Tag: 7. Oktober 2014

Leben·Fälle & Unfälle

Prozess um Schauhaus-Schlägerei: Sechs Türsteher freigesprochen

Außer Spesen nichts gewesen. Der Prozess gegen die sechs Türsteher, die am 8. März 2008 gegen 2:40 Uhr mit Eisenstangen, Stöcken und einem Baseballschläger die Diskothek "Schauhaus" gestürmt haben sollen, ist am Montag mit Freisprüchen zu Ende gegangen. Die Staatsanwaltschaft hatte den Männern gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt.

Politik·Kassensturz

Eine Milliarde Euro mehr für Hartz IV: Paul M. Schröder hat nachgerechnet – und die Ursache wird sichtbar

Nicht nur mit Helmut Kohls saftigen Sprüchen überraschte der "Spiegel" in dieser Woche die Leser, er brachte auch eine Meldung, die nicht ganz unscheinbar auf Seite 15 steht: "Mehrausgaben für Hartz IV". Eine Meldung mit zwei saftigen Haken. Mit dem einen beschäftigte sich gleich mal Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Das ist der Bursche, der wohl außerhalb der Bundesarbeitsagentur deren Zahlen am besten kennt.

Politik·Leipzig

Leipzigs Wohnungsmarkt wird enger: Grüne beantragen die Wiederbelebung der Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten

Ungefähr zehn Jahre lang hat sich Leipzig über einen entspannten Wohnungsmarkt freuen dürfen. Das ändert sich gerade. Von einmal über 50.000 leer stehenden Wohnungen ist der Bestand freier Wohnungen auf die Hälfte geschrumpft. In einigen Wohnviertel ist die Nachfrage so hoch, dass hier die Mieten schon deutlich über da Leipziger Durchschnittsniveau von 5,05 Euro pro Quadratmeter steigen. Zeit für das Comeback der Schlichtungsstelle.

Wirtschaft·Metropolregion

Vattenfall-Debatte geht weiter: Ein CDU-Stoßgebet um Kohle – und ein Kopfschütteln von links

So richtig scheint die sächsische CDU noch nicht erfasst zu haben, was es bedeutet, wenn der schwedische Staatskonzern Vattenfall seinen Kurs ändern muss. Weg von der Kohleverbrennung, hin zu einem Motor der erneuerbaren Energien. Es war ja nicht nur die FDP, die in den vergangenen fünf Jahren in Sachsen gegen Wind- und Wassermühlen kämpfte. Auch die CDU hält die Losung "Bekenntnis zur Braunkohle" hoch, als könnte sie damit die Entwicklung ausbremsen.

Bildung·Zeitreise

Der Herbst ’89 war kein Wunder: Der Blick des Politikers Helmut Kohl auf den 9. Oktober – und was dem vorausging

In dieser Woche erscheint im Heyne-Verlag ein echter Paukenschlag: "Die Kohl-Protokolle" von Heribert Schwan und Tilman Jens. Die Tonbänder, die diesen Protokollen zu Grunde liegen, haben in den letzten Jahren immer wieder für Furore gesorgt, das Projekt, für das Heribert Schwan 2001 und 2002 rund 600 Stunden Gespräch mit Helmut Kohl aufgenommen hat, drohte völlig in einem Streit um die Rechte unterzugehen. Dabei wird Helmut Kohl hier sichtbar als ein Politiker-Typus, der in Deutschland selten geworden ist. Und er sagt auch Bedenkenswertes über das, was wir so landläufig Friedliche Revolution nennen.

Politik·Leipzig

Unterstützung für Langzeitarbeitslose auch 2015: Daniela Kolbe fordert neuen Sozialen Arbeitsmarkt

Zu den Presseberichten, dass in Sachsen besonders viele Langzeitarbeitslose vom Auslaufen des bundesweiten Modellprojekts "Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose" zum Ende dieses Jahres betroffen sind, erklärt die Leipziger Abgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Ost der SPD-Fraktion, Daniela Kolbe: "Die erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten Jahren ist an einem Großteil der Langzeitarbeitslosen leider vorbeigegangen."

Melder vom 7.10.2014

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Wortmelder

Wolfgang Tiefensee (SPD) zur Debatte um die DDR als “Unrechtsstaat”

Zu der Debatte um den Begriff "Unrechtsstaat" mit und innerhalb der Partei Die Linke erklärt Wolfgang Tiefensee, Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneter: "Die derzeit geführte Debatte um den Begriff 'Unrechtsstaat' zeigt aufs Neue, dass bedeutende Teile der Partei Die Linke das Erbe der SED noch nicht überwunden haben. Jetzt böte sich die Gelegenheit zu einem klaren Bekenntnis. Aber anstatt endlich deutlich zu machen, dass in dieser Partei die Zeit der Schönfärberei und Verharmlosung vorbei ist, wird Wortklauberei betrieben und wissenschaftliche Expertise bemüht, um sich nicht eindeutig positionieren zu müssen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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