Tag: 12. September 2013

Livestream im Stadtrat (2): Leipzigs Technik steht und ein Blick nach Dresden + Interview

Im Mai dieses Jahres beschloss die Dresdner Ratsversammlung, dass die Liveübertragung der Sitzungen beginnen möge. Am 5. September 2013 war es dann soweit, die erste Versammlung wurde live übertragen. Und steht nun bis zur folgenden Ratsversammlung auf dresden.de zur Verfügung. Klingt flott, flotter jedenfalls, als das Hin und Her in Leipzig. Und auch die reinen Übertragungskosten können sich sehen lassen. Die L-IZ hat in der Landeshauptstadt nachgefragt.

Leipziger Direktkandidaten zur Bundestagswahl: “Soziale Gerechtigkeit ist ein ganz wichtiges Thema” – Daniela Kolbe im Interview

Leipzig hat in der kommenden Bundestagswahl wieder zwei Direktmandate zu vergeben: eines im Norden (Wahlkreis 152) und eines im Süden (Wahlkreis 153). Um diese bewerben sich zwölf Kandidaten der etablierten Parteien. Im Interview erzählen diese, warum sie gewählt werden möchten, wie sie die Stadt sehen und was sie im Falle eines Wahlsiegs in Angriff nehmen wollen. In der vierten Folge äußert sich Daniela Kolbe, stellvertretende Vorsitzende der SPD Leipzig und ordentliches Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie des Innenausschusses im Bundestag.

Wahlprüfsteine der Kreativen zur Bundestagswahl: Was wird aus dem Urheberrecht?

Zu den Wahlprüfsteinen, die das bundesweite Netzwerk Kreative Deutschland bei den etablierten Parteien zur Bundestagswahl 2013 abgefragt hat, gehört auch das Thema Urheberrecht. Bis 2012 heftig diskutiert, dann aber überschattet von der weltweiten Ausspäharbeit der westlichen Geheimdienste, die das Internet als großes Abschöpfinstrument missbrauchen.

Ökolöwe kritisiert: Entwurf zum Wiederaufbaubegleitgesetz schafft Natur- und Landschaftsschutz an Sachsens Gewässern ab

Die sächsische Landesregierung plant mit ihrem Entwurf zum sogenannten Wiederaufbaubegleitgesetz den Flächennaturschutz - vom Naturschutzgebiet bis zum gesetzlich geschützten Biotop - bei der Unterhaltung und dem Bau von Hochwasserschutzanlagen abzuschaffen. Ziel sei einzig und allein die Beschleunigung der Planungsverfahren.

Leipzig wächst: Bevölkerungsprognosen für Leipzig übertreffen die von 2007 und 2009 deutlich

2009 legte das Amt für Statistik die letzte Bevölkerungsschätzung für das zukünftige Leipzig vor. Es sah kühn aus, was sie da als Hauptvariante für die Leipziger Bevölkerungsentwicklung voraussagte: fast 540.000 Einwohner bis 2020, über 540.000 im Jahr 2030. Erst recht verglichen mit den Prognosen des Bundes und des Landes. Und schon 2011 stellte sich heraus: Die Leipziger Prognose war noch viel zu niedrig angesetzt.

Leipziger Wählerstudie (1): Wie das Reizwort Steuern das Wahlverhalten beeinflusst

Die Abteilung Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie der Universität Leipzig hat mit ihren regelmäßigen Studien zum Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren immer neue Grundlagenstudien vorgelegt und für Diskussionsstoff gesorgt. Die Forschungsgruppe um Dr. Elmar Brähler und PD Dr. Oliver Decker hat also die besten Voraussetzungen, auch zur Bundestagswahl ein wenig mehr vorzulegen als nur die übliche "Wählerumfrage".

Wettbewerb Freiheits- und Einheitsdenkmal: Sachsens Bildende Künstler schreiben einen Offenen Brief an die Stadt Leipzig

Im Sommer sorgte der Wettbewerb um das Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal einmal mehr für Furore: Die drei Wettbewerbssieger durften ihre überarbeiteten Entwürfe vorstellen und eine seltsame Jury, "Bewertungsgremium" genannt, durfte nicht nur erneut abstimmen, sondern auch gänzlich ohne Transparenz die Punkte so vergeben, dass das Ergebnis des Wettbewerbs völlig auf den Kopf gestellt wurde. Eine künstlerisch gelungene Lösung liegt trotzdem noch nicht vor.

