Legida-Liveticker vom 05.10.: Rabimmel, Rabammel, Rabumm

Scheinbar geht alles seinen gewohnten Gang: Legida möchte wieder vom Richard-Wagner-Platz bis zum Neuen Rathaus marschieren. Entlang der Aufzugsstrecke ist wieder zahlreicher und lautstarker Protest dagegen zu erwarten. Doch neu sind eine Klage gegen einen Redner sowie bundesdeutsche Politprominenz bei No Legida.

+++ 21:08 Uhr: Düstere Aussichten +++

Und so geht’s weiter: Nächste Woche Legida erneut auf dem Refugees-Welcome-Platz, dann wegen des einjährigen Jubiläums von Pegida eine Woche Pause – und anschließend Demos bis zum Jahresende. Mindestens. Denn „wenn sich nichts ändert“, wird auch 2016 weiter versammelt, sagt Johnke.

Die besinnliche Zeit fällt dieses Jahr wohl definitiv aus.

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+++ 21 Uhr: Sollte bei der sächsischen Polizei der Groschen gefallen sein, was Facebook, Gerüchte und Lügen betrifft? +++

Fast scheint es so. Vor einer Stunde hat der Facebookacount der Polizei Sachen einen bemerkenswerten Beitrag abgesetzt. Da er passend zu den gerade laufenden Veranstaltungen ist und an Klarheit kaum Wünsche offenlässt, hier einfach mal im Original. In diesem heißt es:

„Viele Schreckensmeldungen und Gerüchte verbreiten sich in den letzten Wochen unkontrolliert über das Internet. Sie zielen augenscheinlich auf das perfide Schüren von Ängsten ab. Gleichwohl finden sich gerade in sozialen Netzwerken immer wieder Personen, die derartige Meldungen ungeprüft verbreiten, ohne den Wahrheitsgehalt der Nachricht oder die Folgen des eigenen Handelns zu bedenken.

Selbst in der Absicht, vor einer wie auch immer gearteten „Gefahr“ warnen zu wollen, ist jeder für sein Handeln auch im Internet verantwortlich. Das entbindet nicht vom Nachdenken, bevor man in Sekundenbruchteilen einen Mausklick ausführt!

Beiträge im Internet ungeprüft zu verbreiten, ohne den tatsächlichen Wahrheitsgehalt zu kennen, kann einen regelrechten Hype hervorrufen. Es ist davon auszugehen, dass genau das von den Initiatoren derartiger Meldungen gewollt ist. Bewahrt daher einen kühlen Kopf und fallt nicht auf die Hetze herein.“

Na dann, die Polizei scheint langsam wach zu werden … Nur hat sie vergessen zu schreiben, dass es im Zweifel auch mal strafbar sein kann, wenn man einfach etwas weiterverbreitet, was zum Beispiel volksverhetzenden Charakter hat oder gezielt Menschen herabwürdigt oder verleumdet. Aber Respekt für diesen ersten Schritt.

+++ 20:59 Uhr: Es endet – danke +++

Das war einfach nur wirr. Wir können nicht in Worte fassen, was wir gerade gesehen haben. Da steht eine Frau mit schwarzen Flügeln, die auf der Bühne herumspringt, sich eine Zigarette anzündet und Worte kreischt. Das Ganze soll sich Satire nennen, ist aber nichts weiter als die übliche Hetze gegen Muslime. Und wenn wir das richtig verstanden haben, dann hat sie gerade den Legidaanhang mit den Juden im Nationalsozialismus verglichen. Au weia, da dürfte der eine oder andere Kamerad im Publikum ordentlich zusammenzucken. Zumindest eine Empfehlung des “Geistes der Frau Rosenzweig” sollte sich der eine oder andere jedoch zu Herzen nehmen: “Wenn gar nichts mehr hilft, wandern Sie aus!”

Nun noch die “geliebte Hymne” (Johnke) und dann war’s das auch schon wieder.

+++ 20:44 Uhr: Irgendwo Nazis? +++

Legida ist zurück auf dem Refugees-Welcome-Platz. Unterwegs gab es deutlich vernehmbare „Deutschland den Deutschen“-Rufe. Was das Ganze jetzt noch von einer Neonazidemo unterscheiden soll, ist nicht so ganz klar. Laut Schätzungen sind es heute 700 Teilnehmer. In Dresden sollen es mehr sein als vergangene Woche, erzählt Johnke. Die Millionen-Marke dürfte also gefallen sein.

Als Nächstes redet nun “jemand Totes” (O-Ton Johnke) . Der “Geist von der Frau Rosenzweig” ist auf der Bühne. Es soll angeblich satirisch werden.

