Tag: 16. April 2014

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Alles gut bei Perdata und HL-Komm?

Die Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter im Jahr 2012 war mit gehörigem Trennungsschmerz bei einigen verbunden. Und mit Regelungen, welche auf den Standort, die Zukunft der Angestellten und damit teilweise auf die Entwicklungsziele beider Unternehmen auswirkungen sollten. Regelungen, welche immer auch Einfluss auf die erzielten Verkaufssummen haben.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Petitionen alle nicht abhilfefähig

Erneut standen einige Petitionen im Stadtrat zur Abstimmung. Einen längerer Weihnachtsmarkt als bislang forderte eine Petitentin, in einer weiteren Petition zum Freiheits- und Einheitsdenkmal wurde versucht einen neuen Wettbewerb am Standort Wilhelm-Leuschner-Platz zu starten und eine dritte Eingabe von Bürgern richtete sich gegen die Schließung der Beratungsstelle Caktus .V.. Alle drei Petitionen wurden als "nicht abhilfefähig" vorab eingeschätzt. Der Stadtrat folgte dieser Haltung drei Mal durchgehend einstimmig.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine Überprüfung der ÖPNV-Tarife

Der Stadtrat beschäftigte sich am Mittwoch wieder einmal mit den MDV-Tarifen. Die Linken beantragten, dass der Verkehrsverbund vor Beschluss der turnusmäßigen Fahrpreiserhöhung zum 1. August 2015 dem Verwaltungsausschuss zu jedem Produkt nachvollziehbare Tarifbestimmungen vorlegen soll.

Bildung·Zeitreise

Leipzigs Stadtmuseum bittet um Mithilfe: Was ist aus Siegesdenkmal und 25 Zentnern Stalin geworden?

Es gibt Zeiten, da sind einige Leute geradezu närrisch nach einem Denkmal und denken nicht daran, dass ihr Denkmal bei künftigen Generationen sogar für Verstimmung sorgen könnte. Das war auch in Leipzig immer wieder mal der Fall. Das will das Stadtgeschichtliche Museum im September in einer Ausstellung mit dem Titel "Freiheit! Einheit! Denkmal!" thematisieren, die sich verschiedenen politisch umstrittenen Leipziger Denkmalen widmet.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein Platz für Addis Abeba

Sollen in Leipzig Straßen und Plätze nach Partnerstädten benannt werden? Ja, sagen die Grünen und die CDU. "Es gibt den Wunsch, Straßen und Plätze nach Partnerstädten zu benennen", betont Fraktionschefin Katharina Krefft. Aber: "Es ist der Wunsch, dass dies in ein städteräumliches Konzept eingebunden wird."

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Jetzt hammer’s – nicht, kein W-LAN in Bus und Bahn

Einsteigen und lossurfen. Das finden nicht nur CDU und Die Linke schick, auch die Verwaltung hatte sich im Vorfeld der heutigen Sitzung mit einem Alternativvorschlag zum "W-LAN in Bussen und Bahnen" auf den Weg gemacht. Der Blick aller richtet sich dabei nach Dresden, wo derzeit ein Modellversuch läuft. Neben der Zeit der Prüfung, in welcher man abwarten will, was die Dresdner so an Wohlgefühl bei den Fahrgästen rückmelden, geht es beim Prüfauftrag eigentlich nur um die berühmten zwei Dinge: Zeit und Geld.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten

Demnächst müssen Autofahrer vor Schulen und Kitas auf die Bremse treten. Auf Initiative von Grünen und SPD beschloss der Stadtrat, dass vor allen Schulen und Kitas in der Stadt Tempo-30-Zonen eingerichtet werden. Begründung: Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Statt Bürgerinitiative und Petitionsentgegennahme gegen Moschee – Parteienwerbung im Rathaus und ein kleiner Saalsturm

Alexander Kurth (NPD) stürmt gegen 14 Uhr in den Ratssaal, versucht die Unterstützerunterschriften gegen den Moscheebau an den Mann zu bringen. Der Mann heißt Burkhard Jung und war durch eine Nebentür in den Ratssaal gekommen. Draußen vor der Tür Rufe der Gegendemonstranten, Feuerwehrleute irgendwie zwischen den Fronten und ein großes Wahlbanner der NPD. Die "Bürgerinitiative" mit Parteienwerbung im Rathaus.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Alles barrierefrei oder was?

Monatelang tobte die Debatte um die Verteilerebene zwischen Straßenbahn, S-Bahn und Hauptbahnhof am Citytunnel. Rollstuhlfahrer vor Treppen, Debatten im Stadtrat, hier und da auch der Vorwurf, der eine oder andere kenne sich schlicht nicht mal mit den örtlichen Gegebenheiten aus. Dies möchte die Leipziger CDU nachhaltig ändern und so stellte sie heute ihren Antrag für Barrierefreiheit bei Bauprojekten und Großveranstaltungen der Stadt zur Abstimmung. Flankiert von einem ausführlichen Verwaltungsstandpunkt.

Politik·Leipzig

Leipziger April-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Auch in der April-Sitzung des Leipziger Stadtrates stehen wieder spannende Themen auf der Tagesordnung: Beendigung des Wettbewerbes Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal und Durchführung eines Bürgerentscheides, Skate-Anlagen in Leipzig, Bretschneider-Park, Naturbad und Spielplatz in Großzschocher, Discounter in Knauthain, Kurze Südabkurvung am Flughafen, Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten, WLAN in Bussen und Bahnen, Planung eines zentralen Busbahnhofes, Stand im Kita- und Schulhausbauprogramm, Arbeitszeitregelungen bei der Berufsfeuerwehr, ... Außerdem natürlich auch wieder einige Anfragen von Einwohnern, die in der Fragestunde beantwortet werden.

