Tag: 24. September 2014

© Schwarwel
Leben·Satire

Schwarwels Fenster zur Welt: 1, 2, 3 – Weltkrieg ohne Deutsche?

Da will der Deutsche endlich nach zähem Warten wieder aktiv mitmischen bei dem ganzen Mordsgeraffel auf der Welt. Und kann einfach nicht. Marine-Hubschrauber ohne Risse stehen trotz Korruption eher in Moskau rum, sodass die ehemaligen Fischer am Horn von Afrika die Tage kurzfristig aus der Jagdliste der Germanen streichen mussten. Und die Nachschuborganisation Richtung Nord-Irak erinnert an den Winter 1943 vor Stalingrad. Der neue deutsche Pazifismus ist da - Totalversagen ganz ohne Feindkontakt und unter höchstem Geldeinsatz.

Politik·Brennpunkt

Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Gohlis: Wohncontainer, eine gestiegene Zahl und kleinere Kommunikationsverzögerungen

Am 17. September 2014 nahm Baudezernentin Dorothee Dubrau Stellung zu einer Anfrage der Linken im Stadtrat. Ob es richtig sei, in der ab Ende 2015 geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Max-Liebermann 36b in Gohlis-Nord, mit Wohncontainern zu arbeiten. Hintergrund der Anfrage nicht nur die seitens des Landes Sachsen geplante Erhöhung der zuzuweisenden Flüchtlinge nach Leipzig auf 700 statt der vormals 500. Auch der Termin der Eröffnung der Einrichtung könnte nach vorn verlegt werden.

Politik·Sachsen

Koalitionsverhandlungen in Sachsen: SPD und CDU auf Kurs + Audio

Mitte November möchte man fertig sein und die Regierung soll stehen, inklusive der Rückabstimmungen mit den jeweiligen Parteien. Bei der SPD soll bis zu diesem Zeitpunkt ein Mitgliederentscheid über das vorgelegte Verhandlungsergebnis mit der CDU ebenfalls realisiert worden sein. Im Nachgang an die erste Runde der Koalitionsverhandlungen am heutigen Mittwoch, 24. September zeigten sich beide Seiten schon mal ziemlich zufrieden. Die Arbeitsgruppen werden nun im ersten Schritt einzelne Themengebiete miteinander besprechen müssen.

Politik·Brennpunkt

Statt Freiheitsdenkmal: FDP schlägt Zwischennutzung des Wilhelm-Leuschner-Platzes vor – als Parkplatz

Der Wilhelm-Leuschner-Platz wird sich dieser Tage an selige DDR-Zeiten erinnert fühlen. Oder würde es, wenn er fühlen könnte - so als vernachlässigter Platz. Den Wettbewerb um das Freiheits- und Einheitsdenkmal hat der Stadtrat erst einmal begraben. Jetzt streiten sich Leipzigs Verwaltung mit der Staatsregierung des Freistaats darum, wer die schon verausgabten Kosten übernimmt. Und die FDP holt eine alte neue Idee aus der Jackentasche.

Politik·Leipzig

Katholikentag 2016 in Leipzig: Piraten unterstützen Bürgerbegehren und Münster revoltiert

Seit vergangener Woche Donnerstag ist es im Gespräch. Das Bürgerbegehren gegen die Zahlung von einer Million Euro durch die Stadt Leipzig für die Veranstaltung vom 25. bis 29. Mai 2016 in Leipzig. Initiiert durch einen Leipziger haben erste Gespräche zur Durchführung stattgefunden. Und während sich in Leipzig die Piraten erwartungsgemäß zum Bürgerbegehren bekennen und eine erste Anlaufstelle dafür anbieten, hat in Münster für das Jahr 2018 längst die gleiche Diskussion begonnen. Dort lautete der Zuschussantrag des Zentralkomitees der Katholiken (ZdK) mittlerweile sogar auf 1,5 Millionen Euro.

Bildung·Medien

Frankfurter Buchmesse: Leipzig bleibt Verlagsstadt Nr. 10 – und die Sachsen haben zu wenig Geld für Bücher im Portemonnaie

Am 8. Oktober startet in Frankfurt die 66. Frankfurter Buchmesse. Und auch wenn die Verlage aus Mitteldeutschland mit der Leipziger Buchmesse ihren Branchentreff quasi vor der Haustür haben, fahren einige trotzdem nach Frankfurt. 53 meldet der Börsenverein des deutschen Buchhandels, davon 29 allein aus Sachsen und - bei genauerem Hinschauen - 18 davon aus Leipzig. Ohne Leipzig geht es einfach nicht. Und ihren tapferen 10. Platz hat die Verlagsstadt Leipzig auch behauptet.

Politik·Brennpunkt

Baumaßnahme “KarLi”: Stadt, LVB und Freistaat ringen noch um die richtige Höhe der Fördermittel

Leicht, einen guten Kompromiss für das Bauprojekt Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg (kurz: "KarLi") zu finden, war es nicht, auch wenn Stadt und LVB mit der Öffentlichkeitsbeteiligung neue Wege gingen. Am Ende war auch klar, dass es mit Bund und Land noch einige Verhandlungen geben würde, um die Fördergelder zu bekommen. Denn die Förderpolitik der beiden Instanzen hatte bisher die Strukturen kompakter, historisch gewachsener Städte nicht berücksichtigt.

