Tag: 20. April 2016

Robert Zickert (hier gegen Gera) traf zum Sieg in Sandersdorf Foto: Jan Kaefer
Sport·Fußball

Sandersdorf vs. 1. FC Lok 0:1 – Mit Bedacht zu acht

Vergleichsweise unspektakulär hat der 1. FC Lok den 16. Saisonsieg im 22. Spiel eingefahren. Die Probstheidaer entschieden den Nachholer bei Union Sandersdorf am Mittwochabend mit 1:0 (0:0) für sich. Robert Zickert traf sehenswert nach einer Ecke zum goldenen Tor. Der Oberliga-Spitzenreiter kontrollierte vor 1.400 Zuschauern weite Teile des Spiels und hat nun acht Punkte Vorsprung auf Verfolger Inter Leipzig bei noch acht ausstehenden eigenen Spielen.

Tim Leibert vom Leibniz-Institut widmete sich in der Bildungspolitischen Stunde der Bevölkerungsentwicklung der Stadt Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Audio – Der Stadtrat tagte: Die Bildungspolitische Stunde – Kritik am Schulbau in Leipzig

Es ist gute Tradition im Stadtrat Leipzig geworden, sich immer wieder schwerpunktmäßig mit Bildungsfragen in aktuellen Stunden zu befassen. Mal mit Blick auf die Integration von Flüchtlingen, mal eher hinsichtlich von Bildungskonzepten in urbanen Ballungsräumen wie Leipzig. Am 20. April ging es durchaus robust zur Sache, nicht nur Elternratssprecher hatten jede Menge Kritik im Gepäck. Es ging wenig überraschend um den Schulentwicklungsplan, also den Bau neuer Schulen und die Sanierungen vieler maroder Gebäude und Sanitäranlagen in Leipzig.

Bürgermeister Thomas Fabian (SPD). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Gewalt an Schulen in Leipzig + Audio

Eine kürzlich öffentlich ausgewertete Befragung Leipziger Schüler sorgt in der Grünen-Fraktion für Unruhe. Zwölf Prozent von ihnen sind demnach von Mobbing betroffen, die Hälfte ist bereits Opfer körperlicher Gewalt geworden. Die Autoren des Berichts weisen darauf hin, dass der Anteil Betroffener insbesondere an Förderschulen besonders hoch sei. Sie empfehlen zudem, präventive Angebote zu fördern und stärker für das Thema zu sensibilisieren.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Bootsverleiher derzeit in Leipzig ohne Kontrolle

Seit einigen Tagen geht es angesichts des anstehenden Sommers mal wieder um Leipzigs Gewässer. Thema dabei: Haben eigentlich die Bootsverleiher Leipzigs eine Genehmigung, das gemeinsame Gut Wasser zu nutzen oder nicht? Für manche eher die Frage, wieso es solche Genehmigungen überhaupt braucht. Bislang jedenfalls haben es Leipzigs Verwaltung und der amtierende Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal offenbar eher locker gesehen. Nun aber müssen die Genehmigungen beantragt und genehmigt werden.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine neuen Erkenntnisse zu den Kosten für Asyl

Die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten waren in den vergangenen Monaten immer wieder Thema im Leipziger Stadtrat. Von Rechtspopulisten wurden die Kosten mitunter ins Feld geführt, wenn es darum ging, Argumente gegen steigende Asylzahlen zu finden. In der heutigen Stadtratssitzung forderte die AfD von der Stadtverwaltung genauere Zahlen ein.

Jens Lehmann (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mal wieder die Seniorenresidenz „Amalie“ – diesmal als Petition + Audio

Zwei Bewohner der Seniorenresidenz „Amalie“ hatten sich mit einer Petition an den Stadtrat gewandt. Darin schildern die beiden ihr Unverständnis über die bisherigen Schreiben der Stadt an die Bewohner der laut Stadtverwaltung illegal eingerichteten Residenz. Einst als Hotel in einem Gewerbegebiet im Bau gestattet, waren anschließend in das Gebäude an der Schongauer Straße 41 Senioren dauerhaft eingezogen. Die Petenten forderten, die Duldungsverfügung der Stadt aufzuheben.

Getümmel auf der Petersstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Schon 2024 könnte Leipzig die 700.000-Einwohner-Marke knacken

Von wegen 600.000. Leipzig kann bis 2030 sogar 700.000 Einwohner erwarten, wenn das Wachstum so weitergeht wie in den vergangenen Jahren. Nachdem das Landesamt für Statistik am Dienstag, 19. April, seine Prognose für die Bevölkerungsentwicklung in Sachsen vorgelegt hat, hat am Mittwoch nun Leipzig seine eigene Hochrechnung vorgelegt.

