Wäre Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland nicht so ein vorsichtiger Mann, dann würde er sich auch einfach mal freuen, wenn er wieder einen Jahresabschluss vorlegen kann, in dem er wieder einen Überschuss erwirtschaftet hat. Trotz Schuldentilgung und Garantiefondszahlung. Auch darüber informierte der Finanzminister am Mittwoch, 6. April, den Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags.
Der Staatsschutz will Ermittlungen gegen einen Legida-Anhänger einleiten, der während der vergangenen Demonstration offenbar mehrmals den sogenannten Kühnengruß zeigte. Dieser ist nach Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen verboten.
Auch Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, kommt zum selben Ergebnis wie die L-IZ: Die Bildungskarrieren der sächsischen Schüler hängen extrem davon ab, wo sie wohnen. „Die Bildungschancen sind in Sachsen höchst ungleich verteilt. Es macht einen enormen Unterschied, in welchem Landkreis oder Stadtteil man zur Schule geht und welches Geschlecht man hat“, stellt sie fest.
Ein bisschen verschaukelt fühlte sich Lutz Weickert aus Gundorf schon, als er auf seine Einwohneranfrage im Leipziger Stadtrat am 23. März die Antwort bekam, die Sicherheitstechnik, die man zum Parallelbetrieb der beiden Startbahnen brauche, würde existieren und den sicheren Flugbetrieb gewährleisten. Das passt nicht mit einer Aussage von Flughafen und DFS zusammen.
Wie schwer sich die Stadt Leipzig im Umgang mit Wagenplätzen tut, zeigt jetzt eine Anfrage, die die Stadträtin und Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) an die Leipziger Stadtverwaltung gestellt hat. Pachtverträge hält zumindest das Sozialdezernat „aus rechtlichen Gründen für problematisch“. Und die Idee, den Wagenleuten weiter eine unsichere Zukunft zu versprechen, hält man auch für gut.
Ärger in Wahren. Ärger, der nicht hätte sein müssen und jetzt Thema im Leipziger Stadtrat wird. Denn am 30. Juni soll die Interims-Kita im Opferweg geschlossen werden. Für die betroffenen Eltern aus heiterem Himmel. Mit einer Anfrage wenden sie sich nun an die Leipziger Ratsversammlung und wollen am 20. April ein paar Antworten von den Verantwortlichen. Und die Stadt ist aus ihrer Sicht mitverantwortlich für das Desaster.
Nur nicht aufgeben, auch wenn die Welt augenscheinlich mal wieder in Dummheit zu ersaufen droht. Da geht es dem Zeichner Schwarwel nicht anders als all jenen, die nun seit mehr als einem Jahr dem zunehmenden Panikgetrommel der Herzlosen zuschauen, die Europa wieder in einen Kontinent der Mauern, Zäune und Stacheldrähte verwandeln wollen. Gegen die aufschäumende Dummheit hilft nur eins: scharfe Federstriche.
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In der gestrigen Sitzung des Erweiterten Senats wurde das aktuelle Verfahren zur Rektorwahl offiziell beendet. Matthias Schwarz, Prorektor für Forschung und Nachwuchsförderung, hatte die Sondersitzung einberufen, nachdem die vom Hochschulrat vorgeschlagenen Kandidaten ihre Bewerbung zurückgezogen hatten.
Am 12.04.2015 und 29.04.2015 schlugen in Oberlungwitz, Erlbacher Straße 4a gleich zweimal unbekannte Täter im April letzten Jahres mit Farbe und Pinsel an der geplanten Asylbewerberunterkunft in Oberlungwitz zu. Und schmierten neben Hakenkreuzen auch fremdenfeindliche Parolen an den leer stehenden Wohnblock. Zudem wurden mehrere Steine gegen das Objekt geworfen und Fensterscheiben beschädigt.
Zum heutigen Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses zu den Polizeistellen erklärt Sebastian Scheel, Parlamentarischer Geschäftsführer und haushalts- und finanz-politischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Die Fehlerkorrektur ist fehlerhaft. Erst verschleppt der Finanzminister und nun trickst er. Ein Trauerspiel. Fakt ist, dass die neuen Stellen frühestens zum 1. September zur Verfügung stehen. Die Polemiken der CDU treffen sie selbst. Es war ihr Finanzminister, der seit Ende November eine Lösung blockiert hat. Die Landtagsmehrheit hat sich mal wieder erpressen lassen.
