Tötungsdelikt in der Eisenbahnstraße: Täter weiterhin flüchtig Kurz nach dem Tötungsdelikt an einem 39-jährigen Mann in der Leipziger Eisenbahnstraße ist bislang noch kein Tatverdächtiger gefasst worden. Wie die LVZ heute unter Berufung auf die Polizei schreibt, wird derzeit weiterhin gegen Unbekannt ermittelt. Zusätzliche Details geben die Behörden derzeit nicht an die Öffentlichkeit, da es sich […]
Alles wird teurer, auch die Kultur. Nur sorgen Instrumente wie Steuersenkungen und „Schuldenbremse“ dafür, dass der Ausgleich, der für gewöhnlich über Steuern zwischen inflationär steigenden Preisen und der Finanzkraft der Kommunen hergestellt wird, unterbrochen wird. Die Kulturausgaben steigen zwar – aber der Gesamthaushalt der Kommunen wächst nicht in gleichem Maß. Das gilt auch für die […]
Was macht man eigentlich als Bundesland, wenn man über einen Bitcoin-Schatz verfügt, der nach heutigem Stand der Dinge drei Milliarden Euro wert ist? Das ist eine Frage, die seit Beginn des Jahres nicht nur die Gemeinde der Bitcoin-Jünger beschäftigt. „Sachsens Behörden sitzen auf 50.000 Bitcoins im Wert von derzeit etwa drei Milliarden Euro. Eine Rekordsumme. […]
Unsere heutigen Städte sind autogerecht gebaut. Also kaufen sich die Bewohner fleißig Autos und stellen sie in den begrenzten Straßenraum – gern auch gegen alle Regeln der StVO. Und wenn dann auf einmal alles zugeparkt ist, dann wird in der Regel über Stellplatzprobleme gejammert und von der Stadt gefordert, sie solle Quartiersgaragen bauen. Eine solche […]
Vor zwei Monaten wandte sich Anne Herpertz von der Piratenpartei an die Sächsische Landesdatenschutzbeauftragte mit einer Beschwerde bezüglich eingesetzter biometrischer Echtzeit-Gesichtserkennung in Sachsen. Die aber nicht nur für sächsische Strafverfolgung genutzt wird, wie jetzt auch die Antwort bestätigt, die Anne Herpertz bekommen hat. Eine ausführliche Antwort, die auch die Zweifel der Piraten bestätigt. In dem […]
Dass selbst ein offizieller Presseverteiler der Regierung für Parteipolitik missbraucht werden kann, das demonstrierten am Freitag, dem 12. Juli, acht Minister der Union. Die Innenminister von CDU und CSU treffen sich regelmäßig. Aber ihr Treffen ist keine offizielle Innenministerkonferenz. Sie nennen ihre Treffen trotzdem Konferenz und nutzen die Meldung dazu, um danach reine Parteimeinungen zu […]
Der Stadtgarten Connewitz, eines der ersten Urban Gardening-Projekte Leipzigs, feiert sein 30-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung durch den Ökolöwen im Jahr 1994 hat sich der Stadtgarten zu einem wichtigen Ort der Umweltbildung entwickelt. Hier holen sich kleine und große Leipzigerinnen und Leipziger Inspiration und sammeln Erfahrungen, um einen Beitrag zu einem artenreichen, klimaresilienten und lebenswerten […]
Es scheint, als hätten einige Politikerinnen und Politiker das Thema „Wie machen wir Bürgergeld-Empfängern das Leben schwer?“ ganz oben auf ihrer Agenda. Da werden Sanktionen angedacht, die teils schärfer sind als bei Hartz IV, es wird von „zumutbaren Arbeitswegen“ von drei Stunden täglich geredet und jetzt kommt die „Bezahlkarte für Bürgergeldbezieher“ ins Spiel. Es verwundert […]
Der Selbstbedienungsschrank an der Entenbrücke im Leipziger Stadtteil Schleußig ist abgebrannt. Nur noch verkohlte Überreste des Holzschrankes erinnern vor Ort daran, dass hier mal eine der zahlreichen Leipziger Tauschboxen stand. Ob es sich um Brandstiftung handelt, ist bisher unklar. Bereits am Donnerstag war die ehemalige Tauschbox nur noch ein Haufen verkohlter Holzlatten. Zuerst hatte der […]
Die Diskussion um die Wiedereinführung der Vermögenssteuer in Deutschland ist wieder einmal in vollem Gange. Argumente dafür und dagegen werden – nicht wirklich – ausgetauscht, die Akteure werfen mit diesen um sich. Wie zu erwarten, steht die Bundes-FDP in vorderster Reihe der Gegner. Warum wurde die Vermögenssteuer eigentlich abgeschafft? Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages erklärt […]
Das Pariser Klimaabkommen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Die Klimakatastrophe eskaliert und die Treibhausgas-Emissionen steigen immer weiter. Fossile Energien, zerstörerisches Wirtschaftswachstum, Aufrüstung werden weltweit weiter mit Milliarden subventioniert. Von einer Begrenzung oder wenigstens Verlangsamung der Klimakatastrophe sind wir weit entfernt. Das Jahr 2023 mit seinen Wetterextremen und einer beschleunigten Aufheizung der Erde hat gezeigt, […]
In Sachsen werden Überwachungssysteme mit Gesichtserkennung zur Strafverfolgung eingesetzt. Seit 2019 stehen in Görlitz entsprechende Anlagen. 2023 rühmte sich das Sächsische Innenministerium mit dem erfolgreichen Einsatz und weitete die Technik auch auf Zittau aus. Nach einem Bericht des Journalisten Matthias Monroy im „Neuen Deutschland (nd)“ wurde die Software zur biometrischen Rasterfahndung auch in zwei Verfahrenskomplexen […]
Die Corona-Pandemie ist per Erlass der Bundesregierung vorbei, es ist eine Endemie geworden. Wer jetzt meint, Corona wäre weg, der irrt. Endemie bedeutet „örtlich begrenztes Auftreten einer Infektionskrankheit“, das kann auch wie bei der Pandemie durchaus global sein, wir betrachten es aber nur noch regional. Jetzt soll aufgearbeitet werden und das ist gut so. Das […]
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