+++ 20:38 Uhr: Und schon wieder Ärger für Simon +++

Unterwegs hat sich Stephane Simon einen kleinen Fauxpas erlaubt. Per Megafon stachelte er die Menge zu „Lügenpresse“-Rufen in Richtung unseres Reporters vor Ort an. Am Ende behauptete er in seine Richtung auch noch ganz konkret, dass er ein Lügner sei. Konsequenz: Das gibt mal wieder eine Anzeige.

Wie viel weniger Spaß hätten wir ohne diesen Mann…

+++ 20:29 Uhr: Ein Blick nach Rechts +++

Bildanalyse. In der Mitte scheint alles in Ordnung. Wenn da der rechte Rand nicht wär. Wie man mit einer Sonnenbrille bei der Uhrzeit was sehen kann, wird ein Rätsel bleiben müssen. Aber um Durchblick geht’s ja hier auch nicht wirklich.

+++ 20:28 Uhr: Eine kleine Verhältnisaufgabe am Rand +++

33 Milliarden zu 3 Milliarden – wo würdest Du sparen. Beim Gegenprotest hat sich ein Mann prominent oben postiert und stellt Legida und wohl allen einen einfach Frage. Antwort offen …

+++ 20:09 Uhr: Walking on the Ring +++

Alles geht seinen gewohnten Gang. Legida läuft über den Ring, die Gegendemonstranten laufen von der Hainspitze zur Thomaskirche mit. In Kürze das Ganze wieder rückwärts. Und in der Innenstadt ballen die Händler wieder die Faust. Ein Ende ist nicht in Sicht. Was muss passieren, damit das aufhört?

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+++ 19:48 Uhr: Für Fröbel ist Deutschland eine “extremistische Diktatur” +++

Es soll einen Versuch gegeben haben, auf die Strecke von Legida zu gelangen. Dies wurde von der Polizei wohl unterbunden. Alles andere hätte uns auch überrascht, schließlich konnte Legida diese Route bislang jedes Mal laufen.

Fröbel sucht derweil die Mitte zwischen „Refugees Welcome“ und „Ausländer raus“. Die sucht er im Aufbau des menschlichen Körpers, den er gerade detailiert beschreibt und mit dem Staatskörper vergleicht. Parteien bezeichnet er als „Krebsgeschwür“, die in Deutschland alle Macht übernommen hätten. „Die Staatsgewalt geht real nicht vom Volke aus. Das ist keine Demokratie, sondern eine extremistische Diktatur“. Klingt irgendwie nicht sehr „mittig“, was Fröbel hier wieder von sich gibt.

Im Kern geht es dabei natürlich um die Volksabstimmungen, die sich Legida ja auf die Fahnen geschrieben hat und die es – so der Hinweis von Fröbel – in anderen Staaten gibt. Zum Schluss mal wieder ein Zitat: „Das Volk steht auf, der Sturm bricht los…“ und so weiter.

Danke für nichts. Das Publikum nahm seine Rede diesmal übrigens weitgehend emotionslos zur Kenntnis. Zur Anzeige gegen sich hat sich Fröbel nicht geäußert. Nun wird marschiert.

+++ 19:34 Uhr: No-Legida ist laut +++

Friedrich Fröbel schimpft auf die LVZ, die ihn mit Rassismus in Verbindung gebracht hätte. Das kann er überhaupt nicht verstehen. Deshalb ruft er seine Anhänger dazu auf, Anzeige zu erstatten. Auf das, was bald auf ihn zukommen dürfte, geht er zunächst nicht ein.

Und was hat Fröbel zu sagen? Man versteht es kaum, denn die Rede von Jürgen Kasek auf der anderen Seite ist unglaublich laut. Bei Legida geht’s mal wieder tief in die deutsche Geschichte hinein. Unter anderem erfahren wir heute, dass Deutschland seit 70 Jahren besetzt ist.

+++ 19:20 Uhr: Johnke eröffnet +++

Da ist er wieder, der Markus und springt wie gewohnt wild von Thema zu Thema. Gleich mal ein Zitat zum Anfang: „Am Ende entscheiden die Bürger im Land über die Aufnahme von Flüchtlingen.“ Sigmar Gabriel soll das gestern gesagt haben. Deswegen muss er nach Ansicht von Johnke zurücktreten. Dann ein bisschen Ami-Bashing: „Vier Tage braucht Putin, um in Syrien dafür zu sorgen, dass die Islamisten die Flucht ergreifen. Was haben denn die Amerikaner dort gemacht?“ Und Sprung zu den Flüchtlingszahlen. Es kommen angeblich zu viele. Die innere Sicherheit sei gefährdet, auch wegen der „Schreikinder“. Er meint die Gegendemonstranten, die „sich links schimpfen“.

Am 1. November soll es in Bayern eine weitere “Grenzschutz”-Aktion geben, erzählt Johnke gerade. Zudem fällt die Legida-Demo in zwei Wochen wegen des Jubiläums in Dresden aus. Nun kommt Fröbel.

