Tag: 22. April 2013

Polizist als Spasti bezeichnet: BSG-Fan muss 200 Euro zahlen

Ein weiterer Fan des Fußballclubs BSG Chemie ist vor Gericht gelandet: Wegen Beleidigung verhandelte heute das Amtsgericht Leipzig gegen Danny H. Der 25-Jährige war am 16. September vergangenen Jahres mit einem Polizisten aneinandergeraten und hatte ihn als Spasti bezeichnet. "Im Vorfeld des Spiels gegen Leutzsch war ich mit Freunden unterwegs. Unsere Straßenbahn stoppte, wir mussten aussteigen und wurden von Polizisten eingekesselt", erzählte er.

Update: Tote Frau im Rosental gefunden

Durch einen Spaziergänger wurde am Samstagvormittag, 20. April, in einem Teich des Rosentals, in der Nähe des Aussichtsturms, der leblose Körper einer Frau gefunden. Der Mann informierte umgehend die Polizei über die traurige Entdeckung.

Jobcenter Leipzig: Kosten für Unterhalt und Wohnen sind gesunken und Über-50-Jährige werden gebraucht

Am 9. April brachte das Wirtschaftsdezernat nicht nur die neue Zielvereinbarung mit dem Jobcenter in die Runde des Oberbürgermeisters ein. Gleichzeitig legte das Jobcenter auch die Erfüllungszahlen für die letzte Zielvereinbarung - also das Jahr 2012 - vor. Die Stadtverwaltung erwartet am 15. Mai in der Ratsversammlung eigentlich nur noch ein Zurkenntnisnehmen.

Kanuslalom WM-Quali: Neue Sieger auf noch anspruchsvollerer Strecke

Einige Tücken mehr als der Kurs am Samstag wies der Stangenwald am Sonntag auf. Senkrecht-Tore mit Kollisionskurs auf ein Hindernis und unangenehm gehängte Aufwärtstore machten den Athleten das Leben schwer. Das machte sich in einigen Kenterungen bemerkbar, auch die Guides des Kanuparks Markkleeberg bekamen mehr zu tun, um besonders im Juniorenbereich den Sportlern wieder in eine Überwasserlage zu helfen.

Stadtgestaltung Wilhelm-Leuschner-Platz-der-Friedlichen Revolution: Auch Ralf Kohl bekommt eine Antwort

Ralf Kohl gehört zu den Umtriebigen unter den Leipzigern. Er nimmt gern an Bürgerforen teil und meldet sich auch gern zu Wort. Auch gern kritisch und eigensinnig. Auch als OB-Kandidat hat er sich schon versucht, auch wenn er die benötigte Anzahl an Unterschriften nicht zusammenbekam. Aber er weiß zumindest, was man so erlebt, wenn die Stadt Leipzig Bürgerbeteiligung veranstaltet. Und deswegen hat er mal nachgefragt zu einem Thema, das jetzt wieder aktuell wird.

Update: Tote im Rosental – Unbekannte weibliche Tote identifiziert

Allmählich wird es doch etwas unheimlich im Rosental. Nachdem bereits am 20. April die Leiche einer zirka 40 bis 60-jährigen Frau von einem Spaziergänger aufgefunden wurde, folgte am gestrigen 21. April die zweite. Erneut von einem Spaziergänger gegen 9 Uhr aufgefunden, ermittelt die Polizei nun auch wegen dem Tod einer zirka 30 bis 35 Jahre alten Frau.

1.000 Jahre Ersterwähnung von Leipzig: Festprogramm nimmt Konturen an, Stadtgründung wird gleich mitgefeiert

Wie organisiert man ein Jubiläum? Am besten mit einem Verein. Das stellt die Leipziger Prüfgesellschaft bbvl fest und das Finanzdezernat, das für das Jubiläum 2015 federführend ist, gab das so am 16. April auch in die Dienstberatung des OBM. Ein Kuratorium "Leipzig 2015" gibt es seit November 2012, ein Festkomitee seit September. Aber der Verein soll nicht nur die Organisation übernehmen, sondern auch "Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig" einbinden. Eine Art Festkalender steht auch schon.