Politik·Leipzig

Steigende Mieten in Leipzig: Linksfraktion beantragt eine wohnungspolitische Stunde

Am Mittwoch, 16. April, taucht er erstmals auf der Tagesordnung der Ratsversammlung auf: der Antrag Nr. V/A 536/14 der Linksfraktion, der dann zur Beratung im Mai ansteht: "Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde". Ein Antrag, der Stadträtin Naomi Pia-Witte besonders am Herzen liegt. "Wir brauchen dringend ein wohnungspolitisches Konzept in der Stadt", sagt sie. Die üppigen Zeiten sind vorbei.

Politik·Brennpunkt

Trainingsphase für den Stadthafen: Stadthafen Leipzig GmbH startet am Freitag den Betrieb

Noch ist es Zukunftsmusik. Auch der Stadtrat hat es noch nicht beschlossen. Aber für 2017 hat es Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) im Plan. Dann soll der Leipziger Stadthafen gebaut werden. "Herzstück des Neuseenlandes", wie er so gern sagt. Nach Kalkulationen von 2008 rund 3,9 Millionen Euro teurer. Und damit sich die Leipziger an den Standort schon einmal gewöhnen, wird am Freitag, 18. April, eine kleine Container-Stadt eröffnet.

Politik·Leipzig

Einheits- und Freiheitsdenkmal: Grüne halten Linke-Initiative für Populismus – und werben für ihren Antrag im Stadtrat

Zum Start eines Volksbegehrens für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal durch die Leipziger Linke erklärt der verwaltungs- und demokratiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Ingo Sasama: "Das jetzt von den Linken initiierte Volksbegehren für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ist nicht mehr als billigster Wahlkampfpopulismus und der dreiste Versuch der Verdummung der Leipzigerinnen und Leipziger."

Bildung·Bücher

Oma Kata-Marka und die Streithähne: Ein furioses Bilderbuch nach einer Geschichte von Jurij Koch

Vielleicht muss man ein bisschen suchen im Kinderbuchregal. Aber die Suche lohnt sich. Es gibt wieder Kinderbücher aus Leipzig. Schon eine ganze Weile. So hat die "Kleine Hexe Toscanella" von Gunter Preuß im Lychatz Verlag ein Zuhause gefunden. Und vor zwei Jahren taten sich erstmals ein beliebter Autor aus der Lausitz und ein begnadeter Illustrator aus Halle zusammen: Jurij Koch und Thomas Leibe.

Sport·Fußball

Rückblick auf Rathenow vs. 1.FC Lok – Die Heimspiel-TV-Sendung zum Spiel

Die Fußballer des 1.FC Lok stemmen sich gegen den Abstieg. Am Samstag erkämpften sich die Leipziger beim Tabellenletzten Optik Rathenow einen wichtigen 0:1-Ausswärtssieg. Trotz zahlreicher Chancen in der 1. Halbzeit, gelang es Lok aber nicht, die Führung auszubauen. "Wenn du das zweite Tor nicht machst, zitterst du dich eben zum Sieg.", so Trainer Heiko Scholz. "Wir sind heilfroh, dass wir das über die Spielzeit gebracht haben."

Melder vom 16.4.2014

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Bewegungsmelder

Der Eisvogel brütet wieder: Floßgraben ab sofort nur eingeschränkt befahrbar

Zur Sicherung der Brut- und Wohnstätten des Eisvogels (Alcedo atthis) sind das Befahren des Floßgrabens und das Betreten der Uferbereiche auf einer Breite von 20 Meter ab sofort bis zum 15. August für maschinenbetriebene Wasserfahrzeuge gar nicht und für muskelbetriebene Fahrzeuge nur noch täglich von 11 bis 13 Uhr und 16 bis 18 Uhr möglich, meldet das Leipziger Umweltamt nach einer Beratung am heutigen Mittwoch, 16. April.

Bewegungsmelder

Abwasserhavarie in Gohlis sorgt für Verkehrseinschränkungen: Wasserwerke reparieren am 16. April Abwasserkanal in der Landsberger Straße

Aufgrund eines Defekts an einem Abwasserkanal in Leipzig-Gohlis kommt es ab Mittwoch, 16. April, auf der Landsberger Straße zwischen Viertelsweg und Max-Liebermann-Straße zu Einschränkungen für den Straßenverkehr. Für den Zeitraum der Arbeiten bis voraussichtlich Ende April besteht in diesem Bereich beiderseits Halteverbot, der Verkehr wird an der Baustelle vorbei geleitet. Die KWL sichert die Entsorgung des Abwassers ab.

Wortmelder

Mit den LVB in die Osterferien

Pünktlich zum Saisonstart des Freizeitparks Belantis fährt die Buslinie 118 ab Ostersamstag, dem 19. April, wieder zwischen Knautkleeberg und Belantis. Die Fahrzeiten finden Sie unter www.BELANTIS.de und www.lvb.de. In Knautkleeberg besteht Anschluss an die Straßenbahnlinie 3. Der Haustarif der LVB gilt auf der Linie 118. Ab sofort erhalten Kunden auch das Kombiticket, das Belantis MobilTicket, im LVB-Online-Shop unter www.lvb.de/shop.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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