20 Jahre Lyrikgesellschaft: Das Buch zum Jubiläum ist jetzt auch fertig

Manches dauert ein wenig länger. Ihren 20. Geburtstag feierte die Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik schon 2012. Den Geburtstagsband gibt es jetzt erst. Leipzig hat zwar mit diesem Verein, der nicht nur Dichterinnen und Dichter vereint, seit 1996 ein Kleinod in der Stadt. Einen feinen Lobbyverein in Sachen Lyrik. Und so ein bisschen auch in Sachen Buchstadt.

3.200 Azubis am Ziel: Feierliche Zeugnisübergabe der IHK zu Leipzig

Motivierte Fachkräfte für die Betriebe der Region: Im IHK-Bezirk Leipzig (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen, Landkreis Leipzig) haben in diesem Sommer 3 200 Auszubildende in 110 kaufmännischen und gewerblich-technischen Berufen ihre IHK-Abschlussprüfung abgelegt.

Ticketverkauf für Designers’ Open gestartet

Zum neunten Mal präsentieren die Designers' Open vom 25. bis 27. Oktober die neuesten Trends aus Mode-, Produkt- und Industriedesign. Über den Ticketshop der neuen Webseite können ab sofort Karten für das Festival, die Fachkonferenz sowie für die offizielle Eröffnungsfeier mit exklusivem Messe-Preview erworben werden.

Hans-Jürgen Schlegel: Aus Klimaschutz-Perspektive darf es keinen Braunkohle-Tagebau Nochten II geben

Das Planverfahren um den geplanten Tagebau Nochten II geht in die vorerst letzte Runde. Dazu hatte Prof. Erdmann im Auftrag des sächsischen Wirtschaftsministeriums eine Studie [1] erarbeitet, mit deren Hilfe energiewirtschaftliche Aspekte und Klimaschutzaspekte passend gemacht werden sollten. Die Fraktion Die Linke hat den Klimaexperten und ehemaligen Klimaschutzreferenten im sächsischen Landesamt für Umwelt und Geologie, Hans-Jürgen Schlegel, um eine Bewertung gebeten.

Kipping und Höll kritisieren rechtswidrige Priorisierung bei Vergabe von Plätzen für die Kindertagespflege in Leipzig

Am 11. September traf sich die Bundesvorsitzende der Linken Katja Kipping gemeinsam mit der Leipziger Bundestagsabgeordneten Dr. Barbara Höll mit Vertreterinnen und Vertretern des KiTa-Gesamtelternrates aus Leipzig, um über die politischen Forderungen der Elternräte zu diskutieren.

Schauspiel Leipzig erfährt große Resonanz bei der Spielplanvorstellung für Pädagogen

Auf großes Interesse stieß die erste Spielplanvorstellung für Lehrer am Schauspiel Leipzig. Annähernd 50 Pädagogen und andere Interessierte sammelten sich in der "Baustelle", den Räumen der ehemaligen Diskothek Schauhaus. Neben Klassikern wie "Othello", "Emilia Galotti" oder "Antigone" waren auch zeitgenössische Stoffe wie Elfriede Jelineks "Rechnitz (Der Würgeengel)" sehr gefragt.

Johannes Lichdi (Grüne): Öffentliche Sicherheit ist kein Geschäftsmodell für Privatwirtschaft

Zu heutigen Presseberichten in der Sächsischen Zeitung, wonach mit Wirkung zum 1.Oktober 2013 26 Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen in den Landgerichten Dresden, Leipzig Chemnitz, Görlitz und Zwickau Besucherinnen und Besucher und Prozessbeteiligte nach Waffen und gefährlichen Gegenständen untersuchen werden, erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die Privatisierung von hoheitlichen Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit hebelt das Gewaltmonopol des Staates aus.

Petra Köpping (SPD): Grundlegende Änderung in der Schulpolitik nötig

Der nicht genehmigte Schulnetzplan und die Unklarheit über das Fortbestehen der Schulen in Colditz, Kitzscher und Böhlen, Ortsteil von Grimma, erhitzen im Landkreis Leipzig parteiübergreifend die Gemüter. Mit dem nahenden Ende der aktuellen Legislaturperiode des Landtags in Dresden 2014 endet auch das Schul-Moratorium, welches vorsah, keine Mittelschule im ländlichen Raum zu schließen.