Schlaglochpisten in Leipzig: SPD-Fraktion beantragt 1 Million mehr zur Beseitigung von Winterschäden auf Straßen

Wenn der Winter sich verabschiedet, schauen sich die Fußgänger die mutigen Knospen in den Vorgärten an und die Autofahrer fluchen über die Schlaglöcher. Beide zu recht. In den Vorgärten blüht es und auf den Straßen kommt zum Vorschein, was im Winter kaputt gegangen ist. Manchmal auch schon im Winter davor oder noch früher. Also gab es in der letzten Woche gleich reihenweise politische Botschaften zu den Winterschäden und ihrer Behebung auf sächsischen Straßen.

Grüne kritisiert: CDU und FDP im Landtag lehnen es ab, etwas gegen den Mietanstieg in den Großstädten zu tun

Die Fraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag haben es abgelehnt, etwas gegen den Mietanstieg in den Großstädten zu tun. Sie verweigerten am Donnerstag, 18. April, einem entsprechenden Antrag der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Zustimmung. Darin war die Staatsregierung aufgefordert worden, auf der Grundlage des ab 1. Mai 2013 in Kraft tretenden Mietrechtsänderungsgesetzes die maximal möglichen Erhöhungen der Bestandsmieten innerhalb von drei Jahren in den Ballungsräumen mithilfe einer Verordnung von 20 auf 15 Prozent abzusenken.

Mehr Service für Leipziger Eltern: Bündnis 90/Die Grünen fordern Weiterentwicklung des Leipziger Kita-Portals

Es ist ein ewiges Ärgernis: das Kita-Portal der Stadt Leipzig. Eher sporadisch tauchen dort die begehrten freien Plätze auf, manche Einrichtungen machen von Anfang an nicht mit. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt einen Antrag zur Weiterentwicklung des städtischen Kita-Platz-Portals www.meinkitaplatz-leipzig.de eingereicht.

Leipzigs grüne Kleinode: Ein Park- und Gartenführer, der Lust auf Abenteuer macht

88, 89? Wieviele Parks und öffentliche Gärten besitzt Leipzig eigentlich? Und kann man sie alle in ein Buch packen? Das fragten sich vor vier Jahren Petra Mewes und Peter Benecken und begannen ein Projekt, das ihnen unter der Tastatur anschwoll, bis sie kaum noch wussten, wo aus und wo ein. "Es wurde einfach immer mehr", sagte Petra Mewes am Freitag, 10. April, noch schier atemlos von diesem Werk. Es ist jetzt da. 244 Seiten mit über 90 Grünanlagen.

Thüringer HC vs. HC Leipzig 30:22 – Klare Fronten im Pokalfinale

So deutlich hatte das wohl keiner erwartet. Im Finale um den DHB-Pokal musste sich der HC Leipzig dem Thüringer HC mit 22:30 geschlagen geben. In der Göppinger Arena lief der HCL vom 0:1 an einem Rückstand hinterher, der in der zweiten Halbzeit mehrmals sogar 11 Tore betrug. "Der THC war heute deutlich besser und hat verdient den Pokal gewonnen", anerkannte HCL-Manager Kay-Sven Hähner die Leistung des Konkurrenten.

Kostenlose Fahrradregistrierung wird 2013 fortgesetzt: Nächste Möglichkeit am 23. und 24. April in Reudnitz

Seit 2009 ist der vom Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf getragene Bürgerdienst LE wichtigster Kooperationspartner des gemeinsamen Projektes "ISFASS" (kostenlose Fahrradregistrierung) von Stadt Leipzig und Polizeidirektion Leipzig. Insgesamt wurden in den letzten vier Jahren ca. 70.000 Fahrräder registriert, darunter etwa 56.000 (rd. 80 %) durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bürgerdienst LE.

