungelernte und Beschäftige im Dienstleistungsbereich, erläutert DGB Regionsgeschäftsführer Erik Wolf, und in Ostdeutschland sind die Löhne seit Einführung des Mindestlohnes um mehr als 8 % gestiegen.

Wortmelder

Sparkasse Leipzig: Innovative Finanzierungslösung für den Landkreis Nordsachsen

Neue Wege bei der langfristigen Finanzierung kommunaler Verbindlichkeiten geht jetzt der Landkreis Nordsachsen. Mit einem von der Sparkasse Leipzig arrangierten Schuldscheindarlehen löst der Landkreis bestehende Kommunaldarlehen in Höhe von 30 Millionen Euro ab und sichert sich das aktuell sehr günstige Zinsniveau. „Die vereinbarte Laufzeit von 30 Jahren schützt uns wirksam gegen steigende Zinsen. Damit setzen wir das auferlegte Entschuldungskonzept um, welches bis 2047 die Rückführung der Verschuldung unter den Richtwert für sächsische Landkreise vorsieht“, sagte Landrat Kai Emanuel am Freitag anlässlich der Valutierung des Darlehens.

Verkehrsmelder

Versammlung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am 1. Mai

Dem Ordnungsamt liegt für Sonntag, 1. Mai, eine Versammlungsanmeldung des Deutschen Gewerkschaftsbundes unter dem Motto „Zeit für Solidarität – Viel erreicht und noch viel vor“ mit etwa 500 Teilnehmern vor. Folgende Route ist zwischen 10 und 12 Uhr geplant: Karl-Liebknecht-Straße/Höhe Volkshaus → Peterssteinweg → Roßplatz → Augustusplatz → Georgiring → Willy-Brandt-Platz → Am Hallischen Tor → Brühl → Katharinenstraße → Markt.

Verkehrsmelder

Verkehrseinschränkungen – Demonstrationen und Kundgebungen am 2. Mai

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am Montag (2. Mai) im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des eingetragenen Vereins „Legida“ mit angemeldeten 1.000 Personen im Einvernehmen mit dem Verein folgende Route beschieden: Nordwestlicher Richard-Wagner-Platz → Goerdelerring → Dittrichring → Martin-Luther-Ring → Lotterstraße → oberer Martin-Luther-Ring / am Stadthaus → Martin-Luther-Ring → Dittrichring → Goerdelerring → nordwestlicher Richard-Wagner-Platz.

Bewegungsmelder

„Grünau bewegt sich“ eröffnet Projektladen

Am Mittwoch, dem 4. Mai, öffnet der „Bewegungsmelder“ als zentrale Anlaufstelle des Pilotprojektes „Grünau bewegt sich“ im Grünauer Wohnkomplex 8, Selliner Straße 17, 04207 Leipzig, seine Türen. Das Projekt zielt darauf ab, die Gesundheit von Kindern in Grünau zu stärken, indem es strukturelle Veränderungsprozesse im Lebens- und Wohnumfeld von Kindern anstößt und dabei die besonderen Ressourcen und Risiken des Stadtteils berücksichtigt.

Wortmelder

Finanzämter im Dresdner Raum: Neue Bankverbindung

Es wird darauf hingewiesen, dass die Filiale der Deutschen Bundesbank in Dresden zum 31. März 2015 geschlossen wurde. Die Kontoführung wechselte zum 1. November 2014 zur Deutschen Bundesbank Filiale Leipzig. Die Finanzämter Bautzen, Dresden-Nord, Dresden-Süd, Freital, Görlitz, Hoyerswerda, Löbau, Meißen und Pirna haben daher eine neue Bankverbindung. Alle Steuerpflichtigen werden gebeten zu prüfen, ob sie die richtige Bankverbindung für Überweisungen an ihr Finanzamt verwenden.

Wortmelder

Juliane Nagel (Linke): Auch 2016 schon viele Angriffe auf Asylunterkünfte

In Sachsen gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 bereits mindestens 37 Straftaten gegen Asylunterkünfte, darunter zahlreiche rechts motivierte Körperverletzungen, Sachbeschädigungen sowie eine Brandstiftung. Hinzu kommen im selben Zeitraum 99 gegen Unterkünfte von Geflüchteten gerichtete Demonstrationen. Im gesamten Jahr 2015 hatte 267 dieser Aufzüge gegeben.

Wortmelder

Wirtschaftsminister Martin Dulig zum „Tag der Arbeit“

„Sachsens Arbeitsmarkt entwickelt sich sehr positiv. Erneut ist die Arbeitslosigkeit gesunken, sie beträgt nur noch 7,8 Prozent. Das ist ein Rückgang um 0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Einkommen in Sachsen sind im vergangenen Jahr um 5,2 Prozent gestiegen. Nicht zuletzt durch Tarifsteigerungen und Dank des Mindestlohnes, für dessen Einführung ich mich persönlich gegen vielen Widerstände immer stark gemacht habe. Bis zu 27.000 neue Jobs werden in diesem Jahr im Freistaat entstehen, prognostiziert das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit. Dies alles ist ein Grund zum Feiern“, so Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig (SPD).

Wortmelder

Am 7. Mai: AHA lädt zur Fahrradexkursion in die Auenlandschaften zwischen Halle und Leipzig

Der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) führt am Samstag, den 07.05.2016 eine ca. fünfstündige Fahrradexkursion in die Auenlandschaften zwischen Halle (Saale) und Leipzig durch. Dabei ist folgende Route vorgesehen: Entlang des Diemitzer Grabens, der Reide, zum Überlauf des Hufeisensees in die Reide, in den Park von Dieskau, durch die Saale-Elster-Luppe-Aue und entlang des Wallendorfer und des Raßnitzer Sees im Landkreis Saalekreis, durch die Luppeaue bei Schkeuditz, durch die Elster-Luppe-Nahle-Aue in der Stadt Leipzig sowie zum Mündungsbereich der Parthe in die Weiße Elster.

Wortmelder

Online-Abzocke mit Routenplaner: Verbraucherzentrale Sachsen rät dringend von Zahlung ab

Wer sich derzeit im Internet auf der Suche nach einem Routenplaner bei maps-routenplaner.info registriert, ist in eine Abofalle getappt. „Viele Betroffene kommen derzeit zu uns, weil sie nach ihrer Anmeldung auf der Seite per E-Mail eine Forderung dieses Anbieters von 500 Euro für eine angebliche Zwei-Jahres-Mitgliedschaft erhielten“, informiert Janine Hartmann von der Verbraucherzentrale Sachsen. „Den verunsicherten Verbrauchern raten wir, keinesfalls zu zahlen, da es sich um eine dreiste Abzocke handelt“, so Hartmann.

Verkehrsmelder

Verkehrseinschränkungen zum „Georg-Schwarz-Straßen-Fest“

Am Samstag, 30. April, wird von 12 bis 18 Uhr das Georg-Schwarz-Straßen-Fest gefeiert. Für die Aufbauarbeiten wird die Holteistraße bereits ab 8 Uhr voll gesperrt. Wegen des erwarteten Besucherandrangs erfolgt von 12 bis 22 Uhr die Sperrung der Georg-Schwarz-Straße für den Individualverkehr von der Merseburger Straße bis zur Erich-Köhn-Straße. Für den Straßenbahnverkehr wird es keine Einschränkungen geben.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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