Tag: 19. November 2015

Der Stadtrat tagt: Aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlinge und Asyl + Audio der Debatte

Geplant war sie bereits für die Oktobersitzung des Stadtrates, nun fand sie tatsächlich statt: die Aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlinge und Asyl in Leipzig. Sozialbürgermeister Thomas Fabian präsentierte den Stadträten und Tribünengästen zunächst allerhand Zahlen, wie viele Flüchtlinge derzeit in Leipzig leben, wie viele dieses Jahr noch erwartet werden, welche Einrichtungen es gibt und welche Möglichkeiten der Integration die Stadt ihnen bietet.

Messerangriff im Lebensmittelgeschäft: Fünf Jahre Haft für 28-Jährigen

Im Dezember 2014 stach Moatez C. (28) in einem Geschäft in der Eisenbahnstraße Faith B. (22) ein Messer in den Bauch, er überlebte dank einer Notoperation. Die genauen Motive der Tat sind bis heute unklar. Die 1. Strafkammer des Landgerichts verurteilte den 28-Jährigen am Donnerstag zu fünf Jahren Haft wegen versuchten Totschlags.

Der Stadtrat tagt: Willkommenszentrum für Leipzig

Zum zweiten Mal in dieser Woche beschäftigt sich Leipzig mit einem Zentrum für Geflüchtete. Am Montag wurden Pläne einer mehrere Gruppen umfassenden Initiative bekannt, ein "Social Center" zu errichten, um dort Geflohene und andere Menschen selbstverwaltet zusammenkommen zu lassen. Die Stadt soll dabei ein Haus zur Verfügung stellen. Vor dem Plenarsaal verteilten Beteiligte heute Infoflyer an die Stadträte.

Die November-Stadtratssitzung im Livestream

Eine Menge baulicher Maßnahmen, mal wieder der ÖPNV in Leipzig und natürlich weitere Themen rings um Flüchtlinge in der Messestadt stehen heute auf der Tagesordnung der Ratsversammlung im November. Naturkundemuseum, Bowlingtreff und ein Willkommenszentrum für Neuleipziger sollen so heute ab 14 Uhr ebenso behandelt werden, wie der Verbleib der „Kulturbahn 14“ und eine bereits im Petitionsausschuss abschlägig beschiedene Petition zur Linie 9. Die und noch viel mehr gibt es wie gewohnt im Livestream aus dem Ratssaal auf L-IZ.de zu sehen.

Das Fazit der LVB zur Diskussion um die Linie 9

Auch wenn Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB, das Thema beim Vor-Ort-Termin am 17. November in Mockau nur streifte, wird die Arbeit der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) von knappen Geldressourcen dominiert. Immerhin haben sich auch die einladenden SPD-Mitglieder des Ortsverbands Nordost Gedanken gemacht über die Linie 9. Die fährt ja auch durch Thekla und bald nicht mehr nach Markkleeberg.

Mords-Lust & Rosen: “Sachsenmorde” mit Anne Mehlhorn und Frank Kreisler

Am Freitag, dem 27. November 2015 ab 20 Uhr, blüht dem geneigten Krimifan wieder Spannendes. Dann nämlich findet - übrigens zum letzten Mal in diesem Jahr - in der Blumenhandlung Rosenkavalier wieder die Veranstaltungsreihe "Mords-Lust und Rosen" statt. Zwischen duftenden Blumen und bei schaurigem Novemberwetter stellen Anne Mehlhorn und Frank Kreisler ihre Kurzkrimis aus der brandneuen Anthologie "Sachsenmorde - 13 packende Thriller aus dem Freistaat" in der Prager Straße 189 vor.

