Viele Indizien, belastende Aussagen, einschlägige Vorstrafen. Amtsrichterin Gabriele Schulz verurteilte am Donnerstag Marko O. (32) zu 18 Monaten Haft. Das hohe Rückfallrisiko ließ der Vorsitzenden keine Wahl für eine Haftverschonung. Der minderintelligente Pädophile hinterließ eine Unmenge an Kinderpornos auf mehreren Laptops und Handys, selbst wenn er die Geräte nur für einen kurzen Zeitraum besaß.
Felix B. soll fast drei Kilogramm Marihuana besessen haben. Am Mittwoch verargumentierte der 31-Jährige die große Menge mit seinem Eigenbedarf. Das war für das Leipziger Amtsgericht freilich nicht nachvollziehbar. Der Automobilkaufmann erhielt 18 Monate Haft auf Bewährung.
Die sächsische Polizei ist um einen Skandal reicher. Am 30. Januar schlug ein Bereitschaftspolizist am Rande der Legida-Demonstration einem Fotografen ohne erkennbaren Grund mit der Hand ins Gesicht. Als der Kollege bei einer reflexartigen Abwehrbewegung das geschlossene Helmvisier seines Gegenübers erwischt, brennen bei dem Beamten die Sicherungen durch. Der Polizist veranlasst die Festnahme des Reporters. Die Vorwürfe: Versuchte Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Es gibt Tätigkeitsfelder, die eher selten im Fokus der Medien landen. Eines dieser ist die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die nicht unbedingt den besten Start ins Leben bekamen. Volly Tanner traf Maria Neitsch, als es darum ging, die Weihnachts-Tanners-Terrasse zu nutzen, um Gutes zu tun. Also wurde benefizzt und gesammelt, was der Wohngruppe III des Zwergenland e.V.´s übergeben werden konnte. Geld und Dinge. Und da sich daraufhin natürlich auch Fragen stellten, was mit dem Gespendeten geschieht, gab Maria Neitsch dem Tanner Antworten.
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig hielt sich am Mittwoch, 4. Februar, sehr kurz, als es vermeldete: "Floßgraben wird gereinigt. - Im Floßgraben sowie im Verbindungsgraben vom Cospudener See zur S46 (einschließlich Waldsee Lauer) werden derzeit im Auftrag der Stadt Leipzig die abgestorbenen Wasserpflanzen beseitigt." Tags zuvor schon hatte der Ökolöwe Leipzig die Bereinigung des Floßgrabens scharf kritisiert. Jetzt protestieren auch die Kanuten.
Wenn in Leipzig über Verkehr diskutiert wird, dann geht es meist um Autofahrer, Radfahrer, Lkw und ÖPNV. Aber die größte Gruppe der Verkehrsteilnehmer wird in der Regel vergessen, obwohl sie zugleich die schwächste ist: Das sind die Fußgänger in Gemeinschaft mit Rolli-Fahrern, Kinderwagenschiebern und all den Anderen, die auf einen Fußweg ohne Gefahren angewiesen sind. Nur ein echter Spezialbeauftragter fehlt, hat der Seniorenbeirat der Stadt Leipzig nun festgestellt.
Sie nennen es Kurzmitteilung und so darf man den Hinweis auf der Legida-Facebookseite wohl auch auffassen. Nach der Auswertung der Umfrage am Mittwoch hatte Legida dem Ordnungsamt gemeldet, dass man nun am Montag, den 9. Februar einen „Spaziergang“ durchführen möchte. 68 Prozent der eigenen Anhänger hätten so gestimmt. Der Hinweis, wo man starten möchte, fehlte da noch. Es ist der Augustusplatz – der mittlerweile schwer umkämpfte. Und ein Gang über den Ring, der äußerst kurz ausfallen könnte.