Cornelia Falken (Linke): Vertretungspool des Kultusministeriums verschärft Probleme an Schulen – Springerprogramm hilft nur Statistik

Zur Einrichtung eines Vertretungspools im Lehrerbereich an den sächsischen Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Die Linke begrüßt, dass die Kultusministerin eine unserer langjährigen Forderungen aufgegriffen und endlich umgesetzt hat: die Schaffung eines Vertretungspools. 200 Vertretungslehrer/innen sollen helfen, den Unterrichtsausfall in den sächsischen Schulen zu begrenzen.

Klaus Bartl (Linke): Privatisierung von Gerichts-Sicherheitskontrollen ist verfassungsrechtlich bedenklich und in der Praxis gefährlich 

Zu der in der heutigen "Sächsischen Zeitung" verbreiteten Meldung, dass ab dem 1. Oktober 2013 die Sicherheitskontrollen an den Landgerichten in Sachsen privatisiert werden, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Klaus Bartl: Die Meldung empört und enttäuscht uns gleichermaßen. Aus unserer Sicht ist es völlig unangebracht, im sensiblen Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften für die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben privates Sicherheitspersonal einzusetzen.

Ehrenmitgliedschaft des Richard-Wagner-Verbands Leipzig für Königsberger Dombaumeister

Anlässlich einer Verbandsreise des Richard-Wagner-Verbands Leipzig nach Königsberg/Kaliningrad vom 12. bis 17. September 2013 wird sein Vorsitzender Thomas Krakow dem Direktor des Königsberger Domes Igor Odinzow die Ehrenmitgliedschaft antragen. Der Dombaumeister Igor Odinzow leitete den Wiederaufbau des berühmten Domes, der 1992 begann. Er steht heute als Symbol für die 700 Jahre deutsche Geschichte der Stadt.

Sachsen rockt: Beste Schülerband gesucht

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus sowie der Verein "KulturLounge" e. V. aus Leipzig suchen zum siebten Mal die beste Schülerband Sachsens. Der Wettbewerb "Band Clash - back to school" ist offen für alle musikalischen Stilrichtungen von melodischem Rock und Pop über Metal sowie Punk bis hin zu Crossover und HipHop. Die maximal neunköpfigen Bands müssen ein eigenes - mindestens 20-minütiges - Programm mit ausschließlich eigenen Texten vorstellen.

Sachsen hat genug abgebaut: Grüne kritisieren schwarz-gelbe Kampagne gegen Energiewende und für Vertreibung durch Braunkohle

Die aktuellen Kampagnen von CDU und FDP in Sachsen gegen Windkraft und Energiewende bezeichnet Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen als verantwortungslos: "Es ist beschämend, die Vernichtung großflächiger und traditionsreicher Kulturlandschaften durch neue Tagebaue in Sachsen voranzutreiben, aber gleichzeitig gegen die "Heimatzerstörung" durch Windräder zu hetzen.

Greenpeace: Kommunen in Brandenburg und Sachsen stoppen Sammlung von Pro-Braunkohle-Unterschriften

Vier Kommunen in Brandenburg und Sachsen unterstützen nicht länger eine Unterschriftensammlung des Vereins "Pro Lausitzer Braunkohle". Nach Protesten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben die Städte Cottbus und Großräschen, der Landkreis Oberspreewald-Lausitz (alle Brandenburg) und die Gemeinde Spreetal (Sachsen) gestern angekündigt, die dort aufgestellten Sammelboxen zu entfernen.

Bahnlärm in Coswig: Schwarz-Gelb vertröstet, verschleiert und verzögert

In der Antwort auf schriftliche Fragen des Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn (Grüne) zum Schutz vor Bahnlärm in Coswig muss die Bundesregierung eingestehen, dass in absehbarer Zeit keine weiteren Maßnahmen umgesetzt werden. Dazu erklärt Stephan Kühn (Dresden), verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion: "Die Bundesregierung leistet mit ihrer Antwort einen Offenbarungseid.

Dulig und Brackelmann unterstützen Aufruf zur Bundestagswahl: Es ist Zeit für einen Wechsel. Gut für Frauen und Männer.

Wenige Tage vor der Bundestagwahl wurde der Aufruf "Es ist Zeit für einen Wechsel. Gut für Frauen und Männer" veröffentlicht. Er wurde von 30 Frauen und Männern aus allen gesellschaftlichen Bereichen erstunterzeichnet. Die sächsische SPD unterstützt diesen Aufruf.