Erstes Wintertreiben auf der Georg-Schwarz-Straße

Ein Schneegestöber? Ein Weihnachtsmarkt? Oder noch ein Georg-Schwarz-Straßenfest? Beim ersten Georg-Schwarz-Straßen-Wintertreiben wird von allem etwas auf der Georg-Schwarz-Straße zu erleben sein! Eine bunte Mischung aus ansässigen Vereinen, Initiativen, Geschäften und Anwohnern lädt am Samstag, den 28. November 2015 zwischen 12:00 bis 20:00 Uhr ein zum entspannten Stöbern, Entdecken und Verweilen abseits des vorweihnachtlichen Innenstadt-Trubels.

Wem 2014 unrechtmäßig Kosten der Unterkunft gekürzt wurden, der sollte noch vor Weihnachten seinen Überprüfungsantrag stellen

Es stand zwar "schlüssiges Konzept" drüber, als die Stadt Leipzig 2012 ihre neue Richtlinie für die Kosten der Unterkunft veröffentlichte. Aber schlüssig war das Konzept nie. Das haben mittlerweile mehrere Gerichtsbeschlüsse bestätigt. Auch die Stadt Leipzig hat das irgendwann akzeptiert und im Dezember 2014 ihr Konzept erneuert. Aber was wird mit dem Geld, das eigentlich den Betroffenen zustand? Sie müssten es noch bekommen - wenn sie sich jetzt beeilen.

6. Wahrener Adventsmarkt am ersten Advent auf dem Kirchberg in Leipzig-Wahren

Zum bereits 6. Wahrener Adventsmarkt lädt am 1. Adventssonntag, 29. November 2015, von 13 bis 18 Uhr der Förderverein Gemeindeaufbau der Ev.-Luth. Gnadenkirche Leipzig-Wahren e. V. herzlich ein. Zelte, Weihnachtsbaum, Lagerfeuer und mehr warten auf dem Kirchberg neben der Gnadenkirche, Opferweg, auf Besucher. Es wird u.a. zünftigen ungarischen Kesselgulasch geben, Käsebrötchen, Fettbemmen, Glühwein, Kinderpunsch, Stolle, Kaffee, Tee, Gebäck und auf jeden Fall wieder viele gute Gespräche in adventlicher Atmosphäre.

Ab 2016 werden in Leipzig die ersten Elektrobusse getestet + Update

Das Zeitalter der Hybridbusse ist schon vorbei, bevor es so richtig begonnen hat. Die Idee war ja nicht dumm: Man koppelt einen Dieselmotor mit einem Elektromotor, lädt mit dem einen die Batterie des anderen noch während der Fahrt auf, speist auch noch die frei werdende Bremsenergie ein und schon hat man einen halben Elektrobus. 2011 begann das Hybridbus-Zeitalter mit wehenden Fahnen.

Werden Mockau und Paunsdorf im Leipziger ÖPNV abgehängt oder passiert da was?

Die Frage ist etwas zugespitzt. Keine Frage. Sie schwang aber auch mit, als der SPD-Ortstverein Leipzig Nordost am Dienstag, 17. November, einlud ins Brockhaus-Gymnasium. Es ging um das "Mobilitätskonzept der LVB für den Osten der Stadt". Und auch ein bisschen um das Image der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Schon die Einladung an LVB-Geschäftsführer Ronald Juhrs war entsprechend frech formuliert.

Warum nur noch ein einziger Tag im Jahr uns an das tatsächliche Wichtige im Leben erinnert

Es geht gar nicht um Weihnachten zu Weihnachten. Und das entdeckt man erstaunlicherweise beim Lesen von Weihnachtsgeschichten. In diesem Fall "von Frau zu Frau" gemeint, aber das ist ein Flüchtigkeitsfehler des Verlages, auch wenn die 17 Geschichten in diesem Buch alle von Frauen geschrieben wurden. Was gut ist. Was schön ist. Was es heraushebt aus dem Üblichen.

SC DHfK Leipzig vs. Göppingen 22:27 – An der roten Mauer gescheitert

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben ihr Nachholespiel gegen Frisch Auf Göppingen verloren. Vor 4.125 Zuschauern scheiterten die Gastgeber nach gutem Beginn zunehmend an der immer undurchlässiger werdenden Abwehrmauer der Göppinger. "Uns fehlte heute die Durchschlagskraft und das Glück, was wir zu Hause normalerweise haben", stellte Philipp Pöter fest.