Kultur·Ausstellungen

Eine Ausstellung zu einem höchst aktuellen Thema: “Freiheit Einheit Denkmal. Politische Denkmale in Leipzig”

Am gestrigen Dienstag, 23. September, wurde im Alten Rathaus eine kleine, feine, aber auch passende Ausstellung zum Zeitgeschehen eröffnet. Passend zur Nachricht, dass sich der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig jetzt darüber streiten, wer die Kosten für den abgebrochenen Wettbewerb zum Freiheits- und Einheitsdenkmal übernimmt. Sachsen will sein Geld gern zurück. Unübersehbar: Wenn Denkmale politisch werden, bekommt Leipzig immer wieder ein Problem.

Politik·Sachsen

Kleine Analyse zur Landtagswahl 2014: Auch diesmal bestimmten die Senioren über Rauf, Runter und Raus

Wer sich wundert über sächsische Wahlergebnisse, der hat sich noch nicht wirklich mit der Wählerstruktur beschäftigt. Auch bei der Landtagswahl am 31. August bestätigte sich, was bei den Landtagswahlen zuvor - 2004 und 2009 - unübersehbar war: Es sind sind die Rentner, die in Sachsen bestimmen, wo die Reise langgeht. Sie dominieren die Zahl der Wahlberechtigten. Und sie gehen fleißiger zur Wahl.

Politik·Brennpunkt

Autoverkehr im Clara-Park: SPD-Stadtrat Mathias Weber versucht die Ablehnung durch seine Fraktion zu erklären

Manchmal kommt es auf die Sichtweise an: Genügen die Regelungen, um im Clara-Zetkin-Park die Sicherheit von Fußgängern, spielenden Kindern, Skatern und anderen Freizeitaktivisten zu sichern, oder genügen sie nicht? Das war am 17. September Thema im Stadtrat, als ein Grünen-Antrag zur Entwidmung der Straßen im Clara-Zetkin-Park zur Abstimmung kam. Eine knappe Stadtratsmehrheit stimmte dagegen. Darunter auch SPD-Stadtrat Mathias Weber, der nun versucht zu erklären, warum.

Veranstaltungen·Familie

Am 27. September: 8. Herbstfest und Tag der offenen Tür im Kinderheim Machern

Das 8. Herbstfest und ein Tag der offenen Tür finden am Samstag, 27. September, im Kinderheim Machern (Eichenweg 1, 04827 Machern) statt. In der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr öffnet das Kinderheim Machern seine Türen und lädt mit einem bunten Programm in den Eichenweg 1 ein. Im Mittelpunkt dieses bunten Herbsttages steht das Thema Begegnung, was das zentrale Anliegen dieses Festes auf den Punkt bringt.

Veranstaltungen·Gesellschaft

Am 25. September: Vortrag zum Thema “Deutschlands Wandel zum modernen Einwanderungsland”

Aus Anlass der Interkulturellen Wochen kommt Martin Weinmann, Mitarbeiter des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration, nach Leipzig. Am Donnerstag, 25. September, stellt er um 17 Uhr im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses das Jahresgutachten 2014 des Sachverständigenrates "Deutschlands Wandel zum modernen Einwanderungsland" vor. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Politik·Brennpunkt

Am 25. September geht’s los: Parthe-Mulde-Radroute im Abtnaundorfer Park wird ausgebaut

Entlang der Parthe wird ab Donnerstag, 25. September, beginnend mit den bauvorbereitenden Maßnahmen, ein weiterer Abschnitt der Parthe-Mulde-Radroute ausgebaut, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Es handelt sich um den Wegeabschnitt im Abtnaundorfer Park, der aufgrund der Anforderungen von Denkmalpflege und Naturschutz in diesem sensiblen Bereich mit einer wassergebundenen Wegedecke anstelle von Asphalt gebaut wird.

Melder vom 24.9.2014

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Bewegungsmelder

70 Jahre danach in Leipzig: Mahnwache gegen Waffentransport und Hinweise aus “Die Anstalt” + Startverschiebung

13:30 Uhr stand auf der Abflugliste für die G3, Maschinengewehre und Panzerfäuste für den Nordirak am Leipziger Flughafen. Wo die meisten Deutschen sich schwankend zeigen zwischen "Man muss doch helfen" und "was soll das?" ist sich IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle e. V. sicher: Hier wird weiter Öl ins Feuer gegossen. Und ruft zur Mahnwache am heutigen 24. September um 17 Uhr an die Nikolaikirche.

Wortmelder

Siegfried Schlegel (Linke): Mietpreisbremse befördert bezahlbares Wohnen auch in Leipzig

Für Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Vertreter der Fraktion Die Linke im Arbeitsgremium zur Neufassung des Wohnungspolitischen Konzeptes, ist die Einigung der CDU/SPD-Koalition im Bund auf Eckpunkte der sogenannten Mietpreisbremse ein Kompromiss. Dieser kann in Leipzig in herausgehobenen Lagen die Mietpreisentwicklung dämpfen. Demnach dürfen die Mieten in den von den Ländern ausgewiesenen Gebieten die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch um höchstens 10 % übersteigen. Dies entspricht auch dem Anliegen unseres im Stadtrat beschlossenen Antrages vom April 2013.

Wortmelder

Dämonisierung der Linken durch CDU-Führungskräfte ist unglaubwürdig

Mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes wird ein langjähriges ehemaliges SED-Mitglied als Alterspräsident den 6. Sächsischen Landtag eröffnen. Volkmar Zschocke, Vorsitzendender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, fordert die sächsische CDU auf, diesen Fakt als Chance der demokratischen Weiterentwicklung zu nutzen: "So richtig es ist, dass sich die CDU dagegen wehrt, auf die systemtragende Rolle der der früheren Blockpartei in der DDR reduziert zu werden, so unglaubwürdig ist die von CDU-Führungskräften immer noch betriebene Dämonisierung der Linken.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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