Sächsische Polizisten in einem ihrer vielen Einsätze. Foto: Martin Schöler
Politik·Sachsen

Linksfraktion beantragt richtigen Nachtragshaushalt für die 217 bewilligten zusätzlichen Polizisten

Wie repariert man eigentlich die Fehler der vergangenen Jahre? Und zwar möglichst schnell? Zum Beispiel die Streichung von Stellen bei der Polizei, die man eigentlich gar nicht streichen darf, weil Sachsen eh schon zu wenige Polizisten hat? Für die Mehrheit im Haushaltsausschuss des Landtags war das am 6. April eigentlich klar: Man bewilligt 217 Stellen und beschließt das Geld mit dem nächsten Doppelhaushalt. Die Linksfraktion aber zweifelt – bis heute.

Kranzniederlegung am Denkmal der Opfer des Zweiten Weltkriegs im April 2015. Foto: Stadtverwaltung Eilenburg
Politik·Region

Am 21. April erinnert Eilenburg an den Beschuss der Stadt 1945, aber warum eigentlich?

Es ist nicht so einfach mit der Erinnerung. Erst recht nicht mit der an das Ende des Zweiten Weltkriegs. Dresden macht ja seit Jahren vor, wie schwer das ist: Jeden Februar veranstaltet man Kranzniederlegungen zur Erinnerung an die Bombenabwürfe im Februar 1945. In Leipzig erinnert man sich lieber an den 18. April, den Tag, als die Amerikaner in die Stadt kamen und die NS-Herrschaft beendeten. In Torgau feiert man lieber am 25. April den „Elbe-Day“. Und in Eilenburg?

Vergleich der neuen Prognose (rot, orange) mit der von 2011 (grün). Grafik: Freistaat Sachsen
Politik·Kassensturz

Schrumpfung unter 4 Millionen vertagt, Leipzig wächst auf 600.000, das Kabinett bleibt misstrauisch

Bevor am heutigen Mittwoch, 20. April, auch die Stadt Leipzig ihre neue Bevölkerungsprognose vorlegt, hat am Dienstag, 19. April, Innenminister Markus Ulbig das Kabinett über die Ergebnisse der „6. Regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung für den Freistaat Sachsen bis 2030“ informiert. Dabei glaubt jetzt sogar die Staatsregierung endlich, dass Leipzig auf 600.000 Einwohner anwächst.

Melder vom 20.4.2016

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Wortmelder

CDU und SPD zu Insektizid-Belastungen im Wein

Heute forderte im Sächsischen Landtag die Fraktion der Linken finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzer. Die Regierungskoalition von CDU und SPD hat diesen Antrag abgelehnt.

Wortmelder

Fundbüro erweitert Öffnungszeiten

Zu den bestehenden Öffnungszeiten dienstags von 9 bis 12 und von 13 bis 18 Uhr wird das Fundbüro beginnend mit dem 28. April künftig auch donnerstags von 13 bis 16 Uhr öffnen. Zudem gibt es ebenso die Möglichkeit, für Donnerstag und Freitag Vorsprache-Termine außerhalb der normalen Öffnungszeiten für folgende Dienstleistungen online zu vereinbaren: Ausstellung und Abholung einer Negativbescheinigung, Nachfragen für Recherchen zu verlorenen Gegenständen und Abholung von Fundsachen.

Verkehrsmelder

Demonstrationen am 21. April

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am Donnerstag (21. April) im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des eingetragenen Vereins „Legida“ mit angemeldeten 50 bis 150 Personen im Einvernehmen mit dem Verein folgende Route beschieden: Nordwestlicher Richard-Wagner-Platz (Sammlung & Auftakt) → Goerdelerring → Dittrichring → Martin-Luther-Ring → Peterssteinweg → Wilhelm-Leuschner-Platz, Straße vor der Stadtbibliothek (Abschluss & Beendigung).

Wortmelder

Thomas Feist (CDU): Antisemitismus hat in Europa keinen Platz

„Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus haben bei uns in Europa keinen Platz. Auch die Vermittlung dieser Werte muss zwingend Bestandteil einer gelungenen Integration von Zuwanderern sein“, erklärte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) in seiner Rede in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Wortmelder

Brandanschlag/Chemnitz-Einsiedel – Grüne: Täter nahmen den Tod von 21 Menschen in Kauf

Zum Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz-Einsiedel erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag sowie Chemnitzer Stadträtin und Landtagsabgeordnete: „Sachsen bleibt ein lebensgefährliches Land für Geflüchtete. Mit großer krimineller Energie versuchten die Täter die Unterkunft in Einsiedel in Brand zu setzen und nahmen den Tod von 21 Menschen in Kauf. Was muss noch passieren, bis der Schutz von Unterkünften oberste Priorität hat? Auch drängt sich angesichts der gestrigen Festnahmen in Freital die Frage auf, ob der Anschlagstermin bewusst gewählt wurde.“