So ein bisschen hatte sich die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat schon verliebt in die Glasbrücke, die die beiden 100 Jahre alten Schulgebäude des künftigen Gymnasiums in Schönefeld miteinander verbinden sollte. Eine elegante Lösung. Doch im Sommer 2014 wurde das Bauelement kurzerhand aus den Bauplänen gestrichen. Die CDU trauert und fragt nach den Folgen dieser Entscheidung.
Eigentlich stand der Beschluss um die Sanierung der Asylbewerberunterkunft in der Torgauer Straße 290 schon am 21. Januar auf der Tagesordnung des Stadtrates. Doch dann wurde die Sitzung abgebrochen, weil just an desem Tag Legida und Nolegida in der City demonstrierten. Also kommt der Beschluss am 25. Februar wieder auf der Tagesordnung. Eine heftige Diskussion ist zu erwarten.
Die deutschen Hockey-Frauen sind mit zwei Siegen in die Weltmeisterschaft gestartet. In der Leipziger Arena gewannen sie am Mittwoch zunächst mit 4:1 (3:0) gegen Belgien und besiegten am Abend das Team aus Kanada klar mit 8:1 (3:0). Auch am Donnerstag warten zwei Partien auf die Deutschen: Um 11:30 Uhr geht es gegen die Ukraine und um 19 Uhr gegen Österreich.
Da dachten im Oktober nun fast alle, die Kommunalwahl für 2014 wäre durch - da meldete sich die gestrenge Kontrollbehörde, die Landesdirektion Leipzig zu Wort, und wies auf ein kleines Detail hin, das aus ihrer Sicht verhinderte, dass alle Gewählten ihre Arbeit nun aufnehmen können. In diesem Fall betraf es die Stadtbezirksbeiräte. Diesmal ging es nicht um Wahlanfechtungen.
Da stimmt was nicht. Auch Silvaine Reiche, Leiterin des Auswahlteams des Präsidiums der Sächsischen Bereitschaftspolizei, rieb sich die Augen. Sollte das, was offiziell Innenminister Markus Ulbig (CDU) dem neugierigen Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann geantworet hatte, stimmen, dann hätte 2014 kein einziger sächsischer Polizeibewerber das Auswahlverfahren für die Polizeiausbildung bestanden. Natürlich hat nicht Markus Ulbig selbst die Antwort geschrieben.
Das Jahr 2014 flutet noch ein bisschen nach. Nicht alles ist fertig geworden im 25. Jahr der Friedlichen Revolution. Nicht nur das geplante Denkmal. Der Film freilich, den Schwarwel gemacht hat zum Jubiläum, der war rechtzeitig fertig. Trotzdem fehlte der Mannschaft in der Agentur Glücklicher Montag noch etwas. Ein Buch zum Beispiel. Aber kein Comic.
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Am 01.02.2015 tagte die sogenannte „Kanzelkommission“ und empfahl mehrheitlich die Aufstellung der christlichen barocken Kanzel in der weltlichen Aula der Universität im Paulinum. Der Vorbehalt, die letzte Entscheidung von einem klimatischen Gutachtenergebnis abhängig zu machen, hat im Grunde nichts mit dem Hauptproblem zu tun: Mit dem Einbau der Kanzel würde der Universität die weltliche Aula genommen und durch eine eindeutig christlich definierte Versammlungsstätte ersetzt werden.
Am heutigen Donnerstag, 5. Februar 2015 feierte die Musikalische Komödie das Richtfest für ein neues Funktionsgebäude. Das Gründerzeit-Gebäude in der Dreilindenstraße 24 wurde bereits 1995 von der Stadt Leipzig für das traditionsreiche Operetten- und Musicalhaus erworben. 1996 wurden die Arbeiten aber bereits wieder eingestellt. Nach nun knapp 20 Jahren konnte heute ein weiteres Etappenziel auf dem Weg zu verbesserten Arbeitsbedingungen für die Ensemblemitglieder der Musikalischen Komödie gefeiert werden. „Dieser Neubau ist eine steingewordene Sympathieerklärung der Leipziger“, sagte Prof. Ulf Schirmer, Intendant und Generalmusikdirektor der Oper Leipzig.