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 217 zusätzliche Polizei-Stellen mit der Mehrheit von CDU und SPD und den Stimmen der Grünen bewilligt. Den entsprechenden Antrag hatte die Staatsregierung basierend auf ihrem Beschluss der Kabinetts-Sondersitzung vom 4. März 2016 gestellt.
Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat den Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags über den vorläufigen kassenmäßigen Abschluss des Haushaltes 2015 informiert. Nach dem vom Sächsischen Landtag am 16. Dezember 2015 beschlossenen Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft sowie den erforderlichen Korrekturbuchungen stellt sich der vorläufige kassenmäßige Abschluss wie folgt dar.
Der Freistaat Sachsen erfasst Fußballfans in einer eigenen Datenbank. Nach Bekanntwerden eines bisher unvorstellbaren Ausmaßes des Datensammelns in diesem Bereich fordert Die Linke die Auflösung der Datenbank und die Löschung der Datensätze.
In Sachsen gibt es eine bislang unbekannte Datei „Gewalttäter Sport“, in der 594 Personen gespeichert sind. Dies musste Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann einräumen. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt dazu: „Diese bislang vollkommen unbekannte Datensammlung über angeblich gewaltbereite Fußballfans muss sofort gelöscht werden. Sie hat nach meinem Dafürhalten keinerlei rechtliche Grundlage.“
Wie schon in den letzten Jahren veröffentlicht der ADFC Leipzig auch 2016 ein umfangreiches Radtourenprogramm. Das Heft im praktischen Hosentaschenformat stellt auf 40 Seiten rund 100 Veranstaltungen vor, darunter mehr als 80 geführte Radtouren. Die Auswahl reicht von Tagestouren quer durch Leipzig bis zu Mehrtagestouren durch schöne Landschaften abseits der Hauptstraßen. Je nach persönlichem Anspruch und Fitness sind die Ausflüge für Kinder, sportliche Erwachsene und Senioren geeignet.
Migration erschüttert bestehende Raumordnungen und schafft gleichzeitig neue Raumformate - manche von ihnen von langfristiger und stabiler Natur, andere dagegen nur von kürzerer Dauer. Zugleich passen Gesellschaften, wenn sie mit Migration konfrontiert sind, ihre bisherige Praxis der Kontrolle des Raumes an und suchen nach neuen Möglichkeiten der Ordnung. Das aktuelle Flüchtlingsgeschehen fordert eine vergleichende historische Einordnung heraus.
Der Landesfilmdienst Sachsen e.V. lädt alle großen und kleinen Filmbegeisterten vom 13. bis 24. Juni 2016 zum 4. Kinder- und Jugendfilmfest Rabazz in Leipzig ein. Passend zum diesjährigen Motto „Habe Mut!“ präsentiert Rabazz spannende Filme und tolle Geschichten über die Mutigen dieser Welt, über Courage im Alltag, über ganz große und auch ganz kleine Taten.
Rund 40 Technikbegeisterte aus Leipzig und Umgebung werden vom 22. bis 24. April im Basislager (Peterssteinweg 14, 04107 Leipzig) gemeinsam mit der amerikanische Weltraumbehörde NASA programmieren. Sie nehmen teil an einem der weltweit größten Hackathons, der sogenannten International Space Apps Challenge. Dabei werden gemeinsam Programme, Hardware, Datenvisualisierungen, Kampagnen und Plattformlösungen entwickelt, die zur weiteren Erforschung des Weltalls und zu einem besseren Leben auf der Erde beitragen sollen.
Mit einer umfangreichen Schenkung an das Stadtgeschichtliche Museum bereichert die ZSL Betreibergesellschaft mbH die sporthistorische Sammlung. Insgesamt 153 Objekte und Devotionalien, vorrangig von der Fußball-Weltmeisterschaft 2006, wurden dem Museum übereignet. Darunter befindet sich auch der Anstoßpunkt des Leipziger WM-Rasens, auf dem im Juni 2006 fünf Weltmeisterschaftsspiele starteten. Nach der Neukonzeption des Kapitels „Sportstadt Leipzig“ in der Dauerausstellung im Alten Rathaus ist dieser nun eines der Highlights.
Der Gustav-Heinemann-Preis könnte in diesem Jahr nach Leipzig gehen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ist nominiert und ruft zur Unterstützung der Abstimmung auf. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz freut sich über die Nominierung für den Gustav–Heinemann–Preis, welcher in diesem Jahr zum 40. Mal verliehen wird. Ein Kuratorium hat das Aktionsnetzwerk mit drei weiteren Initiativen aus einer Vielzahl von Vorschlägen ausgewählt und es steht jetzt in der Endrunde.