+++ 19:07 Uhr: Der Kampf gegen Rattenfänger +++

Wie gewohnt strömen zahlreiche Hooligans zur Kundgebung auf dem Refugees-Welcome-Platz. Mehrere hundert Leute sind schon da. Geringer als zuletzt scheint der Zulauf zu Legida also nicht auszufallen. Vor Ort ist auch ein Mann, der die Anwesenden offenbar davon überzeugen möchte, nicht auf die „Rattenfänger“ hereinzufallen. Er hätte gerne Rederecht. Vielleicht ist das ja die spannende Frage des Abends: Wird er es bekommen?

+++ 18:54 Uhr: Wir schalten uns wie gewohnt beim Stream zu +++

Legida gibt sich auch heute wieder Mühe, die teils extrem grenzwertigen Redebeiträge via Youtube in die Welt zu tragen. Mal sehen, ob sich erneut strafwürdige Redeanteile darunter befinden. Ab 19 Uhr soll es jedenfalls losgehen – wie üblich wird es wohl 19:10 Uhr werden. Hier ist jedenfalls der Stream schon einmal, bevor man noch lange bei der Tube rumsuchen muss. Erneut werden wir uns gestatten, das eine oder andere dazu live zu sagen.

+++ 18:50 Uhr: Mal wieder Falschmeldungen +++

Unter der Woche verbreitete Legida mit einer Meldung über angeblich kriminelle Geflüchtete mal wieder Panik unter seinen Anhängern. Eine Quelle habe „aus Polizeikreisen“ erfahren, dass RBL-Fans in Nähe des Zentralstadions eine Vergewaltigung durch einen Flüchtling verhindert hätten. Wie üblich wusste die Polizei von einem solchen Vorfall nichts. Auch den Verantwortlichen von RB Leipzig war nichts bekannt. Das Aktionsbündnis „Rasenball gegen Rassismus“ nahm schließlich Abstand von Danksagungen an RB-Fans auf Grundlager solcher Falschmeldungen: „Anerkennung von Nazis und Rassisten zu bekommen, ist ein unsagbar ekliges Gefühl.“

Grünen-Chef Cem Özdemir sprach sich bei seiner Rede gerade gegen einen Dialog mit Rassisten aus. Stattdessen müsse man sie bekämpfen. Am Richard-Wagner-Platz hängt heute übrigens ein neues Schild: „Refugees-Welcome-Platz“ heißt das nun nach Ansicht einiger Aktivisten.

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Vielleicht ziehen die üblen Reden des Pegida-Netzwerkes bald Konsequenzen nach sich. Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann ermittelt, hat nun das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gegen Legida-Redner Friedrich Fröbel Anzeige erstattet. Dieser hatte vor einer Woche unter anderem über den niedrigen Durchschnitts-IQ von Schwarzen gelästert.

„Der Redner hielt eine klar volksverhetzende Rede, in der er Bezug nahm auf Volkmar Weiss, einen höchst umstrittenen deutschen Genetiker, der regelmäßig für die NPD auftrat und mehrfach in deren Parteizeitung Texte veröffentlichte“, erklärte das Aktionsnetzwerk dazu via Pressemitteilung. Der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek ergänzt: „Das Verhalten und die Reden von Legida sind in höchstem Maße geeignet den öffentlichen Frieden zu stören, indem zu Hass und Gewalt gegen ethnische Gruppen aufgefordert wird. Wir gehen davon aus, dass die Staatsanwaltschaft ähnlich entscheiden wird wie im Fall Bachmann und alle notwendigen strafprozessualen Schritte einleitet, um dieser Aufstachelung zum Hass entgegenzuwirken.“

Apropos Grüne: Auf der Gegenkundgebung an der Hainspitze soll heute der Bundesvorsitzende Cem Özdemir eine Rede halten. Ob dies nun mehr oder weniger Prominenz darstellt als „Partei-Chef“ Martin Sonneborn in der Vorwoche, möge der geneigte Leser für sich entscheiden.

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Davon abgesehen scheint zunächst alles seinen gewohnten Gang zu gehen: Legida möchte wieder vom Richard-Wagner-Platz bis zum Neuen Rathaus marschieren. Entlang der Aufzugsstrecke ist wieder zahlreicher und lautstarker Protest dagegen zu erwarten.

Derweil wirft schon eine weitere Veranstaltung aus dem äußeren rechten Lager ihre Schatten voraus: Die „Offensive für Deutschland“ (OfD) hat heute angekündigt, ihre zweite Demo am 17. Oktober am Allee-Center in Grünau abhalten zu wollen. Beim ersten Durchgang hatte die OfD im Stadtzentrum nur etwa 400 selbsternannte Patrioten mobilisieren können. Darunter ein gehöriger Anteil rechter Hooligans, durch Steinewerfer aus der linksextremen Ecke war die Veranstaltung am Wilhelm Leuschner Platz kurzzeitig eskaliert.