Floßgraben (Kurs 1 des Tourismuskonzeptes) und kein Ende: Bitterling, Eisvogel und Grüne Keiljungfer (das vom Umweltbürgermeister der Stadt ausgerufene Auwaldtier des Jahres 2014), allesamt Arten mit hohem oder höchstem Schutzstatus, benötigen direkt oder indirekt eine gesunde Wasserpflanzenvegetation, um sich fortpflanzen, ernähren und überleben zu können. Deswegen siedeln sie sich im Floßgraben, der mitten im FFH-Schutzgebiet liegt, an: weil sie dort - im Prinzip - ideale Lebensbedingen vorfinden.
In Delitzsch überführten frische Fußabdrücke im Schnee einen Einbrecher +++ In Leipzig-Plagwitz stahl ein Unbekannter eine Handtasche, nachdem er die Scheibe eines Pkw eingeschlagen hatte +++ In der Innenstadt ertappte ein Kaufhausdetektiv einen Dieb auf frischer Tat +++ Wertvolle Porzellanfigur gestohlen - Zeugen gesucht.
Vier Mitglieder des Vereins Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba gehören zur offiziellen Delegation der Stadt Leipzig, die sich in der kommenden Woche aufmacht, um in der äthiopischen Hauptstadt das zehnjährige Bestehen der Partnerschaft zwischen den beiden Städten zu begehen. Das Gepäck der Vereinsmitglieder wiegt einige Kilo: 36 großformatige Bücher gehen mit auf die Reise. Sie sind das besondere Gastgeschenk für die beiden Partnerschulen in Addis Abeba: Bände in Braille-Schrift mit verschiedenen Karten Äthiopiens, administrative und physische Karten sowie eine Übersicht über die Nationalparks.
Zu den Artikeln in der Freien Presse zur ICE-Anbindung Chemnitz erklären der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, der Chemnitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller und die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: Der sächsische Verkehrs- und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat richtig gehandelt. Vor einem ICE-Anschluss Chemnitz steht die Elektrifizierung der Strecke Leipzig - Bad Lausick – Geithain - Chemnitz. Dafür muss die Strecke in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die VNG Norge, das norwegische Tochterunternehmen der VNG – Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft (VNG), wurde am gestrigen Abend in Oslo mit dem Rystad Energy's „Gullkronen-Award“ ausgezeichnet. In der Kategorie „Explorer of the Year" wurde das Unternehmen für seine Erfolge im Bereich der Exploration und Produktion geehrt. Die Auszeichnung der norwegischen Beraterfirma wird jährlich an Unternehmen, Arbeitsgruppen oder Personen mit herausragenden Leistungen auf dem norwegischen Kontinentalschelf verliehen.
Der heute von Staatsminister Professor Dr. Unland in den Landtag eingebrachte Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 findet in den wesentlichen Eckpunkten die Zustimmung der sächsischen Industrie- und Handelskammern. Das Haushaltsvolumen bleibt in diesem und dem kommenden Jahr mit gut 17,2 Milliarden Euro etwa auf dem bisherigen Niveau. Dies ist wichtig, um Kontinuität in der Aufgabenerfüllung des Landes zu gewährleisten.
Heute hat Finanzminister Georg Unland (CDU) den neuen sächsischen Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 im Landtag vorgestellt. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) schafft sich mit dem neuen Haushalt im eigenen Ministerium gleich fünf neue Stellen in den Vergütungsgruppen A16 und A15 sowie eine zusätzliche Abteilungsleiterstelle.
Die Buslinie 70 fährt vom 9. bis zum 20. Februar wegen Bauarbeiten in der Bergstraße zwischen Hermann-Liebmann-Straße und Kohlgartenstraße in Richtung Connewitz mit örtlicher Umleitung. Dabei wird die Haltestelle Bergstraße ersatzweise in der Lilienstraße bedient.