Freies WLAN für Leipziger Innenstadt startet

Die Leipziger Innenstadt geht online - mit dem kostenfreien Leipziger WLAN. Damit wird ein entsprechender Beschluss aus der Ratsversammlung umgesetzt. Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht hatte sich nach dieser Beschlussfassung mit verschiedenen Akteuren verständigt. Nun gibt es eine Lösung mit zwei Partnern.

Polizeibericht, 19. November: Tankstellenshop überfallen, Fliegender Gullideckel, Handtaschenräuber

Am Dienstagabend wurde in Delitzsch ein Tankstellenshop überfallen, bei dem ein Messer zum Einsatz kam +++ In Engelsdorf wurde die Eingangstür einer Spielothek mit einem Gullideckel eingeworfen - In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ In der Crottendorfer Straße wurde einer 83-Jährigen die Handtasche entrissen wobei sie schwer stürzte +++ Am Wilhelm-Leuschner-Platz wurde ein 61-Jähriger von vier Jugendlichen bedrängt und geschlagen +++ In der Eisenbahnstraße kam es zu einem tödlichen Verkehrsunfall.

Klotzbücher/Schaper (Linke): EU darf nicht nur eine Wirtschafts-, sondern muss auch eine Sozialunion sein

Zum Antrag "Stärkung der sozialen Dimension der Europäischen Union für mehr soziale Gerechtigkeit, Abbau von Arbeitslosigkeit, Beseitigung von Armut und Desintegration - gleichzeitig ein Beitrag zur Aufhebung von Migrationsursachen" (Parlaments-Drucksache 6/3058), den der Landtag heute mehrheitlich abgelehnt hat, erklärt Anja Klotzbücher, Sprecherin für Europapolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die EU darf nicht nur eine Wirtschafts-, sondern muss auch eine Sozialunion sein. Nur durch die Ausgestaltung der EU zu einer Sozialunion können die innereuropäische Ungleichheit verringert und momentan stattfindende, ungleichheitsfördernde Entwicklungen bekämpft werden.

LVB: Fertigstellungen und weitere Gleisbauarbeiten

Am 20. November beenden die Leipziger Verkehrsbetriebe planmäßig ihre Gleisbauarbeiten in der Goethestraße. Seit 24. Oktober bis zum 20. November wurden Instandsetzungsarbeiten im Gleisbereich zwischen Augustusplatz und Richard-Wagner-Straße durchgeführt und dabei die Gleise teilweise auch erneuert. Der Straßenbahn- und Kfz-Verkehr hat dann in der Goethestraße wieder freie Fahrt. Die Haltestelle Augustusplatz zwischen Oper und Gewandhaus wird wieder bedient und auch die Fernbusse halten wieder, wie gewohnt, in der Goethestraße.

Daniela Kolbe (SPD): Rentenangleichung Ost-West muss 2016 angegangen werden

Zum gestern vom Kabinett beschlossenen Rentenversicherungsbericht und den darin enthaltenen Aussagen zur Entwicklung der Rentenunterschiede in Ost und West erklärt die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe: "Die Angleichung der Rentenwerte bis zum Ende des Solidarpaktes bleibt das Ziel dieser Regierung. Zwar könnte der Rentenwert Ost zum 1. Juli 2016 von 92,6 auf 93,2 Prozent des Westniveaus steigen. Die Zahlen des Rentenversicherungsbericht zeigen aber deutlich: Wir können die Angleichung nicht allein der Lohnentwicklung überlassen, weil es dann auch in zehn oder 20 Jahren keine gleichen Rentenwerte in Ost und West gibt.

Lesung und Gespräch mit Clemens Meyer in der Stadtbibliothek

Clemens Meyer liest am Montag, dem 23. November, 19 Uhr, in der Stadtbibliothek aus seinem Roman "Im Stein". Ins Gespräch kommt er an diesem Abend auch mit dem Moderator Michael Hamentner.