ZVNL: Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten auf der Linie RE10 Cottbus-Leipzig durchgesetzt

Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) und das Land Brandenburg haben sich mit dem Betreiber DB Regio u.a. darauf verständigt, ab sofort die Kapazitäten in den stark nachgefragten Pendlerzügen der Linie RE10 Cottbus-Leipzig zu erhöhen.

Eva Jähnigen (Grüne): Ausweitung der Videoüberwachung? Schreckliche Ereignisse in Boston dürfen nicht instrumentalisiert werden

Zu den Forderungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU) nach mehr Videoüberwachung erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die reflexartige Forderung nach einer Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Plätze macht Sachsen nicht sicherer.

Johannes Lichdi (Grüne): Erneuerbare Energien – Staatsregierung betreibt ‘Energiewende rückwärts’

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag wirft der Staatsregierung vor, in Sachsen ein 'Energiewende rückwärts' betreiben zu wollen. "Die schwarz-gelbe Koalition möchte nach der Photovoltaik jetzt die stärkste Branche der erneuerbaren Energien treffen: In den nächsten Jahren sollen nur noch 20 zusätzliche Windenergieanlagen in Sachsen entstehen, das bedeutet einen Zubau von ein bis zwei Anlagen im Jahr", kritisiert Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion.

Dr. Eva-Maria Stange: SPD-Fraktion fordert Ganztagsschule

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: SPD-Fraktion fordert Ganztagsschule - Neue Förderrichtlinie bringt weniger Geld und keine bessere Qualität.

Ausschreibung: Marketing-Club Leipzig würdigt mit Marketingpreis Spitzenleistungen der Region

Unter der Schirmherrschaft von Sven Morlok, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaates Sachsen (FDP), lobt der Leipziger Marketing-Club den "Marketingpreis 2013 des Marketing-Clubs Leipzig e.V. presented by Sparkasse Leipzig" in der Region Leipzig und Mitteldeutschlands aus. Mit dem Marketingpreis werden erneut herausragende Spitzenleistungen im Marketing geehrt.

Leipziger Linke solidarisch mit Siemens-Beschäftigen: Kampf gegen Werkschließung wird mit Unterschriftenaktion unterstützt

Unter dem Motto "Wir lassen uns nicht abschalten! Siemens - Zukunft nur MIT uns! Menschen vor Marge!" führte die IG Metall Leipzig heute Mittag gemeinsam mit mehreren hundert Kolleginnen und Kollegen von Siemens Schaltanlagenbau Leipzig eine eindrucksvolle Protestkundgebung gegen die von der Konzernspitze geplante Werkschließung durch.

Gerhard Besier (Linke): Aufstiegsperspektiven für Nachwuchswissenschaftler in Sachsen schaffen! – Kurzzeitverträge schaden den Universitäten

Der Hochschulexperte der Linken im Landtag, Gerhard Besier, hat ein entschlossenes Vorgehen gegen die prekäre Beschäftigung von wissenschaftlichem Personal gefordert. Die Beantwortung zweier Kleiner Anfragen (Drucksachen 5/11234 und 5/11468) habe erneut den Beweis erbracht, dass eine Karriere an den sächsischen Hochschulen wenig attraktiv sei.

Annekathrin Giegengack (Grüne): Ganztagsangebote werden seit 2006 jährlich evaluiert – Mehrwert der externen Berichte bleibt im Dunkeln

Zur heutigen Vorstellung der neuen Förderung für Ganztagsangebote (GTA) in Sachsen durch Kultusministerin Brunhild Kurth erklärt Annekathrin Giegengack, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Wir begrüßen den Abbau bürokratischer Hürden und die Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen durch die neue pauschalierte Förderung von Ganztagsangeboten.

Antje Hermenau (Grüne): Wenn Steuerhinterziehung derart Überhand nimmt, muss der Staat dagegen vorgehen

Anlässlich der aktuellen Debatte über Steuerhinterziehung hat Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, die Staatsregierung aufgefordert, ihre Absage an der Beteiligung am Kauf von Steuer-CDs zu überdenken.