Leipzig wird die 41. Deutsche Schnellschach-Einzelmeisterschaft 2015 ausrichten. Am Wochenende 3./4. Oktober kommt es in der Sportschule „Egidius Braun“ zum Aufeinandertreffen von Spitzenspielern aus der gesamten Bundesrepublik.
Die Absage der Legida-Kundgebung für den morgigen Freitag bietet die Möglichkeit, jenseits des unverantwortlichen Schürens von fremdenfeindlichen Vorurteilen durch die Legida-Organisatoren mit Menschen direkt vor Ort ins Gespräch zu kommen, um mehr über ihre Sorgen und Ängste sowie ihre Erwartungen an die Politik zu erfahren. Diese Chance wollen wir nutzen und mit der Bevölkerung über die eigentlichen Ursachen und wirklich Schuldigen für weltweite kriegerische Auseinandersetzungen („Frieden statt NATO!“), massive Fluchtbewegungen, globale und lokale Verteilungsungerechtigkeiten, wachsende Armut („Weg mit Hartz IV!“) und zunehmende soziale Konflikte sprechen.
Wenn alle Stricke reißen und ein Arbeitgeber die Entscheidung treffen muss, Mitarbeiter zu entlassen, hat das viele Konsequenzen. Für die betroffenen Mitarbeiter heißt es, sich unverzüglich in der Arbeitsagentur arbeitssuchend zu melden und schnellstmöglich alle notwendigen Unterlagen einzureichen. Ein wichtiges Dokument dabei ist die Arbeitsbescheinigung, die nur der Arbeitgeber ausfüllen darf.
Die Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, hat gemeinsam mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Referat für Migration und Integration der Stadt Leipzig einen Informationsflyer für Eltern bzw. Kinder mit Migrationshintergrund erstellt. Der Flyer erläutert die drei Etappen des Spracherwerbs im Unterrichtsfach Deutsch als Zweitsprache (DaZ), nennt die Kontaktdaten für die besondere Bildungsberatung und weist darüber hinaus auf die Möglichkeit des herkunftssprachlichen Unterrichts hin.
"Kann Sachsen genügend Polizeinachwuchs ausbilden?". Der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann (Grüne) stellte zu den Ergebnissen des Auswahlverfahrens für die Polizeianwärter eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung. Die vom Innenminister Markus Ulbig (CDU) genannten Zahlen war jedoch fehlerhaft. Danach hätte keiner von den Bewerberinnen und Bewerbern eingestellt werden können. Die Leipziger Internetzeitung konnte nun eine Richtigstellung der vorgelegten Zahlen des Innenministers erreichen.
Das Standortmarketing für das Leipziger Neuseenland wird weiter verstärkt: Dafür wurden durch die gemeinsamen Impulse der Regionalen Planungsstelle Leipzig sowie der Invest Region Leipzig GmbH zwei wichtige Marketinginstrumente grundlegend neu bearbeitet. So wird im Rahmen des 7. Seenkongresses am 12. Februar nicht nur der neue „Gewässerkatalog Mitteldeutschland 2015-2017“ von Prof. Dr. Andreas Berkner, Leiter der Regionalen Planungsstelle Leipzig, präsentiert, sondern auch der neue Internetauftritt für potenzielle Investoren vorgestellt.
Sachsens Landtag berät ab heute über den Haushalt im Freistaat für die Jahre 2015 und 2016. Der entsprechende Entwurf für das „Gesetz über die Feststellung des Haushaltplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016“ wurde heute von der Staatsregierung in das Parlament eingebracht. In beiden Jahren sind jeweils rund 17,2 Milliarden Euro Einnahmen und Ausgaben geplant. Ende April dieses Jahres soll der Doppelhaushalt im Landtag verabschiedet werden.