Gesucht per internationalem Haftbefehl: Nikola Milojevic

Bereits seit Anfang diesen Jahres gibt es den Juwelier in der Dresdner Straße schon nicht mehr. Nachdem der Eigentümer in den frühen Morgenstunden des 10. Novembers im letzten Jahr überfallen wurde, hatte er den Laden nur wenige Wochen später geschlossen.

Sachsen schiebt mehr abgelehnte Asylbewerber ab

Der Freistaat Sachsen hat in diesem Jahr 1.253 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben. Im August gab es 134, im September 141 und im Oktober 300 Rückführungen. 2014 gab es insgesamt 1.037 Abschiebungen.

Nach Terroranschlägen von Paris: “Sicherheitsdiskussion darf nicht für Anti-Asyl-Debatte missbraucht werden”

Der Sächsische Landtag gedachte heute den Opfern der Terroranschläge von Paris mit einer Schweigeminute. Aufgrund der Ereignisse hatten die Koalitionsfraktionen das Debattenthema der Aktuellen Stunde auf "Trauer um die Opfer in Paris - kein Zurückweichen vor dem Terror - unsere Freiheit und Werte verteidigen!" geändert.

Bernd Merbitz wieder und Ronald Pohle neu in den Landesvorstand der CDU Sachsen gewählt

Die Leipziger CDU wird wieder mit 2 Beisitzern im Landesvorstand der CDU Sachsen in den nächsten beiden Jahren vertreten werden. Beim 30. Landesparteitag der sächsischen CDU in Neukieritzsch hatten sich wieder Bernd Merbitz sowie Ronald Pohle, Mitglied des sächsischen Landtages, zur Wahl als Beisitzer gestellt. Während Bernd Merbitz (3.bestes Ergebnis bei den Parteitagswahlen!) wieder in den Landesvorstand einzieht, ist dies für Ronald Pohle eine Premiere.

Am 8. Dezember in der DenkBar: “Wie weiter mit der Kultur in Leipzig?”

Seit über 20 Jahren ist das Sächsische Kulturraumgesetz das Rückgrat der Kulturförderung in unserem Freistaat. Die Besonderheit: Das Geld für die Kulturräume kommt vom Land und den Kommunen - die Entscheidung, welche Kultur gefördert wird, treffen die Menschen vor Ort. Nach 20 Jahren ist es Zeit, einen kritischen Blick auf das Gesetz zu richten.

Dirk Panter (SPD): Hass nicht mit Hass beantworten

"Die Terroranschläge von Paris dürfen uns nicht lähmen. Wir dürfen uns dadurch nicht einschüchtern lassen. Denn Angst ist Nährboden für neuen Hass", sagte Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag im Landtag. "Ich warne davor, dass wir auf dem Rücken der Toten von Paris eine Flüchtlingsdebatte beginnen. Denn die Menschen, die aus Syrien geflüchtet sind und flüchten, sie sind die ersten Opfer des IS. Denn sie flüchten vor genau den gleichen Terroristen, die die Anschläge in Paris verübt haben."

Leipziger Linke diskutiert aktuelle Herausforderungen und beschließt Konzept für Zukunftsdebatte

Am Samstag führt die Leipziger Linke die 4. Tagung des 4. Stadtparteitages durch. Im Mittelpunkt der Tagesordnung stehen die Schlussfolgerungen aus den politischen Entwicklungen der letzten Zeit, insbesondere die Herausforderungen bei der Umsetzung einer humanitären und solidarischen Flüchtlingspolitik in Leipzig und Sachsen. Dazu liegt auch ein Antrag "Für sozial gerechtes Wohnen in Leipzig" vor. Wir freuen uns, als Gast den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der sächsischen Linken Rico Gebhardt begrüßen zu dürfen.