Nach dem Tod von Außenminister Hans-Dietrich-Genscher wird in Sachsen-Anhalt über eine Ehrung des in der Nähe von Halle geborenen Politikers diskutiert. Die FDP schlägt vor, den Flughafen Halle/Leipzig nach ihm zu benennen.
Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt wollen den Flughafen Leipzig-Halle in Hans-Dietrich-Genscher-Airport umbenennen. Grund für die Forderung sind die Verdienste des am vergangenen Freitag verstorbenen Staatsmannes um die Deutsche Einheit und die Region Mitteldeutschland.
Kleinere Einschränkungen für die Linie 3 in Großzschocher: Wegen Gleisbauarbeiten zwischen den Haltestellen Großzschocher, Gerhard-Ellrodt-Straße und Wasserwerk Windorf verkehrt die Linie 3 an diesem Wochenende, 9. und 10. April, im Südabschnitt nur bis bzw. ab Großzschocher. In dieser Zeit sind für die Fahrgäste zwischen Großzschocher, Huttenstraße und Knautkleeberg Ersatzbusse im Einsatz. Entlang der Strecke werden die Haltestellen für den Schienenersatzverkehr am Fahrbahnrand bzw. die Straßenbahnhaltestellen Albersdorfer Straße und Fortunabadstraße bedient.
Die Rettungsleitstelle der Stadt Leipzig teilte der Polizei gestern, kurz vor Mitternacht, mit, dass sich in einem Dönergeschäft in der Eisenbahnstraße eine Person mit Stichverletzung befindet +++ In der Zwickauer Straße wurde aus einem Restaurant Hochprozentiges gestohlen und in einem Tierfachgeschäft in der Georg-Schumann-Straße eine dreistellige Summe und Gutscheine +++ Auf der Zweenfurther Straße wurde eine Kradfahrerin verletzt – Die Polizei sucht Zeugen.
Gleich zweimal schlugen unbekannte Täter im April letzten Jahres mit Farbe und Pinsel an der geplanten Asylbewerberunterkunft in Oberlungwitz zu und schmierten neben Hakenkreuzen auch fremdenfeindliche Parolen an den leer stehenden Wohnblock. Zudem wurden mehrere Steine gegen das Objekt geworfen und Fensterscheiben beschädigt. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 2000 Euro.
Mehr als 400 Beschäftigte aus Stadtverwaltungen, Landratsämtern und weiteren kommunalen Einrichtungen sind am heutigen Vormittag und um die Mittagszeit dem Aufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gefolgt und haben für mehrere Stunden ihre Arbeit niedergelegt. Hinzu kamen Beschäftigte aus Bundesdienststellen in Dresden und Gotha.
Hat Leipzig ein Gewalt-Problem? - Das Thema urbane Gewalt wird am 14. April beim nächsten Donnerstagsdiskurs der Universität Leipzig diskutiert. Er beginnt um 19:30 Uhr im Audimax der Universität Leipzig am Augustusplatz. Auf dem Podium diskutieren Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz, die Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) Leipzig und Psychologin, Prof. Dr. Gesine Grande, sowie Dr. Oliver Decker, Vorstand und Sprecher des Kompetenzzentraums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Universität Leipzig.
Wer momentan in den Prüfungsvorbereitungen steckt, hat wenig Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, was nach der Schule kommt. Allerdings ist vorausschauendes Planen durchaus sinnvoll, denn wer beispielsweise ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) absolvieren möchte, sollte sich schon jetzt bewerben. Gleiches gilt für den Bundesfreiwilligendienst (BFD). Wer beim FSJ oder BFD bestimmte Arbeitsbereiche im Blick hat, tut gut daran, sich frühzeitig darum zu kümmern. Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Landesverband Sachsen e.V. hat auch für dieses Jahr wieder zahlreiche freie FSJ- und BFD-Stellen im Angebot und nimmt ab sofort Bewerbungen entgegen.
In Deutschland sehen sich jedes Jahr rund 500.000 Menschen mit der Diagnose Krebs konfrontiert. Dies ist für die Patienten häufig mit enormen Belastungen verknüpft – nicht nur medizinischer, sondern auch sozialer und psychischer Art. In der Abteilung für Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie am Universitätsklinikum Leipzig untersuchen Wissenschaftler jetzt erstmals die Stigmatisierungserfahrungen von Krebspatienten in einer großen empirischen Studie.