„Die SPD ist gemeinsam mit der CDU in diese Koalition gegangen, damit es den Menschen in diesem Land in fünf Jahren besser geht. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir das gemeinsam hinbekommen werden“, erklärte Dirk Panter am Donnerstag in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes 2015/16 im Landtag.
Zur gestern bekannt gewordenen Ernennung von Dieter Hanitsch zum stellvertretenen Landespolizeipräsidenten und Inspekteur der sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Innenminister Markus Ulbig beweist erneut wenig Fingerspitzengefühl bei der Auswahl seines Personals. Mit Hanitsch soll nun ausgerechnet der Polizist Inspekteur der Polizei werden, in dessen Verantwortung der vollkommen missglückte Polizeieinsatz am 19.02.2011 und 'Handygate' in Dresden fallen."
Umweltstaatssekretär Herbert Wolff hat heute (5. Februar 2015) sieben weitere Mitglieder in die Umweltallianz Sachsen aufgenommen. Fünf von ihnen haben ein Umweltmanagementsystem neu in ihre Betriebsabläufe integriert. "Heutzutage ist Umweltschutz viel mehr als ein Kostenfaktor. Immer stärker fragen die Kunden danach. Und langfristig gedacht sichert der Schutz der Umwelt unsere Existenzgrundlagen. Ich freue mich, dass diese Erkenntnis heute auch Leitbild vieler erfolgreicher Unternehmen in Sachsen ist", so der Staatssekretär.
Die Stadt Leipzig verleiht 2015 zum siebenten Mal den Familienfreundlichkeitspreis. Noch bis 28. Februar können Vorschläge aus den Bereichen Berufsleben, Bildung und Betreuung, Gastronomie und Handel, Familien, Freizeit und Sport sowie Leben und Wohnen eingereicht werden.
Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. „Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem Vertrauen,“ so Daniela Kolbe . Es gelte, im Wissen um die Vergangenheit die gemeinsame Zukunft beider Länder zu gestalten.
Das Sächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) hat angekündigt, den letzten Abschnitt der B178 neu zu planen. Aktuelle Verkehrsprognosen gehen von nur noch 12.500 Autos pro Tag statt der bisher geplanten 17.500 aus. Nun schaltet sich in die Debatte um die B178 auch der Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC) Sachsen ein.
Der Freistaat Sachsen unterstützt die 4. Hallenhockey-Weltmeisterschaft der Damen und Herren, die vom 4. bis 8. Februar 2015 in Leipzig stattfindet, mit 75.000 Euro. Einen entsprechenden Fördermittelbescheid übergibt der Referatsleiter Sportpolitik und Sportförderung im sächsischen Innenministerium, Andreas Schumann, am Donnerstag in der Arena Leipzig an den Präsidenten des Deutschen Hockey-Bundes, Stephan Abel.
Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren. Dies geht aus dem Entwurf des Haushaltsplan 2015/2016 hervor. Dort finden sich Zuschüsse für Verwaltungs- und Investitionskosten zur Errichtung eines sog. Kompetenzzentrums in Höhe von 4,21 Mio. Euro.
Während Petrus den Freistaat Sachsen mit einer mehr oder weniger dicken Zuckerschicht berieselt, hoffen wie in jedem Winter Verbraucherinnen und Verbraucher, dass Verspätungen im Bahnverkehr ausbleiben. Manchmal reichen wider Erwarten aber schon geringe Minusgrade und Glätte aus, so dass Reisende am Bahngleis warten und frieren müssen. Zeit, um sich mit den Reiserechten auseinanderzusetzen.
Arbeitslose können während des Bezuges von Arbeitslosengeld „Urlaub machen“. Der Gesetzgeber verwendet dafür den Begriff Ortsabwesenheit. Ein Anspruch auf Urlaub besteht allerdings nicht. Das vorherige Einverständnis der Agentur für Arbeit beziehungsweise des Jobcenters ist erforderlich.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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