Debatte im Sächsischen Landtag: Ministerpräsident ruft nach Anschlägen in Paris zu Einigkeit, Besonnenheit und Stärke auf

Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris dazu aufgerufen, mutig und entschlossen für unsere Werte und ein Leben in Freiheit einzutreten. "Ganz Europa trauert mit Frankreich um die Opfer der Anschläge von Paris - auch Deutschland, auch Sachsen. Wir werden darauf besonnen, aber nicht arglos reagieren, um zu bewahren, was unsere Gesellschaft stark macht: Die Freiheit des Einzelnen, die Gleichheit an Würde und die Brüderlichkeit im Umgang miteinander", sagte Tillich am Donnerstag im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel "Trauer um die Opfer in Paris - kein Zurückweichen vor dem Terror - unsere Freiheit und Werte verteidigen".

Film ab! Junge Regisseure präsentieren ihre Schulfilme – Sieger werden gekürt

"Film ab!" heißt es am kommenden Samstag, 21. November, in der Schaubühne Lindenfels in Leipzig, wo junge Regisseure ihre Filmbeiträge auf großer Leinwand präsentieren. Die im Unterricht oder in Arbeitsgemeinschaft entstandenen Beiträge werden von einer Jury in unterschiedlichen Kategorien prämiert. Preise gibt es für den Publikumsliebling, die "Klasse 1-4", "Klasse 5-8" und "ab Klasse 9".

Monika Lazar ist stv. Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU des Bundestags

Zur Einsetzung des neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU (PUA NSU) Mitte November im Bundestag in Berlin erklärt Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Auch vier Jahre nach der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen NSU fehlen noch viele Puzzleteile zu einer umfassenden Aufklärung. Deshalb hat der Bundestag heute einen weiteren PUA NSU eingesetzt. Ich werde dort als stellvertretendes Mitglied aktiv mitarbeiten und grüne Akzente setzen.

Fahrradregistrierung und Informationen rund ums Fahrrad im UiZ

Die Möglichkeit zur Fahrradregistrierung durch den Bürgerdienst LE gibt es am Dienstag, 24. November, von 14 bis 17 Uhr im Umweltinformationszentrum (UiZ, Prager Straße 118-136, Haus A.II). Zeitgleich beantworten Experten des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), ebenfalls kostenfrei, Fragen rund ums Thema Fahrrad. Individuell wird zu den Aspekten Ausleihe, Versicherungen, Kindersitze und Reisen mit dem Fahrrad beraten.

Blätter, Früchte, Körner: “Natürliche” Geschenke basteln im UiZ

Am Donnerstag, 3. Dezember (15 bis 17 Uhr), und Dienstag, 8. Dezember (14 bis 16 Uhr) lädt der Förderverein des Umweltinformationszentrums wieder zum Basteln von Weihnachtsgeschenken in das UiZ ein. Mit einer bunten Auswahl an Naturmaterialien wie Blätter, Früchte, Körner oder selbst gesammelten Rohstoffen kann das eigene Bild, die eigene Collage oder ein Weihnachtsstern ganz nach Belieben gestaltet werden.

Eintauchen in ferne Lebenswelten – Freiwilligendienst in Jordanien

Das Abitur ist geschafft - und jetzt wird studiert? Nicht für zwei junge Leipziger: Lukas Rotter und Amani Al-Addous (beide 18 Jahre) entschieden sich nach ihren Prüfungen für einen Europäischen Freiwilligendienst (EFD). Mit dem soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" als Entsendeorganisation ging es im September 2015 ins weit entfernte Jordanien.

Am 7. Dezember in der Volkshochschule: Leipziger Auengespräche

Der Leipziger Auwald braucht unsere Aufmerksamkeit. Das Gebiet gehört zu den größten zusammenhängenden Auen Mitteleuropas. In der Vergangenheit wurde bereits viel und intensiv über die Zukunft des Auwalds diskutiert. Wir wollen nun den Dialog über die Leipziger Auenlandschaft entlang von Elster, Pleiße und Luppe fortsetzen.