Angesichts der Ankündigung von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière im heutigen ARD-Morgenmagazin die mobilen Grenzkontrollen an der deutschen Staatsgrenze zu Österreich wieder aufzunehmen, erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla: „Auch wenn die Zahlen des illegalen Grenzübertrittes deutlich zurück gegangen sind, halte ich eine Aufhebung der mobilen Grenzkontrollen für das falsche Signal sowohl gegenüber den eigenen Bürgern, als auch gegenüber dem Ausland. Aufgrund zahlreicher Gespräche und Beschwerden von Bürgern habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Bürger das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit unseres Staates teilweise verloren haben, wenn Menschen zu hunderttausenden illegal die deutsche Staatsgrenze passieren können.“
Bis voraussichtlich Mitte 2017 wird die Autobahnbrücke im Zuge der Althener Straße (S 78) über die A 14 in Leipzig zurückgebaut und durch einen Neubau ersetzt. Die Arbeiten sind erforderlich aufgrund des unzureichenden baulichen Zustands der 1939 errichteten Autobahnbrücke. Der Brückenneubau wird bereits den Anforderungen für einen späteren sechsspurigen Ausbau der A 14 zwischen der Anschlussstelle Leipzig-Ost und dem Dreieck Parthenaue entsprechend dimensioniert.
Der Anmeldeschluss für das 8. MITGAS Schüler-Rafting im Kanupark Markkleeberg naht. Teams aus den Landkreisen Leipzig und Altenburger Land können sich noch bis zum 8. April 2016 einen Startplatz bei dem Wildwasser-Wettbewerb sichern. Mannschaften aus der Stadt Halle sowie den Landkreisen Nordsachsen, Saalekreis und Burgenlandkreis haben noch bis zum 22. April 2016 die Möglichkeit, sich für die diesjährige Auflage der Veranstaltung anzumelden. Die Staffeln 3 und 4 mit den Teilnehmern von Leipziger Schulen sind bereits ausgebucht.
Experten im Bereich automatisiertes Fahren erläutern während der new mobility 2016 – Kongress und Ausstellung zur zukünftigen, verkehrsträgerübergreifenden Mobilität in vernetzten Infrastrukturen von Städten und Regionen – am 12. und 13. April auf dem Leipziger Messegelände, was im Hinblick auf selbstfahrende Autos bereits möglich ist und welche Innovationen in Zukunft erwartet werden. Zu den Referenten gehört Martin Dulig, Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.
Daten des Robert-Koch Institutes zeigen, dass die Diabetes Zahlen im Zeitraum 1998 bis etwa 2008 um 38 % Prozent gestiegen sind. In vielen Fällen ließe sich die Erkrankung durch Vorsorge vermeiden. „Wir müssen vor allem bei der Vorsorge gegen diese Erkrankung ansetzen. Und dabei hilft uns das Präventionsgesetz, das der Deutsche Bundestag im Sommer 2015 verabschiedet hat, “ betont Ministerin Klepsch.
Sachsens Kunstministerium fördert in diesem Jahr erstmals auch das Leipziger Kurzfilmfestival KURZSUECHTIG, das heute beginnt. Die Projektförderung würdigt die Wahrnehmung und die Bedeutung des Festivals im mitteldeutschen Kulturraum. Mit seiner Festlegung auf Kurzfilme als spezielles Genre besetzt das Leipziger Festival eine Nische und spricht besondere Filmemacher und Zuschauer an. „Wir verbinden die Förderung mit der Absicht, neue und weitere Potentiale für die Filmbranche und ihren Nachwuchs in Mitteldeutschland auch experimentell zu entwickeln“, schätzt Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange ein.
Die Wanderausstellung „Geraubte Kinder - vergessene Opfer“ ist vom 13. April bis zum 27. Mai in der Volkshochschule Leipzig zu sehen. Sie thematisiert ein Thema, das bislang nur bruchstückhaft aufgearbeitet wurde. Es handelt sich um den systematischen Raub und die Verschleppung von Kindern durch die Nationalsozialisten aus den besetzten Gebieten im Osten.
ver.di wird am heutigen Mittwoch ca. 550 Beschäftigte der verschiedenen Telekom Betriebe in Leipzig, Erfurt und Bautzen zur vollschichtigen Arbeitsniederlegung aufrufen. „Nachdem am gestrigen Tag rund 300 Beschäftigte der Kundenservicecenter dem Warnstreikaufruf in Magdeburg, Dresden und Erfurt gefolgt sind, werden wir den Druck auf die Arbeitgeber weiter erhöhen. Die Beschäftigten erwarten endlich ein akzeptables Angebot.“
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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