Wortmelder

Am 21. April: Bündnis 90/Die Grünen laden zur Öffentlichen Radtour

Gefahrenstellen und Verbesserungspotenziale in Zentrum-Süd und Südvorstadt werden besichtigt Bündnis 90/Die Grünen Leipzig stärken die Stimmen der Radfahrerinnen und Radfahrer in Leipzig. Am morgigen Donnerstag, den 21. April führt der grüne Kreisverband ab 17 Uhr eine öffentliche Fahrradtour zu Gefahren- und Problemstellen durch. Alle interessierten Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich zur Mitfahrt eingeladen. Startpunkt ist der Bayerische Platz am Zugang zum Bayerischen Bahnhof, anschließend führt die Route durch Zentrum-Süd und Südvorstadt.

Wortmelder

Linksfraktion will Flüchtlingsaufnahme neu ordnen

Der Landtag hat in erster Lesung den Entwurf der Linken „Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme“ (Drucksache 6/4865) behandelt. Er soll ein neues Unterbringungs- und Kommunikations-Chaos verhindern. Unter anderem soll die Zuständigkeit für die Flüchtlingsaufnahme vom Innenministerium ins Integrationsministerium wandern. Der Landesebene soll gegenüber den unteren Unterbringungsbehörden eine Informationspflicht zu Zuweisungszahlen auferlegt werden. Gemeinschaftsunterkünfte sollen maximal 60 Plätze umfassen dürfen.

Wortmelder

Donnerstagsdiskurs: „Meinungsfreiheit – Wo beginnt sie, wo endet sie?“

Das Thema Meinungsfreiheit beschäftigt derzeit ganz Deutschland. Auch die Universität Leipzig widmet den nächsten Donnerstagsdiskurs am 28. April der Frage „Meinungsfreiheit - Wo beginnt sie, wo endet sie?“ (19:30 Uhr, Audimax). Aktueller Anlass für die Diskussionsrunde zu einem der höchsten Güter der demokratischen Gesellschaft sind Twitter-Postings eines Professors der Universität Leipzig und Reaktionen der Netz-Gemeinde darauf. Auf dem Podium diskutiert die Rektorin mit Juristen, Historikern und Kommunikationswissenschaftlern.

Wortmelder

Nagel (Linke) zum BKA-Urteil: Bundesverfassungsgericht weist Bundesregierung in die Schranken

Das Bundesverfassungsgericht gab heute bekannt, dass das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) in weiten Teilen verfassungswidrig ist. Befugnisse der Behörde zur heimlichen Überwachung greifen laut Urteil in der Praxis unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Datenschutz der Linksfraktion: Wieder hat das Bundesverfassungsgericht den Bundesgesetzgeber in die Schranken gewiesen und an verfasste Grundrechte erinnert. Die Linksfraktion begrüßt das.

Wortmelder

DOK Leipzig: „Ungehorsam“ ist Leitmotiv der diesjährigen Festivalausgabe

Die diesjährige Ausgabe von DOK Leipzig vom 31. Oktober bis 6. November steht unter dem Motto „Disobedience“ („Ungehorsam“). Das Leitmotiv zieht sich als roter Faden durch die Sonderprogramme. Die Retrospektive etwa erkundet den stilbildenden wie mutigen polnischen Dokumentarfilm, der bei DOK Leipzig durch seine Nähe zum Spielfilm immer wieder für hitzige Diskussionen sorgte. Zudem beleuchten Sonderprogramme mit Werken aus Ländern wie Polen, Russland oder der Türkei, welche künstlerischen Strategien Filmschaffende in einem restriktiven Umfeld entwickeln.

Wortmelder

Mit Benennungen nach Capa und Bowman wurde die Befreiung Leipzigs im April 1945 in Lindenau auch für Jüngere erlebbar

Das sanierte Gebäude „Palais am Palmengarten“ mit Gedenktafel und Gedenkstätte sowie die Capa- und die Bowmanstraße machen den Ort und die Geschehnisse vom 18. April 1945 in Lindenau und Plagwitz, die schließlich zur Befreiung Leipzigs führten, auch für kommende Generation erlebbar. Nach 71 Jahren hat mit der Straßenbenennung der bis 2012 unbekannte US-Soldat Raimond J. Bowman seinen Namen zurückbekommen. Gleichzeitig wird der Heldenmut aller amerikanischen Soldaten bei der Befreiung Leipzigs 1945 geehrt.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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